Protocol of the Session on May 10, 2007

und touristischer Infrastruktur in den Orten und Regionen. Ich will deutlich machen, dass es zum Beispiel eine wichtige Voraussetzung ist, dass die Wanderwege und die Loipen gemeinsam mit den Unternehmen der Region im Blick sind. Oder was uns als Freistaat angeht – wenn Sachsen weiterhin als Kulturland Nr. 1 am Markt bleiben will, sind die Investitionen in die Burgen, Schlösser und Gärten unseres Reiselandes unerlässlich. Das hier investierte Geld zahlt sich aus. Wenn zum Beispiel sieben Schlösser aus Sachsen in den Top 50 Deutschlands sind, dann ist das ein Argument für die erfolgreiche weltweite Vermarktung. Wichtig ist auch die Begleitung der Kur- und Erholungsorte im Strukturwandel. Darauf kann ich aus Zeitgründen jetzt nicht weiter eingehen.

Zur Infrastruktur gehören auch die Mobilität der Gäste in den Regionen und die Erreichbarkeit Sachsens. Der Anteil der ausländischen Gäste betrug im Vorjahr 9,8 %. Das ist mit einer Steigerung von 17 % ein gutes Ergebnis, liegt aber noch 9 Prozentpunkte unter dem Bundesanteil. Wir wissen alle, dass die ausländischen Gäste diejenigen sind, die sozusagen „frisches“ Geld mitbringen, die also Wertschöpfung importieren. Der Anteil muss weiter steigen.

Es geht um den Ausbau der Flughäfen und deren Einbindung. Es geht aber auch um Bahnen und Straßen. Lassen Sie mich dazu ein Beispiel herausgreifen, das bei unseren Nachbarn gut läuft. Wir sollten überlegen, ob das nicht für uns ein wesentlicher Impuls ist. Da gibt es zwischen Prag und Wien eine ganz junge Erfolgsgeschichte, den Pendolino. Seit vier Monaten fahren neue, moderne Züge unter vier Stunden von Prag nach Wien und wieder retour. 50 000 Nutzer hat der Pendolino seitdem. Das bedeutet einen Fahrgastanstieg von 50 % gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum. Vor allem Touristen aus Amerika, Südostasien, Spanien und Frankreich nutzen dieses Angebot, stellt die Tschechische Staatsbahn heraus. Österreicher absolvieren vor allem an den Wochenenden einen Kurztrip nach Prag. Da können unsere Angebote zwischen Dresden und Prag leider nicht mithalten. Wo ist unser Anteil an dieser Erfolgsstory? Der Vindobona – mancher wird sich noch daran erinnern – ist eine Marke, die man neu beleben könnte. Das war die gesamte Strecke von Berlin nach Budapest. Wenn Regionen auf dem Lande auf Tourismus setzen, dann darf dort, meine Damen und Herren, die Infrastruktur nicht ausgedünnt werden. Sachsen, Land von Welt, braucht auch eine Mobilitätsinfrastruktur, die von Welt ist.

Entscheidend für diesen Weg in die Verbindung von Internationalität und Authentizität ist es, noch besser als bisher regionale sächsische Produkte und Angebote auf ein international vermarktungsfähiges Niveau zu bringen. Ich erinnere nur kurz an das Sächsische Haus in Turin. Das hat gezeigt, wie positiv konzertierte Aktionen von Tourismus, Wirtschaft, Kultur und Ernährungswirtschaft sein können. Es kommt aber darauf an, dieses Werbeversprechen auch in Sachsen immer widerzuspiegeln und den Gästen zu beweisen, dass dieses Zusammenspiel hier vor Ort zum Alltag gehört.

Meine Damen und Herren! Wenn wir das Thema Qualitätstourismus in der Diskussion hier nur anreißen können, will ich deutlich machen, worum es geht. Wir bitten die Staatsregierung, ein entsprechendes Gesamtkonzept zu erarbeiten und dem Landtag zur Mitberatung vorzulegen.

Ich kann allerdings nicht über Tourismus sprechen, meine Damen und Herren, ohne auf Sachverhalte zu verweisen, die über das Qualitätsthema hinausgehend im Blick sein müssen.

Wenn ich die zurückliegenden Haushalte überschlage, so haben wir im Laufe der Jahre einen gut dreistelligen Millionenbetrag in die Tourismusförderung investiert. Ich denke, es war gut angelegtes Geld, sehe aber, dass nicht alle Potenziale wirklich ausgeschöpft werden. So will ich auch vor diesem Hohen Hause mit Nachdruck zu Protokoll geben, dass wir die bruchfreie Fortsetzung auf diesem hohen Niveau infrage stellen müssen, wenn es dem Tourismus im Lande nicht gelingt, endlich unter einer einheitlichen Dachmarke aufzutreten und diese auch lückenlos durchzusetzen.

