Ansonsten kann ich Ihnen nur empfehlen: Suchen Sie einfach einmal das Gespräch und Sie werden viele Dinge darüber erfahren. Dies, meine Damen und Herren, habe ich einfach einmal in Bezug auf Ihre Große Anfrage gemacht und mich mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis unterhalten. Dabei wurde mir wiederholt deutlich gesagt, ob wir keine anderen Probleme hätten, als dass wir im Landtag über solche Dinge diskutieren.
Die Mehrheit der heute über 50-Jährigen steht voll im Leben und aufgrund ihrer Lebenserfahrung und der jeweiligen Biografien hat man es nicht mehr nötig, sich so in den Vordergrund zu stellen.
Die heute über 50-Jährigen – das sehen wir ja an unseren Kollegen, die über 50 sind – sind aktiv und sportbegeistert. Sie radeln auf den gut ausgebauten Radwegen durch Sachsen, Europa oder noch weiter. Sie wandern, zum Beispiel im Burgen- und Heideland, oder sie fahren mit
dem Caravan oder auf Motorrädern durchs Land. Sie stehen voll im Beruf, sind ehrenamtlich engagiert oder pflegen zu Hause ihre Angehörigen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wichtig sind auch zwei andere Punkte, die diese Generation mit auszeichnen. Diese finden zwar vielfach Erwähnung, trotzdem möchte ich die Gelegenheit nutzen und den vielen ehrenamtlichen Helfern sowie denjenigen danken, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen. Wer von Ihnen einmal einen Angehörigen gepflegt hat oder noch pflegt, der weiß, dass das eine nicht immer leichte und manchmal sogar undankbare Aufgabe ist. Gleichwohl stellen sich viele in der Ü-50-Generation dieser Aufgabe und dafür möchte ich ihnen hier herzlich danken.
Herr Pellmann, in der Antwort auf die Große Anfrage ist auf den Seiten 62 bis 69 dargestellt, welches gesellschaftliche Engagement wir in Sachsen haben. Dort ist erwähnt, dass viele ehrenamtliche Helfer in den Vereinen, Kirchen und Sportverbänden aktiv sind, sei es als Trainer, der Samstag früh auf dem Sportplatz steht, als Mitglied eines Chores oder eines Taubenzüchtervereines. Ohne all diese Personen wäre das kulturelle und sportliche Leben im Freistaat Sachsen bedeutend ärmer.
Dazu möchte ich nun einige Zahlen nennen. Zum Beispiel haben im Bundesfreiwilligendienst zum 16.05.2012 in Sachsen 5 238 Freiwillige den Dienst begonnen, davon 3 737 im Alter zwischen 27 und 60 Jahren sowie 841 Personen über 60 Jahre. Es ist eine Zunahme der Mitglieder ab 50 Jahre, die im Landessportbund aktiv sind, zu verzeichnen: 2003 waren es noch gut 109 000 Mitglieder, 2011 sind es bereits 167 000 Personen. Ein hohes Engagement – das können Sie nicht leugnen – ist auch im Bereich der Förderrichtlinie „Wir für Sachsen“ vorhanden. Das ist auch in der Übersicht dargestellt, und Sie brauchen die Zahlen nur zusammenzurechnen.
Hier ist der Anteil der über 50-Jährigen von 13 300 Engagierten im Jahr 2010 auf 13 952 im Jahr 2011 gestiegen. Mich freut in diesem Zusammenhang auch, dass sich mehr Frauen diesem Programm anschließen und gefördert werden.
Meine Damen und Herren! Das heißt natürlich nicht, dass diese Altersgruppe nicht auch ihre Sorgen und Nöte hätte. In Gesprächen werden dabei regelmäßig drei bis vier Themen genannt: Gesundheit, soziale Absicherung und die Zukunft der Kinder.
Lassen Sie mich auf einen Punkt, die Gesundheit, näher eingehen. Die durchschnittliche Lebenserwartung für Frauen und Männer steigt seit 1993/1995 kontinuierlich an. Unser Ziel muss es aber gerade im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung sein, den bisherigen Gesundheitsstandard und die Gesundheit des Einzelnen zu
erhalten und zu stärken. In diesem Zusammenhang spielen Prävention, aber auch die eigene Einstellung zur Gesundheit eine wesentliche Rolle. In diesem Bereich hat sich durch vielfältige Maßnahmen in Sportvereinen, von Krankenkassen usw. in den vergangenen Jahren sehr viel getan. Auch die Staatsregierung fördert dies. Wir wollen aber, dass diese Entwicklung weitergeführt wird, und dafür legen wir mit der Entwicklung, die wir auch im zukünftigen Haushaltsplan festschreiben, eine Grundlage.
Meine Damen und Herren! Zum Schluss möchte ich Ihnen sagen: Vielleicht können wir uns bereits im nächsten Jahr an gleicher Stelle, kurz vor Toresschluss, fragen, wie die Situation der 40-Jährigen im Jahr 2013 ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Idee der Großen Anfrage der LINKEN ist eigentlich ganz überzeugend; denn die Menschen über 50 Jahre werden in der Zukunft tatsächlich eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Gesellschaft übernehmen müssen. Sie werden die Auswirkungen des demografischen Wandels nicht nur als Erste erleben, sondern auch als Hauptakteure bewältigen müssen. Die Idee zu schauen, wie die Generationen in dieser Altersgruppe aufgestellt sind, wie man sie unterstützen kann und muss und welche Rahmenbedingungen benötigt werden, finde ich sehr überzeugend.
Allerdings ist die Umsetzung in einer Großen Anfrage etwas ambitioniert und nicht so einfach; denn wenn wir die Daten dann lesen, stellen wir fest, dass wir vieles schon wissen, und kommen zu dem Schluss: Ein Erkenntnisproblem liegt nicht wirklich vor.
Wir wissen nicht nur durch die Große Anfrage, sondern auch durch die Erhebung des Statistischen Landesamtes, durch die Studie „Alter, Rente, Grundsicherung“ des Sozialministeriums eigentlich schon genug. Was wir haben, ist ein Umsetzungsproblem und ein gewisser Handlungsstau in Sachsen. Es ist wie bei jedem Menschen, der mit 40 oder 50 Jahren beschließt, ein wenig gesünder zu leben, mal wieder Sport zu machen, Vorsorge zu betreiben, mit dem Rauchen aufzuhören oder was auch immer:
Man möchte sich darauf vorbereiten, möglichst lange in guter Gesundheit zu leben, nur werden diese Vorsätze dann eben meist nicht so intensiv umgesetzt, wie es gut wäre. So ähnlich ist es auch ein wenig in Sachsen mit der gesellschaftspolitischen Vorsorge.
Wir wissen ja nicht erst seit heute, dass unsere Gesellschaft altert und welche Probleme dies mit sich bringt. Gehandelt wird aber bisher nur mit kurzfristigen Maß
nahmen und Modellprojekten, die allenfalls Strohfeuer sind, aber nicht wirklich eine nachhaltige Strategie im Umgang mit dem demografischen Wandel darstellen. Wir wissen sehr genau, was eigentlich zu tun wäre; vieles ist schon angesprochen worden.
Zum einen geht es darum, für die Menschen über 50 für gute Arbeit zu sorgen, für Mindestlöhne, damit sie eine eigenständige Vorsorge treffen können. Daneben brauchen wir arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für die Menschen, die nicht im Erwerbsleben sind, damit sie Chancen auf dem Arbeitsmarkt bekommen, um diese eigenständige Vorsorge treffen zu können. Wir müssen in gesundheitsfördernde Maßnahmen investieren, nicht nur, aber gerade auch am Arbeitsplatz, damit die Menschen in Arbeit möglichst lange diese Erwerbsarbeit ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausüben können und eben nicht in Erwerbsunfähigkeitsrente oder vorher mit Abschlägen in Rente gehen müssen. Das wiederum bedeutet – das wissen wir auch – zum Großteil Altersarmut. Dazu gehört die Schaffung flexibler Rentenzugänge.
Wir müssen gleichstellungspolitische Maßnahmen initiieren. Frauen müssen konkreter in den Blick genommen werden, mit Perspektiven auf gute Jobs mit Aufstiegschancen und nicht als stille Reserve, die dann interessant wird, wenn die Fachkräfte fehlen.
Wir müssen in sinnvolle, flächendeckende Maßnahmen in der Versorgung mit gesundheitlich-pflegerischen Dienstleistungen investieren, vor allem im ambulanten Bereich, weil einerseits ein steigender Bedarf gedeckt werden muss und andererseits die Leistungen für den Einzelnen bezahlbar bleiben müssen. Das ist eine sehr große Herausforderung. Dazu gehört auch die Förderung neuer Pflegearrangements und Wohnformen gemeinsam mit der kommunalen Ebene.
Wir müssen für das Ehrenamt professionelle Strukturen zur Verfügung stellen, die nicht nur, aber vor allem bei den engagierten älteren Menschen dafür sorgen, dass sie sich qualifizieren können, und sie müssen koordiniert werden. Hier liegt ein enormes Potenzial, das wir durch geeignete Unterstützung abrufen könnten.
Wir müssen – das ist der letzte und ein ganz besonders wichtiger Punkt – die solidarischen Elemente in der Gesellschaft und in den sozialen Sicherungssystemen stärken, und das immer und überall, wo es nur geht: auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Dafür brauchen wir insbesondere das im Entschließungsantrag genannte Konzept und die Gesamtstrategie der Staatsregierung.
Dass dies derzeit noch nicht vorliegt, zeigen die Befassung und die Kritik am Landesentwicklungsplan, wie wir in der Debatte vorhin gehört haben. Aber auch der bisher geplante Personalabbau in der Landesverwaltung zeigt, wie wenig vorausschauend in Sachsen bisher agiert wurde.
So habe ich vor zwei Tagen ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Flath auf dem MDR gehört, und da frage ich mich wirklich: Was ist daran vorausschauende Politik, wenn man im ersten Satz sagt, dass der geplante Stellenabbau auf 70 000 ein vernünftiges Ziel sei, aber zwei Sätze später sagt, dass man damit der Zukunft nicht Rechnung tragen würde? Das ist ein Widerspruch, der für sich steht, und den kann man einfach nur so stehen lassen.
Genau das ist zurzeit das Dilemma von Schwarz-Gelb: Sie wollen ein Haus für die Zukunft bauen, vergessen aber die Handwerker zu fragen, was sie dafür benötigen. Sie stellen drei Ziegel hin und sagen dann einfach: Leute, macht mal! Wenn es schiefgeht, sind wir nicht daran schuld.
Eine Förderrichtlinie Demografie ist eben kein Ersatz für Konzepte zur Bewältigung des demografischen Wandels, auch wenn es vor Ort ganz tolle Initiativen gibt, die froh sind, dass sie die Gelder über diese Förderrichtlinie bekommen.
Ich bin aber der festen Überzeugung, dass wir die Herausforderung des demografischen Wandels meistern werden und dass jeder Mensch hier in Sachsen ein langes und zufriedenes Leben wird führen können. Wir dürfen aber die Debatte nicht mehr so führen, wie wir es derzeit in Abgrenzung immer wieder haben, wenn ein vernünftiger Vorschlag kommt: immer erst zu prüfen, wer dafür zuständig ist – sind es die Kommunen oder sind es die Freien Träger mit ihren eigenen Interessen oder sind es vielleicht auch nur die Sozialarbeiter, die um ihre eigenen Stellen Angst haben. Nein. Meiner Meinung nach wird es nur gelingen, wenn wir alle Beteiligten als Partner akzeptieren, ernst nehmen, mit ins Boot holen und wenn die Staatsregierung mit gutem Beispiel vorangeht.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es kommt ja nicht oft vor, dass wir die Bevölkerung im Plenum abbilden, doch in der Statistikfrage tun wir es. Ich darf mich besonders an die Damen und Herren Parlamentarier wenden, die das 50. Lebensjahr schon vollendet haben bzw. es dieses Jahr noch tun. Das sind 62. Damit spiegeln sie genau die 46 % der Bevölkerung hier im Landtag wider.
