Der Stellenwert der Denkmalpflege konnte durch die gezielte Verbindung denkmalpflegerischer und touristischer Anliegen verbessert werden. Die Projekte der erwähnten Straße der Romanik und die „Wege zu den Ottonen“ zeigen, dass hierauf eine deutliche Resonanz erfolgt.
Das Projekt Gartenträume - ich will dieses noch einmal als eine Verbindung zu den kulturtouristischen Aktivitäten hervorheben -, bei dem 40 einmalige Parkanlagen und Gärten aus mehr als drei Jahrhunderten verbunden werden, kann, glaube ich, an diese Tradition anknüpfen und für das Land einen weiteren Schritt nach vorn bedeuten.
Meine Damen und Herren! Der Museumsbereich stand und steht für die Landesregierung in enger Verbindung zu dem Bildungsauftrag der Museen. Die in diesem Zusammenhang eingerichtete Arbeitsgruppe „Schule und Museen“ hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass die Museumslandschaft integraler Bestandteil auch der pädagogischen Leistungen unserer Schulen ist.
Ich will an dieser Stelle nur auf einige herausragende Ereignisse hinweisen, insbesondere auf die OttonenAusstellung. Ich denke, dieser Erfolg steht uns allen noch vor Augen. Es war eine großartige Sache für das Land und die Landeshauptstadt. Diese Tradition der Landesausstellungen wird mit einer Landesausstellung begleitend zum 500-jährigen Jubiläum der Martin-LutherUniversität fortgesetzt.
Mit einem Blick in die Zukunft sollten wir ins Auge nehmen, dass es in den Jahren 2004, 2005 und 2006 eine einmalige Situation gibt. Die Städte Halberstadt, Magdeburg und Halle feiern im einjährigen Abstand ihr 1 200jähriges Bestehen. Dieses wird eine große kulturpolitische und zugleich auch eine große Aufgabe der Außendarstellung des Landes werden. Ich hoffe, dass der Landtag gemeinsam mit der Landesregierung dabei an einem Strang zieht.
Herr Schomburg, die von Ihnen geäußerte Bewertung der Situation der Theater teile ich nicht völlig. Wir haben zu diesem Thema bereits mehrere Debatten im Landtag geführt. Die Landesregierung hält nach wie vor das System der vertragsgebundenen Theaterförderung für eine der besten Formen der Theaterförderung in Deutschland.
Sie haben auf ein Problem hingewiesen, das sicherlich am Ende der jetzigen Förderperiode offenkundig wird, nämlich dass die gedeckelten Landeszuschüsse mit den steigenden Kosten nicht mehr in Übereinstimmung zu bringen sind. Das ist so. Wir wissen das. Ich habe das auch öffentlich gesagt.
Aber ich möchte im Rückblick sagen, dass die Theaterverträge von ihrer ersten Begründung bis in diese Förderperiode hinein eine Theaterlandschaft gesichert haben, die auch im Osten ihresgleichen sucht. Die von Ihnen erwähnten Schwierigkeiten sowohl Thüringens als auch Brandenburgs gibt es in Sachsen-Anhalt in dieser Breite nicht, auch wenn einzelne Träger - ich will als Beispiel das Theater Wittenberg nennen - in der Tat vor großen Problemen stehen.
Ich möchte des Weiteren darauf hinweisen, dass mit dem Beginn des Wiederaufbaus der Dauerausstellung im Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle ein weiterer wichtiger Schritt gegangen wird. Dieses Museum wird am Ende des laufenden Jahres seine Dauerausstellung wieder eröffnen. Für viele Hallenser war die lange Schließung seit 1994 eine außerordentlich schmerzliche Zeit.
Das Landesmuseum ist umso wichtiger, als diese Sammlung in der Tat - wie der neue Landesarchäologe es formuliert hat - nicht auf regionaler Ebene oder in der Deutschlandliga spielt, sondern sich mit Museen in Wien und in Paris vergleichen kann. Die Sammlung ist in der Tat einmalig. Wir können sie auch in der Außenpräsentation des Landes und in ihrer wissenschaftlichen Bedeutung gar nicht genug hervorheben.
