Ein Beispiel zum Schmunzeln. Eine Kuh in Deutschland produziert circa 2 Tonnen Dung im Jahr. Daraus entstehen circa 100 bis 150 Kilogramm Insektenbiomasse pro Kuh sowie 10 Kilogramm Wirbeltierbiomasse. Meine Damen und Herren, Weidewirtschaft im Saarland ist Artenvielfalt und garantiert einen hohen Insektenbestand.
Es bleibt auch festzustellen, dass die Landwirtschaft einem enormen Produktionsdruck unterliegt. Das gilt für den Landwirt unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Es gibt auch einen Produktionsdruck durch die Konsumenten, die immer größeren Wert darauf legen, dass die Produkte auf dem Tisch aus der Region kommen. Die Konsumenten haben einen hohen Qualitätsanspruch. Das sind die Ziele, die die Landwirtschaft und die Politik verfolgen.
In dieser Gemengelage sind nachhaltiger Ackerbau und Viehzucht mit intakter Umwelt eine riesige Herausforderung. Diese Herausforderung gilt es anzunehmen, ohne sich einseitig ausschließlich auf Schuldzuweisungen zu beschränken. Die Agrarindustrie steht in der Kritik. Sie mag sicherlich auch ihren Anteil am Insektensterben haben, aber sie hat auch
ihre Verantwortung erkannt und unterstützt die Landwirte und alle, die sich um die Umwelt kümmern. Hierzu werden beispielsweise von Experten innovative Lösungen entwickelt, die hohe Produktivität mit dem Schutz der natürlichen Ressourcen kombinieren.
Ein großes deutsches Unternehmen - Gott sei Dank haben wir noch ein solches in der Republik - hat vor diesem Hintergrund das Projekt „BASF FarmNetzwerk Nachhaltigkeit“ gestartet. Ziel ist die flächendeckende Steigerung der Biodiversität in intensiv genutzten Agrarlandschaften. Dabei soll möglichst viel an produktiver landwirtschaftlicher Nutzfläche bei gleichzeitiger Förderung der Artenvielfalt erhalten bleiben. Ich glaube, das ist in der heutigen Zeit die zentrale Herausforderung. 53 landwirtschaftliche Betriebe sind daran beteiligt. Zwölf externe unabhängige Experten aus Natur- und Umweltschutz beobachten und erfassen die Artenvielfalt. Das Projekt, das 2013 begann, ist auf zehn Jahre angelegt.
Erste Ergebnisse liegen mittlerweile vor. Auf Blühstreifen im vierten Standjahr nimmt die Artenzahl immer noch weiter zu. Aufwertungsmaßnahmen wie Blühstreifen und Lesesteinhaufen zeigen einen positiven Einfluss auf die Bestände der Vögel. Feldlerchenfenster steigern sehr effektiv die Bruten von Feldlerchen in Winterkulturen. Dies zeigt, dass Artenvielfalt gerade auch in der konventionell betriebenen Landwirtschaft nachhaltig gefördert werden kann. Schlüssel dafür ist die Nutzung wenig produktiver Flächen, um damit Lebensräume neu zu schaffen und diese zu erhalten.
Deshalb gilt bis heute und auch in Zukunft in der Agrarpolitik unseres Landes, in der Agrarlandschaft weniger produktiver Flächen als geeignete Lebensräume für Pflanzen- und Tierarten zu nutzen. Hier gibt es ein gesundes Einvernehmen zwischen der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft und der saarländischen Landesregierung.
