schaft entscheidet, ist damit auch eine gewisse Autonomie, eine gewisse finanzielle Autonomie, verbunden.
Ich will aber auch noch ergänzen, dass es uns, den Koalitionsfraktionen, sehr wichtig war, Politik und Sport ganz klar zu trennen. Deswegen war es uns, Herr Kollege Flackus, natürlich auch nicht möglich, Ihrem Vorschlag zu folgen, wonach sozusagen ein separater Landtagsausschuss eingerichtet werden sollte, der über die Gelder des Sports entscheiden würde. Das wäre eine klare Durchmischung von Politik und Sport gewesen, unser Ziel, die klare Trennung, wäre ad absurdum geführt worden. Deswegen konnten wir Ihren Vorschlag nicht mittragen.
Gleichwohl ist - es ist mir wichtig, das zu betonen die Anregung der Opposition in ihrer Zielrichtung durchaus berechtigt gewesen. Ich bin daher sehr froh, dass es uns von der CDU und der SPD gelungen ist, einen, wie ich finde, guten Kompromissvorschlag zu präsentieren. Nach diesem Vorschlag werden künftig im Haushalts- und Finanzausschuss, in dem der Kollege Flackus ja für die Opposition den Vorsitz hat, Vorstand und Wirtschaftsprüfer mindestens einmal pro Jahr anwesend sein und den Jahresabschluss, aber auch den jeweils aktuellen genehmigten Wirtschaftsplan vorstellen. Dazu wird natürlich auch eine Debatte stattfinden können. Das ist, so glaube ich, eine parlamentarische Kontrolle, wie sie sich jeder wünscht. Ich halte diesen Kompromissvorschlag, den wir gefunden haben, für gelungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk hat bei seiner Einbringungsrede zum LSVS-Gesetz im Juni eine sehr schöne Metapher aus dem Sport gefunden, mit der sozusagen die Gesamtsituation der vergangenen beiden Jahre beschrieben wird: Er hat den Vergleich mit einem Staffellauf gewählt. Wir stehen nun am Ende eines parlamentarischen Verfahrens und sind sozusagen im Wechselraum, in dem die Politik, in dem der saarländische Landtag das Staffelholz weitergibt, es zurückgibt an den Saar-Sport. In diesem Zusammenhang ist mir eine Sache sehr wichtig, Kollegin Berg hat es angesprochen: Wir haben im Innenausschuss sehr gut debattiert, und wir als Koalitionsfraktionen haben uns auch mit der Opposition sehr gut auseinandergesetzt. Ich glaube, es ist schon eine erwähnenswerte Besonderheit, dass ein Innenausschuss mit Blick auf Abänderungsanträge der Koalitionsfraktionen, aber auch mit Blick auf den Gesetzentwurf insgesamt ein einstimmiges Votum an das Plenum abgibt.
Deswegen möchte ich ein herzliches Dankeschön an die Oppositionsfraktionen sagen. Ich glaube, das ist eine Besonderheit und ein ganz wichtiges Zeichen nach außen an den Saarsport. Ich habe die feste Hoffnung, dass es auch heute im Plenum eine einvernehmliche Entscheidung geben wird. Ich glaube, etwas Besseres könnte gar nicht passieren. Deswegen vorab ein herzliches Dankeschön an die Opposition, an die Kollegen Hecker und Flackus, die ja in die Beratungen eingebunden waren, und natürlich ein herzliches Dankeschön an die SPD- und CDU-Landtagsfraktion für den persönlichen Bewegungsspielraum, den man in der ein oder anderen Beratung gezeigt hat.
Es geht jetzt darum, das Staffelholz weiterzugeben. Der Saarsport kann jetzt durch Satzungsrecht und viele andere Dinge, durch die Aufteilung des finanziellen Kuchens, weitermachen. Ich möchte dem Saarsport die Daumen drücken, dass er das Staffelholz jetzt ganz sicher über die Ziellinie bringt. Ich kann versichern, dass die Koalitionsfraktionen diesen Prozess gerne begleiten werden, dass sie gern an der Seite des Saarsports stehen werden. Ich bin absolut optimistisch, dass der Saarsport jetzt wieder in eine erfolgreiche Zukunft blicken kann, dass dort wieder ein positiver Spirit auf allen Ebenen, bei den Vereinen und den Verbänden, Einzug halten wird. Deswegen noch mal ein herzliches Dankeschön. Ich bitte um Zustimmung zu den Abänderungsanträgen und zum gesamten Gesetzentwurf. Ich möchte schließen mit dem olympischen Kernmotto: citius, altius, fortius! - Herzlichen Dank!