Erstens. Ein wesentlicher Teil des Wirkungsgrades der Werbeausgaben verpufft, wenn das nicht gelingt. Das Wirtschaftsministerium ist aufgefordert, staatliche Förderungen an der Ausrichtung auf dieses Ziel zu bemessen, und die Staatskanzlei möge nach eineinhalb Jahrzehnten nun endlich dafür sorgen, dass sich eine Dachmarke in allen Feldern staatlicher Verantwortung durchsetzt und auch von Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und anderen Lebensbereichen aufgegriffen wird. Nur eine Assoziation dazu: Denken Sie einfach einmal an die blau-weißen bayerischen Rauten.

Ein Zweites, in einer ganz anderen Richtung – direkt die Basis der touristischen Leistungsanbieter ansprechend –, ergeht die Mahnung: Mancherorts müssen die wirtschaftlichen Akteure in die Verbände stärker integriert werden und als wirtschaftliche Akteure selbst stärker steuernd die regionale Tourismuspolitik prägen.

(Beifall bei der CDU)

Ein Drittes: Konkurrenz ist eine wesentliche Triebkraft. Genauso ist es jedoch ein alter Hut, dass ein gemeinsames Auftreten am Markt, die Kooperation in der Konkurrenz, allen Beteiligten beträchtliche Vorteile bringen kann. Diesen strategischen Blick vermisse ich oftmals, wenn ich die Diskussionen in unseren touristischen Zielgebieten höre. Wenn ich eine touristische Destination habe, die für Qualität stehen soll, dann ist es ein Anspruch, den man nur gemeinsam umsetzen kann. Noch einmal Henry Ford: „Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ist ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“ Das soll heißen, gemeinsamer Erfolg bringt alle voran. Wenn das gelingt, dann ist staatliche Unterstützung eine sinnvolle. Insofern wünsche ich allen sächsischen Destinationen gesunde Zuwachsraten, gute Geschäfte und damit stabile Arbeitsplätze.

(Beifall bei der CDU und der SPD)

Ich erteile das Wort der Fraktion der SPD; Frau Dr. Raatz, bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Herr Rasch hat hier einen vollkommenen Rundumschlag des Themas vorgenommen. Meine Nachbarfraktion hat schon gesagt, dass dies ja fast eine Regierungserklärung ist, die hier vorgenommen wurde. Ich hoffe, dass ich doch noch einige Aspekte einfügen kann, die bisher noch nicht erwähnt wurden.

Ein interessantes Thema wäre natürlich unter der aktuellen Problemlage auch der Klimawandel und der Tourismus; denn ich glaube, daraus ergeben sich neue Herausforderungen. Wir konnten kürzlich lesen: Wenn es in Wintersportgebieten künftig keinen Schnee mehr geben kann, dann wird das in Richtungen führen, die wir noch gar nicht absehen können. Aber es ist natürlich ein Thema, mit dem man sich schon einmal beschäftigen muss; denn wir hatten es ja in diesem Jahr schon ansatzweise, dass sich gerade die Veranstalter in Wintersportorten Alternativen überlegen mussten, um die Gäste, die einmal dort angereist waren, mit anderen Angeboten zufriedenzustellen.

Ich denke, dass eine Quintessenz des Beitrages von Herrn Rasch ist, dass der Schlüssel des Erfolges des sächsischen Tourismus in einer konsequenten marktorientierten Ausgestaltung eines nachhaltigen Qualitätstourismus liegt. Das ist auch der Hintergrund unseres vorliegenden Antrages.

Wir alle wissen, die Hälfte der Legislatur ist vorüber. Die Koalition will sich über den aktuellen Stand des Erreichten berichten lassen, um dann entsprechende Konsequenzen für die weitere politische Arbeit auf diesem Gebiet zu ziehen. Einiges hat ja mein Vorredner schon gesagt.

Der Tourismus hat sich in erfreulicher Art und Weise entwickelt. Die Zahl der Beschäftigten wird mit 230 000 Personen angegeben. Der Umsatz beträgt etwa 6 Milliarden Euro. Das sind Zahlen, die sich sehen lassen können.

Wir haben nicht umsonst im Koalitionsvertrag vereinbart, die Attraktivität Sachsens als Kultur- und Tourismusland weiter zu steigern. Das heißt natürlich auch, dass die Qualität der touristischen Angebote zielgerichteter ausgebaut werden muss. Hierbei sind die Weiterentwicklung von Qualitätsinitiativen und Qualitätskriterien sowie Produktleitlinien und Handlungsempfehlungen notwendig. Berufsbilder, Ausbildung und Qualifikation müssen künftig näher beleuchtet und als praxisnahe Information kommuniziert werden.