Wir können stolz darauf sein, dass alle Vorgängerregierungen in den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen für Umwelt- und Naturschutz im Zusammenhang mit der Landwirtschaft verbessert haben. Ich kann folgende Maßnahmen nennen, es sind Agrarumweltmaßnahmen. Wir haben mittlerweile einen Anteil von 16 Prozent ökologischer Landwirtschaft. Wir haben die Natura-2000-Gebiete, die untereinander vernetzt sind und mittlerweile 12 Prozent der Landesfläche ausmachen. Wir haben die Biosphäre Bliesgau. Wir haben den Nationalpark Hochwald/Hunsrück. Wir haben die naturnahe Forstwirtschaft, die sich insbesondere dieser Thematik widmet. Wir haben die Biodiversitätsstrategie, die der Umweltminister entwickelt hat. Sie ist darauf ausgerichtet, die Vielfalt der Lebensgemeinschaften in der
Pflanzen- und Tierwelt zu erhalten und weiter auszubauen. Wir haben ein Programm zur Förderung der Streuobstwiesen. Das alles sind konkrete Maßnahmen, die auf den Schutz und den Bestand der Insektenwelt im Saarland ausgerichtet sind.
Meine Damen und Herren, wir brauchen eine gesunde Natur und damit eine gesunde landwirtschaftliche Produktionsfläche. Ich bin davon überzeugt, dass wir im Saarland verdammt gut aufgestellt sind. Diese Feststellung wird letztendlich nur dann Bestand im öffentlichen Diskurs haben, wenn man hierfür den Beweis antreten kann. Hierfür ist der vorliegende Antrag notwendig. Er ist eine hervorragende Grundlage dafür. Deshalb bitte ich, dem Antrag die Zustimmung zu erteilen. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Heinrich. - Das Wort hat nun der Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will zu allererst ganz herzlich Dank sagen dafür, dass es eine so große Übereinstimmung gibt in der Bewertung von zwei Sachverhalten. Zum einen müssen wir mit großem Erschrecken zur Kenntnis nehmen, welche dramatischen Veränderungen es insbesondere mit Blick auf die Artenvielfalt deutschlandweit gibt. Einzelne Rednerinnen und Redner sind aber auch darauf eingegangen, dass wir im Saarland nicht nur aufgrund der jahrzehntelangen guten, ökologisch ausgerichteten Landwirtschaftspolitik, sondern auch aufgrund der Umweltpolitik in Gänze eine doch immer noch positivere Feststellung treffen können als anderswo. Das soll keine Relativierung sein, aber die Arbeit in den vergangenen Jahrzehnten hat sich gelohnt. Dafür sage ich an dieser Stelle ganz herzlichen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will auf einige wenige Punkte eingehen. Ich zeige Ihnen die Rote Liste gefährdeter Pflanzen und Tiere des Saarlandes. Das ist ein Werk, das vor etwas mehr als zehn Jahren auf den Weg gebracht wurde, damals noch unter Stefan Mörsdorf. Das Werk hat schon damals versucht darzustellen, wie die Situation im Saarland mit Blick auf die Artenvielfalt und die Gefährdung von Pflanzen und Tierwelt ist.
Dieses Werk wird zurzeit fortgeschrieben. Das macht man in der Regel nach einem Zeitraum von zehn bis zwölf Jahren. Wir streben an, dass diese Rote Liste bis zum Jahr 2019 beziehungsweise
2020 tatsächlich in einer aktualisierten Form vorliegt und wir damit eine Bestandsaufnahme im Saarland haben werden. Wir werden uns das zu Recht Geld kosten lassen, weil wir - es ist eben schon an der einen oder anderen Stelle darauf eingegangen worden - den Vergleich mit anderen Bundesländern, aber auch anderen Regionen haben und die zugrunde liegenden Feststellungen treffen wollen. Wir gehen davon aus, dass es, wie eben schon gesagt, im Saarland etwas besser sein wird. Aber die Fortschreibung der Roten Liste ist für uns eine Grundlage für die Gestaltung unserer Arten-, Umwelt- und Naturschutzpolitik im Saarland. Ich bitte Sie dabei um Ihre Unterstützung als Parlament. Ohne die wird es nicht gehen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ein Zweites, worauf ich kurz eingehen will, das wird dann unsere Handlungsempfehlung für die kommenden Jahre sein, ist saarländische Biodiversitätsstrategie. Sie wird im Dezember dieses Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt. Herr Kollege Georgi, ich will das nur noch einmal in Erinnerung bringen, manches vergisst man relativ schnell: Wir haben 2015 nicht die saarländische Biodiversitätsstrategie vorgestellt, sondern die Grundlage, auf der sie dann entwickelt, fortgeschrieben und in Zusammenarbeit mit vielen Organisationen auf den Weg gebracht werden soll.