Gleiches gilt für die Stiftungen. Wir alle wissen, dass die Kulturstiftungen des Landes eigentlich mit einem Stiftungskapital hätten ausgestattet werden müssen, das vielleicht in der Größenordnung von 500 Millionen € zu beziffern wäre, um ihre Arbeit dauerhaft zu gewährleisten. Dies war und ist nicht möglich. Ich glaube, dass es auch unter anderen politischen Konstellationen nicht möglich wäre.
Wir müssen deshalb andere Formen finden, um die Stiftungen von den jährlichen Zuwendungen unabhängiger zu machen. Vielleicht sind die Wege, die wir bei der Theaterfinanzierung gegangen sind, eine Möglichkeit. Ein weiterer Weg kann die stärkere Einbindung der kommunalen Seite in die Trägerstrukturen sein.
Das heißt auch eine stärkere Regionalisierung der Arbeit der Stiftungen, was ich anstrebe. Darüber hinaus müssen die Stiftungen trotz aller Schwierigkeiten aufgrund der wirtschaftlichen Lage auch die Szene und die Sponsoren vor Ort ansprechen. Möglicherweise sind auch viele Menschen mit einer Familientradition in SachsenAnhalt bereit, sich gerade für Schlösser, Burgen und Gärten in diesem Zusammenhang zu engagieren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch die Instrumentarien der Förderung der bildenden Kunst, die sich auf die Fachkompetenz der Beiratsempfehlungen stützen, haben sich in der Vergangenheit bewährt und sollten in Zukunft beibehalten werden. Die vielfältigen Jahresprogramme ehrenamtlich getragener Kunstvereine des Landes können mithilfe von Landeszuwendungen in allen Regionen zeitgenössische Strömungen der bildenden Kunst präsentieren und fördern, Orte der Begegnung mit Kunst und Kultur überall im Lande Sachsen-Anhalt schaffen und Dialogforen mit Bürgerinnen und Bürgern sicherstellen.
Dabei weisen Sie meines Erachtens zu Recht auf das Problem der Förderung von ehrenamtlicher Arbeit hin. Wir wissen auf der einen Seite, dass sich viele Menschen in der ehrenamtlichen Tätigkeit mit den Antragsverfahren und mit Abrechnungsverfahren überfordert fühlen.
Auf der anderen Seite ist auch bekannt - Sie haben soeben ein neues Senatsmitglied für den Landesrechnungshof gewählt -: Es ist der Landtag, der den Rahmen des Haushaltsrechts setzt, und es ist der Landesrechnungshof, der dessen Einhaltung überprüft.
Glauben Sie mir, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturverwaltung würden gern dem einen oder ande
ren Projekt mit viel leichterer Hand Mittel zur Verfügung stellen. Es ist jedoch bekannt, was einige Jahre später im Rechnungsprüfungsausschuss passiert. Die Landesregierung würde dann der unrechtmäßigen Verwendung von öffentlichen Mittel bezichtigt werden.
Das bedeutet, die Diskussion über die Förderpraxis, die Sie zu Recht anstoßen, zielt generell auf den haushaltsrechtlichen Rahmen ab, auf die Regelungen, mit denen ehrenamtlich Tätige gefördert werden. Es stellt sich die Frage, können wir zu stärkeren Pauschalierungen kommen, können wir zu vereinfachten Verfahren kommen, die nicht eine professionelle Verwaltung verlangen.
Darüber muss nachgedacht werden. Diese Frage kann aber ein Kultusministerium nicht allein beantworten. An dieser Stelle ist eher der Gesetzgeber gefordert. Wir müssen uns immer im Klaren darüber sein, dass es um Steuergelder geht, um Geld, das sorgsam verwaltet und dessen Verwendung korrekt abgerechnet werden muss. Das ist das Spannungsfeld. In Bezug auf die Zielstellung stimme ich mit Ihnen überein.
Ich möchte Ihnen widersprechen bei der Kritik an der kulturellen Arbeit im Bereich der Kinder und Jugendlichen. Sicherlich wissen wir, dass die Schwierigkeiten auch in den Musikschulen vorhanden sind. Bei der Kooperation zwischen den Schulen, den Vereinen und den Kultureinrichtungen sind wir mit dem Programm „Kultur in Schule und Verein 2001“ einen ganzen Schritt vorangekommen. Wir bündeln die verschiedenen Förderaktivitäten, um die Begegnung mit Künstlerinnen und Künstlern in den Schulen möglich zu machen und einen lebendigen Anreiz für lebenslange kulturelle Orientierung zu geben.
