Der Vollständigkeit halber möchte ich erwähnen, dass es im Saarland tatsächlich einen ähnlichen Ansatz gab, allerdings in Broschürenform und in aktualisierter Fassung aus dem Jahre 2011, wie man auf der Internetseite der Landesregierung nachlesen kann. Über den Begriff „aktuell“ werden wir uns dann gegebenenfalls austauschen, denn mit einer Pause von sechs Jahren möchten wir das Projekt nicht umgesetzt sehen. Ein Direktvermarktungsportal kann man hingegen stets schnell aktualisieren und eventuell auch mit der Tourismuszentrale verlinken. So können auch Synergie-Effekte entstehen, wie man sie in den anderen Bundesländern gut beobachten kann.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein weiteres wichtiges Thema im vorliegenden Haushalt ist die finanzielle Ausstattung der Verbraucherzentrale des Saarlandes. Die CDU-SPD-Koalition hatte ursprünglich geplant, dafür 426.600 Euro zur Verfügung zu stellen. Die damit verbundene Unterdeckung in Höhe von 50.000 Euro hat die Regierungskoalition durch ihren uns nun vorliegenden Änderungsantrag mit einer Erhöhung der Mittel um 70.000 Euro zwar behoben, das ist aber aus unserer Sicht nicht ausreichend. Die Aufgabenfelder in der Verbraucherberatung haben sich erweitert. Die Anforderungen sind nicht zuletzt auch wegen zunehmender CybercrimeFälle massiv gestiegen. Daher wollen wir die Verbraucherzentrale für die Saarländerinnen und Saarländer stärken und hatten mit unserem Änderungsantrag eine Erhöhung der veranschlagten Mittel auf 600.000 Euro für notwendig erachtet. Die Verbraucherzentrale sieht sich immer größeren Herausfor
derungen gegenüber, zum Beispiel auch durch Märkte, die die Politik in den letzten Jahren dereguliert hatte. In der Energie- und Telekommunikationsbranche läuft so einiges aus dem Ruder, sodass die Verbraucherzentrale als Anwalt der Bürger Überwachungsfunktionen übernehmen könnte. Ich kann nicht alle möglichen Einsatzgebiete aufzählen, aber auch hier gilt: Nicht zu viel über Verbraucherschutz reden, sondern konkret handeln.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in diesem Jahr ließ eine Nachricht die Menschen aufhorchen. Eine Studie belegte, dass ein dramatisches Insektensterben in Deutschland zu beobachten ist. Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern in Europa allgemein. Die Menge der Fluginsekten ist in den letzten Jahren massiv gesunken. Dieser bedrohliche Trend wird auch im Saarland bestätigt. Wir alle wissen: Der Insektenschwund, insbesondere der Rückgang bei den Bienen, bringt ganze Ökosysteme durcheinander, führt zu Ernteausfällen und damit zu Preiserhöhungen von Lebensmitteln. Ohne Insekten kann es kein gesundes Ökosystem geben. Wir anerkennen, dass die Landesregierung für die Förderung von Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Insekten zum ersten Mal Mittel zur Verfügung stellt. Aber ob diese im Haushaltsplan veranschlagten 10.000 Euro ausreichen, wagen wir zu bezweifeln.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, aber auch ohne das große Geld in die Hand zu nehmen, könnte die Landesregierung mehr tun und die Interessen der Bürger und der Bevölkerung sowie unseres Landes allgemein zu vertreten. Ich spreche hier explizit von den doch recht verhaltenen Protesten gegen die Zulassung des Herbizids Glyphosat. Das heißt, nachdem bekannt wurde, dass eine weitere Zulassung für fünf Jahre beschlossene Sache war, wurden auch hier dicke Backen und viel Wind gemacht. Dabei hat das Saarland bis dato eben nicht viel getan, um den Einsatz von Glyphosat massiv zu reduzieren, geschweige denn ein Ausbringungsverbot auszusprechen. Das ist übrigens auch unter Jamaika nicht passiert.