Der nächste Redner ist der Parlamentarische Geschäftsführer der DIE LINKE-Landtagsfraktion Jochen Flackus.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste vom Landessportverband! Es ist in der Tat so, Herr Kollege Schäfer, dass wir im Vorfeld dieser Verabschiedung gut zusammengearbeitet haben, das gebe ich auch an die Regierungsparteien zurück, wir haben konstruktiv gearbeitet. Im Interesse des Sports werden wir diesem Gesetzentwurf zustimmen. Ich weiß, das ist nicht entscheidend für den weiteren Fortgang der Dinge, aber es ist natürlich ein Signal, das haben Sie ja angesprochen, wenn dieses Parlament einmütig dem Sport einen neuen Rahmen gibt.
Vor rund vier Wochen war die 70‑Jahr‑Feier des LSVS. 250 Menschen sollten dort feiern, es kamen aber nur 100; vielen war wohl zum Feiern nicht zumute. Das zeigt natürlich auch ein bisschen das Umfeld, in dem der Saarsport sich zwei Jahre nach dem Finanzskandal bewegt. Es ist nach wie vor Kritik vorhanden, es gibt Streit, es ist ein sehr diffuses Bild, das der organisierte Sport derzeit abgibt - trotz aller berechtigten Euphorie, was die sportlichen Leistungen betrifft.
Die Politik ist in Aktion getreten, sie legt heute ein Gesetz vor. Wir haben damit eine neue Grundlage für den Saarsport geschaffen; das war auch nötig. Ich glaube, die Politik ist in der Bringschuld, darüber haben wir ja viel diskutiert. Fast 400.000 Menschen im Saarland sind Mitglied in Sportvereinen. Das ist eine große Gruppe, deshalb müssen wir dort konstruktiv arbeiten. Die Politik ist aber auch in der Bringschuld, weil sie am Skandal um den LSVS beteiligt war. Es hat Rücktritte gegeben, wir haben einen Untersuchungsausschuss zum Saarsport, der noch arbeitet, wir hatten Anhörungen und Debatten, all das hat der Landtag geleistet. Aber all das, das ist meine Überzeugung, wird kurzfristig nicht ausreichen, um den Schaden, der entstanden ist, zu reparieren. Es muss mehr kommen, denn viele aus der Bevölkerung erwarten, dass wir die Mischung von Politik und Sport beenden. Das ist ein wichtiges Signal, das von allen Parteien ausgehen muss: Die Vermischung von Sport und Politik muss beendet werden!
Die Saar-Politik wird auf Jahre den Nachweis führen müssen, dass die Missbräuche, die „Fehlbildungen“ der Vergangenheit, beendet sind. Kritische Saarländer erwarten, dass in Zukunft die Regeln, die das Gesetz vorgibt, auch eingehalten werden. Wichtig ist der Grundsatz: Sport ist nicht Vorfeld der Politik. Das muss deutlich sein. Solche Auswüchse wie die Scheckverteilung im Wahlkampf und andere Dinge, die wir hier diskutiert haben, dürfen nicht noch mal vorkommen. Die Aufgabe der Politik muss natürlich sein, den Sport ausreichend zu finanzieren, aber das soll nicht über Scheck-Sonderaktionen passieren.
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch der organisierte Sport - ich richte mich hier ausdrücklich auch an den Präsidenten Zöhler - kann das Thema Transparenz nicht einfach von der Tagesordnung nehmen. Das Gesetz schafft die Grundlage, dass man in Zukunft transparenter arbeitet, und es soll
auch demokratischer gearbeitet werden - auch dafür schafft das Gesetz die Grundlage. Der Verband muss so geführt werden. Deshalb richte ich nicht nur eine Bitte, sondern eine Aufforderung an den Landessportverband: Die Öffentlichkeit und die Verbände, die sich in den Anhörungen geäußert haben, erwarten, dass sich nicht nur die Zahlen ändern, sondern auch das Verhalten! Meiner Beobachtung nach gehen Sie in die richtige Richtung, aber ich möchte das hier noch mal deutlich sagen: Das Verhalten muss sich ändern! Eine Veränderung der Zahlen alleine wird nicht ausreichen.
