Wenn wir über Sportförderung in Sachsen-Anhalt reden, dann muss man auch über die Förderung des Spitzensports bzw. des Leistungssports sprechen. Damit sind wir bei dem wohl kostenintensivsten Bereich des Sports angekommen. Der Grundgedanke zur Einrichtung einer Sportförderung bei der Polizei hat in kürzester Zeit zu einem Lösungsansatz geführt. An dieser Stelle war das Innenministerium fast schneller, als der Beschluss des Landtages gedruckt werden konnte.
Aber das kann nur ein Anfang sein und stellt lediglich einen Tropfen auf den heißen Stein dar. Als gelernter und mit sportlichen Erfolgen verwöhnter Bürger aus dem östlichen Teil Deutschlands - wir sagten damals auch DDRBürger - und ein halbes Jahr nach den Olympischen Spielen in Peking darf man mit etwas Abstand die Frage stellen, welchen Anspruch wir in Sachsen-Anhalt in Zukunft an den Spitzensport haben.
Wenn ich „wir“ sage, dann meine ich damit jeden sportbegeisterten Bürger unseres Bundeslandes, aber vor allem auch die Mitglieder dieses Parlamentes, welche zumindest zu einen gewissen Teil die Rahmenbedingungen für den Leistungssport festlegen.
Sportliche Erfolge sind auf der einen Seite das Ergebnis von Talent, Fleiß, Ausdauer, Methodik und auch Medizin
- Medizin -, aber ohne entsprechende Rahmenbedingungen und ein entsprechendes Umfeld auf der anderen Seite nicht möglich. Hier sehe ich die Politik in der Verantwortung. Der Anspruch legt das Maß fest und der Anspruch muss definiert sein. Wenn sich ein Anspruch erhöht, dann muss gegebenenfalls eine finanzielle Nachbesserung erfolgen.
Dem Anspruch an ein sportliches Bundesland gerecht zu werden, ist ein hohes Ziel. Dafür haben das neue Präsidium des LSB und das zuständige Ministerium in jüngster Vergangenheit einiges getan. Der Sport in SachsenAnhalt stand vor dem Abgrund. Ministerien und LSB - damit meine ich nicht nur das Präsidium, sondern jedes einzelne Mitglied in den Sportvereinen unseres Landes - standen vor einer fast unlösbaren Aufgabe und haben den Sport in Sachsen-Anhalt in ein neues, transparentes und sicheres Fahrwasser gebracht.
Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang den Damen und Herren um den Präsidenten des LSB Andreas Silbersack, welche sich der schwierigen Aufgabe des Neuanfangs gestellt haben und denen bei ihrer Wahl im Mai 2008 sicherlich nicht in vollem Umfang bewusst war, was auf sie zukommt
Wer öffentliche Mittel in Anspruch nimmt, muss sich rechtliche Regelungen gefallen lassen und sich den ge
Mir als Abgeordnetem ist es sehr wichtig, dass in die Förderung des Sports mit den neuen rechtlichen Regelungen auch mehr Transparenz Einzug hält. Wenn Steuergelder bereitgestellt werden, dann muss auch klar sein, wofür sie verwendet werden.
Zudem muss eine Kontrolle durch den Geldgeber erfolgen, um festzustellen, dass finanzielle Mittel an ihrem Bestimmungsort ankommen.
Die Förderung des Sports ist auch für die Zukunft gut aufgestellt. Ich gebe meinen Vorrednern insoweit Recht, als an einigen Stellen nach einer gewissen Zeit sicherlich eine Nachbesserung, eine Korrektur oder eine Strukturveränderung erfolgen kann oder auch muss.
Diesen notwendigen Änderungen müssen wir uns alle stellen, um die entstandene Schieflage in Zukunft auszugleichen. Hierbei sind die hauptamtlichen Mitarbeiter beim Landessportbund, in den Stadt- und Kreissportbünden, aber auch wir Politiker gefordert. Dabei sollten wir nach bestem Wissen und Gewissen, aber auch mit dem notwendigen Weitblick im Sinne des Sports an der Zukunft der Sportförderung in Sachsen-Anhalt mitarbeiten. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Born. Es gibt zwei Nachfragen, und zwar von Herrn Dr. Schrader von der FDP und von Herrn Dr. Eckert von der LINKEN. Wollen Sie diese beantworten?
