Ein besseres Angebot als den Sport gibt es nicht, um die Kinder und Jugendlichen auf das Leben vorzubereiten, ihnen Disziplin, Leistungsbereitschaft und Fleiß nahezubringen und sie weg von Bildschirmen und von der Straße zu holen.
(Beifall bei der CDU und des Staatsministers Prof. Dr. Roland Wöller – Caren Lay, Linksfraktion: „Disziplin, Fleiß und von der Straße holen“ – da fehlen mir echt die Worte!)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser demokratisches Gemeinwesen bezieht sich in wesentlichen Teilen auf die engagierte Leistung von Bürgerinnen und Bürgern, die damit die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft herstellen. Bei der Begleitung von sozialen Angeboten im Bereich der öffentlichen Pflege von Einrichtungen, im Bereich der Kultur und des Sports – überall dort wirken Bürgerinnen
und Bürger für die Menschen im Freistaat. Im Mittelpunkt stehen dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die auch im Sport das Leben bestimmen.
Im Wesentlichen ist also das bürgerschaftliche Engagement ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Das gilt es zu fördern, und wir als Politik und Staat sind aufgefordert, diese Freiräume zu schaffen, damit Eigenverantwortlichkeit und vor allem Mitbestimmung in diesem Bereich der öffentlichen Belange erreicht werden können.
Wir als SPD stehen deshalb für eine verlässliche Partnerschaft des Sports und der Politik, und ich denke, wer sich mit Sport fit hält, der ist leistungsfähiger, und wo es – gerade für junge Menschen – vielfältige Sportangebote gibt, dort spürt man Fairplay, einen Teamgedanken und Fairness. Sport unterstützt im Wesentlichen auch die Integration in den Sportvereinen, und Sportvereine haben nachweislich, gerade was Integration anbelangt, eine hohe, nicht oft genug wertzuschätzende Arbeit geleistet. Von dieser Stelle aus geht mein herzlicher Dank an diejenigen, die dort arbeiten.
Wenn man auf der einen Seite die Hochachtung für die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat hat, die im Breitensport tätig sind, dann muss man auf der anderen Seite sagen, dass der Spitzensport auch eine wichtige Funktion hat. Der Spitzensport in Sachsen hat große Erfolge vorzuweisen. Er hat wesentlich zum positiven Image Sachsens beigetragen. Der Spitzensport dient als Vorbildfunktion, insbesondere die Nachwuchsarbeit betreffend. Von daher geht mein herzlicher Dank an alle Spitzensportler in Sachsen, die unseren Freistaat in der Welt berühmt gemacht haben.
Lassen Sie mich das ausdrücklich sagen, da ich weiß, dass Zitate manchmal missverstanden werden und etwas missverständlich herüberkommen können: Der besondere Dank gilt auch den Aktiven, die mit hervorragenden Leistungen im Behindertensport und bei den Paralympics Sachsen vertreten haben. Einen herzlichen Dank an diesen Bereich!
(Beifall bei der SPD, der CDU, der Linksfraktion, des Abg. Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, GRÜNE, und der Staatsregierung)
Da in der Fachregierungserklärung viel zu den Themen Ehrenamt, Gesundheit und Vereinsleben gesagt worden ist, will ich mich im Wesentlichen auf den Entschließungsantrag der Koalition beziehen. In unserem gemeinsamen Entschließungsantrag haben wir die besonderen Aspekte des Sports dargelegt. Ich will sie nicht alle noch einmal erläutern; das wäre müßig. Noch ein Zitat würde bedeuten, Eulen nach Athen zu tragen. Das will ich nicht tun. Ich möchte vor allem die Grundsätze zum Thema Sportpolitik noch einmal erläutern, die wir im Konsens
mit unserem Koalitionspartner aufstellen konnten. Von unserem gemeinsamen Entschließungsantrag wird der Sport in Sachsen tatsächlich profitieren.
Natürlich gibt es Unterschiede im Detail. Das überrascht, denke ich, niemanden. Wir sind uns darin einig, dass der Sport einen breiten Konsens aller demokratischen Fraktionen hier im Landtag genießt. Wenn man auf der einen Seite Landesmittel zur Verfügung stellt, dann gibt es bei der Frage, wofür man sie zur Verfügung stellt und mit welchen Instrumenten man was tut, Unterschiede. Aber das liegt in der Natur der Sache.