Dass Sie diese Bemühungen als einen „Höhepunkt realsozialistischer Kulturpolitik“ gekennzeichnet haben, Herr Schomburg, hat mich einen Moment lang verblüfft; denn das ist eigentlich nicht Ihre Sprache. Ich glaube, es ist etwas anderes. Wir müssen die Schulen in dem Bemühen unterstützen, sich auch für Einrichtungen außerhalb der Schule zu öffnen und die Kooperation mit den kulturellen Einrichtungen so weit wie möglich zu nutzen.
Wir wissen um die Schwierigkeit, im musischen Bereich Lehrernachwuchs zu gewinnen. Ich bin mir darüber im Klaren, dass dies auch in Zukunft nicht einfacher werden wird. Aber ich wünsche mir mehr Unterstützung auch in der Debatte. Dabei geht es nicht nur um die kulturpolitische Debatte, sondern auch um die Frage, welche Schwerpunkte wir setzen.
Die Schulen sind im Moment einer Kritik ausgesetzt, die eher darauf abzielt, dass die Fächer Deutsch und Mathematik hinsichtlich der Kernkompetenzen gestärkt werden sollen. Sie wissen auch, wie sehr die Änderung der Stundentafel, die am Ende der DDR auf den Kulturminister Meyer in Berlin zurückging, in der öffentlichen Kritik steht. Sie wurde in den Ländern nachvollzogen und hat eine Stärkung der musischen Fächer gebracht, die allerdings zulasten anderer Fächer ging. Wahrscheinlich kommen wir an dieser Stelle nur weiter, wenn wir insgesamt das Unterrichtsvolumen ausweiten.
Meine Damen und Herren! Ich habe vor drei Jahren das Kultusministerium in Sachsen-Anhalt übernommen. Ich habe in diesen Jahren mit Freude und mit Begeisterung die vielfältige und qualitativ hochwertige Kulturlandschaft des Landes und auch die großartigen Menschen, die in diesem Bereich arbeiten, kennen und schätzen gelernt.
Die Kultur in Sachsen-Anhalt ist eines der entscheidenden Merkmale des Landes, das nicht nur die Lebensbedingungen der Menschen prägt, sondern auch ein zukunftsträchtiges Potenzial für die Entwicklung des Landes darstellt. Ich möchte Sie nicht mit Beispielen langweilen, die Sie alle kennen. Aber wir stehen gemeinsam in der Verantwortung, diese Beispiele entsprechend in der Öffentlichkeit darzustellen.
Dieses gelingt, wenn ich beispielsweise die Reise des anhaltischen Theaters nach Japan und die Ausstellung des Wedgwood-Porzellans in Japan anschaue. Die Reaktionen der dortigen Presse - einiges ist von der Botschaft übersetzt worden; ich konnte es nicht im Original lesen - zeigen, mit welcher beinahe schon Ehrfurcht diese Zeugnisse zur Kenntnis genommen werden. Die internationale Reputation wird immer wieder dann deutlich, wenn es gelingt, auch die internationale Präsentation zu stärken.
Wenn das Land und die Kommunen gleichermaßen dem Verfassungsauftrag nachkommen, Kunst und Kultur zu fördern, kann dies gelingen. Dabei lassen Sie mich als Kultusminister des Landes noch eines sagen: Die Förderung von Kunst und Kultur ist keine freiwillige Leistung. Sie ist ein Verfassungsauftrag. Auch wenn sie nur dem Grunde, nicht der Höhe nach definiert ist, bleibt sie ein Verfassungsauftrag und muss in den Auseinandersetzungen in diesem Hause und vor Ort als eine Auseinandersetzung um Prioritäten begriffen werden.
