heute aber einen solchen Antrag einbringt, dann kann die Glaubwürdigkeit der FDP dabei eigentlich nur auf der Strecke bleiben. - Das nur zur Einleitung.
(Beifall bei der SPD - Herr Franke, FDP: Sie wer- den es nicht erleben! - Herr Kosmehl, FDP: Kom- men Sie wieder runter! - Unruhe bei der FDP)
Ich als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses - jeder, der hier im Raum schon einmal im Wirtschaftsausschuss war, weiß, dass wir immer versuchen, uns im Konsens mit allen Themen, die auch von der Opposition kommen, zu beschäftigen - frage mich wirklich, ob die FDP-Fraktion nicht ein bisschen zu groß ist, weil die Informationsflüsse aus dem Wirtschaftsausschuss in der FDP-Fraktion scheinbar nicht ankommen.
Wir haben am 14. Oktober 2007 Herrn Dr. Uhle und Frau Quäschning da gehabt und haben uns ausführlich über die Lage informieren lassen.
Wir haben im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen darüber gesprochen, und wir haben auch sonst andere Gelegenheiten genutzt, um uns über diese Dinge entsprechend informieren zu lassen. Ich frage mich wirklich, warum Sie hier solche Schaufensteranträge stellen,
obwohl wir alle Möglichkeiten und alle Instrumente haben und Sie überhaupt nicht befürchten müssen, dass wir dieses Thema im Wirtschaftsausschuss auch nur ansatzweise in den Skat drücken. Ich frage mich, weshalb Sie hier diese Anträge einbringen.
Machen Sie doch einmal eine Meldung im Ausschuss. Sie sind ja im Moment neu darin. Herr Professor Paqué hat sich in die Diskussion eingebracht. Wenn er noch im Parlament wäre, hätten wir diese Diskussion heute nicht;
denn er hätte sich natürlich nicht blamieren wollen, heute noch einmal etwas nachzufragen, was im Ausschuss schon diskutiert wird.
Insofern ist das für mich wirklich nicht nachvollziehbar. Dieser Antrag gesellt sich zu dem Antrag, den wir vorhin bereits zu den Existenzgründern hatten.
(Herr Kosmehl, FDP: Oh! - Herr Dr. Schrader, FDP: Das ist doch großer Unsinn! Mein Gott! - Herr Franke, FDP, schüttelt den Kopf - Unruhe bei der FDP)
Da ich jetzt sowieso am Schluss meines Redebeitrages bin, möchte ich nur noch anmerken: Obwohl wir als Koalitionsfraktionen diesen Antrag ablehnen werden, können Sie, wenn Ihnen der Präsident das Wort gibt, natürlich gern Nachfragen an mich richten. - Ich bedanke mich.
Vielen Dank, Herr Tögel. Es gibt in der Tat zwei Wortmeldungen. - Erst Herr Kosmehl, dann Herr Wolpert. Bitte.
Herr Kosmehl hatte mir nur ein Aspirin gebracht. Die war bei dem Redebeitrag offensichtlich notwendig.
Spaß beiseite. - Herr Tögel, ist Ihnen aufgefallen, dass zwischen dem Moment, zu dem Sie Herrn Franke vorgeworfen haben, dass das im Ausschuss behandelt wurde, und heute ein Jahr vergangen ist, und ist dieses Jahr an Ihnen spurlos vorübergegangen?
Die zweite Frage ist: Warum glauben Sie, dass Sie persönlich angegriffen werden, wenn Sie hier mit solchen Themen befasst werden? Der Unterschied zwischen dem Wirtschaftsausschuss und dem Plenum ist, dass der Wirtschaftsausschuss nichtöffentlich tagt.
Erstens haben wir hier einen Antrag gehabt, nach dem wir uns mit dem Thema im Wirtschaftsausschuss und nicht im Landtag befassen sollen, wenn ich das richtig gelesen habe.
