Wenn man nichts zu sagen hat, wenn man nichts vorzuweisen hat, prügelt man mit Lügen und Verleumdungen auf andere ein. Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet ein CDU-Ministerpräsident Joseph Goebbels zitiert und damit den ehemaligen Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda offenkundig im Parlament wieder salonfähig machen will.
Es ist ebenso grotesk, dass ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der CDU der NPD vorwirft, sie wolle den demokratischen Rechtsstaat zerstören, und dies ausgerechnet mit der Disziplin der NPD-Abgeordneten begründet. Wie ernst es Ihre Fraktion, Herr Dr. Hähle, mit dem Parlamentarismus nimmt, haben wir gerade bei der Rede des PDS-Fraktionsvorsitzenden erlebt, als gerade einmal ein Viertel Ihrer eigenen Abgeordneten im Raum gesessen hat. Damit machen Sie deutlich, wie ernst Sie den Parlamentarismus nehmen.
Ebenso grotesk ist der Vorwurf des Ministerpräsidenten, welcher Geist am Wahlabend über den Bildschirm gekommen sei. Ich habe ausschließlich den Wählerinnen und Wählern gedankt, wie dies üblich ist, und ich habe deutlich gemacht, dass das ein großartiger Tag für alle Deutschen ist, die noch Deutsche sein wollen. Die Einzi
gen, die sich an diesem Tag die Maske vom Gesicht gerissen haben, waren die antidemokratischen Parteien, die etablierten, die deutlich gemacht haben, dass sie den Austausch von Argumenten mit den Vertretern der nationalen Opposition scheuen. Es ist gut, dass sie den Platz verlassen haben, denn so hat jeder Zuschauer gesehen, dass sie die Auseinandersetzung mit der NPD feige scheuen und nicht gewillt sind, in den von ihnen viel beschworenen demokratischen Dialog einzutreten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich will es damit bewenden lassen, weil die nichtssagende Regierungserklärung und die darin enthaltene Polemik es gar nicht wert sind, sich überhaupt mit der vermeintlichen moralischen Instanz auseinander zu setzen.
Es ist in der Tat so, dass der Landtag in Sachsen sein Gesicht verändert hat. Sie können sich darauf verlassen, dass er sich in den kommenden Legislaturperioden noch viel mehr verändern wird. Insofern teile ich Ihre Zuversicht; denn die Ereignisse des 19. September haben eine neue Ära der Nachkriegsgeschichte eingeleitet. Sie werden künftig mit uns rechnen müssen, und das ist auch gut so.
Die einzige Hypothek in diesem Haus, um gleich bei Ihrer Erklärung zu bleiben, Herr Milbradt, ist natürlich die Politik, die Sie und Ihre Vorgängerregierungen seit 14 Jahren im Freistaat betreiben. Über weite Strecken Ihrer Erklärung vermitteln Sie nicht den Eindruck, als sächsischer Ministerpräsident zu sprechen, sondern als Chefadministrator eines EU-Großprotektorats, der eine inhumane, zutiefst Menschen verachtende Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik als soziale Großtat zu verkaufen versucht. Sie hecheln einem Zukunftsbild hinterher, in dem zwar viel von Weltoffenheit, von Humanität, von Wachstum die Rede ist, aber die steigende Zahl von Hartz-IV-Opfern und die explosionsartig zunehmende Zahl von Firmenpleiten sprechen eine andere Sprache. Ihre vorgebliche Erfolgsgeschichte ist ein potemkinsches Dorf. Sie sprechen von Zukunft, aber Sie vergessen die Menschen in der Gegenwart in unserem Land.
Dieses Versäumnis angesichts eines Jahrhundertprozesses, eines erst 14 Jahre währenden Wiedervereinigungsprozesses ist für alle Bürger eine schallende Ohrfeige, die 1989 die friedliche Wende herbeigeführt haben. Sie erwähnten das Verdienst der Bürger, die 1989 für die Freiheit und Einheit der deutschen Nation auf die Straße gingen, im Zusammenhang mit diesem Parlament. Ich möchte hier ebenfalls auf drei Abgeordnete verweisen: Die NPD-Abgeordneten Winfried Petzold, Uwe Leichsenring und Jürgen Schön waren damals an vorderster Front bei den legendären Montagsdemonstrationen in Leipzig auf der Straße, während Sie, Herr Milbradt, in Nordrhein-Westfalen saßen und fleißig mithalfen, Bonn als deutsches Bundesdorf auszubauen. Ihr damaliger Parteivorsitzender weilte in Warschau, und die CDU bemühte sich krampfhaft, der Einheit hinterherzuhecheln.