Aber die Förderung eines Musikschülers kommt schließlich diesem Auftrag nicht mehr nach. Die Möglichkeit, an einer Stelle im Landkreis eventuell zwei, drei Bilder aufzuhängen, reicht ebenfalls nicht aus. Dieses muss auch in der kulturpolitischen Auseinandersetzung trotz der schwierigen finanziellen Bedingungen mit der kommunalen Seite diskutiert werden. Lassen Sie mich auch darauf hinweisen, dass die finanziellen Schwierigkeiten der Kommunen auf Landesebene in ähnlicher Form bestehen Es ist nicht so, dass das Land im Geld schwimmt und die Kommunen kein Geld hätten.
Insofern kommen wir alle nicht um diese Prioritätendiskussion herum. Dabei wird uns der Auftrag des Landtages, ein Landeskulturkonzept zu entwickeln, einen wesentlichen Schritt voranbringen.
Herr Schomburg hat im Ausschuss gesagt, das Land drehe dort ein großes Rad. Das ist in der Tat so. Sie wissen, ich war gegenüber diesem Landtagsauftrag zunächst skeptisch. Mit den Daten, die in zunehmendem Maße eingehen, stellen wir fest, dass es ein Material sein wird, das die Diskussion, die wir heute anlässlich der Großen Anfrage haben, qualitativ untersetzt und vertieft.
Vor diesem Hintergrund ist es natürlich Aufgabe der Opposition, die negativen Seiten darzustellen. Sie werden es mir nachsehen, dass ich den Schwerpunkt auf die positiven Seiten gelegt habe. Aus dem Ganzen wird dann vielleicht ein realistisches Bild. - Herzlichen Dank, meine Damen und Herren.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie meine Vorredner schon erwähnt haben, ist Sachsen-Anhalt ohne Zweifel ein sehr reiches Kulturland. Wir verfügen über eine sehr gute kulturelle Infrastruktur, sind als Land der Reformation bekannt, auch als Land der Dome, Burgen, Schlösser und Gärten, haben ein dichtes Theaternetz und sind als Musikland Sachsen-Anhalt ein Begriff.
Es gibt mit Sicherheit viele Probleme und Nöte, was die Gesamtsituation in Sachsen-Anhalt betrifft, aber über die Kulturlandschaft unseres Bundeslandes können wir mehr als froh sein. Das ist einer der Schätze, die wir auch energisch verteidigen müssen.
Kultur wird leider noch viel zu oft als nebensächlich oder nicht so wichtig abgetan, aber gerade diese so genannten weichen Standortfaktoren sind mitentscheidend für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Die Kultur ist außerordentlich wichtig für die touristische Entwicklung - das haben wir gestern beim parlamentarischen Abend erlebt - und, meine Damen und Herren, Kultur schafft Arbeit.
Nun hat der Landtag in dieser Legislaturperiode einen Beschluss gefasst, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, ausgehend von einer umfassenden kulturellen Bestandsanalyse ein Landeskulturkonzept zu erstellen. Dieser Beschluss ist für die Weiterentwicklung der Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung; denn hiermit soll für Kulturinstitutionen und für Träger von kulturellen Angeboten mehr Planungssicherheit entstehen. Diese ist aus meiner Sicht bitter nötig; denn erst dann können Kultureinrichtungen auch über mehrere Haushaltsjahre hinweg Projekte planen und ihre Arbeit längerfristig gestalten.
Auch Vorstellungen und Konzeptionen zur Entwicklung des Kulturtourismus und zur weiteren Ausgestaltung der kulturellen Infrastruktur werden dem Konzept abverlangt. Hierbei muss geklärt werden, wie wir in Zukunft ein dichtes, zum Beispiel soziokulturelles Angebot vorhalten wollen, aber auch, wie wir künftig mit den Leuchtturmprojekten in Sachsen-Anhalt umgehen wollen.
Die CDU-Fraktion hat trotz dieses Landtagsbeschlusses eine Große Anfrage zur Kulturpolitik Sachsen-Anhalts gestellt. Offensichtlich konnte man diese umfassende Bestandsanalyse, die Ausgangspunkt des Landeskulturkonzeptes ist, nicht abwarten. Logischerweise wird, wenn man sich gerade in der Phase der Erarbeitung eines solchen Konzeptes befindet, in einer Reihe von Antworten auf das entstehende Landeskulturkonzept verwiesen. Deshalb kann man bei der vor uns liegenden Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage lediglich von einer Art Zwischenstand ausgehen und noch nicht von einer umfassenden Bestandsaufnahme. Dennoch will ich diesbezüglich kurz auf drei Dinge eingehen.