Nun haben wir wieder die Verlängerung um fünf Jahre - ohne jede Auflage. Ich stelle die Frage: Was dann? Werden Alternativvorschläge erarbeitet oder gibt es ein „Weiter so“? Glyphosat ist so billig, dass es keinen Anreiz für die Industrie oder die Landwirtschaft gibt, sich Gedanken über andere Methoden zu machen. Also ist hier die Politik gefragt. Diese sollte sich besinnen, dass für die Zulassung der Verkaufsprodukte die Nationalstaaten zuständig sind. Deshalb haben nämlich dem Vernehmen nach Frankreich, Luxemburg, Italien und Belgien ein Verkaufsverbot vorgesehen. Sie werfen uns Ideenlosigkeit vor. Dazu sage ich: Es wäre doch eine prima Idee, wenn Sie sich für ein Ausstiegsszenario ein
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sehen aber auch noch weitere Themenfelder, bei denen nachgebessert werden müsste. Uns liegt das Thema Artenschutz am Herzen, speziell der Schutz der Vögel und Fledermäuse im Wald, die durch das kürzlich verabschiedete Waldgesetz aus unserer Sicht eben nicht genügend geschützt werden.
Auch möchte ich es an dieser Stelle nicht versäumen, nochmals auf die dauernden Klagen von Einwohnern über den Fluglärm hinzuweisen, der bekanntlich auch gesundheitsschädlich ist. Ich möchte die Landesregierung ermuntern, ihre Bemühungen fortzusetzen, um eine Reduzierung zu erwirken.
Ebenso erwarten die Menschen im Saarland energische länderübergreifende Maßnahmen und Initiativen gegenüber der französischen Regierung, damit das französische Atomkraftwerk Cattenom endlich dorthin gebracht werden kann, wo es schon lange hingehört, nämlich auf den Schrotthaufen der Geschichte.
Zu meinen weiteren Forderungen gehört darüber hinaus ein verantwortungsvoller Umgang in Fragen des Grubenwasseranstiegs. Ich komme leider auch nicht umhin, meine Meinung zum weiteren Ausbau der Windenergie kundzutun. Ja, Sie sind auf dem Holzweg, wenn Sie glauben, hier im Saarland das Weltklima mit Windrädern retten zu wollen.
Bevor man uns wieder vorwirft, es gäbe keine Alternativen von uns, dann kann ich nur empfehlen: Denken Sie einmal darüber nach, wie man Energie einsparen kann oder bereits erzeugte Energie nutzen könnte. Die Steigerung der Energieeffizienz und Energierückgewinnung wären wirklich sinnvoll und würden Riesenmengen CO2 einsparen. Aber auch ein bezahlbarer und intelligenter ÖPNV würde einen Beitrag zur Verbesserung des Klimas leisten.
Zum Schluss möchte ich noch erwähnen, was mich gestern doch etwas enttäuscht und sehr geärgert hat. Sie haben hier gebetsmühlenartig vorgetragen, die Haushaltsdebatte wäre kleinkariert, ja langweilig, und das wäre unser Verschulden. Okay, das ist vielleicht Ihre Meinung. Oder ist es die Arroganz der Mehrheit? Eine Debatte kann nur so hochwertig sein wie ihre Vorgaben. Grundlage dieser Debatte ist Ihre Vorlage - der Haushalt. Er ist dürftig und nicht gerade spannend.
Ich habe noch etwas. Ich habe festgestellt, dass alles, was die Opposition hier eingefordert hat, mit einem unfassbaren Starrsinn abgelehnt wurde. Meine liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist kein Ruhmesblatt, weder für Sie noch für dieses Parlament. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Frau EnschEngel, auch wenn Sie sagen, das alles wäre langweilig gewesen, kann ich nur sagen, ich habe heute sehr viel aktive und interessante Reden gehört. Ich kann das nicht teilen. Ich glaube, dass andere das auch so sehen.
Ich kann es mir nicht verkneifen, etwas zum Kollegen Dörr zu sagen. Sie haben den ÖPNV angesprochen. Er gehört zwar nicht unter diesen TOP, aber er hat etwas mit Bewegung zu tun. Da ist mir ein Zitat des deutschen Philosophen Manfred Hinrich eingefallen: „Bewegung ist alles, die Richtung entscheidet.“ Ich darf sagen, unser Einzelplan 09 zeigt, wie wir als Koalitionsfraktionen hier in Bewegung sind. Wir investieren ein Mehr von 7,2 Millionen Euro und gehen damit in die richtige Richtung. Bei Ihnen bin ich mir allerdings nicht sicher, ob Sie immer die richtige Richtung einschlagen. Tut mir leid, dass ich das so deutlich sage, aber das musste jetzt so sein.