Wir streiten also nicht über das Thema Sport, über die Förderung des Sportes, sondern wir streiten – wenn überhaupt – über die Instrumente, die wir dafür anbieten. Es geht darum, wie wir dieses Geld mit dem größten Nutzen und den besten Effekten für den Sport so einsetzen können, dass vor Ort das meiste davon ankommt. Lassen Sie mich auf dieser differenzierten Basis einige Punkte formulieren, die aus unserer Sicht wichtig sind.
Zunächst steht die Aufgabe, dass wir den Stellenwert des Sportes stärker gesetzlich verankern wollen. Das mag dem einen oder anderen nicht ganz einleuchten. Aber jeder, der sich tiefer mit der Materie beschäftigt und der weiß, wie Sport vor Ort organisiert wird, der kennt die Probleme der Aktiven. Da ist oftmals – das muss man ehrlich sagen – noch eine gehörige Portion Sand im Getriebe. Es gilt, dagegen etwas zu tun. Oftmals muss man sehr viel Engagement aufwenden, um die Bedingungen dafür zu schaffen, dass man sich sportlich betätigen kann. Wenn sich die Kommunen in einer schwierigen Haushaltssituation befinden, können viele Aktive ein Lied davon singen, wie schwer es dann ist, für den Sport die nötige Unterstützung zu bekommen.
Aus diesem Grund halten wir es nach wie vor für sinnvoll, richtig und wichtig, dass wir uns über ein Sportfördergesetz im Freistaat verständigen.
In der Vergangenheit haben wir mit vielen Vertretern des Sports und der Kommunen darüber diskutiert. Eine endgültige Fassung seitens der SPD liegt seit einigen Wochen bei unserem Koalitionspartner. Ich hoffe, dass wir gemeinsam zu einem guten Ergebnis kommen.
Ich möchte die Kernsätze dieses Gesetzentwurfes kurz erläutern. Worum geht es uns in diesem Sportfördergesetz? Erstens geht es uns darum, dass Sportförderung unterhalb einer kommunalen Pflichtaufgabe als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge beschrieben werden muss.
Damit würden wir erreichen, dass auch bei Haushaltskonsolidierungen vor Ort die Möglichkeit gegeben wäre, dass wir die Förderung nach Sport – –
Das Sportfördergesetz scheint ja ein sehr interessantes Thema zu sein, was ich hier aufgegriffen habe.
Wenn jemand etwas dazu beitragen möchte, kann er später in der Debatte noch einmal seine Position erläutern.
Zweitens hätten wir über ein Sportfördergesetz in der Tat die Möglichkeit, dass wir für kommunale Haushalte Mindestvorgaben formulieren könnten, in welcher Form und in welcher Höhe Sportförderung ausgebracht werden sollte. Ich bin der festen Überzeugung, dass das etwas mit Planungssicherheit für diejenigen, die den Sport in den Regionen vertreten, zu tun hat.
Drittens geht es im Sportfördergesetz darum, dass wir Mindeststandards für Sport- und Spielanlangen formulieren wollen. Damit wollen wir die Nachhaltigkeit von Investitionen sichern. Das ist ein entscheidender Punkt. Es ist ein schwieriges Unterfangen, wenn wir immer wieder feststellen müssen, dass es Beispiele gibt, wo Anlagen errichtet worden sind, bei denen ein paar Millimeter oder Zentimeter fehlen oder an der einen oder anderen Stelle etwas nicht bedacht worden ist. Dann können diese Einrichtungen nicht für Spitzensportveranstaltungen im Wettkampfbetrieb genutzt werden.
Deshalb wäre es sinnvoll, dass die Kreise die Aufgaben erhalten sollen, Leitpläne für Sport- und Spielanlagen in Abstimmung mit den Kommunen zu erstellen. Dadurch wollen wir sichern, dass die guten Bedingungen, die es bereits im Land gibt, auch im Bereich der Investitionen und des Engagements so effizient wie möglich eingesetzt werden.
Wir denken, dass der Sport in Sachsen mit einem solchen Gesetz auf ein sicheres Fundament gestellt werden kann. Nach unserer Überzeugung können wir damit dem Sport einen entscheidenden Schub geben.
