Selbstverständlich kenne ich die Landesmarketingkonferenz und deren Aufgaben. Aber ich denke, das alles brauchen wir jetzt nicht hier unbedingt auf den Tisch zu legen.
Ich muss sagen, die Frage ist nicht richtig beantwortet. Ich habe nicht gefragt, ob Sie Dr. Oette kennen, sondern ob Sie die Arbeit der LMG und die Inhalte der Marketingkonferenz kennen. Denn Sie haben von Zersplitterung gesprochen, und dort sind alle zusammengekommen, um gemeinsam zu beraten - vielleicht darf ich Ihnen das sagen -, welche Projekte im Tourismus durchgeführt werden.
- auch bei einer Runde Kaffee, das ist richtig - und über die einzelnen Dinge noch einmal diskutieren. - Danke schön.
Damit sind die drei Anträge eingebracht worden und wir kommen zu einer verbundenen Debatte darüber. Sie wird begonnen mit dem Beitrag der Landesregierung. Es
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man Geburtstag hat - von Feiern möchte ich nicht reden; aber wenn man Geburtstag hat, ist das ein durchaus erfreulicher Sachverhalt -, dann ist man besonders harmoniebedürftig.
- Dann ist man es besonders, Herr Püchel, noch mehr, als ich es sonst bin. Ich wollte es eben deutlich machen.
Insofern bin ich sehr erfreut, dass das Thema „Tourismus in Sachsen-Anhalt“ in der Sache, wenn ich das richtig sehe, doch sehr übereinstimmend abgehandelt wird - bei allen kleinen Gefechten über formale oder andere Dinge. Ich glaube, es ist auch angemessen, dass wir diese wichtige Aufgabe sozusagen in einer breiten Front wahrnehmen. Denn es lässt sich nicht bestreiten - meine beiden Vorredner haben das im Einzelnen sehr eindrucksvoll dargetan -: Der Tourismus ist nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sondern er gehört auch zu den Bereichen, die ein sehr starkes Wachstum aufweisen. Auch die Prognosen für die nächsten Jahre sehen so aus, dass das Wachstum weiter zunehmen wird.
Deswegen ist es für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes von allergrößter Bedeutung, dass die guten Ansätze und das, was jetzt schon erreicht worden ist, in den vor uns liegenden Jahren systematisch weiterentwickelt werden kann und weiterentwickelt wird.
Wir haben im Jahr 2001 immerhin - wenn ich wenigstens diese Zahl nennen darf - über 5,5 Millionen Übernachtungen in gewerblichen Betrieben gehabt. Das ist eine respektable Zahl, insbesondere wenn man sie vor dem Hintergrund der zehn Jahre, die davor liegen, betrachtet. Immerhin wird inzwischen in Sachsen-Anhalt im Tourismus jährlich - hoffentlich mit wachsender Tendenz - ein Bruttoumsatz von über 2 Milliarden € erwirtschaftet.
Deswegen, meine Damen und Herren, meine ich - dabei gibt es, wie ich glaube, überhaupt keinen Unterschied, egal wo wir sonst politisch stehen -, dass es unser gemeinsames Ziel sein muss, den Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 5 %, den der Tourismus in Sachsen-Anhalt im Moment erwirtschaftet, in den nächsten Jahren, soweit irgend möglich, wenigstens auf 8 % anzuheben. Das ist der Bundesdurchschnitt.
Ich kenne, wie Sie wissen, eine ganze Reihe von Regionen der Bundesrepublik aus meinem Lebenslauf sehr gut, beispielsweise Baden-Württemberg, den Schwarzwald und das Saarland. Deswegen glaube ich, dass ich mir wirklich das Urteil erlauben darf, dass sich SachsenAnhalt nicht nur durchschnittlich dem Bundestrend entsprechend im Bereich des Tourismus präsentieren kann und präsentiert, sondern dass wir mit Angeboten wie dem Harz, der Saale-Unstrut-Region oder der Wörlitzer Gartenlandschaft und anderen Teilen unseres Landes weit über dem Durchschnitt liegen. Wenn ich sehe, welche Geschichte unsere Städte verkörpern, dann muss ich sagen, gibt es viele Teile der Bundesrepublik, die das wirklich nur neidvoll registrieren können. Wir sind dank dieser exzellenten Ausgangsposition im touristischen Bereich in der Lage, auch in den vor uns liegenden Jahren große Schritte nach vorn zu machen.
