Mir ist es heute übrigens mit dem „www“ ähnlich gegangen. Ich bin hier im Büro auf die Seite der TMG gegangen. Vielleicht war es auch nur ein Wackelkontakt im Server; das ist ja alles möglich. Als ich die Seite der TMG aufmachte und danach auf den Link für technische Ausführung für die andere Gesellschaft ging, hatte ich plötzlich - ich habe es drei Mal hintereinander probiert - den Tegernsee. Ich habe gedacht: Oh. Arendsee hätte ich verstanden, Tegernsee nun wieder nicht, jedenfalls nicht im Zusammenhang mit unserer Tourismusmarketinggesellschaft. Was das für ein Wackler war, weiß ich nicht; ich kann es nicht nachvollziehen.
Wir haben die Problematik, dass sich die wirtschaftliche Situation des Gastgewerbes in Sachsen-Anhalt zwar verbessert hat, dass aber das Gewerbe der Beherbergungsbetriebe Einbußen verzeichnet. Das ist auch im „Tourismusbarometer“ festgestellt worden, das nun mittlerweile seit fast zehn Jahren Tendenzen aufzeigt und aus meiner Sicht ein sehr gutes Monitoringinstrument ist.
Wir würden es begrüßen, wenn wir uns im Wirtschaftsausschuss diesem Problem tatsächlich zuwenden würden.
Die Einladung zum Kaffee liegt auch schon vor. Als ich den Minister damals aufgrund seiner glühenden Rede auf dem Deutschen Tourismustag auf die Bedeutung des Klos Luthers angesprochen habe, hat er mir gesagt, ich könnte ihn gern bei vielen solchen Veranstaltungen begleiten, dann hätte ich weiterhin so einen nachhaltigen Eindruck. Das geht in dieselbe Richtung.
Wir haben eine Dynamik des Kapazitätsaufbaus in Deutschland, die durchaus nachlässt. Sachsen-Anhalt baut zusätzliche Kapazitäten auf, obwohl wir, was die Bettenauslastung in den fünf neuen Bundesländern angeht, Schlusslicht sind. Man muss sich fragen: Wie geht das mit dem Marketing einher?
Wir haben noch einige Fragen. Der Fragen waren es hier schon viele. Der Masterplan, der uns vorliegt, gilt für die Zeit von 2004 bis 2008. Das Jahr 2008 ist fast zur Hälfte herum. Wie geht es weiter? Wird der Masterplan fortgeschrieben? Diese Fragen haben wir auch schon beim letzten Mal gestellt.
Die Broschüre „Wirtschaftsfaktor Tourismus in SachsenAnhalt“ enthält Daten, Fakten und Zahlen, allerdings auch das Fragezeichen, wie es nun auf dem Gebiet des Tourismusmarketings weitergeht. Das Marketing ist immer noch nicht so ausgereift, wie es auch Professor Feige bereits im September 2007 bei der Vorstellung des Barometers in Dessau angemahnt hat.
Im Koalitionsvertrag - darauf hat mich der Minister bereits vor einem halben Jahr aufmerksam gemacht - steht nun einmal geschrieben, man wolle die Veränderung der Struktur der Landesgesellschaften im Hinblick auf Ziele und Ergebnisse überprüfen. Das heißt, die Koalition und auch die Landesregierung haben für sich festgeschrieben zu evaluieren. Wir haben das im November 2007 beantragt; hier und heute beantragt es die FDP-Fraktion. Von Ihrer Seite kommt aber nur Kopfschütteln. Ich kann nicht deuten, warum das so ist.
Herr Minister Haseloff, wenn das Thema auf der Tagesordnung steht, werden wir Sie beim Wort nehmen und dann hoffentlich auch etwas hören, was den Masterplan angeht. Die Kritik vor einem halben Jahr war, dass der Masterplan stärker operationell ausgerichtet werden muss. Wir würden dazu gern hören, was denn passiert ist.
Ich hoffe, wir beraten das tatsächlich um der Sache willen im Ausschuss. Tourismus ist ein Wirtschaftsfaktor. Man kann ihn nicht einfach so behandeln und die Evaluierung weglassen. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst zum Antrag der FDP-Fraktion, der heute vorliegt und über den ich mich, höflich ausgedrückt, sehr gewundert habe.
Darin wird die Landesregierung aufgefordert - ich unterstelle einmal, aus Mangel an Antragsphantasie -, im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zu berichten. Nicht dass ich etwas gegen Berichte hätte - inhaltlich, Herr Kollege Czeke, sollten wir uns über das Thema Tourismus als Wirtschaftsfaktor unterhalten -, aber ich denke, dass es dafür zum Thema TMG und IMG, worüber wir
Worüber wollen Sie zum Thema TMG sprechen? Der Minister hat vor wenigen Minuten ausgeführt, dass die wichtigsten Gespräche erst noch anstehen. Diese Gespräche müssen wir doch erst einmal abwarten.
Sie aber wollen Vertriebs- und Marketingaktivitäten untersucht haben und das Privatisierungskonzept vorgelegt bekommen. - Das kann zu gegebener Zeit sicherlich geschehen.
Besonders betroffen gemacht hat mich, dass Sie in Ihrem Antrag, dem allen vorgeschaltet, eine umfassende Evaluierung der Aktivitäten von IMG und TMG fordern. Eine Evaluierung um der Evaluierung willen brauchen wir nicht. Wir brauchen erst einmal konkrete Ergebnisse, die für die IMG und die TMG auch schon vorliegen, aber noch nicht zu Ende geführt sind.
