siert wurde – auch von Herrn Hilker –, dass der Technologietransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft nicht in dem Maße funktioniert, wie es nützlich und sinnvoll wäre, muss man wirklich noch viele Ideen entwickeln. So müssen unsere Hochschulen mit den umliegenden Unternehmen entsprechende Kooperationsverträge schließen, oder man kann einen Vorschlag des Wirtschaftsministers aufgreifen, Technologietransfer zu einer Pflichtaufgabe der Hochschulen zu machen. Auf jeden Fall sollten wir hier künftig gemeinsam neue Ideen entwickeln, um auf diesem Gebiet noch ein Stück voranzukommen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, eigentlich habe ich mich gefreut und zugleich ein wenig geärgert, dass Ihre Fraktion mit einer Großen Anfrage das Thema „Forschung im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven“ auf die Tagesordnung gebracht hat.
Gefreut habe ich mich deshalb, weil abseits der mitunter heftigen Hochschuldebatten in diesem Hause zumindest in dieser Legislaturperiode kaum ernsthaft über hochschulische und außeruniversitäre Forschung diskutiert wurde, sehen wir einmal von den Debatten um die Exzellenzinitiative und die Stammzellforschung ab.
Die gelegentlichen Erfolgsmeldungen über neue Drittmittelrekorde, Spitzencluster und Innovationsprogramme und erst recht die regelmäßig erscheinenden Reportagen über die neuesten Tüfteleien und Erfindungen in der Forscherwelt vermitteln gemeinhin den Eindruck, dass es „läuft“. Je nachdem, wie weit die Entfernung von Dresden als dem Epizentrum sächsischer Ingenieurskunst ist, wird mehr oder minder stark die Überzeugung geäußert, die sächsische Forschung sei exzellent und habe das spätestens seit Walter Ulbricht berühmt-berüchtigte „Weltniveau“.
Spätestens jetzt könnte jeder ahnen, dass etwas faul ist im Freistaate Sachsen. Ist es wirklich so gut um die sächsischen Forscherinnen und Forscher bestellt? Eine Große Anfrage könnte hier Licht ins Dunkel bringen, könnte Schwächen und Stärken der verschiedenen Wissenschaftsbereiche aufzeigen und zu einer Diskussion darüber führen, welche Forschung zu welchem Zweck wir in Sachsen eigentlich brauchen. Dieses Ansinnen hätte jeder Fraktion dieses Hauses gut zu Gesicht gestanden. Eben deshalb habe ich mich ein wenig geärgert, dass wir GRÜNE eine solche Anfrage nicht initiiert haben.
Bei der näheren Betrachtung verfliegt dieser Ärger ganz rasch; denn das weite Feld der Forschung wird bei der FDP zum eng umzäunten Kleingarten der Technologieförderung. Es fehlen ganze Dimensionen von Forschung
als „Neugier in Verantwortung“, wie wir GRÜNE das sagen. Forschung in den Geistes- und Sozialwissenschaften? Fehlanzeige! Forschungsfolgenabschätzung? Fehlanzeige! Interdisziplinarität und Transdisziplinarität, Themen, die heute in der aktuellen Debatte ganz heiß sind – Fehlanzeige!
Neben allgemeinsten Angaben zu vorhandenen Forschungseinrichtungen und Forschungsausgaben geht es der FDP nahezu ausschließlich um eines: technologiebasierte Forschung und Entwicklung. Gegen dieses Thema ist ja nichts zu sagen. Aber dann nennen Sie dieses Kind „Große Anfrage“ bitte auch beim Namen.
Dessen ungeachtet werfen die Antworten der Staatsregierung aufschlussreiche Blicke auf einige Problemlagen der Forschung und Entwicklung in Sachsen. Einige Schlaglichter will ich zumindest nennen. Zunächst zum Kernanliegen der Anfrage: Forschung und Entwicklung.
Grundproblem der sächsischen Forschung ist die anhaltende Schwäche des privaten Forschungssektors. Deshalb war und ist es prinzipiell richtig, gerade die öffentliche Forschung zu stärken. Niemand kann bestreiten, dass hier, insbesondere im Dresdner Raum, deutschlandweite Stärken bestehen. Die Spitzenplätze bei den Patentanmeldungen pro Kopf, welche sächsische Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Bundesvergleich einnehmen, bestätigen dies.