Es waren damals Hunderttausende von Daten aus Bestandserhebungen, aus Bewertungen von Gebietsflächen im Saarland, die als Grundlage für die Arbeit und diese Biodiversitätsstrategie dienen sollten. Deshalb ist es eben nicht so, wie Sie das eben versucht haben darzustellen, dass wir unsere Arbeit nicht gemacht hätten, ganz im Gegenteil. Wir haben in dem Zusammenhang unsere Arbeit weitergeführt und wir werden sie im Dezember dieses Jahres als eine Strategie vorstellen, die zusammen mit den großen Naturschutzverbänden, aber auch den entsprechenden interessierten Gruppen und Einzelpersonen in diesem Land erarbeitet wurde. Sie wurde erarbeitet als Handlungsempfehlung, die das, was da ist, bewahren soll und das, was verloren gegangen ist oder droht, verloren zu gehen, schützen soll. Sie soll dafür da sein, die Artenvielfalt in diesem Land zu schützen. Das ist unsere Aufgabe, diese Arbeit haben wir gemacht und das werde ich auch im Dezember hier im Hause, aber auch der Öffentlichkeit vorstellen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Gründe für den Rückgang der Artenvielfalt sind ebenfalls schon mehrfach genannt worden. Ja, es stimmt, es gibt nicht den einen Grund, der für das ganze Thema verantwortlich ist. Es ist ein Zusam
menspiel von teilweise jetzt schon über mehrere Jahrzehnte andauernden Entwicklungen. Alleine das Thema des Klimawandels hat dazu geführt, dass bestimmte Arten aufgrund der Tatsache, dass es an der einen oder anderen Stelle wärmer oder auch feuchter geworden ist, hier keine Lebensgrundlagen mehr haben. Andere Populationen haben sich demgegenüber besser entwickelt.
Es ist auch das Thema der Verödung der Landschaften, das eine Rolle spielt. Es ist eben schon gesagt worden: Schaut man sich an, wie viel Mühe heutzutage - auch in Dörfern - noch an den Tag gelegt wird, um einen Hausgarten vor oder hinter dem Hause anzulegen, dann erscheinen die Bemühungen, einen Steingarten anzulegen, wesentlich stärker ausgeprägt. Das reicht bis hin zu der Frage, mit welcher Intensität man sich auch bei den Städten, Gemeinden oder Kreisen darum kümmert, die öffentlichen Liegenschaften mit einigermaßen Aufwand in eine attraktive, artenreiche Blühwiesenfunktion zu überführen. Das ist zurückgegangen. Hinzu kommen Fragestellungen, die mit der Verkehrszunahme in den letzten Jahrzehnten zu tun haben, auch mit einem verstärkten Eintrag von Stickoxiden oder Feinstäuben, die ihre Auswirkungen hatten.
Ja, eine weitere Frage war und ist auch die Ausübung der Landwirtschaft. Darumherum zu reden, macht keinen Sinn, genauso wenig, wie es einem alleine zuzuschustern. Deswegen muss man sich das im Gesamtkontext anschauen.
In diesem Zusammenhang ist eben auch darauf hingewiesen worden, dass die Landwirtschaft ganz besonders im Fadenkreuz der Kritik steht. Sie stellt sich auch dieser Kritik. Es ist nicht so, als ob denen das alles egal wäre oder sie sich einen Deut darum scheren würden, welche Folgen ihre Arbeit für Boden, Luft oder Wasser hat. Deswegen sage ich, es ist und bleibt eines der Fundamente unserer Landwirtschaftspolitik, dass wir miteinander statt übereinander reden, dass wir mit der Landwirtschaftskammer, mit den Verbänden, auch unter Einbeziehung wo es geht, und wo es gewünscht ist - der grünen Verbände, mit den Organisationen den Versuch fortführen, im Saarland beispielgebend für andere eine Landwirtschaft zum Tragen kommen zu lassen, die arten- und naturverträglicher ist als andernorts. Auch dazu bekennen wir uns als saarländische Landesregierung und sagen Danke für diese gute Zusammenarbeit.