Ich betone noch einmal: Ihre Politik ist eine schallende Ohrfeige für alle Sachsen, da sie in eine völlig verkehrte Richtung geht. Sie lassen zu, dass unser Land mit einer Generalrichtung konfrontiert wird, über die der Souve
Außer fatalistischen Anpassungsstrategien im Sinne einer globalen Wettbewerbsfähigkeit oder des Maastricht-Vertrages war Ihren Ausführungen nichts Konstruktives zu entnehmen. In Ihrer Regierungserklärung ließen Sie jeden zukunftsweisenden Gestaltungswillen vermissen. Stattdessen gewinnt man den Eindruck, Sie suchten aus Ihrer Leuchtturmperspektive den Horizont der Globalisierung nach immer neuen Freihandelsutopien ab, um den Bürgern jede noch so dubiose Fata Morgana als Licht am Ende des Tunnels verkaufen zu können. Doch ich sage Ihnen: Freuen Sie sich nicht zu früh, denn Ihre vermeintlichen Lichtblicke sind nur die Vorboten der Globalisierungslokomotive, die Sachsen überrollen wird.
Herr Ministerpräsident, Sie werden schon aufgrund der Gegenwart einer NPD in diesem Hause nicht umhinkommen, Ihr Volks- und Staatskonzept zu offenbaren. Der Bürger wird dank unserer Arbeit viel stärker als bisher sensibilisiert werden, ob und inwieweit in Sachsen noch die eigene Heimat gestaltet wird oder ob man nur noch internationalistischen Phantomen hinterherjagen will.
Welches Sachsen meinen Sie? Ein lebens- und liebenswertes Sachsen mit Gesicht und Identität oder aber eine fremdbestimmte Infrastrukturwüste, die von Brüssel ferngesteuert und zugrunde gerichtet wird? Darüber werden Sie Aufschluss geben müssen. Niemand hat etwas von der Schönwettererklärung, von Ihren Phrasen in der Regierungserklärung. Die Menschen in unserem Lande wollen wissen, woran sie sind.
Die großen Worthülsen Ihrer Politik heißen Integration, Wachstum, EU-Harmonisierung. Das sind Luftschlösser. In Wirklichkeit sind Sie auf dem besten Wege, die Selbstbestimmung des Freistaates auszuhebeln, indem Sie sich zum Erfüllungsgehilfen einer immer unverfroreneren EU-Integration machen. Woher nehmen Sie dafür eigentlich die Legitimation? Ist Ihnen bewusst, dass Sie mit diesem Kurs Abschied vom Grundgesetz, Abschied von der Landesverfassung nehmen?
Wettbewerbsfähigkeit ist eine gute Sache, aber bei Ihnen rangieren Wettbewerbsfähigkeit und Integration im Rahmen der Osterweiterung weit vor den Anliegen unserer Binnenwirtschaft und vor dem sozialen Zusammenhalt innerhalb des Freistaates. Auch hier werden Sie in den nächsten fünf Jahren Farbe bekennen müssen, und in dieser Frage werden Sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Frage gestellt bekommen: Stellen Sie die Sachsen in Ihrer Arbeit an vorderste Front oder die Europäische Union? Nicht nur wir, auch die Wählerinnen und Wähler werden gespannt sein, wo Sie Ihre Prioritäten setzen werden. Wir Nationaldemokraten jedenfalls werden unseren Auftrag ernst nehmen und nicht zulassen, dass Sachsen zwischen den Mühlsteinen Ihrer viel beschworenen Weltoffenheit zerrieben wird und aufgrund einer fremdgesteuerten Integration letztendlich seine Identität verliert.
Man braucht wirklich nicht viel Fantasie, Herr Milbradt, um Ihnen zu prophezeien, dass Sie Ihre Planziele nicht einmal ansatzweise erreichen werden. Illusionen lassen sich eben nicht auf Kommando aus dem globalistischen Hut herauszaubern. Sie rühmen sich einer mittelständi
schen Wirtschaft, die angeblich immer mehr floriert. Die Wahrheit ist jedoch, dass Sie gerade die mittelständische Wirtschaft längst den Privatisierern und Liberalisierern in Brüssel geopfert haben.
Ein Beispiel dafür ist die Baubranche. Natürlich gibt es dort sehr viele Betriebe mit einigen wenigen Mitarbeitern. In den meisten Fällen können sich diese an öffentlichen Bauprojekten aber nur noch als Subunternehmer bei der Bereitstellung von Baukolonnen beteiligen. Für größere Projekte reicht die Eigenkapitaldecke nicht aus, oder sie bekommen keine Kredite, um die notwendigen Vorleistungen zu finanzieren und die Durststrecke bis zur ersten Abschlagszahlung zu überbrücken. Echten unternehmerischen Mittelstand in der Baubranche gibt es kaum noch, und Unternehmen mit mehr als einer Hand voll Mitarbeitern sind längst zur Seltenheit geworden.