Zu einer permanenten Aufgabe zählt die Sichtung, Koordination und Bündelung der unterschiedlichen Gütesiegel und Qualitätsoffensiven. Es wurde schon gesagt, diese Vielzahl führt zum Teil zur Verwässerung. Das heißt, die Gäste sehen nicht mehr durch. Unsere Aufgabe ist es also, hier bestimmte Standards zu setzen und uns auf wenige Dinge zu konzentrieren, die die Qualität gerade auch

unserer Angebote ausmachen. So begrüßte der Präsident des Deutschen Tourismusverbandes Tilo Braune kürzlich einen Schritt der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, sich untereinander auf einheitliche Mindestkriterien, wenigstens für familienfreundliche Angebote, zu einigen. Ich hoffe, dass dies auch in anderer Richtung noch möglich sein wird.

Wichtig sind zielgruppenspezifische Qualitätsprogramme und auch entsprechende Qualifizierungsprogramme. Die gezielte qualitative Einstellung auf konkrete Zielgruppen ist auf jeden Fall lohnenswert; denn diese besondere Fokussierung bzw. Spezialisierung ermöglicht eine lukrative Abgrenzung vom hart umkämpften touristischen Massenmarkt, schafft einen wahrnehmbaren Zusatznutzen und – ich denke, das ist von allen gewollt – eine erhöhte Zahlungsbereitschaft beim Gast. Zudem leisten entsprechend differenzierte Qualitätskonzepte einen wertvollen Beitrag zur Gästebindung. Gerade das ist das A und O.

Im immer härter werdenden Kampf um Kunden ist die Qualität die einzige Möglichkeit, dem Wettbewerb zu begegnen. Der sächsische Tourismus kann aufgrund der Grenzsituation den Wettbewerb der touristischen Destinationen nicht über den Preis gewinnen. Man muss nur nach Tschechien schauen. Herr Rasch hat das getan. Das gilt auch für Polen und andere Länder wie Spanien. Dort sind einfach die Preise so, dass wir in Deutschland durch die Bezahlung unseres Personals nicht mithalten können. Das heißt, wir müssen in Sachsen andere Stärken in den Vordergrund stellen. Das ist eben auch die Qualität, und betrifft die sogenannte Hardware. Hierzu zählen Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe. Es zählen die touristische Basisinfrastruktur dazu, die Kultur- und Naturangebote. Das, was sich zunehmend auch in allen Berichten widerspiegelt, sind die Shoppingangebote. Ob ich das nun schön finde oder nicht, aber der heutige Tourist möchte, wenn er irgendwo Urlaub macht, auch in Ruhe einkaufen gehen. Dieses Umfeld muss dann stimmen.

(Zuruf des Abg. Tino Günther, FDP)

Meinen FDP-Kollegen freut es natürlich, wenn die Urlauber nach Seiffen kommen und sein Unternehmen besuchen und einiges erwerben. Das ist selbstverständlich. So soll es ja auch sein.

(Zuruf des Staatsministers Thomas Jurk)

Wir haben in einer vorhergehenden Debatte zum Beispiel über Meißen gesprochen. Hier stellte das Tourismusbarometer des Ostdeutschen Sparkassenverbandes – ich glaube, es war 2005 – dar, dass gerade in Meißen sehr viel Geld von den Touristen bleibt, und zwar pro Person etwa 600 Euro. Das führte zunächst schon einmal zu einem großen Fragezeichen: Warum gerade in Meißen?

Aber wenn man darüber nachdenkt, weiß man, was in Meißen verkauft wird und wie die Preise für das Meißner Porzellan sind. Das führt dazu, dass man Gäste in bestimmte Regionen bringt, um eben ganz spezielle Angebote zu nutzen und – wir waren gerade beim Shopping –

auch solche Einkaufsmöglichkeiten vor Ort zu haben und spezielle Waren mit nach Hause zu nehmen.

Es zählen aber natürlich auch Sport- und Freizeiteinrichtungen dazu, bestimmte Verkehrsangebote usw. Wir alle kennen die Dinge, die für uns, wenn wir selbst Touristen sind, sehr wichtig sind.