Das ist zum Ersten die Theaterlandschaft Sachsen-Anhalts. Die öffentlich-rechtlichen Verträge sind ein außerordentlich gutes Mittel. Ich bin froh, dass der Minister dies heute noch einmal hervorgehoben hat. Sie sind wichtig sowohl für die Planungssicherheit als auch für die Verlässlichkeit der Kulturpolitik insgesamt. Es ist auch gut, dass das Land an diesen Verträgen festhalten will; denn dieses stabile Mittel der Finanzierung muss weiter praktiziert werden.
Ich sprach anfangs von einem dichten Theaternetz, welches vorgehalten wird. Ich will, dass dies auch so bleibt. Das Beispiel Wittenberg sollte uns allen eine Mahnung sein, dass ein leichtfertiger Umgang mit den Bühnen in unserem Land ganz schnell zu einem Theaterabbau führen kann und wir dann nicht mehr von einem so dichten Theaternetz sprechen können. Ich will an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen, dass wir angesichts der Wittenberger Situation keineswegs die Schuld bei uns suchen müssen. Aber ich will auch sagen: Die beste Prävention gegen Kulturabbau ist und bleibt eine solide Finanzausstattung der Kommunen.
(Zustimmung von Herrn Kasten, PDS, von Herrn Dr. Köck, PDS, von Herrn Schomburg, CDU, und von Herrn Becker, CDU)
Deshalb ist es für mich unverständlich, wenn die Landesregierung auf die Frage der CDU, wie die Tariferhöhungen in den Theaterbetrieben ausgeglichen werden sollen, antwortet, dies sei ein allgemeines Problem der kommunalen und sonstigen öffentlichen Verwaltung und über Einsparungen innerhalb der Theater sollte man zu einem Ausgleich kommen. Ich sage, das ist ein falscher Denkansatz.
Wenn uns an der Theaterstruktur gelegen ist und wenn wir in den Theatern weiterhin Qualität vorweisen wollen, können wir uns als Land hierbei nicht aus der Verantwortung stehlen; denn nicht umsonst ist in den Verträgen verankert, dass bei Tariferhöhungen mit dem Land nachverhandelt werden kann. Es ist allerdings eine Tatsache, dass dies zunächst geschehen ist. Ich denke, dass wir uns künftig, wenn auch nur symbolisch, beteiligen müssen und die Theater und vor allem die Kommunen, die das sonst allein tragen müssten, nicht im Regen stehen lassen dürfen.
Ein zweiter Aspekt: Sachsen-Anhalt als Musikland. Die große Musiktradition Sachsen-Anhalts ist zweifelsfrei mit den Namen Händel, Bach, Telemann, Schütz, Fasch und Kurt Weill verbunden. Aber gerade Letzterer findet aus meiner Sicht noch zu wenig Berücksichtigung. Wir müssen mit Weill mehr wuchern, auch aus touristischer Sicht; denn das Kurt-Weill-Fest in Dessau ist eines der international am meisten beachteten Musikfeste. Es liegt auch an uns, welche Erträge und welchen Imagegewinn wir daraus erzielen können.
Darüber hinaus bin ich der Auffassung, dass den Halleschen Musiktagen als dem zweitältesten Musikfestival im deutschsprachigen Raum ein höheres Landesinteresse gebühren sollte. Wir sollten nicht ausschließlich aus den toten Komponisten Kapital schlagen wollen, sondern auch die hier lebenden in ihrem Schaffen unterstützen.
Interessant ist auch, dass der Landesregierung keinerlei Erkenntnisse darüber vorliegen, ob und wie viele hauptberufliche Rock- und Popmusiker es in Sachsen-Anhalt gibt. Diese Antwort zeugt meiner Ansicht nach von Desinteresse. Dass man hier nicht jede Amateur- und Nachwuchsband erfassen kann, ist klar, aber hauptberufliche Musiker auf diesem Gebiet sollten schon von größerer Bedeutung sein.