Protocol of the Session on September 19, 2013

Sehr geehrter Herr Jurk, ich wünsche Ihnen, dass Sie Ihre Erfahrungen aus der Zeit Ihrer Mitgliedschaft in der Sächsischen Staatsregierung in Berlin einbringen können.

Danke.

(Beifall bei der CDU, der FDP, den LINKEN, der SPD und der Staatsregierung)

Das war Frau Staatsministerin Kurth für die Staatsregierung.

Wir kommen nun zum Schlusswort. Es wird von Kollegen Jurk gehalten.

Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Matthias Rößler! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich habe die Debatte mit großem Interesse verfolgt und fühle mich bestätigt, hier geredet zu haben. Dieser Antrag wird aktuell bleiben, weil unsere Verantwortung bestehen bleiben wird und weil die Anforderungen nicht geringer werden. Wir tun auch als Politik gut daran, uns immer wieder hohe Ziele zu setzen, auch wenn wir wissen, dass wir sie nicht sofort erreichen können. Meine geschätzte Kollegin Eva-Maria Stange, der ich von dieser Stelle aus gute Gesundung wünsche, wird sich mit Sicherheit weiter engagiert dem Thema widmen.

Als ich 1990 in der Dreikönigskirche vom damaligen Präsidenten Erich Iltgen per Handschlag in den Sächsischen Landtag verpflichtet wurde, konnte ich wahrlich nicht ahnen, was mich erwarten würde: Mitgliedschaft in verschiedensten Ausschüssen, Ausschussvorsitz, Fraktionsvorsitz, später Minister in der Staatsregierung.

Aber Politik kennt nicht nur den Aufstieg. So habe auch ich Niederlagen und Enttäuschungen erlebt und auch selbst Fehler gemacht.

Was bleibt? Die Haare sind spärlich geworden und ergraut. Mein Wettkampfgewicht habe ich allerdings wiedererlangt.

(Beifall)

Ich bin sicher reifer und erfahrener geworden. Ich habe viele sehr unterschiedliche Menschen kennen und manche davon richtig schätzen gelernt.

Es waren nicht nur mehr als 800 Wortbeiträge bei Plenarsitzungen, unzählige Anfragen und mehrere Initiativen mit meiner Fraktion oder gar mit anderen Fraktionen. Es war auch für mich die wunderbare Erfahrung, in Regierungsverantwortung mitgestalten zu können.

Ich danke zuvörderst natürlich meiner Fraktion, den Abgeordneten, den Referentinnen und Referenten, ja, allen Mitarbeitern meiner Fraktion, für ihre Unterstützung und Geduld mit mir.

Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen dieses Hohen Hauses, mit denen ich im Interesse der Sache häufig sehr strittig, aber konstruktiv und demokratischen Prinzipien verpflichtet zusammengearbeitet habe.

Über Kleinkariertheit wollte ich mich eigentlich nicht mehr aufregen. Ich tue es trotzdem noch.

(Heiterkeit bei der SPD, der CDU, den LINKEN, der FDP und den GRÜNEN)

Ich sage auch ein Dankeschön an alle Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, an Pförtner, Servicepersonal oder Stenografen.

Ich wünsche mir manchmal jene Aufbruchstimmung Anfang der Neunzigerjahre zurück. Ich weiß aber, dass die Zeit darüber hinweggegangen ist.

Wenn ich nun nach Berlin gehe – vorausgesetzt, ich werde gewählt –, will ich nicht vergessen, wo ich herkomme – sowohl parteilich als auch landsmannschaftlich. Dankbar wäre ich, wenn man mich daran erinnert, falls ich einmal die Bodenhaftung verlieren sollte.

Ich gehe mit Wehmut, aber auch mit Zuversicht. – Glück auf!

(Starker, langanhaltender Beifall bei der SPD,

der CDU, den LINKEN, der FDP, den GRÜNEN

und der Staatsregierung – Die Abgeordneten der

SPD, der CDU, der LINKEN, der FDP und

der GRÜNEN sowie die Mitglieder der

Staatsregierung erheben sich von ihren Plätzen. –

Stefan Brangs, SPD, überreicht dem

Abg. Thomas Jurk, SPD, einen Blumenstrauß.)

Sehr geehrter, lieber Kollege Jurk! Ich denke, das war ein beeindruckendes Schlusswort. Wir alle wünschen Ihnen viel Glück in

Berlin. Sie werden uns und – lassen Sie mich das ganz persönlich sagen – auch mir fehlen.

(Beifall bei der CDU, den LINKEN, der SPD, der FDP, den GRÜNEN und der Staatsregierung – Thomas Jurk, SPD, tritt ans Mikrofon.)

Das ist hoffentlich keine Kurzintervention.

(Heiterkeit bei der CDU, den LINKEN, der SPD, der FDP und den GRÜNEN – Zuruf des Abg. Torsten Herbst, FDP)

Herr Kollege Herbst, das ist mein Problem. Ich weiß, dass ich eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten machen könnte. Wir haben aber noch nicht abgestimmt.

Ich will aber durchaus sagen: Ich bin sehr gerührt und bedanke mich herzlich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die mir Beifall gezollt haben. Das ist nachdrücklich für mich und, glaube ich, kommt auch von Herzen. Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU, den LINKEN, der SPD, der FDP, den GRÜNEN und der Staatsregierung)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Politik ist ein hartes Geschäft. Wir müssen jetzt doch zur Abstimmung kommen.

Ich stelle jetzt den Antrag in Drucksache 5/12663 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um ihr Handzeichen. –

(Zurufe von den LINKEN und der SPD: Na und!)

Gegenstimmen? –

(Oh-Rufe von den LINKEN und der SPD)

Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag in Drucksache 5/12663 trotz vieler Jastimmen und bei einigen Stimmenthaltungen nicht beschlossen worden. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.

Meine Damen und Herren! Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 8

„Masterplan Bahn“: Sächsische Interessen in Verhandlungen über ein

strategisches Bahnkonzept für Sachsen mit der DB AG vertreten –

Einführung eines integralen Taktfahrplanes und Mitteldeutschlandnetzes zur

Wiederanbindung Südwestsachsens an den Fernverkehr vorbereiten

Drucksache 5/12669, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktionen können hierzu Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: GRÜNE, CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, NPD und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Für die einbringende Fraktion GRÜNE ergreift Frau Kollegin Jähnigen das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, wie Sie das so schön vorgelesen haben! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere diejenigen, die nach der Wahl im Bundestag sein werden! Wir wollen Ihnen dafür etwas mitgeben.