Herr Kollege, ich möchte Ihnen eine Frage zum Thema Pauschalförderung stellen. Ich stehe selbst einem kleinen Sportverein mit 200 Mitgliedern vor. Nun könnten viele Vereine im Rahmen der Pauschalförderung Folgendes machen: Sie werben, da es keinen vorgeschriebenen Mindestbeitragssatz mehr gibt, einfach Hunderte und Tausende neue Mitglieder ein - nicht pro Verein, sondern nehmen wir an, das tun viele Vereine -, verlangen einen symbolischen Mitgliedsbeitrag von 1 €, melden die Mitglieder an die Statistik und bekommen dadurch viele Fördermittel vom Land.
Wie wollen Sie diesem Missbrauch entgegentreten? - Die Vereine reagieren ganz normal. Sie wissen, dass die
Leute sehr kreativ sind, wenn es darum geht, Gelder einzuwerben. Wie wollen Sie diesem Missbrauch entgegentreten, der so weit aus dem Ruder läuft, dass die eingestellten Mittel nicht mehr ausreichen werden, was nämlich ab dem Jahr 2010 der Fall sein wird?
Einverstanden. Also, die Frage, wie ich oder wie Sportvereine dem entgegenwirken wollen, ist einfach zu beantworten.
Entschuldigung, es geht darum, wie Sie in Regierungsverantwortung dem entgegentreten wollen. Die Sportvereine werden es ja tun.
Das beschriebene Modell ist theoretisch durchaus möglich. Damit haben Sie grundsätzlich Recht. Man kann dem sicherlich auch nicht entgegenwirken, aber es wäre sehr unlogisch. Ich bin auch in einem kleinen Sportverein in einem ländlichen Gebiet und in dem Verein seit dem Jahr 1990 im Vorstand. Es wäre vollkommen unlogisch, Mitglieder für 1 € Mitgliedsbeitrag zu werben; denn - das wissen Sie auch - es fallen noch andere Kosten an. Es fallen noch Versicherungen an usw. usf. und irgendwann ist eine Schmerzgrenze erreicht, an der es vollkommen unlogisch wäre, noch Mitglieder anzuwerben.
Die Rechnung kann ich Ihnen gern aufmachen. Sie werben viele, viele Kinder an, stellen sie beitragsfrei, brauchen nichts abzuführen und kassieren vom Land für diese Mitglieder die Gelder. Wie wollen Sie dem entgegentreten?
Mathematisch ist das möglich. Damit haben Sie grundsätzlich Recht. Das möchte ich auch nicht abstreiten. Das habe ich allerdings auch schon in dem ersten Satz meiner Antwort gesagt, dass das mathematisch möglich ist.
Erstens. Wenn sieben Kreissportbünde zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorlegen können, ist das dann noch eine Einzelfallent
Zweitens zur Übungsleiterförderung. Sie ist jetzt praktisch halbiert worden und ich halte das nicht für sachgerecht. Der Sportbund hatte vorgeschlagen, den Faktor 40 anzusetzen. Ich sage einmal, richtig ist, dass es jetzt transparent ist und dass man es ausrechnen kann usw. Die Höhe ist aber absolut nicht ausreichend. Wie würden Sie daran herangehen?
Herr Dr. Eckert, ich habe in meiner Rede, denke ich, auch zum Ausdruck gebracht, dass verschiedene Probleme, die hier auf den Tisch gekommen sind, nicht heruntergewischt werden dürfen, auch dieses Problem nicht. Ich gebe Ihnen durchaus Recht. Das ist ein Problem und es muss versucht werden, es zu regeln.
Herr Kollege Born, ich muss diesen rhetorischen Umweg einmal wählen: Geben Sie mir dahin gehend Recht, dass Herr Dr. Schrader von der FDP gerade dem Missbrauch das Wort geredet hat und dass es nicht Aufgabe der Politiker sein sollte, den Vereinen Missbrauch zu empfehlen, um an Gelder zu kommen? - Danke.
Herr Kollege Bergmann, das war wieder eine außerordentlich hilfreiche Bemerkung, die Sie da gemacht haben. Ich freue mich, dass Sie sich in das Parlament einbringen.
Ich habe zwei Fragen. Die erste Frage: Können Sie mir aus Ihrer Kenntnis heraus einmal sagen, wie hoch die im Haushaltsjahr 2009 für die Projektförderung zur Verfügung stehenden Mittel sind, wobei Frau Ministerin darauf hingewiesen hat, dass man mit denen auch die Sportvereine unterstützen könnte?