es ist schön, Herr Franke, dass Sie sagen: Wir wollen im Rahmen von NAW-Leistungen unsere Breitbandkabel
einbuddeln. Das ist völlig richtig. Aber die entscheidende Frage ist doch tatsächlich, wie man diese Lücken gemeinsam schließen kann.
Es ist eine Marktlücke entstanden. Das ist doch der Fakt. Die Marktlücke wird damit begründet, dass es sich nicht rechnet. Fragen Sie doch einmal die vielen Mitglieder von Bürgerinitiativen in Magdeburg und Umgehung, die nicht angeschlossen sind. Wenn sie angefragt haben, ob sie Breitbandanschlüsse bekommen können, dann wurde gesagt: Nein, es ist nicht möglich, weil es sich nicht rechnet. - Das ist doch der Punkt.
Wir regen an, dass die Kommunen davon profitieren sollen, wenn der Staat Fördermittel in die Hand nimmt, wenn das Breitbandnetz finanziert wird. Das ist doch der Punkt.
Herr Dr. Thiel, es gibt zwei Nachfragen. - Frau Dr. Hüskens möchte noch einmal in die Lücke stoßen. Dann fragt Herr Gürth.
Nur eines will ich einmal klar sagen: Markt bedeutet nicht, dass ein Unternehmen eine Leistung zu einem Preis anbietet, der sich nicht rechnet.
Das wissen Sie, glaube ich, sogar fast noch besser als ich, weil Sie Unternehmer sind. Deshalb kann man das nicht als Marktversagen bezeichnen.
- Nein. - Aber es ist völlig richtig, dass wir tatsächlich das Problem haben, dass einige Kommunen zu wenig Masse haben, um für Unternehmen lukrativ zu sein. Das war genau unser Ansatz. Ich hatte das bei Ihnen eigentlich auch so verstanden, dass man sagt: Wenn es nicht geht, dass eine einzelne Kommune als Anbieter auftritt, dann müssen wir größere Verbände bilden. Das können die Landkreise sein oder es können wie in Niedersachsen Cluster gebildet werden, die dann eine so große Nachfrage darstellen, dass es sich für die Unternehmen rechnet.
Ich finde es in diesem Fall ein bisschen schräg, es als Marktersagen zu betrachten; denn der Markt funktioniert genau so, dass ein Produkt zu einem Preis angeboten wird, der sich für den Anbietenden rechnet und der für denjenigen, der nachfragt, auch akzeptabel ist. Wir könnten es auch anders herum machen. Man könnte natürlich auch sagen: Wir gehen über den Preis. - Nur dann müssen wir uns alle einmal an die Nase fassen und überlegen, was wir für einen Breitbandanschluss selbst bezahlen würden. Ich glaube, da gibt es schlicht und ergreifend auch irgendwo eine Grenze.
Frau Hüskens, wenn ich als Unternehmer agiere, dann versuche ich, bei einem Auftrag den höchstmöglichen Gewinn für mein Unternehmen zu realisieren. Das ist richtig.
Wenn ich aber als Unternehmer agiere, um sozusagen einen Versorgungsauftrag - ich will es einmal so bezeichnen - zu erfüllen, dann weiß ich ganz genau, dass ich in bestimmten Bereichen Gewinn machen kann und in bestimmten Bereichen zusetzen muss, um den Versorgungsauftrag insgesamt zu bewerkstelligen.
Die Frage ist doch ganz einfach: Man weiß doch, dass die Telekommunikationsanbieter sozusagen satte Gewinne machen, es sei denn, sie verspielen sie gerade mal an der Börse. Aber das weiß man doch. Dann muss man einfach als Öffentlichkeit, als Politiker sagen: Okay, von den Gewinnen, die ihr macht, wird ein kleiner Teil abgegeben, um gerade in unwirtschaftlichen Gebieten ein gleiches Angebot zu gewährleisten.
Das fordern wir an dieser Stelle ein, liebe Frau Hüskens. Wir wollen nicht nur die einseitige Gewinnmaximierung. Wenn ich einen Versorgungsauftrag bekomme, Herr Franke, wenn Sie Ihr Cluster ausgeschrieben haben, dann weiß ich ganz genau, zu welchen Kosten das entstehen wird.
Sie haben gesagt, Sie wollen dem den Zuschlag geben, der die meisten Breitbandanschlüsse bietet. Das reicht uns nicht aus. Wir wollen Breitbandversorgung für alle. Und dafür muss man einen entsprechenden Preis finden.