Auch zu den Bereichen, für die der Freistaat zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat, hat der Staatsminister schon etwas ausgeführt. „KOMM! in den Sportverein“ – das ist ein richtiger und notwendiger Ansatz. Das ist unbestritten. Im Bereich der Ganztagsangebote an Schulen, insbesondere das Thema Sport betreffend, haben wir das eine oder andere noch vor uns. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass man in Form einer Mindestquote darüber nachdenkt, dass Ganztagsangebote nach außen vergeben werden müssen, damit man die Integration von Vereinen in den Schulen fördern kann. Darüber könnte man nachdenken. So würden Fördermittel des Freistaates zum Sport über Umwege auch den Schu
Es gibt eine Reihe von Ideen und Konzepten. Es ist ein großes Potenzial vorhanden, um den Kindern den Sportgedanken noch näher bringen zu können und Kinder dazu zu befähigen, im Schulunterricht das Thema Sport aus einer anderen Perspektive zu sehen. Dabei geht es um die Zusammenarbeit von Vereinen und Schulsport, wobei wir das eine oder andere noch verbessern können.
Um dies alles zu koordinieren und zu ermöglichen, müssen wir, wenn wir A sagen, auch B sagen. Damit kommen wir zum Thema der personellen Ausstattung. Dafür braucht man in den Kreissportverbänden konkrete Ansprechpartner und Koordinatoren. Man sollte über eine Aufstockung der Regionaltrainer nachdenken. Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung.
In einigen Bereichen zum Programm zur Förderung des Vereinssportes gibt es an der einen oder anderen Stelle noch Veränderungsbedarf, abgesehen von den Fördersätzen. Sie wissen, dass es Unterschiede zwischen Freianlagen und überdachten Anlagen gibt. Darüber sollte man sich verständigen. Aber auch die Antragsvordrucke und das Antragsverfahren sind für viele ehrenamtlich Tätige in den Vereinen sehr kompliziert. Die Abflüsse der Fördermittel sollten uns an dieser Stelle zu denken geben. An der einen oder anderen Stelle ist Nachholbedarf vorhanden.
Im Rahmen des Sports sollten wir uns intensiver darüber verständigen, wie wir mit dem Gewaltpotenzial in verschiedenen Sportarten umgehen. Man muss klar sagen: Da ist mehr sozialpädagogische Arbeit notwendig. Wir sollten es sogar als Chance begreifen, dass der Sport ein bestimmtes Gewaltpotenzial bündelt und zusammenführt. Vielleicht besteht auch da die Chance, wenn man das mit Sozialpädagogen vernünftig begleitet und dort Projektmittel einstellt, aktiv zu intervenieren. Das muss man als Chance und darf es nicht als Gefahr begreifen. Wir sollten uns auf jeden Fall im nächsten Doppelhaushalt auch darüber verständigen, ob wir nicht sinnvolle und erfolgreiche Fan-Arbeit auf breitere Füße stellen.
Unabhängig von all dem jetzt Gesagten, wo es an der einen oder anderen Stelle andere Instrumente sein könnten, bleibt klar und eindeutig festzuhalten, dass der Sport in Sachsen in der Debatte einen breiten Konsens hat, aber auch bei den demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtages. Unstrittig ist auch, dass der gemeinsame Wille vorhanden ist, alles dafür zu tun, dass diese positiven und guten Ansätze des Sports weiter ausgebaut werden. An der einen oder anderen Stelle gibt es unterschiedliche Auffassungen, welchen Weg man da beschreiten soll, um dieses Ziel zu erreichen.
Ich denke, es bleibt festzustellen, auch wenn der Kultusminister dies ein wenig relativiert hat, dass Sport die schönste Nebensache der Welt ist.
Die Förderung des Breiten- und Spitzensports liegt uns allen am Herzen, der Koalition besonders. Das zeigt der Haushalt. Ich will auch mit einem Ausspruch eines Welt- und Europameisters schließen. Andreas (Andy) Möller hat einmal gesagt: „Vom Feeling her habe ich ein gutes Gefühl. Madrid oder Mailand, das ist doch egal, Hauptsache Italien.“