Freilich darf diese Stärke nicht dazu verleiten, die Förderung privater Forschung oder Kooperationen öffentlichprivater Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen nachlässig zu betreiben. Trotzdem sind hier erklärungsbedürftige Defizite zu beobachten. So wurde 2005 die Hälfte und in den Jahren danach immerhin noch ein Drittel der FuE-Projekte von Forschungseinrichtungen abgelehnt, weil die Finanzierung der Projekte aufgrund mangelnder Finanzkraft der Unternehmen nicht sichergestellt werden konnte. Hier muss sich die Staatsregierung kritisch fragen lassen, ob tatsächlich bereits alle Möglichkeiten zur finanziellen Förderung der Unternehmen ausgenutzt wurden oder ob vielleicht zusätzliche zielgenaue Programme notwendig sind.
In diesem Zusammenhang fallen zwei weitere Problemfelder auf. Der Freistaat fördert, gemessen am Zuschussvolumen, nur zu etwa einem Drittel kleine und mittlere Unternehmen in der einzelbetrieblichen Projektforschung und -entwicklung, zu zwei Dritteln jedoch größere Unternehmen; mehrere Vorredner haben das bereits angemerkt.
Die Evaluation der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten des Freistaates durch das Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat jedoch ergeben, dass der Förderschwerpunkt ganz eindeutig bei den KMUs liegen sollte. Dennoch behauptet das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit ernsthaft, dass sich keine Konsequenzen aus diesem Bericht ergeben sollen – eine klare Fehleinschätzung, die auf Kosten der kleinen und mittleren Unternehmen geht.
Ein weiterer Punkt, der unmittelbar mit der Forschungsschwäche im privaten Sektor zusammenhängt, betrifft die Frage des Wagniskapitals. Jeder, der sich mit der Thematik beschäftigt, weiß, dass die USA ihre weltweit führende Position bei Ausgründungen und dem Wissenstransfer von Forschungsleistungen in Produkte und Verfahren nur aufgrund eines hohen Anteils von Wagniskapital realisieren konnten. Das hat sicherlich mit kulturellen Unterschieden zu tun, und die aktuelle Finanzkrise scheint durchaus zu Vorsicht und Skepsis zu mahnen. Aber Wagniskapital zeigt Alternativen zu dem typisch deutschen Entwicklungspfad auf, der Innovationen, beispielsweise in prosperierenden Regionen wie BadenWürttemberg, vorrangig aus einer hohen Eigenkapitalquote heraus realisiert. Gerade für die ideenreichen, aber kapitalschwachen FuE-Projekte in Sachsen wäre Wagniskapital also eine ernst zu nehmende Option.
Aber wie sieht es in Sachsen aus? Der Freistaat hat zwei Wagniskapitalfonds aufgelegt mit dem sagenhaften Beteiligungskapital von einmal 19,9 Millionen Euro und einmal 3,5 Millionen Euro. Jetzt raten Sie mal, wie viele Ausgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch die Sachsenbank und ihre Fonds geprüft und finanziert wurden: eine, eine einzige Ausgründung. Das ist ein Treppenwitz, der keines weiteren Kommentars bedarf.
Abschließend will ich noch auf zwei weitere bekannte Problemlagen hinweisen, welche die Große Anfrage ein weiteres Mal bestätigt hat.
Erster Punkt – Energieforschung. Angesichts des milliardenschweren Energieforschungsprogramms der Bundesregierung nehmen sich die 4,5 Millionen Euro Förderung für Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie die weiteren 4 Millionen Euro für Solarenergie verschwindend gering aus. Die erheblichen Forschungsförderungen für die Bio- und die Nanotechnologie zeigen, dass es auch anders geht. Unverändert aktuell ist deshalb unsere seit Jahren erhobene Forderung nach einem sächsischen Energieforschungsprogramm, das statt bei der Kohleforschung Schwerpunkte bei der Energieeffizienz und den Erneuerbaren setzt sowie die vorhandenen Fördermittel von Bund und EU besser nutzt.
