Manchmal muss man die ganz großen Dinge ganz klein betrachten, um ahnen zu können, was auf unserer Welt in Bewegung ist – klein wie die Melomys, die es nicht mehr gibt. Sie sollten uns ein großes Zeichen sein, uns mit voller Kraft im Kampf gegen den Klimawandel im Großen wie im Kleinen weltweit wie auch hier in Sachsen einzusetzen.
Der Schritt von Australien nach Dresden mag lang sein, aber die Dinge hängen nun einmal miteinander zusammen. Wir tragen Verantwortung mit unserem Handeln und können hier Entscheidungen treffen, die unserer Verantwortung gerecht werden. Das bringt mich zum vorliegenden Thema.
Ich stimme prinzipiell darin überein, dass wir das schwarz-gelbe Energie- und Klimaprogramm und die dazugehörigen Maßnahmen fortentwickeln müssen. So steht es auch im Koalitionsvertrag.
Mein Kollege Jörg Vieweg wird nicht müde, für ein Klimaschutz- und Energieprogramm 2020 zu werben, das den weiten Weg zur sauberen Energieerzeugung energetisch angeht.
Ich möchte auch festhalten, dass wir anscheinend auch die bestehenden Maßnahmen teilweise noch nicht so umsetzen, wie es wünschenswert wäre.
Mit Ihrem Änderungsantrag beheben Sie nun die formalen Probleme des Antrags, dass nur vom Aktionsplan Klima und Energie gesprochen wird, und die unrealistische Zeitschiene.
Um das Energie- und Klimaprogramm fortzuentwickeln, können und sollten wir gern auch mit über die Anregungen aus dem Aktionsplan 2008 diskutieren, allerdings werden wir uns in unserer Fortschreibung jetzt noch nicht auf genau diese Punkte festlegen.
Die Frage, wie das Sozialministerium eingebunden wird und wie die Funktionsfähigkeit des Hitzewarnsystems ist, wird nachher sicherlich von der Staatsregierung beant
wortet werden. Genauso wird sie sicher auch darüber berichten, wie die nächsten Schritte aussehen, um das sächsische Frühwarnsystem noch besser auf den Klimawandel vorzubereiten.
Ich wollte diese Debatte aber vor allem nutzen, um uns alle daran zu erinnern, dass wir Verantwortung tragen, nicht nur für uns, sondern auch dem großen Ganzen gegenüber. Den Kampf gegen den Klimawandel müssen wir alle gemeinsam führen, auch wenn es für die Melomys zu spät ist.
er ist da –, Sie haben es eigentlich mit sehr vielen Worten auf den Punkt gebracht, was man mit einem einzigen Wort zu diesem Antrag sagen kann.
Sie als GRÜNE werfen unserer Fraktion unter dem letzten Tagesordnungspunkt noch handwerkliches Ungeschick vor.
Wissen Sie, was Sie hier machen? Mit einem Wort kann man Ihren Antrag beschreiben: überflüssig. Dieser Antrag ist einfach nur überflüssig.
Sie wissen es: Es gibt bereits einen Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm 2012. In diesem Maßnahmenplan sind 126 Maßnahmen aufgelistet. Dieses Klima- und Energieprogramm soll entsprechend dem Koalitionsvertrag inklusive der Implementierung der Bundesziele noch in dieser Legislaturperiode fortgeschrieben werden. Das geht auch aus einer Kleinen Anfrage in Drucksache 6/3078 unserer Kollegin Grimm im Oktober des letzten Jahres hervor.
Die Klimafolgen sind im Maßnahmenplan zum Energie- und Klimaprogramm auch unter der Maßnahme 74 enthalten. Dort steht: „Beratungs-, Informations- und Erfahrungsaustausch sowie Koordinierung im Rahmen der AG Klimafolgen“. Hierin sind gesundheitliche Folgen mit eingeschlossen.
Unter Maßnahme 86 ist in diesem Programm aufgeführt: „Abschätzung möglicher gesundheitlicher Folgen der prognostizierten klimatischen Veränderungen für die Menschen in Sachsen“ und „Entwicklung bzw. Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Vorbeugung gesundheitlicher Schäden infolge des Klimawandels.“ – Das steht dort alles drin. Zusätzlich: „Erörterung der Möglichkeit zur Umsetzung gemeinsamer Projekte mit dem SMUL zu Klimawandel und Gesundheit.“
Ihr Antrag ist überflüssig, weil all das, was Sie beantragen, entweder längst umgesetzt, bekannt oder schlichtweg unnötig ist.
