Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der Linksfraktion greift unter der Überschrift „Mitarbeit in der Kohleausstiegskommission“ eine ganze Bandbreite an Forderungen zur Energiewende auf. Aufgrund der Kürze der Redezeit möchte ich nur auf die zwei wichtigsten Punkte eingehen.
Wir sind das einzige Land auf der Welt, das gleichzeitig aus Kohleverstromung und Kernenergienutzung aussteigen will. Mit der Einsetzung der Kohleausstiegskommission soll dieser Prozess final vorangetrieben werden. Die endgültigen Folgen für Sachsen sind kaum abschätzbar.
Nach dem heutigen wissenschaftlichen Stand, den wir in der Energietechnik haben, muss man ganz klar sagen, dass diese Kommission keinen sinnvollen Plan entwerfen
kann. Ein Ausstieg aus dem Abbau und der Verstromung von Braunkohle in der Lausitz bedeutet unmittelbar den Verlust Tausender Arbeitsplätze – besonders in der Lausitz. Ein neuer Strukturbruch steht an, der langfristig Auswirkungen auf die Lebensqualität in der ganzen Region haben wird.
Vertreter der betroffenen Bundesländer sollen nun selbst mitwirken. Sie sollen einen Zeitplan für den – rein politisch motivierten! – Strukturbruch festlegen und Vorschläge für Förderprogramme erarbeiten, um hinterher sagen zu können: „Wir haben doch alles Mögliche versucht, um diesen Bruch doch noch zu verhindern.“
Mittelbar sind alle Bundesbürger von diesem Irrsinn betroffen. Die Abschaltung von Braunkohlekraftwerken bedeutet nichts anderes als die Abschaltung einer letzten großen Quelle grundlastfähigen Stroms. Dabei können bereits jetzt unsere immer nutzbaren Kapazitätsreserven den eigenen Stromverbrauch nicht mehr decken.
Unsere angeblich saubere Energie ist nichts als ein unredliches Versprechen. Weder gibt es aktuelle Speichertechnologien, die in den benötigten Größenordnungen wirtschaftlich einsetzbar wären, noch sind entsprechende Entwicklungen derzeit absehbar. Das Festschreiben eines Ausstiegsdatums und das Einbringen irgendwelcher Klimaziele ergeben vor diesem Hintergrund überhaupt keinen Sinn.
Auch ein abschließendes Verbot neuer Tagebaue, wie in Ihrem Antrag gefordert, muss kritisch gesehen werden, wenn die Grundlast auch hier nicht mehr durch neue Atomkraftwerke gesichert werden kann.
Ohne grundlastfähigen Strom und ausreichende Reservekraftwerke ist die sichere Stromversorgung in Deutschland nicht mehr dauerhaft gewährleistet. Ihre Brandenburger Kollegen in der dortigen Regierung haben dies schon lange erkannt.
Eine starke sächsische Beteiligung an der Kohleausstiegskommission ist dennoch wichtig. Das Ergebnis darf jedoch kein ideologisches Enddatum sein, Herr Tillich. Stattdessen müssen die Folgen für die Bürger in den Regionen, für die Stromkunden deutschlandweit, aber auch für den Industriestandort Deutschland in ihrer vollständigen Bandbreite aufzeigbar werden. Das müsste der Grundsatz dieser Kommission sein. Und dann fragen Sie doch die Bürger, ob sie bereit sind, diese Bürden auf sich zu nehmen!
Den wenigsten ist bis jetzt bewusst, was die Umsetzung der Energiewendepläne in Wirklichkeit für Deutschland bedeutet. Sie verschweigen es. Sie verschweigen es ganz bewusst.
Ich möchte ganz kurz noch zum zweiten Punkt kommen, zu dem Thema Sicherheitsleistungen. Es kommt in Ihrem Antrag als einfacher Unterpunkt daher. Aber es ist der eigentliche Punkt, über den wir dringend im Parlament
vorurteilsfrei diskutieren müssten. Ich verstehe die Forderung gut. Es ist unverständlich, weshalb nicht wenigstens die Gelder, mit denen Vattenfall die LEAG – gerade aufgrund der hohen Kostenbelastung für Renaturierung und Wiedernutzbarmachung – ausgestattet hatte, für genau diesen Zweck sichergestellt werden. 1,7 Milliarden Euro wären eine Sicherheit gewesen, auf die sich die Steuerzahler gern verlassen hätten. Derzeit ist nicht sichergestellt, dass dieses Geld nicht anderweitig verwendet wird oder zur Konzernmutter zurückfließt, wenn die LEAG gegebenenfalls irgendwann abgewickelt wird.