Zum Schluss der diesjährigen Haushaltsdebatte steht nun der Einzelplan 09 an. Das Ende der Sitzung ist in Sicht. Die Heringe locken schon. Ich werde versuchen, meine Rede so angenehm wie möglich zu machen. Ich bin geneigt zu sagen, das Beste kommt zum Schluss, aber ich glaube, das wäre etwas vermessen. Deshalb nehme ich es wieder zurück. Etwas Humor zu später Stunde schadet nichts, denn er kann, wie James Langston Hughes schon gesagt hat, wie ein lang ersehnter Sommerregen im Handumdrehen die Erde, die Luft und einen selbst erfrischen. Ich hoffe, Sie sind jetzt etwas erfrischt. Das passt thematisch sehr gut und Sie können vielleicht meiner Rede nun erfrischt lauschen. Okay, Spaß beiseite. Jetzt kommen wir zum Ernst.
Der Einzelplan 09 vereint wichtige Themen wie Umwelt, Verbraucher- und Tierschutz. Das sind Themen, die uns alle betreffen und unser Leben maßgeblich beeinflussen, ob wir wollen oder nicht. Beim Thema Umwelt und Klimaschutz - ich komme wieder mit einem Zitat - fällt mir der deutsche Germanist und Philosoph Dr. Carl Peter Fröhling ein: „Für Gott war es ein Leichtes, die Erde zu erschaffen. Für den Menschen ist es das Schwerste, sich die Erde zu erhalten.“ Das ist aus heutiger Sicht und in solch bewegten Zeiten mit Sicherheit wahr. Es ist aber gut zu wissen, dass wir im Saarland aktiv mitwirken und mit
unseren bescheidenen Mitteln daran arbeiten, um unsere Erde zumindest zu schützen. Ich werde in meinen Ausführungen teilweise darauf eingehen.
In der Titelgruppe 77 den Bodenschutz betreffend soll nachhaltig die Funktion der Böden gesichert und wiederhergestellt werden. Beispielsweise erwähne ich den Erhalt der Humusgehalte, den Schutz vor Erosion durch Wasser und Wind, das Entgegenwirken von Verdichtungsgefahren sowie die Verminderung der stofflichen Belastung. Es sind hierfür Mittel in Höhe von 100.000 Euro als Ansatz eingestellt. Das ist eine sinnvolle und kluge Verwendung, wissen wir doch alle, dass unsere Böden als wichtiger Bestandteil in unserem Naturhaushalt fungieren. Sie sind Grundlage für unsere Nahrung. Das will symbolisch sagen, sie sorgen für unser täglich Brot und vieles mehr. Sie sind natürlicher Filter für Schadstoffe sowie Lebensraum für größere und kleinere Lebewesen wie Insekten, Würmer, Mäuse, Hasen und so weiter. Wir wollen mehr in Wasser, Hochwasser und Bodenschutz, aber auch in Tierschutz, die Biodiversitätsstrategie, den Luftreinhalteplan, das saubere Saarland, Lärmsanierung und vieles mehr investieren. Das ist alles nachzulesen unter rund 16 Titelgruppen im Einzelplan. Eine gute und sinnvolle Sache als wichtiger Beitrag für Umwelt, Mensch, Tier und Natur, und das kommt doch unbestritten uns allen, auch den Saarländerinnen und Saarländern, zugute, oder?
Die Natur in unserem schönen Saarland erleben und genießen, das wollen wir eigentlich alle. Leider gibt es Mitmenschen, denen der Wald nicht als Erholungsfaktor dient, sondern als Müllkippe. Ich selbst erlebe es im Warndtwald immer wieder - haufenweise Altreifen, alte Möbel, alles Mögliche, es ist einfach nur unsäglich. Auch an Straßen, Wegen und Sammelstellen werden immer häufiger Müllsäcke, Sperrmüll und ich weiß nicht was alles anonym abgestellt. Jeder von Ihnen kann hier sicherlich etliche Beispiele aus eigener Erfahrung vorbringen und es ärgert mich ungemein, mit welch einer Dreistigkeit hier verantwortungslos und auf Kosten der Allgemeinheit agiert wird.
Autobahnauf- und -abfahrten sind ebenfalls beliebte Entsorgungsstellen. Fenster auf, Müll raus, nach mir die Sintflut. Hier könnte ich mir eine Initiative à la Plakatkampagne vorstellen. Auch eine anschauliche Darstellung an markanten Orten - wir hatten sie schon vor vielen Jahren einmal, waren die Körbe mit der Aufschrift: „Bürger dein Müll“, das hat sicher den ein oder anderen zum Nachdenken gebracht - könnte hier wieder die notwendige Sensibilität schaffen.