Ich sage das auch all denjenigen, die der Auffassung sind, man müsse die Landwirtschaft dort, wo sie sich nicht rentiert, in Gänze aufgeben. Landwirtschaft, insbesondere auch im Saarland, ist mehr als das Produzieren von Lebensmitteln. Landwirtschaft
ist auch im klassischsten Sinne Kulturlandschaftspflege. Unser Land würde nicht besser aussehen, auch vom Artenreichtum her, wenn es die Landwirtschaft nicht gäbe. Deswegen bekennen wir uns als saarländische Landesregierung zu einer starken landwirtschaftlichen Nutzung im Saarland, so wie wir sie in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben, Hand in Hand mit den Landwirten, aber vor allem auch mit Blick auf den Artenreichtum. Wir brauchen eine Landwirtschaft im Saarland, wenn wir unsere reiche Kulturlandschaft erhalten wollen, deswegen auch ein Bekenntnis dazu, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es gilt dabei natürlich auch, bestimmte Erfahrungswerte mit aufzunehmen, beispielsweise dass es durch einseitige Fruchtfolgen, immer größere Feldschläge, aber auch die immer stärker um sich greifende Technisierung - man muss sich nur einmal vor Augen führen, wie viel Zeit man damals, vor 30 Jahren, brauchte, um 10 Hektar Getreide einzufahren, und wie viel schneller das heute aufgrund der größeren Maschinen und der technischen Fortschritte möglich ist -, entsprechenden Auswirkungen auf die Artenvielfalt in den jeweiligen Feldern gibt. Da geht es um die Frage der Überfrachtung der Ökosysteme durch Stickstoff und Dünger, geht es um die Frage, wie die Nutzung von chemisch-synthetischen Pestiziden vorgenommen wird. Ich sage ganz bewusst, die Landwirtschaft selbst hat ein großes Interesse daran - alleine schon aufgrund der großen Flächen, die sie bewirtschaftet -, an dieser Stelle ihren Beitrag dazu zu leisten, dass der Artenrückgang nicht in erster Linie ihr zugeschrieben wird, sondern dass sie beispielgebend dafür ist, dass man trotz Landwirtschaft eine hohe Artenvielfalt hat. Das muss auch in Zukunft unser Ziel sein.
Das wir das tun, zeigt sich an dem Beispiel, das eben schon genannt wurde. Der Durchschnitt des Ökolandbaus in der Bundesrepublik Deutschland liegt zwischen 6 und 7 Prozent. Wir liegen bei 17 Prozent. Wir haben uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2022 25 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche als Ökolandbau auszuweisen und zu bewirtschaften. Das wird direkte Auswirkungen auf die Artenvielfalt mit sich bringen, weil dort, wie eben schon gesagt, ein Einsatz von Pestiziden oder synthetischen Düngestoffen nicht zum Tragen kommt. Wir haben in diesem Land in den letzten Jahren auch gezeigt, dass wir durch gezielte Fördermaßnahmen Hilfestellung geben. Nicht umsonst ist das, was wir mit Blick auf die Ausgleichszulage, was wir mit Blick auf Agrar-, Umwelt- und Klimamaßnahmen, was wir mit Blick auf die Förderung aus der zweiten Säule der gemeinsamen Agrarpolitik auf den Weg gebracht haben, unter dem Ziel zu subsu
mieren: Wir wollen so weit wie möglich die Landwirte mit in die Verantwortung nehmen. Das tun wir auch, lenkend durch finanzielle Förderung. Dazu bekennen wir uns und wir sehen uns dabei auf dem richtigen Weg.