Sie von der Linksfraktion sind jedoch paranoid, wenn Sie einerseits die Braunkohle in den Ruin treiben wollen, andererseits dreist nach Sicherheitsleistungen schreien.
Wir sollten die Gelder sichern, die aktuell sinnvoll zu sichern sind. Gleichzeitig kann ich hier nur an jeden im Parlament appellieren, sich gut zu überlegen, ob man die sichere Stromversorgung in Deutschland mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung tatsächlich riskieren will.
Gibt es noch weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Das sieht nicht so aus. Herr Minister, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Antrag Ihrer Fraktion danke ich Ihnen, über den Inhalt wird, dazu komme ich noch, zu streiten sein. Ihr Antrag gibt mir aber gleichzeitig die Möglichkeit, mit einigen Missverständnissen aufzuräumen, die Sie offenbar dazu bewogen haben, einen solchen Antrag zu verfassen. Insofern vielen Dank für die Gelegenheit für etwas Aufklärungsarbeit.
Energiepolitisch ist Sachsen durch seinen Anteil sowohl am Lausitzer als auch am mitteldeutschen Revier nach wie vor ein Braunkohleland. Wir haben vereinbart, den bevorstehenden Wandel sozial und verantwortungsvoll zu gestalten. Im Lausitzer Revier arbeiten heute circa 8 300 Beschäftigte im Braunkohlesektor, im mitteldeutschen Revier sind es 2 400. Hinzu kommen noch die indirekten Beschäftigungseffekte. Die Reviere stehen vor einer enormen strukturpolitischen Gestaltungsaufgabe. Dabei sind die Ausgangssituationen in beiden Regionen völlig unterschiedlich.
Für die beiden Regionen heißt es, sich heute für die Zeit nach der Braunkohle aufzustellen. Dafür sind Ideen, Mut und Ressourcen erforderlich. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, einen erneuten Strukturbruch, wie wir ihn in den Neunzigerjahren erleben mussten, zu verhindern. Gestalten heißt aber auch, dass es keinen Stillstand geben
darf. Das haben auch die Erfahrungen im Ruhrgebiet gezeigt. Der Freistaat unterstützt daher die zwei GRWModellvorhaben Zukunftswerkstatt Lausitz und Innovationsregion Mitteldeutschland. Sie sollen helfen, Ideen für die Strukturentwicklung vor Ort zu finden, und die Region dabei unterstützen, ein neues Leitbild für sich zu definieren. Auch auf den Ebenen Bund und Europa sehen wir uns als Lobbyisten für die Region und explizit nicht primär für einen einzelnen Energieträger. Wir sehen die Regionen als lebenswerte Orte mit einer Zukunft als Industrie- und Energieregion – aber nicht nur. Wir haben großartige Beispiele aus dem Maschinen- und Anlagenbau, der Biotechnologie und der Pharmabranche, dem Leichtbau und der Kultur, IT- und Kreativwirtschaft aus den Revieren, die wir weiter fördern und unterstützen wollen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mut und Ideen sind also vor Ort und auch in der Staatsregierung vorhanden, und wir legen noch nach. Zugleich haben die gesamte Staatsregierung und auch der Lausitzbeauftragte der Staatsregierung, Staatssekretär Dr. Mangold, immer klargemacht, dass die Strukturentwicklung ohne eine substanzielle und dauerhafte Unterstützung des Bundes nicht gelingen wird. Der Bund steht also in der Pflicht, einerseits für die Stärkung der Straßen-, Schienen- und Breitbandinfrastruktur, aber eben auch durch zusätzliche Mittel.
Genau dafür haben wir auf die Einrichtung einer Strukturentwicklungskommission gedrängt und sie ist eben keine reine Kohleausstiegs-Kommission. Das hätte man, liebe LINKE, schon aus dem Titel der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ herauslesen können. Die Kommission ist zunächst eine Vereinbarung des Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung und auch eine Kommission des Bundes. Genauer Auftrag sowie Struktur und Arbeitsweise sind derzeit noch Gegenstand von Verhandlungen. Fest steht, dass ein Staatssekretär-Ausschuss aus BMWI, BMU, BMI und BMAS die Kommission steuern wird. Befremdlich finde ich Ihren Vorschlag einer energiepolitischen Simbabwe-Koalition. Oder wie soll man Ihre rosa gespritzten JamaikaVorschläge nennen?
