Der Maschinenbau läuft auf vollen Touren. Er profitiert von der weltweiten Nachfrage nach sächsischen Spitzentechnologien.
Die Staatsregierung hilft, neue Märkte zu erschließen. Thomas Jurk ist erst vor wenigen Tagen von einer erfolgreichen Unternehmerreise aus Russland zurückgekehrt. Ich selbst werde Ende des Monats nach China reisen, um dort Wirtschaftskontakte zu vertiefen. Es läuft also.
Ja, fragen Sie doch einmal in der Wirtschaft, wie es in den letzten Monaten und Jahren vorangegangen ist, und fragen Sie vor allem die Arbeitslosen, die endlich wieder Arbeit gefunden haben.
Sachsen ist Energieland. Sachsen deckt einen erheblichen Teil seines Strombedarfes aus heimischen Quellen, mehr als 80 % aus Braunkohle und mehr als 10 % aus erneuerbaren Energien.
Zugleich ist Sachsen Stromexportland. Das sichert Arbeitsplätze und macht auf Jahrzehnte weniger von Energieimporten abhängig. Deshalb, meine Damen und Herren, fordern wir Bundestag und Bundesregierung auf, eine sachgerechte Lösung bei der Zuteilung der Zertifikate für CO2-Emissionen zu finden. Investitionen, die in den letzten Jahren aufgebaut wurden, dürfen nicht gefährdet werden.
Noch eines, meine Damen und Herren: Die Investitionen sind durch unsere höheren Strompreise von der Bevölke
Wir setzen dabei auf einen Energiemix, in dem die Braunkohle auch weiterhin eine wichtige Rolle spielt. Sicherlich wird ihre relative Rolle zurückgehen. Wir wollen die Energieversorgung auf eine dauerhafte, auf eine breite, verlässliche Grundlage stellen. Unser Land braucht eine sichere Energieversorgung zu stabilen Preisen.
Deshalb brauchen wir auch die erneuerbaren Energien. Sächsische Wissenschaftler und Unternehmen sind auf vielen Gebieten ganz vorn dabei. Diese Forschung zu unterstützen ist vernünftig, denn wir wollen, dass die erneuerbaren Energien langfristig im Wettbewerb bestehen können.
Meine Damen und Herren! Der Schwung, mit dem unser Land in das Jahr 2007 gegangen ist, bezieht seine Kraft aus dem Anschub, den wir in den vergangenen Jahren gegeben haben. Wir haben die Infrastruktur unseres Landes weiter ausgebaut und verbessert. Wir haben uns erfolgreich für die Beibehaltung der GA-Förderung und der Investitionszulage eingesetzt und wir haben den Mittelstand beim Wachstum mit neuen Förderinstrumenten unterstützt.
Wir haben in Sachsen eine starke Wissenschaftslandschaft aufgebaut, die stetig vergrößert wird. Wenn man einmal in die Institute geht, wird man feststellen, in welch hohem Maße hier in den letzten Jahren Zuwachs zu verzeichnen ist.
Meine Damen und Herren! Es gibt kaum eine Region – vielleicht die um München herum ausgenommen –, die eine so hohe Konzentration von außeruniversitären Forschungsinstitutionen und Universitäten hat wie gerade Sachsen, besonders im Schwerpunkt Dresden.
Die Forschung in Sachsen soll noch besser werden. Deshalb haben wir eine Initiative für Hochschulen gestartet, die innovative Konzepte mit 110 Millionen Euro unterstützt.
Ein weiteres Zukunftsprojekt, das gestern auf den Weg gebracht worden ist, ist die Verwaltungsreform. Damit
Die Kommunen, insbesondere die Kreise, werden stärker in die Lage versetzt, ihren Bürgern und Unternehmen trotz einer schrumpfenden Bevölkerung Dienstleistungen aus einer Hand zu bieten. Das ist ein wichtiges Anliegen. Wir haben deshalb in allen Kreisen für die Verwaltungsreform geworben und viele von der Richtigkeit unseres Weges überzeugt, denn diese Verwaltungsreform ist gut und notwendig für unser Land.
Meine Damen und Herren! Wer die Verwaltungsreform und die Gebietsreform der Jahre 1993/94 und 1998/99 noch im Kopf hat und sieht, welche Schwierigkeiten andere Länder bei diesem Thema haben, der ist gleichermaßen überrascht und erfreut, wie hoch die Zustimmung bei den Betroffenen in Sachsen ist.
Ich bin zuversichtlich, dass wir auch das letzte Drittel des Weges gut hinter uns bringen und Sachsen auch an dieser Stelle für die Zukunft fit machen.
Meine Damen und Herren! Sachsen ist gut, weil wir kinder- und familienfreundlich sind. Der Freistaat Sachsen gibt jeden Tag eine Million Euro für Kinderbetreuung und Landeserziehungsgeld aus. Wir sind eines von nur vier Bundesländern, die überhaupt ein Landeserziehungsgeld zahlen. Wir haben im aktuellen Haushalt die Jugendpauschale um mehr als ein Viertel angehoben.
Sachsen ist eine gute Heimat, weil unser Land Sicherheit bietet. Wir wollen, dass die Menschen hier zufrieden leben können.
Sie sorgen mit ihrem Dienst dafür, dass wir uns sicher fühlen. Die Zahl der Straftaten ist rückläufig, die Aufklärungsquote steigt.
Auch in Rostock und Heiligendamm versehen 600 sächsische Polizisten derzeit ihren Dienst. Sie haben für diesen Einsatz unter schwierigen und teilweise sogar lebensbe
(Beifall bei der CDU, der SPD, der Staatsregierung und vereinzelt bei der FDP – Volker Bandmann, CDU: Da kann die Linksfraktion.PDS natürlich nicht klatschen! – Prof. Dr. Peter Porsch, Linksfraktion.PDS: Herr Bandmann, das hat mir früher immer der Parteisekretär gesagt, wenn ich nicht geklatscht habe!)
Meine Damen und Herren! Bei allen Erfolgen: Wir können uns nicht zurücklehnen, wir werden daran gemessen, wie wir die Weichen in Richtung Zukunft stellen.
Das gilt vor allem für zwei Bereiche: Wir müssen mehr Arbeit für Sachsen schaffen und wir müssen den demografischen Wandel gestalten.