Es wäre schön, wenn man diese Menschen erreichen und sie in ihrem Handeln bekehren könnte, frei nach dem Motto: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Den
Umso mehr freut es mich, dass im Einzelplan 09 unter der Titelgruppe 71 das Thema „Sauberes Saarland" behandelt wird und erstmals Mittel in Höhe von 291.000 Euro eingestellt wurden. Die Beseitigung des Mülls in unserem Wald stellt dabei den größten Ansatz mit 170.000 Euro dar, leider notwendig, aber die Realität ist nun mal so, wie sie ist. Natürlich wirft das in der Diskussion auch hier die Frage der Kosten der Allgemeinheit auf, aber ich erachte es bei allem Unmut gegenüber den Verursachern trotzdem als unabdingbare Ausgabe im Sinne der Landschafts- und Waldpflege, aber auch der Aufklärung. Gemeinden und Verbände, Vereine und Institutionen können durch Zuweisungen unterstützt werden, um sich diesem Thema zu widmen und vielleicht Verbesserungen zu erreichen, auch um den ein oder anderen zu erreichen.
Letztendlich kommt es uns allen zugute, um uns an einem schönen sauberen Saarland zu erfreuen, an den unterschiedlichsten Orten, an den eigenen Lieblingsorten. Bezüglich Abfallvermeidung hatte Minister Reinhold Jost - wir haben es ja eben gehört, der Becher to go - das Projekt „Becherheld“ vorgestellt. Ein Projekt, das uns als Koalition so wichtig war, dass es sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde. Ein Vorzeigeprojekt, das mir persönlich sehr gut gefällt und dem ich viele Mitmacher wünsche.
Mitmacher sind heute schon viele junge Menschen, die sich im Freiwilligen Ökologischen Jahr, kurz FÖJ, engagieren. Ein wichtiges Instrument im Umweltschutz, welches durch den Bund im Jahr 2018 mit 104.000 Euro gefördert wird, ein Mehr von 39.000 Euro. Hier kann man Naturschutz live und in Farbe praktisch erleben: Artenschutz, Umwelterziehung, Öffentlichkeitsarbeit, Waldbewirtschaftung, Umweltüberwachung oder Tierpflege. Als Haushaltsnotlagenland sind wir auf und von allen Ebenen auf Zuschüsse angewiesen, natürlich auch aus der EU, das wurde eben schon in einem anderen Tagesordnungspunkt angesprochen. Jeder zusätzliche Cent ist extrem wichtig, hat Gewicht und enorme Auswirkungen.
Beispielhaft nenne ich für die EU-Förderung hier die Mittel für Maßnahmen des saarländischen Entwicklungsplanes für den ländlichen Raum im Zeitraum von 2014 bis 2020. Die Stärkung sowie der Schutz des ländlichen Raumes in vielfältigen Bereichen ist neben allen schon angesprochenen Punkten aus meiner Sicht eine der vorrangigsten Aufgaben, der wir uns zu stellen haben, um einer Abwanderung und einem allmählichen Ausbluten entgegenzusteuern. Dabei bezieht sich der Einzelplan 09 unter anderem in den Titelgruppen 86, 96 und 97 auf das
laufende ELER-Programm mit Naturschutzmaßnahmen wie Agrarumweltmaßnahmen, Dorferneuerung und vieles mehr, bezuschusst durch die EU im Jahr 2018 mit 3.750.000 Euro, 1.250.000 Euro mehr als im Jahr 2017. Weitere Mittel zur Unterstützung der Gemeinden durch das im Landesprogramm wiederbelebte Projekt MELANIE zur Gestaltung und Reaktivierung von Ortskernen im baulichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich sind bei der Dorfentwicklung ebenfalls ein wichtiger, bedeutender Mosaikstein.
Tierschutz spielt bei uns im Saarland eine große Rolle und hat einen absolut hohen Stellenwert. Damit Tierschutz intensiv behandelt und in die Öffentlichkeit getragen werden kann, bin ich sehr froh, dass wir so einen kompetenten Landestierschutzbeauftragten wie Herrn Dr. Willimzik haben. Herr Dr. Willimzik wird nicht müde, in seiner Arbeit, seinen jährlichen Tierschutzberichten und in gemeinsamen Gesprächen auf Missstände hinzuweisen und Lösungsmöglichkeiten und Verbesserungen anzusprechen. Beharrlich setzt er sich immer wieder für noch nicht umgesetzte Forderungen ein, ich spreche hier beispielsweise die Bundesratsinitiative „Kennzeichnungspflicht für Hunde und Katzen“ an, aber auch den Tierschutzbeauftragten auf Bundesebene. Für diese Hartnäckigkeit bewundere ich ihn und danke ihm auch gleichzeitig, dass er hier im Sinne des Tierschutzes hervorragende Arbeit leistet, wohlwissend, dass noch vieles im Argen liegt und dringend angegangen werden muss.