Der Modus: „Erst einmal abschalten und dann schauen wir mal“ wird nicht nur der derzeit noch wichtigen Rolle der Braunkohle für die Energiesicherheit in Deutschland nicht gerecht, sondern vernachlässigt auch die Belange der Menschen in den Revieren. Das ist doch keine verantwortungsvolle Energie- und Wirtschaftspolitik. Dass ich hier einmal die Interessen des Ostens vor den LINKEN verteidigen muss, wer hätte das gedacht?
Wir brauchen keinen Ost-West-Gegensatz herbeireden. Schauen Sie einmal auf die Landkarte. Es ist ein historischer Fakt, dass die Verstromung der Braunkohle im Osten Deutschlands und im rheinischen Revier stattfindet. Wenn Sie hier nach Szenarien rufen, die die Arbeitsplätze in der Braunkohle oder die Entwicklung im Stromsektor außer Acht lassen, dann scheinen Sie diese Wirklichkeit
zu leugnen oder outen sich als energiepolitische Hasardeure. Im Übrigen hat das BMWI in Vorbereitung der Kommission dankenswerterweise vier Gutachten in Auftrag gegeben. Ich bin sicher, sie werden die Kommissionsarbeit bereichern. Sie brauchen sich also keine Gedanken über das Arbeitsprogramm der Kommission machen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch ein Wort zum Energie- und Klimaprogramm. Im letzten August haben wir uns innerhalb der Staatsregierung verständigt, das Energie- und Klimaprogramm Sachsen von 2012 fortzuschreiben. Dabei steht klar der Auftrag des Koalitionsvertrages im Mittelpunkt. Unser Plan sieht vor, viele der schon jetzt erfolgreich initiierten Themen und Maßnahmen aus dem EKP 2012 fortzuschreiben und auch neue im Rahmen der Energiewende hinzukommende Themenfelder aufzunehmen, wie Sektorkopplung, Bürgerbeteiligung usw. Die Sächsische Energieagentur hat von uns den Auftrag erhalten, die Ausbaupotenziale der erneuerbaren Energien für die Bereiche der Strom- und Wärmeerzeugung sowie Biokraftstoffe in Sachsen zu untersuchen. Noch im Juni soll uns diese Studie vorgelegt werden. Es ist uns wichtig, in diesem Grünbuch-Weißbuch-Prozess die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, denn der Erfolg für die Energiewende hängt auch von der gesellschaftlichen Akzeptanz für erneuerbare Energien ab. Wir streben deshalb einen breiten Beteiligungsprozess an.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir nun zur Genehmigungsfähigkeit und zu Genehmigungsbedingungen für den Bergbau in Sachsen kommen, dann erinnere ich Sie zunächst daran, dass der Freistaat ein Rechtsstaat ist. Die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland gebietet es, bestehende Gesetze einzuhalten. Die Sächsische Bergverwaltung arbeitet auf der Grundlage des Bundesberggesetzes, und dieses regelt, wie mit Antragstellern hinsichtlich des Abbaus von Bodenschätzen umgegangen werden muss. Der Sächsische Landtag dürfte hier gar kein generelles Erweiterungsverbot aussprechen. Jeder Antrag wird nach dem Bundesberggesetz geprüft.
Zum Thema Sicherheitsleistungen ist der Landtag durch Diskussionen in verschiedenen Ausschüssen und im Plenum informiert. Die Wiedernutzbarmachung gehört wie die Aufsuchung und die Gewinnung der Bodenschätze zum planmäßigen Verlauf des Bergbauvorhabens. Sie erfolgt teilweise bereits während des laufenden Betriebs der Tagebaue und ist nach Beendigung des Abbaus die letzte Phase des Bergbaus. Die Absicherung der Wiedernutzbarmachung wird in den vorgeschriebenen bergrechtlichen Verfahren überwacht. Das Verfahren zur Absicherung der Wiedernutzbarmachung wurde mit der Zulassung der Hauptbetriebspläne Nochten, Reichwalde und Vereinigtes Schleenhain festgelegt. Zuständige Behörde ist das Sächsische Oberbergamt. Mit der Zulassung der Hauptbetriebspläne wurde auch die Art und Weise der Prüfung der Vorsorgekonzepte festgeschrieben. Die darüber hinausgehenden Prüfschritte sind aus heutiger Sicht nicht erforderlich. Die Bergverwaltungen von
Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt stehen bereits in einem engen Abstimmungsprozess mit dem Ziel, die Vorgehensweise in den Ländern möglichst vergleichbar zu gestalten. Auch das halte ich aus heutiger Sicht für ausreichend.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Ergebnis dürfen Sie versichert sein, dass wir die Gestaltungsaufgabe der Strukturentwicklung in den Braunkohleregionen gemeinsam mit den Akteuren vor Ort und unseren Partnern in Sachsen-Anhalt und Brandenburg kraftvoll und gewissenhaft annehmen. Es geht um Investitionen in Infrastruktur, sei es Wirtschafts-, Verkehrs-, Forschungs- oder soziale Infrastruktur. Die betroffenen Menschen werden uns dabei begleiten. Es wird einen Wandel geben, wir sind schon mittendrin. Dieser ist verantwortungsvoll zu gestalten. Platz für energiepolitisches Draufgängertum und Schnellschüsse ist da nicht. Vielmehr gilt es, die Belange der Menschen in den betroffenen Regionen und unmissverständlich auch auf Bundesebene zu vertreten.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst bedanke ich mich für die Debatte, ich danke aber auch meiner Fraktion für die Weitsicht, heute diesen Antrag prioritär gesetzt zu haben. Es ist einfach so, dass diese Kohlekommission nicht eingesetzt ist, obwohl sie es schon lange sein sollte. Es ist einfach so, dass es noch ein großes Hick-Hack um Personalien gibt.