Richtig ist, dass in Sachsen in relativ kurzer Zeit eine an den Globalisierungszielen orientierte Infrastruktur in Gestalt von Straßen oder öffentlichen Gebäuden hochgezogen wurde. Die auf lange Sicht viel bedeutsamere Infrastruktur – nämlich ein Netzwerk lebensfähiger, selbständig auf dem Markt operierender mittlerer und größerer Unternehmen – wurde dabei sträflich verletzt. Gerade dieses fehlende wirtschaftliche „Unterholz“ bräuchte unser Land jedoch heute dringender denn je, um durch eine gleichmäßige Belebung von Binnen- und Außenwirtschaft Arbeitsplätze zu schaffen und die Zukunft zu gestalten, und zwar nachhaltig.
Aus alledem müssen wir den Schluss ziehen, dass Sie die Politik der bisherigen Staatsregierung nahtlos fortführen wollen. Sie sagen selbst, dass Sie Kurs halten wollen. Sie wollen auf alle Chancen verzichten, einen bodenständigen Mittelstand zu fördern – eine Chance, die sich mit den milliardenschweren Infrastrukturinvestitionen der letzten zehn bis 15 Jahre immerhin geboten hätte. Aber gerade dies lag und liegt nicht in der Absicht Ihrer Regierung und auch nicht Ihrer Vorgängerregierung. Was Sie immer noch wollen, ist nicht die Schaffung einer Infrastruktur aus eigenen Unternehmen. Sie wollen vor allem die logistischen Voraussetzungen für eine möglichst reibungslose Globalisierung des Freistaates schaffen, für seine Umwandlung in eine Dependance der Europäischen Union und der internationalen Großkonzerne.
Dieser ganze Globalisierungskurs ist zu keiner Zeit vom Souverän auch nur ansatzweise diskutiert worden. Zu keiner Zeit hat es hiergegen irgendeine Oppositionsbewegung aus Ihren Reihen oder den Reihen der anderen Parteien gegeben. Dankenswerterweise bestätigen Sie in Ihren Ausführungen selbst, dass die demokratischen Parteien in diesem Hause – wozu Sie die NPD nicht zählen wollen – gemeinsame Ziele haben. Sie schlagen damit die Rolle rückwärts zu dem alten Blockparteiensystem und küren uns – zu Recht – zur einzigen wirklichen Opposition in diesem Hause. Ich bedanke mich für Ihre ungewohnte Aufrichtigkeit!
Doch diese Gleichschaltung im Namen eines fragwürdigen Demokratieverständnisses wird sich ändern. Wir werden nicht hinnehmen, dass uns die Globalisierung
und der Ausverkauf unseres Landes als Naturereignis verkauft werden. Hinter den Verträgen von Maastricht und Amsterdam und allen damit verbundenen Zwängen zu noch mehr Integration steht das Kartell der hier versammelten Altparteien. Wer hat Sie zu diesem Ausverkauf legitimiert? – Der Wähler mit Sicherheit nicht.
Ebenso kritisch wird unsere Fraktion künftig Ihre Konzentration auf eine kostspielige Ansiedlungspolitik begleiten. Es wäre hilfreich, wenn man endlich dazu übergehen würde, beim Anwerbeaufwand im Verhältnis zur Arbeitsmarktentwicklung und den tatsächlichen Mitnahmeeffekten strengere Kriterien zugrunde zu legen. Die Regierungskoalition wäre gut beraten, solche Standorteinkäufe endlich seriös unter die Lupe zu nehmen, bevor man zu den üblichen überschwänglichen Bewertungen kommt.
Zu alledem kommt aber noch etwas Grundsätzliches hinzu: Das, was nach 15 Jahren CDU-Herrschaft alle, aber auch alle Zukunftschancen des Freistaates verbaut, ist die katastrophale Bevölkerungsentwicklung. Sie nahm schon unmittelbar nach der Wende ihren unheilvollen Anfang. Anstatt aber nun dafür Sorge zu tragen, dass Sachsen nicht in die gleiche demografische Falle tappt wie der Westen, wo seit Jahrzehnten eine geradezu verbrecherische bevölkerungspolitische Ignoranz herrscht, ließen Sie und Ihre Vorgängerregierung es zu – nein, Sie förderten es geradezu –, dass auch in Sachsen die Geburtenentwicklung völlig in sich zusammenbrach und sich innerhalb von zwei Jahren halbierte. Die Fakten hierzu liegen auf dem Tisch. Jeder kennt sie, doch die Altparteien weigern sich, diese zur Kenntnis zu nehmen. Warum, Herr Milbradt, scheuen Sie sich wie der Teufel vor dem Weihwasser, auch nur das Wort Bevölkerungspolitik in den Mund zu nehmen? Haben wir es mit Wahrnehmungsstörungen zu tun, oder behindert Sie die „political correctness“ in diesem Lande derart, dass Sie nicht einmal mehr die Realitäten zur Kenntnis nehmen dürfen?
