Protocol of the Session on May 22, 2014

Meine Damen und Herren, so weit mein Schnelldurchlauf durch 140 Seiten Umweltbericht. Es ist schade, dass ich viel Gutes nur fast stichpunktartig im Schnelldurchlauf vorstellen konnte. Aber ich hoffe, Sie nehmen sich die Zeit und blättern einmal selbst nach. Und vor allem hoffe ich, dass ich bei den verbleibenden Aufgaben auf Ihre weitere Unterstützung zählen kann!

Wir kommen jetzt zu

Tagesordnungspunkt 12

4. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung

Berichtszeitraum 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2012

Drucksache 5/13863, Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 5/14353, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Waldstrategie 2050 für den Freistaat Sachsen

Drucksache 5/14185, Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 5/14354, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Für den Fall, dass dazu eine Debatte gewünscht wird, erinnere ich daran, dass dies im Rahmen der zu Sitzungsbeginn genannten Gesamtredezeit möglich ist. Möchte jemand diese Möglichkeit nutzen? – Bitte, Herr Abg. von Breitenbuch.

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Forstbericht und auch die Waldstrategie beziehen sich auf ein Thema, das wir vor Kurzem bereits mit dem Waldzustandsbericht im Plenum diskutiert haben. Ich möchte meine Rede gleich zu Protokoll geben, will aber einen Punkt, der mir wichtig ist, hier ansprechen, nämlich die Menschen im Wald, die sich um den Wald kümmern. Ich möchte das an zwei Punkten deutlich machen.

(Unruhe)

Ich halte es für wichtig, dass ich das hier im Plenum ansprechen kann. Insofern bitte ich um etwas Ruhe.

Zunächst zur Forstverwaltung. Die Forstverwaltung ist in den letzten Jahren, innerhalb des Zeitraumes dieses Forstberichtes, umgebaut worden. Es gab die Gründung des Staatsforstbetriebes und dann die Kommunalisierung. Wir haben es geschafft, diese Struktur zur Ruhe zu bringen. Dort wird ordentlich gearbeitet. Das Miteinander auch mit den privaten Waldbesitzern funktioniert. Insofern ein Dank an alle, die sich daran beteiligt haben, dass das alles im Lande jetzt so klappt. Das ist der erste Punkt.

(Beifall bei der CDU)

Der zweite Punkt ist: In puncto Waldstrategie möchte ich das Zusammenwirken sowohl mit dem Kompetenzzentrum im Sachsenforst als auch mit der Forstuni in Tharandt ansprechen. Dort wird wissenschaftlich gearbeitet. Wir brauchen weiterhin kluge Köpfe in unseren Wäldern. Wir haben damit auch die Voraussetzung im Lande. Diese beiden Punkte, die Menschen in den Wäldern, wollte ich hier gern ansprechen. Den Rest gebe ich zu Protokoll.

(Beifall bei der CDU und FDP)

Gibt es jetzt weiteren Redebedarf von den Fraktionen? – Wünscht die

Staatsregierung das Wort? – Jetzt kommt Frau Kagelmann. Bitte.

(Dr. Jana Pinka, DIE LINKE: Das ging jetzt ein bisschen schnell!)

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ich habe mich heute mal vom Charme der Kollegen hier überrumpeln lassen. Ich gebe ausnahmsweise meine Rede zu Protokoll. Es ist sonst nicht mein Stil, aber ich hatte den Eindruck, dass wir, was die Debattenkultur betrifft, mal eine kleine Pause brauchen.

(Heiterkeit im Saal)

Herr Staatsminister, bitte.

(Staatsminister Frank Kupfer geht ans Rednerpult. Gleichzeitig erheben sich Abgeordnete der SPD, der FDP, der GRÜNEN und der NPD von ihren Plätzen.)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Moment, bitte. Jetzt wollen auf einmal alle reden. Vorhin habe ich gefragt, da hat sich niemand gemeldet. Es gibt keine Reihenfolge. Ich habe danach gefragt, wer sprechen möchte. Dann machen wir es jetzt einfach so.

Danke, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wollte nur die Gelegenheit nutzen, meine liebevoll vorbereitete Rede zu Protokoll zu geben.

Gut. – Herr Günther, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Da das Wichtigste, was der Wald braucht, Ruhe ist, möchte auch ich meine Rede zu Protokoll geben.

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der CDU)

Frau Kallenbach, bitte.

Danke, Frau Präsidentin! Werter Herr Staatsminister! Auch wenn in diesem Bericht zumindest von einer Strategie die Rede ist – was ich gut finde –, haben wir dennoch einige Anmerkungen, was die biologische Vielfalt im Wald, den Waldumbau und die Waldstrukturen betrifft. Wir haben es schriftlich festgehalten und ich gebe es jetzt zu Protokoll.

(Beifall bei der CDU)

Frau Apostel, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Standpunkt der SPD-Fraktion ist bekannt. Wir haben es noch einmal formuliert und kritische Hinweise mitgegeben. Meine Rede gebe ich zu Protokoll.

(Beifall bei der SPD und der CDU)

Danke. – Herr Staatsminister, jetzt sind alle Fraktionen an der Reihe gewesen.

(Heiterkeit)

Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich gebe ebenfalls meine Rede zu Protokoll.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Dann kommen wir zur Abstimmung. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung, Drucksache 5/14353. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Ich sehe Einstimmigkeit und damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung, Drucksache 5/14354. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Auch hier sehe ich Einstimmigkeit und es ist damit beschlossen.

Der Tagesordnungspunkt ist beendet.

Erklärungen zu Protokoll

Der 4. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung wird heute im Landtag diskutiert. Dabei werden die Jahre 2008 bis 2012 behandelt, die Forsten in Sachsen, ihre Entwicklung und Zustände dargelegt. Der mehrjährige Forstbericht ergänzt den Waldzustandsbericht, der alljährlich über Sachsens Wälder berichtet, und wird ergänzt durch die Waldstrategie 2050, die anschließend angesprochen wird. Lassen Sie mich in gebotener Kürze einige Punkte ansprechen.

Erstens, Waldfläche. Die Waldfläche hat sich wieder ein wenig hin zu den für Sachsen 30 % Waldfläche entwickelt. Umfangreiche Aufforstungen haben stattgefunden, sodass der Waldanteil von 27,6 auf 28,4 % gestiegen ist.

Zweitens, Waldeigentum. Die umfangreichen Privatisierungen der BWG sind bis auf Restlose abgeschlossen. Damit hat Sachsen wieder die Verteilung von Staatswald zu Privat- und Körperschaftswald erreicht wie vor 1945. Mehrheitlich ist Sachsen ein Land der privaten, meist kleinflächigen Waldbesitzer.

Drittens, Waldzustand. Ich verweise auf den Waldzustandsbericht. Der Waldzustand hat sich in den letzten Jahrzehnten verbessert. Umfangreiche Kalkungen halfen, den pH-Wert der Böden unter der Fichte zu verbessern. Weil wir die Diskussion schon im Ausschuss hatten, betone ich: Die Stickstoffeinträge in die Wälder haben unterschiedliche Ursachen. Die Bäume verbrauchen auch durch mehr Zuwachs mehr Stickstoff, gerade wenn sie gesunder und vitaler sind.