(Herr Kley, FDP: Weil das Land Stifter war!) - Ich habe doch Behindertensportverband gesagt. (Zurufe von der FDP)
Herr Bischoff, reden Sie jetzt einmal weiter; denn es blinkt schon und Sie wollen Ihre Rede noch zu Ende bringen.
Aber er hat immerhin mitgekriegt, worum es geht und wo er sich hineinwählen ließ. Deswegen kann man sich jetzt natürlich Nebenschauplätze suchen.
Sie haben es natürlich nicht dementiert, aber ich finde, es wäre die Krönung der Unglaubwürdigkeit und würde den Neuanfang gänzlich versauen, wenn Sie sich in das Präsidium des Landessportbundes wählen ließen.
- ich habe doch etwas zur Vergangenheit erzählt und von eigener Verantwortung, die auch in diesen vier Jahren bestand und die wir bisher so nicht genannt haben; heute sage ich es auch sehr deutlich -, die SPD steht ganz eindeutig auf der Seite der Sportverbände und Fachverbände. Sie unterstützt auch die Kreisverbände bei ihrem Bestreben, die eigene Verantwortung wahrzunehmen und die Kontrollmechanismen besser wirken zu lassen.
Wir bitten die Sportvereine und die Sportlerinnen und Sportler im Land, in ihrem Engagement trotz mancher Enttäuschung, die viele von ihnen jetzt erleben, im Interesse des Zusammenhalts für den Sport nicht nachzulassen. Ich wünsche dem Ministerium eine starke und sichere Hand, damit es das, was es selbst oder unter Inanspruchnahme von Hilfe tun kann, durchhält und durchzieht. Der Sport hat es verdient. Wir brauchen klare und deutliche Strukturen. Ich glaube, dann kann auch wieder Vertrauen wachsen; denn Vertrauen ist im Sport auch nötig zwischen Politik und Sportlerinnen und Sportlern. - Ich danke Ihnen.
Herzlichen Dank, Herr Bischoff. Sie waren bereit, Fragen zu beantworten. Es gibt drei Fragen von Herrn Kosmehl, Herrn Wolpert und Frau Dr. Hüskens. Wollen Sie die drei Fragen jetzt beantworten? - Dann bitte, Herr Kosmehl, fangen Sie an.
Herr Bischoff, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie die Fragen beantworten. Ich habe eine ganz konkrete Frage zu einem Teil, den Sie, wie ich meine, zu Recht angesprochen haben, nämlich die Frage möglicher Verstrickungen bei den Gesellschaften. Bezüglich der Rechtsfragen, die sich bei Insolvenzen stellen, haben wir gesagt, dass externer Sachverstand einbezogen werden soll. Dann haben Sie gesagt, die Verantwortung liegt beim LSB. Darauf zielt meine Frage ab.
Sind Sie der Auffassung, dass der LSB, wenn er sich der Verantwortung bewusst ist, bei kurzfristigen Handlungen durch das Ministerium überhaupt in der Lage ist, Insolvenzen - wir haben drei Gesellschaften gehabt, wo der Weg bereits gegangen worden ist oder bevorsteht - abzuwenden, oder ob man nicht erst einmal versuchen sollte, durch externen Sachverstand zu prüfen, wie man mit diesen Gesellschaften umgeht, um dann gegebenenfalls Lösungen zu finden? Der LSB kann doch, wenn das Ministerium entscheidet, trotz der Verantwortung, der er sich bewusst ist, diese Gesellschaften allein kaum halten.
Herr Kosmehl, das ist eine wichtige Frage, die Sie stellen. Deshalb will ich ganz ruhig antworten und meine persönliche Meinung dazu sagen. Ich glaube, dass das, was Sie sagen, richtig ist. Ich habe versucht, das im Ausschuss anzubringen. Ich habe auch versucht, das einmal im LSB zu platzieren, um zu hören, ob er selbst Vorschläge in Bezug auf die Einbeziehung Externer machen kann. Die kosten vielleicht auch ein bisschen Geld. Vielleicht gibt es auch Leute, die es anders machen. Es gibt auch in der Landesverwaltung welche, die nichts mit dem LSB und dem Sozialministerium zu tun haben.
Darin gebe ich Ihnen Recht. Der Gedanke ist dort noch nicht so aufgegriffen worden, wahrscheinlich weil sie glaubten, sie können das noch mit eigenen Rechtsleuten bewältigen. Die Ministerin hat auch reagiert und gesagt, sie steht dem jeweils nicht fern.