Was uns im Antrag viel wichtiger war: Es geht auch um eine Arbeitsweise, die wir als Politikerinnen und Politiker noch nicht so gewöhnt sind. Wir machen meistens Mehrheitsentscheidungen: Einer hat immer recht. Das wird wahrscheinlich in diesem Zuge einer Umstellung, eines wirklichen Strukturwandels, der Deutschland, insbesondere Ostdeutschland und auch Sachsen, betreffen wird, nicht mehr in dieser Vorgehensweise möglich sein. Deshalb: ein Konsensprinzip und kein Lagerdenken mehr. Man muss sich vereinbaren, man muss aufeinander zugehen. Ansonsten wird so etwas wie Stuttgart 21 vor uns stehen oder andere Beispiele. Das möchte ich gar nicht ansprechen.
Von daher: Wir brauchen das, und das wird Sie auch nicht loslassen. Selbst wenn Sie den Antrag heute abschmettern – und das werden Sie tun, das haben Sie ja angekündigt –, wird der Prozess geschehen, und das finde ich von der Bundesregierung gut, nämlich ihrem Verhalten zu folgen, das sie mit dem Pariser Klimaschutzabkommen auch gezeigt hat. Sie wird die Kommission einsetzen, sie wird die Ziele formulieren, und sie wird sich auf Arbeitsweisen einigen. Wir werden sehen, welche sie sich dann vereinbart.
Herr Minister, ich bin ein wenig enttäuscht von Ihnen, Sie wissen ganz genau, wie die Hauptbetriebspläne zustande kommen, Sie wissen ganz genau, wann das erste Mal Sicherheitsleistungen in einem der Hauptbetriebspläne formuliert worden sind, und Sie wissen ganz genau, wie viele Kleine Anfragen hier im Hause an Sie gegangen sind, wie sie beantwortet wurden und wie ich fast ein Verfahren gegen das Sächsische Oberbergamt angedroht habe, um überhaupt einmal in ein Vorsorgekonzept der LEAG-Pläne hineinzuschauen. Sie können das hier auch alles negieren, was die LEAG mit uns tut und was sie treibt, aber es sind bestimmte Dinge zu konstatieren.
Sie hat ein Lausitzkonzept, das sagt: 2021, dann entscheide ich vielleicht neu. Sie hat nur eine Bindung an Arbeitsplätze bis zum Jahr 2020; dann entscheide ich neu. Wir haben kein Geld im Staatshaushalt für irgendwelche finanziellen Absicherungen für die Braunkohlesanierung, wenn einer der Protagonisten, der Wirtschaftsunternehmen, abspringt. Das ist so.
Und dann werden Sie vor einem Untersuchungsausschuss stehen, Herr Minister Dulig. Das ist keine Drohung, sondern das ist Realität. Wenn Sie nicht irgendwann zügiger handeln, sich das Vorsorgekonzept immer wieder nachschreiben, die Zweckgesellschaft zeigen lassen, das Geld so schnell wie möglich einfordern und hinterlegen, dann weiß ich nicht, wem Sie dienen wollten, der LEAG oder dem Freistaat Sachsen mit seinen Menschen.
Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 6/13055 zur Abstimmung. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Ich sehe keine Stimmenthaltungen, eine Reihe von Stimmen dafür; dennoch ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden.