Meine Damen und Herren, wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/3623 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Wer möchte dagegen stimmen? – Stimmenthaltungen? – Ich kann keine Gegenstimmen oder Stimmenthaltungen feststellen. Damit ist der Vorlage einstimmig zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Ich frage in die Runde: Wird seitens der Fraktionen das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Von der Staatsregierung? – Auch nicht. Ich frage den Berichterstatter, Herrn Petzold: Wird das Wort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.
Somit können wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drucksache 5/3589
kommen. Ich bitte um die Dafürstimmen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist dieser Vorlage mit großer Mehrheit zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) 2010 bis 2013
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das kann ich nicht feststellen. Ich frage Herrn Heinz: Wünschen Sie das Wort als Berichterstatter? – Auch das ist nicht der Fall.
che 5/3625 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen und keinen Gegenstimmen ist dieser Vorlage mit großer Mehrheit zugestimmt worden. Auch dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Drucksache 5/3615, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Drucksache 5/3612, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Drucksache 5/3613, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Drucksache 5/3614, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch ein Abgeordneter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Wünschen die Berichterstatter des Ausschusses das Wort? – Auch hier sehe ich keine Wortmeldung.
Wir stimmen nun ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksache 5/3615.
Meine Damen und Herren, ich darf Sie bitten! Wir sind in der Abstimmung. Es wäre gut, wenn Sie mir die entsprechende Aufmerksamkeit gäben, damit wir hier nicht zu Missverständnissen kommen.
Aufgerufen ist also die Beschlussempfehlung in der Drucksache 5/3615. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist dieser Beschlussempfehlung einstimmig zugestimmt worden.
Meine Damen und Herren! Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksa
che 5/3612 ab. Bei Zustimmung bitte ich um Ihr Handzeichen. – Danke sehr. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch hier stelle ich dasselbe Abstimmverhalten fest. Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien mit der Drucksache 5/3613. Auch hier bitte ich bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke sehr. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch hierzu stelle ich Einstimmigkeit fest.
Meine Damen und Herren! Nun stimmen wir über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksache 5/3614 ab. Wenn Sie zustimmen wollen, dann heben Sie bitte die Hand. – Danke sehr. Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch hierzu stelle ich Einstimmigkeit fest. Damit ist der Tagesordnungspunkt beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das vermag ich nicht festzustellen. Soweit die Sammelannahme erfolgen kann, wird gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung hiermit festgestellt, dass die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss abgegeben wird, es sei denn, es wird ein anderes Stimmverhalten
angekündigt. – Das kann ich nicht feststellen. Damit ist der Sammeldrucksache im Sinne von § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung durch den Landtag zugestimmt und auch dieser Tagesordnungspunkt beendet.