Wird dazu das Wort gewünscht? – Dies ist, wie ich sehe, nicht der Fall. Wird Einzelabstimmung zu einem Punkt gewünscht? – Herr Dr. Hahn, bitte.
Frau Henke, Sie sehen, wir haben es sofort gefunden, weil wir gut vorbereitet sind. Wir möchten gern eine Einzelabstimmung zu
zwei Punkten, und zwar in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport – erstens – zum Antrag in Drucksache 4/3562.
Drucksache 4/3562, das ist die Wiedereinrichtung von Schulen und Klassen zur Vermeidung unzumutbarer Schulwege für die Schülerinnen und Schüler, und zum Zweiten zu Punkt 5, das ist die Drucksache 4/4644.
Das ist ebenfalls der Schulausschuss. Hier geht es um die Haushaltstransparenz in den Stellenplänen des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus. – Über diese beiden Anträge möchten wir separat abgestimmt haben.
Gut. – Möchte jemand noch einmal dazu sprechen? – Dies scheint nicht der Fall zu sein; dann verfahren wir so und beginnen mit den beiden Einzelabstimmungen, die jetzt begehrt worden sind. Erhebt sich Widerspruch dagegen, dass ich über alle anderen Drucksachennummern im Block abstimmen lasse? – Dies ist nicht der Fall; dann verfahren wir so.
Ich rufe auf die Drucksache – also jedes Mal die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport –, Nummer 3 mit der Drucksachennummer 4/3562. Wer möchte der Beschlussempfehlung des Ausschusses widersprechen, wer folgt also nicht dieser Beschlussempfehlung? – Danke schön. Wer folgt dieser Beschlussemp
fehlung? – Wer enthält sich diesem Begehren? – Bei Enthaltungen und einer größeren Anzahl von Stimmen, die dieser Beschlussempfehlung nicht folgen wollen, ist die Mehrheit des Hauses dennoch dieser Beschlussempfehlung gefolgt.
Nun wiederholen wir das Gleiche mit Nummer 5, ebenfalls ein Antrag der Linksfraktion.PDS. Sie möchte, dass in Drucksachennummer 4/4644 der Beschlussempfehlung des Ausschusses nicht gefolgt wird.
Wer diesem Begehren nicht folgen möchte, melde sich bitte jetzt. – Danke. Wer möchte der Beschlussempfehlung folgen? – Wer ist in seiner Meinung unentschieden? – Danke schön. Ich stelle fest: im Prinzip das gleiche Abstimmungsverhalten wie soeben; also ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses mehrheitlich gefolgt worden.
Es gab soeben keinen Widerspruch dagegen, dass ich nun die übrigen Beschlussempfehlungen insgesamt zur Abstimmung stelle. Ich stelle also die Frage: Wer möchte den anderen Empfehlungen der jeweiligen Ausschüsse folgen? – Danke schön. Wer kann dies nicht tun? – Niemand. Wer enthält sich der Stimme? – Bei einer Anzahl von Enthaltungen ist den Beschlussempfehlungen mit übergroßer Mehrheit gefolgt worden. Danke schön. – Dies war der Tagesordnungspunkt 11.
Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter das Wort ergreifen möchte. – Ich stelle fest, dies ist offensichtlich nicht der Fall. Ich frage, ob ein Verlangen zu einer weiteren Aussprache zu der einen oder anderen Petition besteht. – Dies ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Zu den verschiedenen Beschlussempfehlungen haben die Linksfraktion.PDS und die NPD ihre abweichenden Meinungen bekundet. Die Zusammenstellung dieser Beschlussempfehlung liegt Ihnen zu der Drucksache 4/6611 schriftlich vor. Da dies bekundet worden ist, lasse ich nun darüber abstimmen, ob wir ansonsten den Beschlussempfehlungen folgen. Wenn dies der Fall ist, melden Sie sich bitte jetzt. Wer folgt den
Beschlussempfehlungen – bis auf die Ausnahmen natürlich? – Danke schön. Wer folgt Ihnen nicht? – Niemand. Wer enthält sich der Stimme? – Also ist bis auf die genannten Ausnahmen den übrigen Beschlussempfehlungen einstimmig gefolgt worden.
Meine Damen und Herren! Es ist mir ein Vergnügen, Ihnen mitzuteilen, dass die 62. Sitzung des Sächsischen Landtages damit beendet ist. Wir sehen uns morgen, Freitag, den 13. Oktober 2006, pünktlich um 10:00 Uhr zur 63. Sitzung. Einen schönen Nachmittag noch!