Sie haben vorhin eher gesagt, wann endlich, wann passiert das. Ich kann das auch nicht beantworten. Ich hätte mir auch gewünscht, dass es vielleicht schon passiert wäre, um zu wissen, was passiert, wenn es zur Insolvenz kommt. Welche Folgen hat das? - Das kann immer noch jemand von außen besser machen, weil er nicht unter Verdacht steht, er wäre in irgendeiner Art voreingenommen. Darin gebe ich Ihnen Recht. Vielleicht findet beim Landessporttag oder beim LSB so etwas auch noch einmal Gehör, dass er das machen kann oder dass das über das Ministerium läuft.
Herr Kollege Bischoff, Sie haben in diese Debatte Worte wie „heuchlerisch“ eingeführt. Das fand ich schon sehr erstaunlich, vor allen Dingen in diesem Zusammenhang, weil Sie den früheren Sportminister nicht angreifen wollten, um es dann doch zu tun. Es ist dann nicht sonder
Jetzt frage ich Sie: Halten Sie es für glaubwürdig, wenn die Soko Sport den Prüfungszeitraum auf die Zeit bis zum Jahr 2005 beschränkt
- das steht in Ihrer Verfügung - und die Jahre 2006 und 2007 außen vor bleiben? Ist das glaubwürdig?
Ich stelle ab auf das, was ich gesagt habe, und dazu stehe ich auch. Ich habe deutlich gesagt, dass wir bisher dem ehemaligen Minister Kley keinen Vorwurf machen. Aber ich mache es heute. Wir haben uns bisher bedeckt gehalten. Das haben Sie nicht gemacht. Sie haben gleich Rücktrittsforderungen gestellt.
Ich glaube, es tut dem Sport und der Ehrlichkeit im Landtag auch gut, wenn man sagt: Ich trage auch Verantwortung, habe sie auch wahrgenommen. Aber bei manchen Dingen kann man sich an den Fingern abzählen, warum es mit den Nachweisen manchmal schwierig ist. Aber so zu tun, als hätte man damit nichts zu tun, halte ich für unglaubwürdig.
Herr Bischoff, erstens eine Richtigstellung: Als ich die ersten kritischen Fragen gestellt habe, ist aus Ihrer Fraktion und von der LINKEN sofort gesagt worden, Herr Kley sei damals Minister gewesen.
Ich habe noch eine allgemeine Frage. Sie haben gerade gesagt, dass ein Exminister nicht für das Präsidium eines Verbandes oder eines Vereins kandidieren dürfe, der vom Land gefördert wird. Gilt das für alle Einrichtungen des Landes, die vom Land gefördert werden? Da sagt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, da darf ein Exminister nicht für irgendeine Funktion kandidieren.
Ich sage ausdrücklich nein. Darin gebe ich Ihnen Recht. Niemand kann ihm verbieten zu kandidieren. Ich finde es gut, wenn gewesene Minister, die ihre Verantwortung wahrgenommen haben, das tun.
Aber in diesem Falle geht es darum, in das Präsidium Leute zu bekommen, die in keiner Weise in dem Verdacht stehen und auch nicht unberechtigterweise in den Verdacht geraten können, dass sie irgendwo die Kontrolle nicht richtig ausgeübt haben. Das täte dem Sport nicht gut. Ich finde, in der Situation, in der wir jetzt stecken, wäre es gut, wenn es einen völligen Neuanfang geben würde.
Vielen Dank, Herr Bischoff. Weitere Fragen gibt es nicht. - Jetzt kommen wir zum letzten Debattenbeitrag. Für die LINKE erteile ich Herrn Dr. Eckert das Wort. Bitte schön. - Herr Dr. Eckert, es gibt noch eine Bemerkung. Herr Kurze, was möchten Sie?
Eines muss man feststellen, bevor wir noch einmal in diese Thematik eintreten: Es ist so, dass im Landessportbund die Mittel für Investitionen in Sportanlagen, für den Trainerpool, für die Kreissportbünde, für die Finanzierung der Sportschulen, der Mensen, für andere Projekte, für die Spitzensportler verwendet worden sind. Sie wurden also dort ausgegeben, wo sie hingehören. Das will ich noch einmal unterstreichen.
Von den Krediten wissen wir, dass alle Kredite bis auf einen durch das Ministerium genehmigt wurden. Alle bis auf einen, nämlich den in Osterburg!
Am Ende sei mir noch erlaubt, darauf hinzuweisen - ich habe es vorhin in meiner Rede schon gesagt -, dass wir uns leider in der Öffentlichkeit oft daran weiden, wenn jemand am Boden liegt.
Ich habe das in Burg schon einmal erlebt. Eine Patronatserklärung hatte auch jemand unterschrieben, nämlich der Oberbürgermeister.