Es gibt ja leider aktuell auch wieder andere Signale, es gibt Streit um die Geschäftsstellen, wir alle haben das gelesen und gehört. Es gab eine Demonstration der Sportler in der Saarbrücker Innenstadt. Und es gibt leider - ich muss das heute erwähnen - den Fall eines Universitätsprofessors, der in das Geschehen involviert ist und der jetzt beauftragt ist, ein Gutachten zu erstellen darüber, wie die Totomittel in Zukunft verteilt werden sollen. Das entnehme ich zumindest der Präsentation für die letzte LSVS-Präsidiumssitzung. Hier muss zumindest aufgeklärt werden, was dahintersteht. So ohne Weiteres wird es sich der Landtag nicht gefallen lassen, dass ein Professor die Totomittel neu verteilt - mit Verlaub!
Es ist also eine politische Bitte, verbunden mit der Bitte vieler, die die Diskussion in der Öffentlichkeit verfolgt haben: Nutzen Sie dieses Gesetz und bringen Sie mehr Transparenz in die Finanzen, nutzen Sie die Chance, innerverbandliche Demokratie aufzubauen!
Ich möchte noch kurz eine Bemerkung zum Gesetz machen. Ich habe ja in der Ersten Lesung sehr ausführlich dazu Stellung genommen. Wir hatten einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Hier hat sich die Koalition wirklich bewegt, Herr Schäfer, das will ich konstatieren, sie hat sich auf uns zu bewegt. Ich nenne nur wenige Beispiele. Den Geschäftsführer Sport hatten wir in unserem Entwurf, den hat auch der Sport nachdrücklich eingefordert, auch die Besoldung der Vorstände muss, das hatten wir von Anfang an gesagt, nach TV-L, also nach den Richtlinien des öffentlichen Dienstes erfolgen. Wir hätten auch gerne noch gesehen, dass das auf jeden Fall öffentlich ausgeschrieben wird, das steht jetzt nicht im Gesetz. Wir haben darüber gesprochen, ich habe der Diskussion entnommen, dass Sie das ähnlich sehen, dass man die Voraussetzung schaffen will,
Die Bedeutung der Mitgliederversammlung, das haben Sie schon erwähnt, ist angestiegen, die Versammlung ist aufgewertet worden; das halten wir für richtig, das war auch eine klare Forderung vieler Mitgliedsverbände. Und bei der Finanzkontrolle haben wir einen Kompromiss gefunden - Sie haben die Formulierung erwähnt -, es wird einen Bericht im Haushaltsausschuss geben. Das können wir sehr gut mittragen. Das ist zwar nicht die Lösung, die wir immer gewollt haben, aber es ist ein sehr guter Kompromiss geworden, den wir auf jeden Fall akzeptieren. Es ging ja darum, dass das Parlament zumindest über das Finanzgebaren, über aktuelle Pläne, den Jahresabschluss regelmäßig informiert wird und dass das Parlament an diesen Stellen auch mitreden kann.
Ich will noch kurz etwas zur Rechtsaufsicht sagen, lieber Herr Innenminister, das ist Ihr Gebiet. Sie haben selber gesagt: „Wir sind ein bisschen mit einem blauen Auge aus dem Untersuchungsausschuss rausgegangen, was die Rechtsaufsicht betrifft.“ Sie haben es angedeutet, wir würden gerne einfordern, dass Sie Ihre Leute, die in dem Bereich arbeiten, weiter schulen, damit sie bestimmte Fähigkeiten vor allem im finanztechnischen Bereich erwerben können, die sie ja bisher nicht hatten.
Unser Vorschlag, dass der Finanzminister mitmischt, ist ja abgelehnt worden, Herr Kollege Strobel. Dass Sie bei der Schulung mithelfen, würden wir wirklich für eine vernünftige Lösung halten, damit die Rechtsaufsicht ihre Aufgabe auch ausüben kann.
Das alles in der Gesamtheit führt dazu, dass wir, wie eben angekündigt, dem Gesetzentwurf zustimmen werden. Wir sehen es wie Sie, Herr Schäfer, dass das ein gemeinsames Szenario für den Neustart sein muss. Ich halte es für wichtig, dass wir uns klarmachen, dass die Öffentlichkeit diese ganzen Diskussionen sehr kritisch begleitet hat und dass wir in den nächsten Jahren „unter Beobachtung stehen“. Das muss klappen, wir haben nur diesen einen Schuss, wie es so schön mit einer Sportmetapher heißt. Das gilt sowohl für das Präsidium als auch für dieses Parlament und die Parteien der Koalition. - In diesem Sinne herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Der Kollege Raphael Schäfer hat sich auch bei den Oppositionsfraktionen für die Zusammenarbeit im Ausschuss bedankt. Ich möchte diesen Dank zurückgeben. Bei aller Kritik, die ich auch an dieser Stelle häufig geäußert habe, was zum Beispiel die Besetzung des Lenkungsausschusses betrifft und so weiter, so denke ich doch, obwohl wir mit unterschiedlichen Vorstellungen in die Verhandlungen gegangen sind, dass wir zum Schluss einen Kompromiss gefunden haben, den wir tatsächlich guten Gewissens mittragen können. Wir konnten uns durchaus überzeugen lassen, den Status des Saarsportes beziehungsweise des LSVS als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht infrage zu stellen. Der Kollege Flackus hat gesagt, Sport ist nicht Vorfeld der Politik. Ich möchte das ausdrücklich betonen und rege in diesem Zusammenhang an, auch die Verteilung der Überschüsse von Saartoto so klar zu regeln, dass den Begehrlichkeiten von Politik ernsthaft ein Riegel vorgeschoben wird.