Der Erhalt und der Umbau der landwirtschaftlichen Nutzfläche ist das eine. Wir müssen aber neben der Landwirtschaft auch die Forstwirtschaft im Blick behalten. Das Saarland ist eines der waldreichsten Bundesländer. Die Tatsache, dass wir in diesem Land knapp 90.000 Hektar landwirtschaftliche Fläche haben, aber auch auf 93.000 Hektar forstwirtschaftliche Fläche, macht das eindrucksvoll deutlich.
Deswegen war es richtig, dass wir uns für eine vorbildliche ökologische und nachhaltige Forstbewirtschaftung eingesetzt haben. Bis heute ist der SaarForst deutschlandweit der einzige Landesforstbetrieb, der vom NABU für diese hervorragende Bewirtschaftung ausgezeichnet worden ist. Wir sagen das selbstbewusst, aber nicht selbstverliebt. Wir haben es an der Stelle geschafft, Maßstäbe zu setzen ohne Chemieeinsatz, mit Alt- und Totholzbiotopen, aber auch mit entsprechenden Sonderprogrammen, die zum Ziel haben, den Artenreichtum auch von Insekten mit Blick auf die Forstwirtschaft zur Geltung zu bringen. Auch darauf sind wir stolz, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Dazu zählen aber auch andere Dinge, die wir mit den Verbänden gemeinsam organisieren, mit der Vereinigung der Jäger des Saarlandes genauso wie mit dem Fischereiverband, mit dem BUND genauso wie mit dem NABU, mit der Delattinia genauso wie mit anderen Organisationen, die sich dem Thema der Artenvielfalt und der Biodiversität in diesem Land verschrieben haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist in Zusammenhang mit der Wertigkeit von Produkten und der Darstellung von Produktionsüberschüssen das Thema Lebensmittelverschwendung angesprochen worden. Wir haben mittlerweile leider Gottes eine Wegwerfgesellschaft. Deswegen sage ich klar und deutlich: Ich bin der festen Überzeugung, dass den Produkten und den Produzenten aus dem Bereich der Landwirtschaft nicht die Wertschätzung entgegengebracht wird, die ihnen zusteht. Deswegen müssen wir auch ein Stück weit dazu beitragen, dass wir durch eine entsprechend gerechte Preisfindung für die Produkte aus der Landwirtschaft dieses Thema noch einmal in Gleichklang bringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Preislenkung dazu führen wird, nicht nur Lebensmittelverschwendung in angemessenen Grenzen zu halten, sondern auch die Produktionsweisen und die Produktionsflächen der Artenvielfalt und der Biodiversität zuzufüh
Wir haben in diesen Zusammenhängen immer wieder eine Diskussion über die Frage des Pestizideinsatzes. Ja, auch Pestizide haben ihren Einfluss, insbesondere mit Blick auf das Insektensterben; daran gibt es nichts zu deuteln. Wir haben es in den vergangenen zwei, drei Jahren hier schon mehrfach diskutiert, Schlagwort Glyphosat oder der Einsatz von anderen Herbiziden oder Insektiziden. Diese Debatte muss aber wegkommen von Schlagworten, sie muss sich mit den tatsächlichen Gegebenheiten auseinandersetzen. Dabei war und ist für uns klar: Wir wollen eine weitere Reduzierung des Einsatzes von Pestiziden nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch anderswo.
Was das Beispiel Glyphosat betrifft, so ist da stellenweise nicht nur semantisch viel Schindluder getrieben worden, sondern auch in dem einen oder anderen Einsatzgebiet. Deshalb sage ich noch einmal: Glyphosat gehört nicht in Privathände, es hat in Privathaushalten nichts zu suchen. Es war deshalb richtig, dass mein Staatssekretär schon vor zwei Jahren in Gesprächen mit der Globus-Baumarktgruppe dafür gesorgt hat, dass dort Glyphosat-haltige Mittel aus den Regalen genommen werden. Es war auch eine klare Linie von uns, in den entsprechenden Umweltministerkonferenzen deutlich zu machen, dass Glyphosat in privaten Haushalten verboten werden muss.