Vielen Dank, Herr Dr. Thiel. - Jetzt kommen wir zum letzten Debattenbeitrag, dem der CDU. Herr Thomas, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein, wie ich finde, wichtiges und bedeutsames Thema beschäftigt
uns heute in der Aktuellen Debatte. Insbesondere diejenigen unter uns, die einen entsprechenden Breitbandanschluss besitzen, werden sagen: Gott sei Dank, wir haben ihn. Und diejenigen, die ihn nicht haben, werden ihn schmerzlich vermissen und werden sagen: Wir brauchen ihn.
Herr Dr. Thiel, als Sie gesagt haben, DIE LINKE betrachte das als Daseinsvorsorge, sind bei mir Erinnerungen wach geworden. Es ist noch keine 20 Jahre her, dass ich um einen Telefonanschluss gekämpft habe.
Ich sage Ihnen, es hat lange gedauert, und ich, der ich damals gerade ein Unternehmen gegründet hatte, war froh, als ich ihn endlich hatte, was übrigens erst in den 90er-Jahren geklappt hat. Insofern, denke ich, wissen wir, worüber wir reden und haben auch Verständnis für die Leute, die heute noch keinen Anschluss haben.
Insofern freue ich mich, dass wir heute über dieses Thema diskutieren. Erlauben Sie mir, Sie am Beginn meiner Ausführungen auf eine kurze Zeitreise mitzunehmen. Es macht schon Sinn, sich die Entwicklung der Telekommunikation anzuschauen, weil es mit der Geschichte im Rücken und mit dem Blick nach vorn sehr schwierig wird, darüber zu diskutieren, wohin die Entwicklung gehen wird.
Meine Damen und Herren! Kein anderes Medium hat sich in den letzten Jahren so sehr verändert und hat uns so intensiv beschäftigt wie die Telekommunikation. Und keine andere Technologie ist so innovativ und wird auch in den kommenden Jahren innovativ bleiben.
Zu allen Zeiten bestanden der Wunsch und auch der Drang nach Informationsaustausch von Punkt A nach Punkt B. Bereits die alten Römer versahen seit dem ersten Jahrhundert ihre Wachtürme mit entsprechenden Mitteln, um durch Feuer und Rauchzeichen vor Gefahren zu warnen.
Ich erinnere daran: Es gab auch Boten, die losgeschickt wurden und die bei der Überbringung einer schlechten Nachricht das Leben verloren.
Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass es auch hier in unserer Region, in Magdeburg eine optische Telegrafenlinie gab, mit der es möglich war, über große Distanzen Informationen zu versenden. Aber bei Nebel und bei schlechtem Wetter hat das wohl schlecht funktioniert, und so ist die eine oder andere Nachricht wohl auch falsch angekommen, was letztlich zu vielen Konflikten, manchmal sogar zu Kriegen geführt hat.
Insofern ist es, denke ich, richtig, darauf hinzuweisen, dass es eigentlich erst im 19. Jahrhundert mithilfe der Erfindung des Telefonapparates gelang - übrigens durch den Amerikaner David Edward Hughes und den Deutschen Werner von Siemens -, Gespräche in Echtzeit zu übertragen. Natürlich wurde das zu einem der wichtigsten Wachstumsmotoren. Auch damals gab es berechtigterweise die Diskussion: Wie bekommen wir es hin, dass möglichst jeder von dieser neuen Technologie profitiert?
Dazu sage ich Ihnen: Wenn man sich das weiter anschaut, sieht man: Seitdem ist die Entwicklung weit vorangeschritten; Computertechnik und Digitalisierung ermöglichen völlig neue Entwicklungszyklen. Heute bestimmen Mobiltelefone und das Internet unseren täglichen Lebensrhythmus. Wir haben uns daran gewöhnt und würden wahrscheinlich gar nicht mehr ohne diese Medien zurechtkommen.
Und auch das gehört zur Wahrheit an dieser Stelle: Noch vor wenigen Jahren waren selbst Experten der Ansicht, dass niemand einen breitbandigen Anschluss mit mehr als 768 Kilobit pro Sekunde benötigt. Nun weiß ich ja, dass viele unter uns mit dem Stichwort „Breitband“ nichts anfangen können. Was ist das eigentlich? - Wir reden vom superschnellen Internet.
Gestatten Sie mir vielleicht einen Vergleich, um das zu verdeutlichen: Wenn wir heute Abend nach schwerem Tagwerk nach Hause kommen und ein Vollbad in unserer schönen Wanne genießen möchten, dann gibt es Leute unter uns, bei denen, wenn sie den Hahn aufdrehen, ein satter, warmer Strahl kommt, und innerhalb von Minuten ist die Wanne gefüllt und man kann das Bad genießen. Das sind die Leute, die quasi einen Breitbandanschluss haben.