Schon länger steht ja fest, dass sich Deutschland, dass sich Sachsen im demografischen Wandel befindet. Auch ich werde Ü 50 sein, wenn dann hoffentlich die erste Bundesgartenschau in Sachsen in Weißwasser 2027 stattfinden wird. Deshalb ist man mit engagiert.
Die nüchternen Prognosen zeigen für das Jahr 2025, dass Sachsen dann ungefähr nur noch 3,7 Millionen Einwohner – plus/minus eine halbe Million – haben wird und die Zahl der über 50-Jährigen rund 53 % der Bevölkerung ausmacht. Aber für Deutschland heißt es, dass im Jahr 2050 dann gerade noch 70 Millionen Einwohner zu verzeichnen sein werden. Auch die Zahl der Erwerbspersonen wird auf rund 35,5 Millionen geschrumpft sein. Darauf hat unsere christlich-liberale Koalition auch auf Bundesebene reagiert, nämlich mit der Abkehr der doch so lange währenden sozialdemokratischen Frühverrentung in den letzten Wahlperioden und auch mit unserer Reaktion auf eine längere Lebensarbeitszeit, die wir in diesem Rahmen für richtig halten, denn darin liegen auch unsere Chancen.
Immer mehr Unternehmen heißen erfahrene Arbeitskräfte jenseits der 50 herzlich willkommen. Der ältere Arbeitnehmer ist per se nicht weniger leistungsfähig als ein jüngerer. Es kommt zwar zweifelsfrei zu qualitativen Veränderungen in der Leistungsfähigkeit im Alter, aber das ist nicht zwangsläufig mit dem Nachlassen von Fähigkeiten und Fertigkeiten gekennzeichnet. Altersbedingte Einbußen in einigen Bereichen werden durch andere Leistungsfaktoren wie Erfahrung oder von Rationalität gekennzeichnete Gelassenheit in atypischen Fällen in Betrieben voll ausgeglichen.
Die Erwerbstätigenquote der über 50-Jährigen ist in Sachsen in den letzten sechs Jahren um mehr als 20 % gestiegen und schließt damit weiter zum westdeutschen Durchschnitt auf, und das – Frau Neukirch, an Sie gerichtet – auch ganz ohne Mindestlohn. Genau hier muss die Politik die richtigen Signale setzen. Ältere Menschen, die aktiv sein wollen, dürfen nicht aus dem Arbeitsmarkt gedrängt werden. Das ist eine ganz wichtige Forderung unserer Politik hier in Sachsen.
In der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns als FDP erfolgreich dafür eingesetzt, die Altersgrenze für ehrenamtliche Ortsvorsteher abzuschaffen. Das war nur ein Startschuss, indem wir tatsächlich auf Fähigkeiten und Fertigkeiten schauen und nicht das Geburtsdatum allein entscheiden lassen, um weiterhin diesen Altersgrenzen entgegenzuwirken.
In dieser Legislaturperiode stellen wir uns der Herausforderung der Bewältigung des Fachkräftebedarfs. Wir sind in Kontakt mit verschiedenen Initiativen, die das unterstützen, beispielsweise durch die Initiative 5000 mal 50. Ziel der Initiative ist es, die Unternehmen zu ermuntern, Stellen für Arbeitsuchende über 50 zu schaffen. Zur Verfügung stehende ESF-Mittel setzen wir dafür ein, dass die Chancen älterer Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden, ebenso die Erfolgsgeschichte der Weiterbildungsschecks, die das SMWA ins Leben gerufen