Ich komme zurück auf den dürftigen Selbstversorgungsgrad, und da sind wir dann auch schon bei meinem Beispiel vom Lausitzer Leinöl. Das wird es nämlich bald nicht mehr geben, wenn sich nichts tut.
Frau Kagelmann, Sie haben vorhin aufgeführt, wer Ihrer Meinung nach alles für die Erziehung zuständig ist. Die Eltern waren das ja in erster Linie
Ich überlege jetzt eher, inwieweit das mit der jetzigen Debatte zu tun hat. Aber irgendwie haben wir das Bildungsressort in diesem Haus. Ich denke schon, dass Bildung und Erziehung zwei Seiten einer Medaille sind. Auch wir als LINKE bemühen uns selbstverständlich, immer wieder neue inhaltliche Impulse in Richtung von Bildung zu bekommen. Hatten wir nicht gestern erst das Thema Sexualerziehung?
Wir sind immer dran am Thema, Herr Kupfer. Aber wir kommen immer wieder vom Thema ab. Das ist ja schwierig heute.
Um wieder auf das sächsische Leinöl zurückzukommen: Um hier gegenzusteuern, müssen die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Leinöls für Nahrung, Medizin und Industrie deutlicher hervorgehoben, Projekte abgeleitet und dann gezielt gefördert werden. So zumindest sehen das die letzten verbliebenen Leinbauenthusiasten. So wird das unter anderem in Brandenburg praktiziert.
Fazit: Absatzfördernde Anreize, mehr Regionalität und Saisonalität sind vor dem Hintergrund der Anforderungen an eine echte nachhaltige Entwicklung unausweichlich und eine Forderung der Zeit. Aber dies lässt sich nicht allein durch Absatzförderung von ausgewählten renommierten Produkten und schon gar nicht durch eine stärkere Exportorientierung der gesamten Landwirtschaft lösen. Was wir brauchen, ist eine Betrachtung der gesamten Lebensmittelkette von der Urproduktion über Verarbeitung und Vermarktung bis hin zu Verbraucheraspekten. Da sind wir dann auch wieder bei den Schulküchen.
Notwendig ist ein gesundes Maß zwischen einer konsequent bodengebundenen Tierproduktion und einem insgesamt größeren Flächenangebot für die direkte Ernährungsgüterproduktion. Notwendig sind kürzere Vermarktungsketten vom Erzeuger zum Verbraucher und eine Stärkung der Erzeuger gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel. Dann braucht es einen aufgeklärten und bewussten Verbraucher. So herum wird ein Schuh daraus.
Ich bin gespannt, was die Staatsregierung dazu zu bieten hat. Der Antrag selbst setzt sich mit diesen Dingen nur ansatzweise auseinander – ein Berichtsantrag eben. Insofern schadet er nicht. Ob er nützt, bleibt allerdings abzuwarten. Wir sind gespannt auf die Umsetzung durch die Staatsregierung. Insofern kann sich DIE LINKE leider nur der Stimme enthalten.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! „Absatzförderung für Produkte der sächsischen Ernährungswirtschaft weiterentwickeln“ – auch wir finden, das ist ein sehr schöner Antrag. Die Nahrungs- und Genussmittelwirtschaft ist ein wichtiger Teil des Wirtschaftsstandorts Sachsen, und eine weitere Steigerung des Stellenwerts ist unbedingt notwendig. Deshalb – ich nehme es vorweg: Wir erachten den Antrag für sinnvoll, und wir werden ihm zustimmen.
Zu Beginn aber möchte ich Ihnen, werte CDU- und SPDKoalition, einige persönliche Worte widmen, die nicht mit meiner Fraktion abgestimmt sind.
Dass dieser Antrag gerade von der Regierungskoalition eingereicht wird, die auch auf Bundesebene besteht und dort maßgeblich an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland Verantwortung trägt, ist bezeichnend für diese Doppelmoral.
Sie haben sich bisher noch nicht von diesen unsinnigen wirtschaftsschädlichen Sanktionen Ihrer Bundeskollegen distanziert.
Ja. – Sie haben sich noch nicht distanziert. Sie tun damit genau das Gegenteil von dem, was Sie hier fördern wollen. Beginnen Sie endlich, von Sachsen aus auf die Bundesebene dahin gehend zu wirken, dass eine Absatzförderung sächsischer Produkte mit dem Handelsboykott gegenüber Russland vereinbar wird. Gerade unsere Lebensmittelerzeuger haben hier sehr große Umsatzeinbußen, und jahrzehntelang aufgebaute Geschäftsbeziehungen werden jetzt unwiederbringlich zerstört.
Ich beziehe mich auf Ihre Aussage betreffs der Regierungskoalition im Bund und im Freistaat Sachsen. Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen,
dass die Bundespartei und die Landespartei nicht immer einer Meinung sein müssen? Ich meine, als AfDAbgeordneter müssten Sie die Frage eigentlich mit Ja beantworten. Ich frage Sie.
Ich habe das zur Kenntnis genommen. Ich habe das auch gesehen. Sie haben sich enthalten. Aber Sie haben nichts unternommen, und Sie haben keinerlei Aktionen unternommen, um auf den Bund einzuwirken. Das kritisiere ich.
(Staatsminister Martin Dulig: Wenn Sie keine Ahnung haben, können Sie nicht solche Behauptungen in den Raum werfen!)
(Staatsminister Martin Dulig: Etwas Sachlichkeit wäre nicht schlecht! – Zuruf des Abg. Uwe Wurlitzer, AfD – Christian Piwarz, CDU: Die Zeit läuft!)
Herr Staatsminister, ich darf Sie auch auf die Geschäftsordnung hinweisen. Sie haben selbstverständlich die Möglichkeit, davon Gebrauch zu machen.
Weiter zur Sache des Antrags – das musste nur gesagt werden. Wir benötigen dringend eine Gesamtkonzeption für die Absatzförderung, die sowohl große Unternehmen der Ernährungswirtschaft als auch und vor allem den sächsischen Kleinerzeuger einschließt. Auch die Weiterentwicklung und Förderung von Markenzeichen für sächsische Produkte ist dringend notwendig. Die Regionalmarken müssen stärker betont werden. In ihnen spiegelt sich die Vielfalt der sächsischen Lebensmittel wider.
Fast jeder von uns kennt den Slogan: „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“. Das heißt, wir benötigen hier dringend eine Landeswerbekampagne mit einem griffigen Spruch.
Als gesamtwirtschaftliche Marketingkampagne gibt es das: „So geht sächsisch“. Damit haben wir der herausgehobenen Stellung Sachsens als Wirtschaftsstandort insgesamt Rechnung getragen. Hier nun speziell für die Nahrungs- und Genussmittelwirtschaft ist die Entwicklung einer eigenen Dachmarke sinnvoll. In bewusster Anlehnung an „So geht sächsisch“ empfehle ich „So schmeckt sächsisch“.
Nach ersten Recherchen ist nicht erkennbar, dass diese Marke bereits besetzt ist oder in der Vergangenheit irgendwie genutzt oder verwendet wurde. Mein Vorschlag, Herr Wirtschaftsminister: Prüfen sie doch einmal