Tierschutz ist vielfältig und geht uns alle etwas an. Verantwortungsvoller Umgang mit unseren Mitgeschöpfen ist meiner Meinung nach ein Indiz für Menschlichkeit im wahrsten Sinne des Wortes. Menschlichkeit gegenüber von Wesen, die für viele mehr sind als nur ein Tier. Sie sind Begleiter, Familienmitglied, Freund, Seelentröster, oftmals der einzige Halt im Leben. Auch möchte ich die Nutz- und Wildtiere nicht vergessen. Sie sind Bestandteil unseres Lebensumfeldes, sei es in der Landwirtschaft oder freien Natur. Auch sie haben es verdient, artgerecht gehalten, geschützt oder bei Verletzungen medizinisch betreut zu werden.
Im Haushalt 2018 sind für unterschiedlichste Tierschutzmaßnahmen auch hier entsprechende Mittel eingestellt worden, ich zähle sie nicht noch einmal extra auf, das hat Pia Döring schon getan. Auch das Jagdwesen und die Fischerei leisten zweifelsfrei einen großen Beitrag zum Tierschutz, was auch mit entsprechend unterstützenden Mitteln im Haushalt dargestellt wird.
Die Biodiversitätsstrategie habe ich heute beispielhaft schon zweimal erwähnt. Deshalb auch hier nur noch eine kurze Erläuterung: Es geht um den Ihnen
allen bekannten Erhalt der natürlichen Arten- und Lebensraumvielfalt. Es werden zusätzlich über 400.000 Euro mehr dafür investiert. Das sind gut investierte Mittel, denn man kann nicht genug dafür tun. Vielleicht erinnern Sie sich dabei noch an einige Eckpunkte aus meiner Rede zum Thema Insektensterben im letzten Plenum. Man kann also erkennen, dass im Bereich des Tierschutzes sprichwörtlich einiges an Geld in die Hand genommen wird, um mit unseren bescheidenen Möglichkeiten zu helfen und zu unterstützen.
Zuletzt, und das ganz ohne Bewertung mit Blick auf die Reihenfolge meiner Ausführungen, möchte ich noch ein paar Projekte des Naturschutzes ansprechen. Als Erfolgsgeschichten, die seit Jahren aus dem Landesetat gefördert werden und wertvoll für Naturerlebnis und Umweltbildung sind, kann man sicherlich beispielhaft den Nationalpark HunsrückHochwald, den Naturpark Saar-Hunsrück, das Biosphärenreservat Bliesgau, den Urwald vor den Toren der Stadt, aber auch die vielen Umweltbildungsmaßnahmen bezeichnen. Gut zu wissen, dass diese auch weiterhin unterstützt werden. Klar ist aber, dass auch hier die uns zur Verfügung stehenden Gelder im Bereich des Naturschutzes und der Vermittlung von Bewusstsein im Hinblick auf Naturschutz und Nachhaltigkeit richtig und sinnvoll eingesetzt werden. Hier wird in Zukunft investiert, damit wir und die nachfolgenden Generationen davon profitieren. - An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, mich herzlichst bei Umweltminister Reinhold Jost und seinen Mitarbeitern zu bedanken, aber auch bei Finanzminister Stephan Toscani für die bereitgestellten Mittel.
Gut zu wissen, dass wir im Saarland verantwortungsvoll und verantwortungsbewusst in unsere Natur, unsere Umwelt, in das Tierwohl und letztendlich auch in eine gute Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger investieren. Wenn ich das Beispiel unseres Hauses Saarland bemühen darf, wird mit dem Einzelplan 09 auch der notwendige Garten für Mensch und Tier angelegt, gehegt und gepflegt. So können wir auch stolz weiterhin verkünden: Das Saarland, ein Land, in dem ich gut und gerne lebe.
Deshalb bitte ich um Zustimmung zum Einzelplan 09 und dem Gesamthaushalt. Ich wünsche Ihnen am heutigen Nikolausabend noch einen prall gefüllten Nikolausstiefel und keine Rute. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.