Zweiter Punkt – Promotionen. Unsere Fraktion hat schon 2008 auf ein Problem aufmerksam gemacht, das die Staatsregierung nun selbst eingesteht. Das sächsische Abschneiden bei Promotionen, aber auch bei Habilitationen ist im bundesweiten Vergleich katastrophal; ich kann es nicht anders nennen. Bei den Promotionen steht Sachsen mit einem Anteil von 6,8 % an allen Hochschulabschlüssen auf dem vorletzten Platz – mit weiter sinkender Tendenz. Bei den Habilitationen sieht es kaum besser aus: drittletzter Platz. Ich bin gespannt, ob die Promotionsförderung durch die ESF-Mittel daran etwas ändern wird. Klar ist aber eines: Die Nachwuchsförderung ist der Schlüssel zu einer starken Forschung – nicht nur bei Technologien, sondern auch bei Geistes- und Sozialwis
senschaften –; denn sie zeigt, wie hoch die Wertschätzung für Forschung und ihre Rahmenbedingungen ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Forschung in seiner Gänze verdient mehr Aufmerksamkeit und mit Sicherheit eine noch intensivere Betrachtung, als es die heutige kurze Debatte zu dieser Anfrage erlaubt. Die nächste – und dann vielleicht tatsächlich große, umfassende – Anfrage kommt bestimmt. Aber auch die vorliegende Anfrage hat einige Schwachstellen der sächsischen Forschung und der Forschungspolitik aufgezeigt. An der Leistungsfähigkeit der sächsischen Forscherinnen und Forscher zweifle ich im Ergebnis nicht. Gezeigt hat sich jedoch, dass die regierende Forschungspolitik weder exzellent noch spitze ist. Eines hat sie schon gar nicht – Weltniveau.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Laut Mittelstandsbarometer 2009 ist die Zufriedenheit des sächsischen Mittelstandes mit der Förderpolitik des Freistaates Sachsen eingebrochen. Sachsen befindet sich deutschlandweit nur noch im Mittelfeld. Lassen Sie mich daher in diesem Zusammenhang zu einem wichtigen Punkt kommen, nämlich der Forderung nach einer transparenten, unbürokratischen branchen- sowie technologieneutralen Förderpraxis.
Derzeit bestehen in diesem Zusammenhang erhebliche Defizite. So wurden laut meiner Kleinen Anfrage zur Förderung von FuE-Projekten in den Jahren 2007 und 2008 bei der FuE-Projekt- bzw. -Verbundprojektförderung insgesamt nur 38 % der verfügbaren Mittel abgerufen.
Eher abschreckend, gerade für kleine und mittlere Unternehmen, wirkt zudem die Bewilligungsdauer von Förderanträgen. Im Jahr 2008 wurden beispielsweise Anträge im Bereich der FuE-Projektförderung erst nach 99 Tagen bewilligt. Bei der FuE-Verbundprojektförderung mussten die Antragsteller sogar 103 Tage warten. Das sind dreieinhalb Monate. Welcher Forscher hat Zeit, dreieinhalb Monate auf die Bewilligung seines Antrags zu warten?
Gerade Erstantragssteller zeigen sich von den dahinterstehenden Bürokratielasten oft entnervt. Hier muss von der für die Antragsabwicklung zuständigen SAB, die 2007/2008 dafür insgesamt eine Vergütung in Höhe von 5,8 Millionen Euro erhielt, dringend nachgearbeitet werden.
Als Maßnahme gegen die Förderbürokratie ist der Einsatz von sogenannten KMU-Innovationsgutscheinen zu prüfen. Zwar ist dabei mit Mitnahme- und Streueffekten zu rechnen, aber der gesamtwirtschaftliche Nutzen, resultierend aus dem Stimulus eines größeren privatwirtschaftlichen FuE-Engagements, wird aus unserer Sicht klar überwiegen. Laut der vom Forschungsinstitut Halle
durchgeführten Evaluierung der FuE-Projektförderung des SMWA wurden zwischen den Jahren 2000 und 2006 insgesamt 662 Millionen Euro im Bereich FuE und Innovationen bewilligt. Ein wesentlicher Teil dieser Gelder floss in den Bereich der Mikroelektronik – bekanntermaßen konzentriert in der Region Dresden.
Der Kleinen Anfrage mit der Drucksachennummer 4/15582 meines Kollegen Herrn Hilker ist zu entnehmen – Sie hatten es vorher angesprochen –, dass 2008 mehr als 55 % der im Bereich der Technologieförderung bewilligten Mittel – dazu gehören insbesondere die FuE-Projekt- und die FuE-Projektverbundförderung – an die Stadt Dresden gingen.
Ein Blick in das Internet über das verfügbare Förderportal zum EFRE, aus denen kofinanziert mit Landesmitteln die FuE-Fördermittel stammen, weist viele bekannte Unternehmen aus der Region Dresden auf. Kurzum: Die FuEFörderung in Sachsen ist regional und sektoral stark konzentriert.
Förderpolitik ist natürlich auch immer Strukturpolitik. Allerdings sollte dabei ein ausgewogenes Verhältnis zwischen bestehenden industriellen Kernbereichen und Hochtechnologiebranchen bestehen. Die gegenwärtige Förderkonzentration in Sachsen ist da zumindest diskussionswürdig. Einige Beiträge haben das heute gezeigt.
Insbesondere würde ich mir auch wünschen, dass meine Heimatstadt Chemnitz gerade in den Bereichen Maschinenbau, Anlagenbau und Mikrosystemtechnik entsprechend mehr Zuschüsse erhalten würde.