Ich möchte all das, was meine beiden Vorredner zur Sache selber ausgeführt haben, nicht wiederholen. Ich möchte aber auf ein Stichwort kommen, nämlich das touristische Leitsystem, meine Damen und Herren. Meine Vorgängerin, Frau Kollegin Budde, hat, wie Sie wissen, im vergangenen Jahr die Erstellung eines solchen Leitsystems in Auftrag gegeben. Ich bedanke mich dafür.
Denn, meine Damen und Herren, eines ist klar: So gut unsere touristischen Produkte sind, man muss in den unterschiedlichsten Bereichen noch einiges tun, um sie an den Mann und die Frau zu bringen. Zu den ganz wesentlichen Dingen gehört natürlich, dass wir denjenigen, die das Land nicht so gut kennen wie wir - aber vielleicht ist es auch für uns da und dort ganz hilfreich -, die Erreichung ihres Zieles erleichtern. Und dazu gehört natürlich ein gut funktionierendes touristisches Leitsystem. Das ist keine Frage.
Ich bin also dankbar dafür, dass der Auftrag erteilt worden ist. Ich habe mich gefreut, dass der Antrag der SPDFraktion und dann auch die Anträge weiterer Fraktionen dieses touristische Leitsystem betreffen.
das, wie gesagt, von meiner Vorgängerin in Auftrag gegeben worden ist, bei dem ich aber Tempo gemacht habe
als es genau zu der Sitzung - Frau Budde, das habe ich vom Timing her nicht so veranlasst; es war der pure Zufall, dass dieses Leitsystem im Druck jetzt seit wenigen Tagen vorliegt - auch den Fraktionen übermittelt worden ist.
Um einer Frage von Frau Kachel vorzugreifen, muss ich sagen, dass mir selbst nicht bekannt ist, dass dieses Konzept im Einzelnen mit den Verbänden erörtert worden ist.
Aber es liegt jetzt auf dem Tisch, damit wir es gemeinsam erörtern und die eine oder andere Verbesserung beschließen, aber insbesondere die Durchsetzung, die Umsetzung in die Wege leiten; denn hier ist nur das Papier. Aber wir brauchen gute Ausschilderungen quer durch das Land.
Ich bin in den letzten Monaten zu meiner Überraschung von mehreren, sowohl von kommunalen Gebietskörperschaften als auch von Hoteliers, angesprochen worden, die mir zum Teil dicke Ordner mit Korrespondenzen mit allen möglichen Behörden bis hin zu Herrn Heyer auf den Tisch gelegt haben, weil sie für ihr Objekt oder ihre Gemeinde eine ordentliche Beschilderung wünschten und ihr Wunsch abgeschmettert worden ist.
Ich halte es für absolut legitim, Frau Budde, meine Damen und Herren, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass in Zukunft solche interessanten Hotels und andere
Einrichtungen so ausgeschildert sind, dass man sie finden kann. Alles andere wäre für die touristische Entwicklung stark nachteilig.
Deshalb freue ich mich nicht nur auf die Diskussion, die wir im Wirtschaftsausschuss des Landtages führen werden, sondern auch darüber, dass der Verkehrsminister, der Kollege Daehre, noch in diesem Jahr aufgrund dessen, was wir in den Diskussionen herausarbeiten, und aufgrund des Konzeptes, das auf dem Tisch liegt, einen Erlass herausgeben wird, der - ich sage es einmal ganz vorsichtig und freundschaftlich - die zuständigen Verkehrsbehörden veranlasst, im Interesse einer ordentlichen touristischen Ausschilderung ein bisschen großzügiger bei Entscheidungen zu sein. So wie ich den Kollegen Karl-Heinz Daehre kenne, wird er dies durchsetzen.