Zweitens. Herr Wolpert, ich glaube Ihnen durchaus, dass Sie den Kalender kennen. Aber nach meiner Rechnung liegt zwischen dem 14. Oktober 2007, der Beratung im Ausschuss, bzw. dem 15. November 2007, der Beratung im Plenum, und heute kein Jahr. Vielmehr ist es seit dem 15. November 2007 genau ein halbes Jahr her, dass wir uns im Plenum damit beschäftigt haben bzw. dass die FDP-Fraktion gesagt hat: Wir wollen das nicht evaluieren. Das braucht viel zu viel Leute; das ist alles Quatsch; das brauchen wir jetzt nicht. Daher frage ich mich, woher diese wundersame Wandlung nun kommt.
Ich habe überhaupt nichts gegen ernsthafte Anträge. Aber wenn man gestern so und heute so redet, dann unterstützt das mein Bild, das ich von der FDP habe. - Schönen Dank.
Vielen Dank, Herr Tögel. - Bevor ich nun Herrn Czeke das Wort erteile, haben wir die Freude, Damen und Herren vom Finanzamt Köthen auf der Südtribüne begrüßen zu können.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Nach „global denken, regional Handeln“ wird jetzt global gedacht und auch global gehandelt; denn die ganzen Strukturen sind sehr international aufgezogen, zumindest was den Teil TMG, also Tourismusmarketing, angeht. Wir hörten davon.
Herr Kollege Tögel, ich habe auch in den Kalender geschaut, um herauszufinden, wie lange es her ist. Ich habe mir auch die Drucksachennummer unseres Antrages herausgesucht. Es ist die Drs. 5/939 vom 7. November 2007.
Sie haben dem Kollegen Franke vorgeworfen haben, er sei gegen eine Evaluierung. Wir haben damals, am 15. November 2007, eine Evaluierung beantragt. Dann kommt die Weihnachtspause und weiß der Fuchs was nicht noch alles dazwischen. Also wären wir bei gut ei
nem Jahr nach neuer Struktur gewesen. Der Wirtschaftsminister hat seinerzeit gesagt: viel zu früh. Die FDP hat einen Änderungsantrag vorgelegt. Wenn sie gegen die Evaluierung gewesen wäre, dann hätte sie das nicht getan.
Ich kann dem Wirtschaftsminister so weit folgen, dass bei der IMG scheinbar alles okay ist. Die Erfolge sprechen für sich. Außerdem wäre das mehr das Fachgebiet meines Kollegen Dr. Thiel.
Ich als tourismuspolitischer Sprecher meiner Fraktion möchte mich mehr der TMG zuwenden. Dort gibt es natürlich einige Probleme. Das, was angesprochen worden ist, bedarf schon einer Überprüfung.
Wenn ich es noch recht in Erinnerung habe - es ist erst ein halbes Jahr her -, dann hat, glaube ich, Frau Kollegin Hampel gesagt: Herr Dr. Oette wünscht sich aber zwei Jahre Zeit. Da habe ich im November 2007 gesagt: Oh, der Wunsch ist das eine, aber der sei uns nicht unbedingt Befehl, man könnte es auch nach eineinhalb Jahren machen. Die wären jetzt um.
Es ist eben auch noch einmal dargelegt worden, dass wir diesbezüglich einige Sachen haben, die der Fortführung bedürfen.
Mir ist es heute übrigens mit dem „www“ ähnlich gegangen. Ich bin hier im Büro auf die Seite der TMG gegangen. Vielleicht war es auch nur ein Wackelkontakt im Server; das ist ja alles möglich. Als ich die Seite der TMG aufmachte und danach auf den Link für technische Ausführung für die andere Gesellschaft ging, hatte ich plötzlich - ich habe es drei Mal hintereinander probiert - den Tegernsee. Ich habe gedacht: Oh. Arendsee hätte ich verstanden, Tegernsee nun wieder nicht, jedenfalls nicht im Zusammenhang mit unserer Tourismusmarketinggesellschaft. Was das für ein Wackler war, weiß ich nicht; ich kann es nicht nachvollziehen.