Zudem lassen die aktuellen Probleme beim Fortbestand der im Bereich der Halbleiterindustrie maßgeblich durch staatliche Förderung aufgebauten FuE-Strukturen Fragen zur Nachhaltigkeit auftreten. Aus Sicht der FDP-Fraktion muss bei der FuE-Förderung staatlicherseits auf eine Branchen- sowie Technologiefokussierung verzichtet und bei der Förderpraxis gewährleistet werden. Unternehmen können das Innovationspotenzial ihrer Produkte selbst am besten einschätzen. Staatliche Anmaßung von Wissen fördert hingegen zuviel Allokation bei Forschung und Entwicklung.
Das Problem des ausgetrockneten Technologietransfers nach Änderung der Förderpolitik Anfang 2007 ist in diesem Hause bereits mehrfach thematisiert worden. Die Anzahl von nur 13 bewilligten Anträgen zum Technologietransfer bis März dieses Jahres ist ein Armutszeugnis sozialdemokratischer Förderpolitik. Eine Menge Potenzial ist hier ungenutzt geblieben oder in andere Bundesländer abgeflossen.
Außerdem ist eine engere Kooperation bei der Ausbildung des FuE-Personals geboten. Unternehmen können einerseits von der universitären Forschung profitieren und die Hochschulen andererseits die Labore und Versuchsstände nutzen. Dabei spielen beispielsweise auch Industriepromotionen eine wichtige Rolle.
Die Antworten auf unsere diesbezüglichen Fragen – das sind die Fragen 2.10 und 2.11 in der vorliegenden Großen Anfrage – überraschen schon. Dort heißt es lapidar: „Über Industriepromotionen liegen bislang keine statistischen Angaben vor.“ In der Antwort auf meine Kleine Anfrage zur Richtlinie ESF Hochschule und Forschung mit der Drucksachennummer 4/15539 tauchen plötzlich Zahlen auf. Es sind aber nur die Anzahl von vier gestellten Anträgen auf Förderung zu einer Industriepromotion im Jahre 2008.
Zur stärkeren regional fokussierten wirtschaftlichen Nutzung von Forschungsergebnissen sind Anreize für Ausgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu setzen. Die Förderprogramme zur Unterstützung von Unternehmungsgründungen aus der Wissenschaft scheinen jedoch gewisse Anlaufschwierigkeiten zu haben. Laut meiner Kleinen Anfragen gab es beispielsweise bei den diesbezüglichen SEED-Programmen bisher keinen einzigen Antrag. Die Programme bestehen seit fünf Monaten – kein einziger Antrag.
Auch die Zusammenarbeit zwischen universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen muss intensiviert werden. Mit dem von der CDU-/SPD-Koalition verabschiedeten Hochschulgesetz hat Sachsen in diesem Zusammenhang die Chance verpasst, den Hochschulen mehr Freiräume für eine unternehmerische Betätigung einzuräumen. Zumindest bei der CDU sind massive Absetzbewegungen vom vereinbarten Hochschulrecht und der Ruf nach einem neuen Hochschulgesetz für Sachsen zu vernehmen – unter anderem von Herrn Ministerpräsidenten Tillich auf dem Zukunftskongress Sachsen 2020 Ende April in Leipzig.
Meine Damen und Herren! Die Verfallszeit der Koalitionsgesetze ist schon beachtlich. Für Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit spricht dies jedenfalls nicht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als FDPFraktion haben unsere Vorstellungen und Forderungen zur zukünftigen Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen in dem Ihnen vorliegenden Entschließungsantrag formuliert.
Meine Damen und Herren! Gibt es seitens der Fraktionen noch weiteren Redebedarf? – Das kann ich nicht erkennen. Dann erteile ich Frau Staatsministerin Dr. Stange das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich bin Herrn Dr. Gerstenberg sehr dankbar dafür, dass er darauf hingewiesen hat, dass die Anfrage der FDP-Fraktion
eigentlich nicht das ist, was in der Überschrift steht: Forschung im Freistaat Sachsen – Stand und Perspektiven. Vielmehr ist er ausschließlich auf den Bereich technologiebasierter Forschung konzentriert. Deswegen ist diese Anfrage, wie Sie gesehen haben, vom Wirtschaftsministerium und nicht vom Wissenschaftsministerium federführend beantwortet worden. Ich hätte mir tatsächlich gewünscht, dass wir über den gesamten Bereich der Forschung sprechen – und zwar auch über den Teil, der nicht die technologiebasierte Forschung, sondern die Grundlagen- oder geisteswissenschaftliche Forschung in den Hochschulen betrifft. Ich werde dennoch gerne bereit sein, auf Ihre Fragen bzw. auf den eingeschränkten Bereich zu antworten.