Zum anderen ist aber auch eine korrespondierende Qualität der touristischen Dienstleistung und des Service, also der sogenannten Software, erforderlich. Hierzu gehört vor allem und in erster Linie qualifiziertes Personal. Ich denke, gerade in Sachsen können wir in dieser Richtung noch etwas tun; wenn wir zum Beispiel an die Fremdsprachenkenntnisse unseres Personals appellieren. Denn wir wollen ja nicht nur Gäste aus dem Inland haben, sondern zukünftig auch wesentlich mehr aus dem Ausland. Dazu muss man natürlich, wenn man einen entsprechenden Service anbieten will, mit den Leuten auch sprechen können.

Die Zufriedenheit der Gäste mit dem sächsischen Angebot und der Servicequalität ist, wie Gästebefragungen zeigen, gut. Dennoch sind ständige Verbesserungen gefragt, um weiter im Wettbewerb bestehen zu können. Die Vorgehensweisen zur Verbesserung der Qualität touristischer Dienstleistungen sind vielfältig. Hierbei greifen die Unternehmen vermehrt auf Qualität oder Gütezeichen sowie Qualitätsmarken zu, deren Nutzung an die Einhaltung festgelegter Standards und Richtlinien gebunden ist. Wir kennen das. Die Voraussetzungen erfüllen wir hier in Sachsen noch nicht flächendeckend.

So wurde unlängst im Sparkassentourismusbarometer 2006 festgestellt, dass das Qualitätsniveau der Anbieter gerade in Sachsen noch nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend ist. Allein die Quantität reicht eben im Tourismus nicht aus. Letztendlich, so wurde ausgeführt, entscheiden die Qualität und das Preis-LeistungsVerhältnis, ob man dauerhaft gut am Markt bestehen kann. Das in Ostdeutschland bisher erreichte Qualitätsniveau ist leider eher durchschnittlich. Bei den DEHOGAklassifizierten Hotelbetrieben – ich interpretiere die Ergebnisse jetzt etwas anders als mein Vorredner – beträgt der Marktanteil insgesamt 15,1 %. Nur bei den Vier bis Fünf-Sterne-Häusern liegt er mit 19,7 % deutlich darüber. Bei den Privatquartieren sieht es mit der DTVKlassifizierung noch trauriger aus. Die neuen Bundesländer haben hier einen Marktanteil von 13,4 %, wovon allein 8 % auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen. Ich denke, gerade im Bereich Privatquartiere müssen wir hier in Sachsen noch einiges unternehmen, um an einen qualifizierten Standard heranzukommen.

Diese Zahlen verdeutlichen, dass wir uns von den positiven Übernachtungszahlen in den größeren Städten wie zum Beispiel Dresden – das ist nun einmal der sächsische Magnet – nicht blenden lassen dürfen. Diese Zahlen freuen uns alle – mich natürlich als tourismuspolitische Sprecherin meiner Fraktion auch –, sie zeigen aber gleichfalls Schwachpunkte der Entwicklung des Tourismus in Sachsen auf.

In strukturschwachen Gebieten ist der Tourismus der größte Arbeitgeber. Hier sind die Zahlen eben nicht so positiv. So konnte man gestern in der „DNN“ lesen, dass eine sinkende Bettenauslastung in einigen Ferienregionen wie der Niederlausitz-Oberschlesien zu verzeichnen ist. Dort ist die Auslastung unter 30 % gesunken. Das ist nun ein Wert, den man nicht unbedingt als wirtschaftlich bezeichnen kann.

Damit die ländlichen Regionen auch vom steigenden Tourismus in den Großstädten profitieren, müssen dort die Angebotssegmente genauer definiert und ausgebaut werden. Im Zuge des demografischen Wandels werden zum Beispiel die zahlungskräftigen Senioren zukünftig an Bedeutung gewinnen, eine Klientel – wir hörten es heute in der Aktuellen Debatte –, die man nicht vernachlässigen darf. Sie nimmt prozentual zu. Das heißt – ich habe einmal nachgesehen –, wenn mein Jahrgang in Rente geht, dann sind mehr als 40 % der Bevölkerung über 65 Jahre alt. Das ist zwar dramatisch, muss ich sagen. Ich möchte nicht nur unter älteren Leuten leben, aber ich gehöre dann ja auch dazu. Wir sind dann, nehme ich an, eine sehr anspruchsvolle Klientel, die natürlich auch ganz spezielle Ansprüche an Service, an Qualität oder prinzipiell an die touristischen Angebote hat. Das reicht von Komfort und Vielfalt über Service bis zur Informationsbeschaffung wie Buchung, Anreise, Aufenthalt, Abreise. Es werden sich dann diejenigen Anbieter behaupten, die eine optimale, zielgruppengerechte Spitzenleistung vorweisen können. Das Gute daran ist, dass diese Klientel, diese doch recht finanzkräftige Gruppe der Senioren, auch bereit ist, dafür Geld zu bezahlen. Das heißt, wenn man diese Gruppe durch Städte-, Kultur- und andere Angebote noch mehr nach Sachsen holen kann, dann werden wir auch im Tourismus Zahlen verzeichnen, die uns optimistisch stimmen können.