Die Frage ist doch: Wollen Sie dies überhaupt zur Kenntnis nehmen? Dürfen Sie das überhaupt laut Koalitionsvereinbarung noch, oder wollen Sie Sachsen wirklich zu einem Experimentierfeld der Globalisierung verkommen lassen, dessen Bevölkerung Ihnen völlig egal ist? Wenn dem so ist, dann sagen Sie das bitte auch in aller Öffentlichkeit. Legen Sie endlich Ihre Maske des stets mildtätig lächelnden Patrons der CDU ab und heucheln Sie dem Wähler keine Scheindebatten über Patriotismus vor. Erzählen Sie nicht von einer Heimat, bei deren Ruinierung Sie tagtäglich mithelfen, indem Sie diese an eine menschenfeindliche, menschenverachtende Globalisierung verkaufen. Die Sachsen sollten wissen, wer in diesem Hause welche Ziele verfolgt und wem Sie sich verantwortlich fühlen. Sie machen deutlich, dass Sie sich nicht der Entwicklung des Freistaates Sachsen verpflichtet fühlen, sondern einzig und allein dem internationalen Großkapital.
Herr Milbradt, nach alledem bleibt uns nur die Feststellung, dass Sie mit Ihren Ausführungen den Sachsen kein gutes Angebot gemacht haben. Das ist Wischi-WaschiPolitik unter dem Vorzeichen eines immer rücksichtsloseren Raubtierkapitalismus, die künftig noch mehr
Menschen in unsere Arme, in die Reihen der nationalen Opposition, der einzigen wirklich sozialen Opposition in Deutschland, treiben wird.
Seien Sie sicher, Herr Ministerpräsident, dass die nationale Opposition in diesem Haus diesen Kurs nicht mittragen wird. Wir werden den Bürgern in den nächsten Jahren Fall für Fall, von Plenarsitzung zu Plenarsitzung vor Augen führen, wes Geistes Kind die Staatsregierung wirklich ist, die alle asozialen Zumutungen, die für die Menschen noch dazukommen, parat halten wird. Nicht mit uns, Herr Ministerpräsident!
Abschließend erlauben Sie mir noch, als Ausdruck unserer Hoffnung festzustellen, dass ich Ihre Lernfähigkeit unterschätzt habe. Sie erinnern sich anlässlich der Konstituierung dieses Landtages sicher an meine Bemerkung zu dem unsäglichen PDS-Antrag, dass Sie sich schämen können, so viel Sie wollen, ich jedoch stolz darauf bin, ein Deutscher zu sein. Sie sind immerhin – laut der Kernaussage Ihrer Regierungserklärung – schon stolz auf Sachsen. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, bin ich auch – wenn schon nicht auf seine Regierung, dann jedoch auf seine Bevölkerung, auf die Menschen dieses Landes.
Mir brummt gerade der Kopf, der Beitrag meines Vorredners war jetzt etwas anstrengend. Aber ich versuche trotzdem, mich auf die wirklich wesentlichen Dinge zu konzentrieren. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die FDP ihrer Zeit ab und zu etwas voraus ist, wissen Sie alle.
Ich wusste aber nicht, wie weit selbst die sächsische FDP ihrer Zeit voraus sein kann; denn als ich den Titel „Stolz auf Sachsen“ gelesen habe, erinnerte ich mich, dass es bei uns 1990 einen Wahlkampf gab, bei dem die FDP genau diese Aufkleber verteilt hat, und ich muss sagen:
Stolz auf Sachsen – meine Damen und Herren, ich glaube, das können wir sein. Wir wissen alle, was Gutes von diesem Land ausgegangen ist. Sachsen hat über lange Zeit auch in den Wirren der Geschichte oft eine sehr bedeutende Rolle gespielt, und wir haben es ge
schafft, immer auch die Entwicklung in Deutschland mit Erfindergeist – Sie wissen, welche Unternehmen früher einmal hier ansässig waren, die leider jetzt in den alten Ländern sitzen – mitzubestimmen.
Ich möchte eines sagen: Ich bin auch stolz darauf, was seit der Wende in diesem Land passiert ist; denn ich glaube, dass nach der Wende von den damals – und manche sind es heute noch – Verantwortlichen viele Weichen in Sachsen besser gestellt worden sind als in anderen ostdeutschen Bundesländern.
Gestatten Sie mir, die Gelegenheit zu nutzen, auch dafür den Verantwortlichen einfach einmal ein Dankeschön zu sagen.