Meine Damen und Herren! Ich könnte es mir jetzt ganz einfach machen und meine Rede mit dem Hinweis auf folgende Aspekte beenden: Lesen Sie entsprechende Statistiken und Zeitungen. Dann wissen Sie, was unsere Gesellschaften tun und vor allem, wie gut sie das tun. Lesen Sie die Koalitionsvereinbarung der CDU und der SPD.
Dann wissen Sie, warum wir das Marketing in SachsenAnhalt vor eineinhalb Jahren zusammengeführt haben. Vor allem, meine Damen und Herren, lesen Sie die Protokolle des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit und - das ist schon angesprochen worden - verbessern Sie die interne Kommunikation.
Meine Damen und Herren! Ich komme noch zu einem anderen Punkt. Der Minister hat zum Kaffee eingeladen. Die Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Arbeit“ der CDULandtagsfraktion hat sich bei Herrn Dr. Uhle, dem Geschäftsführer der Investitions- und Marketinggesellschaft, quasi eingeladen und dort einen Vormittag lang einen wirklich fundierten, sachgerechten und sehr griffigen Vortrag über das Aufgabengebiet der IMG gehört. Das wäre auch noch einmal eine Anregung an Ihre Adresse, meine Damen und Herren.
Die FDP versucht immer, sich als Partei der Entbürokratisierung und Vereinfachung darzustellen und sich über dieses Thema zu profilieren, wobei die Betonung auf „versuchen“ liegt.
Im Anschluss gern. - Bei diesem Punkt verhält sich das aber genau anders. Sie wollen Arbeit verbreiten. Sie wollen die Evaluation ausbauen. Sie wollen mit diesem Antrag quasi die Gesellschaften dorthin bringen, dass man sich nicht um das eigentliche Geschäft kümmert, sondern um die Beantwortung von Fragen.
Ich darf in diesem Zusammenhang an Ihren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Herrn Professor Paqué erinnern, der nicht müde wurde, von Kontinuität in der Bildungs-
und Wirtschaftspolitik zu sprechen und diese einzufordern. Offensichtlich haben Sie aber auch das sehr schnell verdrängt.
Meine Damen und Herren! Politik neigt gelegentlich dazu, alles kontrollieren und verbessern zu wollen. Vom Grundsatz her ist das auch richtig. Allerdings führt das nicht immer zu dem Ziel, das man sich wünscht.
So ist es mir, wie gesagt - ich möchte das wiederholen -, eine Rätsel, wie man zwei Landesgesellschaften, die sich mit den für unser Land so wichtigen Aufgabenfeldern des Marketings und der Imagebildung befassen, schon nach eineinhalb Jahren evaluieren möchte.
Meine Damen und Herren, wenn Sie nicht mit Scheuklappen durch dieses Land gehen, werden Sie merken, dass es - zumindest ist das mein Eindruck und der Eindruck vieler meiner Kollegen - noch nie eine so große Akzeptanz gegenüber den Gesellschaften IMG und TMG - früher Wisa und LMG - gegeben hat wie heute.
Das trifft insbesondere auf die TMG zu, die - darin gebe ich Ihnen Recht - noch vor einem halben Jahr etwas argwöhnisch in der Frage betrachtet wurde, wohin der Weg der TMG führt. Heute wissen wir: Wenn der Weg weiter so beschritten werden kann, wie ihn der Minister vorgestellt hat - wir alle arbeiten daran, dass er erfolgreich ist -, dann wird das Land in Deutschland wieder eine Vorreiterrolle einnehmen. Das sollten wir uns nicht durch eine Evaluierung beschädigen.
Herr Zimmer, Sie sagten, dass das nicht grundsätzlich verweigert wird, aber erst zu gegebener Zeit berichtet werden könne. In diesem Zusammenhang möchte ich fragen, wann es der Opposition nach Ihrer Auffassung erlaubt ist, noch einmal nach einem Bericht der Regierung zu fragen.
Sie verwiesen darauf, dass man sich anderweitig informieren könne. Man könne sich den Vortrag der Betroffenen selbst anhören. Man könne Statistiken lesen. Nur die Landesregierung sollten wir nicht fragen dürfen. Warum?
Herr Kollege Wolpert, Sie können im Ausschuss jederzeit einen Antrag auf Selbstbefassung stellen. Der Kollege Tögel hat vorhin ausgeführt, wie im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit mit diesen Dingen umgegangen wird.
Im Übrigen steht es Ihnen natürlich jederzeit frei, die Landesregierung zu fragen. Sie haben das heute in der Fragestunde auch getan.
Ich wundere mich schon, dass Sie alle so aggressiv auf eine Frage reagieren, die man ganz sachlich stellt. Dass wir den Finger in die Wunde legen und wissen wollen, was dort passiert, ist doch normal. Wollen wir alles im Ausschuss behandeln? Dann können wir auf Plenarsitzungen verzichten.
Eine Überweisung ist nicht beantragt worden und wäre auch nicht sachgerecht. Es wird über den Antrag selbst abgestimmt. Wer stimmt dem Antrag zu? - Das sind die Antragsteller und die Fraktion DIE LINKE. - Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Damit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt worden. Der Tagesordnungspunkt 15 ist damit beendet.
(Herr Kosmehl, FDP: Auszählen! - Minister Herr Dr. Daehre: Herr Kosmehl, nehmen Sie einmal eine andere Brille! Nehmen Sie die Weitsichtbril- le! Das reicht! - Unruhe)