Optimistisch stimmt mich in diesem Zusammenhang auch, wie im Tourismusbarometer festgestellt wurde, dass die Tourismuswirtschaft ihr Engagement bei der Qualität und immer stärker auch bei der Qualifizierung erhöhen will. Wer einmal gelesen hat – das stand gestern im „Pressespiegel“ –, in welchem Bereich man wie viel verdient, dann ist gerade in der Gastronomie und im Tourismus nicht allzu viel zu holen. Was natürlich auch zeigt, dass man dann nicht das qualifizierteste Personal in diese Branchen bekommen wird. In diesem Bereich soll etwas getan werden. Der Tourismuswirtschaft ist klar, dass es sich lohnt, hier zu investieren, und dass einiges zu tun ist.

Es zeigt sich ebenfalls, dass es sich lohnt, in diesen Bereich zu investieren, wenn man das Stimmungsbarometer anschaut, das vom Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Institut für Fremdenverkehr an der Universität München erstellt wurde. Die Zuversicht der Tourismuswirtschaft ist Anfang 2007 erstmals wieder so groß wie vor vier Jahren. Sowohl bei den Übernachtungen als auch im Tagestourismus erwarten die Betriebe wesentliche Steigerungen.

Gleichzeitig müssen die Instrumente und Institutionen im Tourismusbereich besser verzahnt – mein Kollege Herr Rasch sagte es schon – und mit der Wirtschaftsförderung enger verknüpft werden, um vorhandene Synergiepotenziale besser zu nutzen. Wie er das ausdrückte – nur gemeinsam läuft es –, so ist es auch; denn erfolgreiche Regionen unterscheiden sich von weniger erfolgreichen durch den Vernetzungsgrad innerhalb und zwischen den verschiedenen Branchen. Regionen, die eine hohe Vernetzung haben, sind im Hinblick auf die Servicequalität wesentlich besser aufgestellt.

Ziel muss es also sein, hochwertige Angebote zu bündeln und weiter zu qualifizieren, um sich im nationalen und im internationalen Wettbewerb zu behaupten und zusätzliche Gäste zu gewinnen. Wir haben uns ja als Ziel gesetzt, gerade aus dem Ausland mehr Touristen nach Sachsen zu holen.

Der geforderte Berichtsantrag, der Ihnen vorliegt, soll Stärken spezieller Marktsegmente aufzeigen und Instrumente benennen, die es ermöglichen, das Qualitätsmanagement und die Servicequalität in Sachsen weiter zu verbessern.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und des Abg. Tino Günther, FDP)

Die Linksfraktion.PDS erhält das Wort. Herr Abg. Tischendorf, bitte.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Rasch, ich muss schon sagen, das war fast die Erklärung des nächsten sächsischen Tourismusministers. Die Herren auf der Regierungsbank werden wohl zukünftig etwas zusammenrücken müssen. Das wäre nicht die schlechteste Variante. Aber wie es sich gehört, Kollege Rasch, muss natürlich die Opposition etwas Wasser in den Wein schütten.

(Rita Henke, CDU: Oh, nein!)

Das will ich jetzt auch ganz gern tun. Ich fange einmal so an: Als ich Ihren Koalitionsantrag „Qualitätstourismus in Sachsen“ das erste Mal gelesen habe, habe ich einmal kurzzeitig darüber nachgedacht: Was wäre denn, wenn wir einen gleichlautenden Antrag als Linksfraktion.PDS eingebracht hätten?

Wir kennen alle hier im Hohen Haus die Argumente, die dann geflossen wären. Sie würden etwa so lauten: „Die Linksfraktion.PDS hat die Marktwirtschaft immer noch nicht begriffen“; „sie will wohl wieder in die Freiheit sächsischer Unternehmer eingreifen“; „der Markt regelt das schon von selbst“. So hätten wahrscheinlich die Argumente gelautet, um diesen unseren Antrag abzulehnen.

Denn insbesondere der zweite Punkt – wenn Sie sich den anschauen –, dass die Staatsregierung aufgefordert wird, „ein Konzept zum weiteren Ausbau der Qualitätsinitiati

ven“ vorzulegen, würde wohl auf heftigsten Widerspruch stoßen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren: Was lehrt uns das? Es ist eben mitunter hilfreich, auf eine entsprechende Initiative der Koalition zu warten, um dann in der Sache auch voranzukommen.