Konkret: Punkt 1a – gehen wir doch einmal auf den Antrag ein. Es reicht vollkommen aus, wenn es in der AG Klimafolgen im SMUL angesiedelt ist und das Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz in den Punkten eingebunden wird, die das Ministerium direkt in seiner Zuständigkeit betreffen. Alles andere birgt die Gefahr, dass sich Kompetenzen überschneiden und die Arbeit noch behindern. Dieser Punkt fällt in die Kategorie: sieht hübsch aus, hat aber keinen Nutzen.
Punkt 1b. Es gibt zig Studien über die gesundheitlichen Folgen von Hitze- und Luftbelastungen sowie zu Infektionen durch Zecken.
Liebe GRÜNEN-Fraktion, wenn man in der Lage ist, das Internet zu bedienen, dann benötigt es diesen Punkt des Antrags einfach nicht.
Punkt 2 – ebenfalls überflüssig. Die Fortschreibung ist durch das Klima- und Energieprogramm längst geschehen.
Letztlich Punkt 3 des Antrags: Sie fordern darin notwendige Anpassungen zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung in Sachsen. Welche werden denn gesehen? Reichen keine zahlreichen Warnmeldungen über das Internet, über Funk, über Fernsehen oder gar über die App auf dem Smartphone? Einer wissenschaftlichen Auswertung des Systems bedarf es weiß Gott nicht mehr.
Wer Nachrichten liest und mit den Bürgern spricht, der hat alle Informationen, und das hat sich lange bewährt. Aber ich habe einen Vorschlag: Wäre es nicht viel besser, nicht die allseits bekannten Folgen eines Klimawandels, sondern die gesundheitlichen Auswirkungen dieser von Ihnen so hochgelobten Erneuerbaren-Energien-Anlagen zu betrachten?
(Ah-Rufe von den LINKEN und den GRÜNEN – Valentin Lippmann, GRÜNE: Wir wussten nicht, wie Sie den Dreh bekommen!)
Das wäre Sinn und Zweck. Infra- und Körperschall von Windkraftanlagen und zusätzlich rotierender Schatten belasten die Gesundheit von Menschen und Tieren. Vögel und Fledermäuse werden durch Schlagschatten vertrieben, wenn diese Windkraftmonster sie nicht vorher erschlagen oder teilweise gehäckselt haben:
(Lachen bei der CDU, den LINKEN, der SPD und den GRÜNEN – Susanne Schaper, DIE LINKE: Helft dem Mann!)
Klimawandel, Rohstoffgewinnung, das Klima ist weltweit betroffen. Wir in Deutschland sind doch nur mikroskopisch klein.
Rohstoffgewinnung; der Verbrauch großer Mengen an seltenen Erden in Fotovoltaikanlagen, Batterien und Windkraftanlagen: Diese werden vorwiegend in Krisengebieten in Südamerika und China abgebaut, und das oft unter inhumanen Arbeitsbedingungen und unter riesigem Energieeinsatz. Dort wird ohne Skrupel die Umwelt zerstört, um hier die Mär vom Umweltschutz durch das EEG zu erzählen. Dazu müsste man einmal einen Antrag machen.
Wenn Sie ihn machen würden, dann würden wir zustimmen, aber, ich weiß, wenn wir den machen, dann lehnen Sie ihn ab. Das ist die Tatsache hier im Hohen Haus.
Es ist doch bekannt, dass an neuen Techniken geforscht wird; aber warum wollen Sie von den GRÜNEN unbedingt und auf Teufel komm raus die Landschaft, die Natur und einzigartige Ökosysteme zerstören, nur um eine Energiewende voranzutreiben, die wirklich nicht funktioniert? Wenn schon Gesundheitsfolgen erforscht werden sollen, dann beantragen Sie doch die Erforschung der Gesundheitsfolgen des EEG – unsere Zustimmung hätten Sie.
Meine Damen und Herren! Das war die erste Runde in der Aussprache. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Herr Staatsminister Schmidt, bitte sehr. Sie haben das Wort.