Ich hätte mir gewünscht, dass dies schon in der Vergangenheit erfolgt wäre. Aber es ist egal, wir machen es jetzt. Es ist unheimlich wichtig, den einzelnen Betrieben dadurch wenigstens die Chance zu eröffnen, dass sie von ihrem Publikum problemlos erreicht werden.
Meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr darüber, dass das, was wir jetzt in die Wege leiten und umsetzen wollen, als Modell bundesweit beobachtet und eingeordnet wird. Das heißt: Wenn sich das, was wir in den nächsten - ich hoffe, wenigen - Monaten an Verbesserungen im Bereich der Beschilderung realisieren, bewährt - davon bin ich überzeugt -, wird dies Veranlassung sein, dieses Vorbild bundesweit umzusetzen. Denn auch in den anderen Bundesländern kann man im Hinblick auf den Bereich der Beschilderung nicht überall sagen: Das Notwendige ist bereits erreicht.
Alles in allem: Es ist ein Beitrag unter vielen Beiträgen, die wir leisten wollen und müssen, um den Tourismus in Sachsen-Anhalt weiter zu fördern, um seinen Anteil am Bruttoinlandsprodukt - um es wissenschaftlich zu sagen - weiter zu steigern. Wir wissen, dass schon heute Zehntausende von Menschen in Sachsen-Anhalt direkt oder indirekt vom Tourismus leben. Wenn es uns gelingt, diesen Anteil kontinuierlich weiter zu steigern, den der Tourismus am Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet, bedeutet das die Schaffung weiterer Tausender, vielleicht sogar Zehntausender von Arbeitsplätzen. Es wäre ein ganz wichtiger Beitrag, den wir alle wollen, zu einer besseren Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt.
Deshalb, meine Damen und Herren, freue ich mich sehr, mit Ihnen allen gemeinsam in Kürze im zuständigen Wirtschaftsausschuss über dieses Leitsystem und auch generell über unsere Pläne zur weiteren Verbesserung des Tourismus im Lande zu diskutieren. Ich bin der Überzeugung, wir werden in diesen Dingen einen Konsens erreichen, der unserem touristischen Anliegen am besten gerecht wird - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Rehberger. - Nun geht es weiter mit den Beiträgen der Fraktionen. Zunächst spricht für die PDS-Fraktion Herr Dr. Eckert.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit den Anträgen zur Entwicklung des Tourismus und zum touris
tischen Leitsystem werden interessante Fragen aufgegriffen. Interessant ist das, was dargestellt werden soll, was erbeten wird. Aber interessant ist unter anderem auch das, was nicht dargestellt werden soll.
Damit komme ich auf die Frage von Herrn Zimmer zurück. Wer war nicht schon einmal in der Situation - - Ich frage einmal anders herum: Können Sie sich vorstellen, dass Sie mit einem Rollstuhl einen 100, 150 oder 200 m hohen Berg hochgerollt sind und dann feststellen, dass Sie in die Informationshalle, in der die touristischen Sehenswürdigkeiten dargestellt werden, nicht hineinkommen? - Also, was aus der Sicht der PDS eigentlich in allen drei Anträgen fehlt, ist die Forderung nach Barrierefreiheit, die Berücksichtigung des barrierefreien Tourismus.
Das wird auch nicht dadurch aufgehoben, dass Sie, Herr Zimmer, das in Ihrem Beitrag erwähnt haben. Für mich erhebt sich nämlich die Frage, ob es einfach nur vergessen wurde, in den Anträgen explizit auszuweisen, was man in dieser Hinsicht von der Berichterstattung oder von einem Leitsystem erwartet. Ist es wirklich nur vergessen worden?
Dagegen sprechen einige Fakten aus anderen Bereichen, beispielsweise die nicht vorhandenen oder mageren Aussagen im Koalitionsvertrag zur Barrierefreiheit im Bereich Bauen und Verkehr generell. Für mich spricht dagegen auch der im Land herumgeisternde Entwurf eine ÖPNV-Gesetzes - -
- Es sorgt aber für Unruhe. Dieser Entwurf ist nämlich von allen Bestimmungen zur Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen „befreit“ worden.