Sind noch Abgeordnete im Saal, die nicht aufgerufen worden sind? – Das ist nicht der Fall. Ich stelle fest, dass 128 Abgeordnete zu unserer 1. Sitzung verpflichtet wurden. Es liegen drei Entschuldigungen vor. Die Verpflichtung derer, die sich entschuldigt haben, erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen.
Die Tagesordnung für die 1. Sitzung ist Ihnen zugesandt worden. Gibt es – außer den abgestimmten – weitere Veränderungen zur Tagesordnung? – Es liegen keine weiteren Veränderungen vor. Ich rufe auf
Die Wahl erfolgt gemäß Artikel 47 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen. Als Wahlkommission berufe ich die Abg. Thomas Colditz als Leiter, Andrea Roth, Mario Pecher, Dr. Jürgen Martens, Michael Weichert und Gitta Schüßler. Zur Wahl des Präsidenten liegt Ihnen gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des 4. Sächsischen Landtages der Vorschlag der stärksten Fraktion, der CDU-Fraktion, vor, der zusammen mit der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/1 eingereicht wurde.
Meine Damen und Herren! Entsprechend § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung wird der Präsident in geheimer Wahl gewählt. Um dieser Vorschrift zu entsprechen, darf ich Sie bitten, die Wahlkabine links oben, vom Präsidium aus gesehen, zu benutzen. Herr Colditz als Leiter der Wahlkommission nimmt den Namensaufruf vom Rednerpult aus vor. Die aufgerufenen Abgeordneten bitte ich, sich nach oben zur Elbseite des Plenarsaales zu begeben. Sie
erhalten dort den Stimmschein und einen Wahlumschlag. Sie können sich zu dem Vorschlag durch Ankreuzen im entsprechenden Feld für Ja, Nein oder Enthaltung entscheiden. Der Kandidat ist gemäß § 3 Abs. 4 der Geschäftsordnung im ersten Wahlgang gewählt, wenn die Mehrheit der Mitglieder des Landtages – das sind 67 – für ihn mit Ja gestimmt hat. Die Mitglieder der Wahlkommission bitte ich, ihre Stimmzettel am Schluss abzugeben.
Meine Damen und Herren! Befinden sich noch Abgeordnete im Saal, die ihren Stimmschein noch nicht abgegeben haben? – Das ist offenbar nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung.
Ich schlage Ihnen vor, dass die Wahlkommission die Auszählung außerhalb des Plenarsaales im Saal 2 vornimmt und wir auf das Ergebnis warten. Gibt es grundsätzlichen Widerspruch? – Das ist offenbar nicht der Fall. Dann verfahren wir so; danke.
Meine Damen und Herren! Ich gebe das Wahlergebnis bekannt. An der Wahl des Landtagspräsidenten haben sich 128 Abgeordnete beteiligt. Alle Stimmscheine waren gültig. Auf Herrn Abg. Dr. Rößler entfielen 82 Stimmen.
(Beifall bei allen Fraktionen – Die Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Abg. Michael Weichert, GRÜNE, erheben sich von den Plätzen.)
Herr Abg. Dr. Rößler hat mehr als die Hälfte der Stimmen der Mitglieder des Landtages erhalten und ist damit zum Präsidenten des Sächsischen Landtages gewählt worden.
(Beifall bei allen Fraktionen – Übergabe von Blumen an den Präsidenten und Glückwünsche der Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Linksfraktion, der FDP, der SPD, der GRÜNEN und des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich.)
Meine Damen und Herren! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, eine Unterlassung zu korrigieren. Ich begrüße natürlich auch ganz herzlich die 1. Vizepräsidentin des 4. Sächsischen Landtages, Frau Regina Schulz.