Entsprechend einer Bedarfsabfrage Ende der 2010er-Jahre nehmen jährlich mindestens vier muttersprachlich sorbische Studierende ihr Studium an der Sorbischen Fachschule für Sozialpädagogik auf. Damit können die avisierten Einstellungsbedarfe abgedeckt werden. Den sorbischen Einrichtungen wurde und wird empfohlen, mit den Studierenden Vorverträge abzuschließen. Um die Absolventen der Erzieherausbildung dafür zu begeistern, ein Arbeitsplatzangebot in der Heimatregion anzunehmen, bedarf es attraktiver Angebote der Arbeitgeber.
Zu Ihrer zweiten Frage: Im Rahmen der Lehrernachwuchsgewinnung hat die Sächsische Bildungsagentur, Regionalstelle Bautzen, gemeinsam mit dem Sorbischen Schulverein und dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus seit dem Jahr 2000 vor Ort in Bautzen Gespräche mit den Abiturienten des Sorbischen Gymnasiums geführt. Ziel war es, sie für die Aufnahme eines Lehrerstudiums zu gewinnen. Im vergangenen Schuljahr ist es gelungen, etwa ein Drittel aller Absolventen für den Lehrerberuf zu gewinnen.
Im Wintersemester 2011/2012 gab es an der Universität Leipzig folgende Anzahl Studierender mit dem Fach Sorbisch:
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatsministerin, ich hätte folgende Nachfrage: Liegt Ihrem Haus eine Bedarfsanalyse bezüglich des Personalbedarfes von sorbischsprachigen Lehrern und Erziehern an den Schulen und in den Kindergärten vor? – Dazu haben Sie nämlich nichts gesagt.
Wir führen natürlich in unserem Haus fortwährend Analysen über Lehrerbedarfe; wir schreiben sie fort.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen: Ergibt sich aus der Ihnen vorliegenden Bedarfsanalyse vielleicht Handlungsbedarf bezüglich fehlenden sorbischsprachigen Lehrer- und Erzieherpersonals?
Handlungsbedarf insofern, als wir gehalten sind, diese Lehreranalysen ständig auf aktuellem Stand zu halten.
Herr Kosel, Sie dürfen bitte gleich stehenbleiben; Sie sind der zweite Fragesteller mit der Frage Nr. 2, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Frage bezieht sich auf innerstädtische Einkaufszentren in der Oberlausitz.
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz kritisierte in einem offenen Brief die Fehlplanung der Stadt Zittau für ein
neues Fachmarktzentrum. In einer Presseinformation des Handelsverbandes Sachsen wird im Ergebnis einer Auswirkungsanalyse auf negative städtebauliche und versorgungsstrukturelle Auswirkungen des Baues des innerstädtischen Einkaufszentrums „Lauencenter“ in Bautzen verwiesen.
1. Worin sieht die Staatsregierung Möglichkeiten, die seit Jahrhunderten gewachsenen städteräumlichen Qualitäten Oberlausitzer Städte als Mittel der Identifizierung der Bürger der Städte des einstigen Sechs-Städte-Bundes zu erhalten?
2. Liegen mittlerweile bei der Staatsregierung Auswertungen von durchgeführten Auswirkungsanalysen auf Stadtbild und Versorgungsstruktur in Bautzen und Zittau vor?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abg. Kosel, die Antwort zu Frage 1 lautet: Die Erhaltung der städtebaulichen Qualitäten obliegt den Gemeinden im Rahmen ihrer Planungshoheit. Die Sächsische Staatsregierung kann den Gemeinden nur Empfehlungen geben. Letztendlich entscheiden die Gemeinden eigenverantwortlich mit ihren entsprechenden Gremien nur vor Ort.
Die Antwort zu Frage 2: Für die Einkaufszentren Bautzen liegen dem Sächsischen Staatsministerium des Innern zwei Gutachten vor. Sie wurden zur Kenntnis genommen. Zum Fachmarktzentrum Zittau liegen dem Sächsischen Staatsministerium des Innern bisher keine Gutachten vor.
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister, die Ihnen vorliegende Analyse zu Bautzen hat welchen konkreten Empfehlungsinhalt?
Mir geht es um das Energie- und Klimaprogramm der Sächsischen Staatsregierung. Am 25.10.2011 wurde durch die Staatsminister Sven Morlok und Frank Kupfer der Entwurf eines Energie- und Klimaprogramms der Staatsregierung mit Stand vom 12.10.2011 vorgestellt. Damit wurde auch eine öffentliche Debatte ausgelöst. Ein Datum für den Kabinettsbeschluss über das Programm steht immer noch aus.
1. Wie viele Stellungnahmen zum Entwurf eines Energie- und Klimaprogramms der Staatsregierung sind bisher eingegangen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Frage, wie viele Stellungnahmen zum Entwurf eines Energie- und Klimaprogramms der Staatsregierung bisher eingegangen sind, kann ich folgende Antwort geben. Im Rahmen der Anhörung gingen 40 Stellungnahmen ein.
Zur Frage, wann das Kabinett das Energie- und Klimaprogramm verabschieden wird, kann ich folgende Antwort geben: Die Staatsregierung geht von einer Verabschiedung des Energie- und Klimaprogramms im Frühjahr 2013 aus.
Herr Staatsminister, war das Energie- und Klimaprogramm bereits Gegenstand einer Tagesordnung des Kabinetts?
Eine zweite Nachfrage hätte ich noch. Worin liegen die Ursachen, dass es entgegen der ursprünglich angedeuteten Planung, dass man binnen eines Jahres das Programm verabschiedet, nicht dazu kam?
Dazu kann ich Ihnen mangels eigener Kenntnis gegenwärtig auch keine Auskunft geben, würde aber Ihre Frage an das zuständige SMWAV weiterleiten.
Das wird durch die Staatsregierung zugesichert. Jetzt haben wir die vierte Fragestellung durch Frau Jähnigen. Diese wird schriftlich beantwortet.
Mir geht es um die künstliche DNA zur Diebstahlprävention. Im Land Brandenburg wurden bereits gute Erfahrungen bei der Diebstahlprävention durch den Einsatz von künstlicher DNA gesammelt. Dabei wird die künstliche DNA wie Lack auf bestimmte Gegenstände aufgebracht und ermöglicht unter UV-Licht die Zuordnung zum Besitzer beispielsweise von Pkw. Auch bekannte Großunternehmen kennzeichnen mittels künstlicher DNA inzwischen ihr Eigentum.
2. Wird die Staatsregierung den flächendeckenden Einsatz der künstlichen DNA in Sachsen unterstützen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abg. Jurk! Ich habe die Antwort zu beiden Fragen zusammengefasst, weil sie aus meiner Sicht unmittelbar zusammenhängen.