Wir haben im Innenausschuss zwei Anhörungen zum vorliegenden Gesetzentwurf durchgeführt. Im Ergebnis wurde ein Abänderungsantrag einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet. Das zeigt nicht zum ersten Mal, dass alle Mitglieder dieses Hauses ein großes Interesse daran haben, dass der Saarsport sich unabhängig von politischer Einflussnahme selbstverantwortlich entwickeln kann.
Das vorliegende Gesetz stellt den Rahmen her, in dem sich der LSVS in der Zukunft entwickeln soll. Meine Vorredner haben die einzelnen Aspekte hinreichend beleuchtet, ich möchte nicht alles wiederholen. Wie die Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, ist es jedoch keine Garantie für eine einvernehmliche Zusammenarbeit aller Beteiligten. Letztlich bleibt die Verantwortung für eine gedeihliche Entwicklung des Saarsports bei den Verantwortlichen des LSVS und seinen Mitgliedern. Hier können wir nur appellieren, sich dieser Verantwortung auch bewusst zu sein. Ich habe bereits aus Anlass der Ersten Lesung gesagt, dass wir die strukturellen Änderungen im Gesetzentwurf als sinnvollen Kompromiss betrachten. Es ist nun an der Zeit, da sowohl die strafrechtliche als auch die parlamentarische Aufarbeitung des LSVS-Skandals im Rahmen des Untersuchungsausschusses weitgehend abge
schlossen ist beziehungsweise ihrem Abschluss entgegensieht, auch als Gesetzgeber notwendige Konsequenzen zu ziehen. Ich sehe es als gutes Zeichen, dass dies in großer Einmütigkeit geschieht.
Wir haben uns darauf geeinigt, die Rechtsform des LSVS nicht anzutasten, auch wenn nicht nur wir durchaus Vorteile in einer Änderung gesehen hätten. Aber letztlich haben wir uns in durchaus kontroversen Diskussionen dazu durchgerungen, einen Kompromiss mitzutragen, der von allen Abgeordneten unterstützt wird.
Der vorliegende Abänderungsantrag wird von uns ebenfalls mitgetragen, da er im Wesentlichen eine weitere Stärkung des Organs Mitgliederversammlung vorsieht, aber auch dem Haushaltsausschuss die Gelegenheit und damit die Pflicht gibt, finanzielle Fehlentwicklungen zeitnah zu erkennen. Wenn wir nun heute als Gesetzgeber den ersten Schritt tun, um notwendige Konsequenzen aus der Misere zu ziehen, dann werden wir dies unterstützen. Unser Augenmerk wird darauf liegen, dass die Strukturen und Verantwortlichkeiten im Saarsport sich frei und unabhängig von politischer Einflussnahme und Parteibuch entwickeln können. Wir möchten, dass der Begriff „Saarlermo“ im Zusammenhang mit dem Saarsport ein für alle Mal der Vergangenheit angehört. Wir möchten, dass Breiten- wie Spitzensportler das Saarland mit stolzgeschwellter Brust vertreten können. In diesem Sinne stimmen wir der Gesetzesänderung und dem Abänderungsantrag zu. - Danke.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute schreiben wir ein großes Kapitel zu Ende einer doch eher traurigen Geschichte im Buch rund um den saarländischen Sport, die Hermann-Neuberger-Sportschule und den Landessportverband für das Saarland. Dieses Kapitel, das will ich gleich zu Beginn betonen, hat einen zukunftsweisenden und wie ich finde wirklich guten Schluss gefunden. Wer hätte noch vor einem Vierteljahr prognostiziert, dass dieses Haus heute, so ist es den Ausführungen aller Fraktionen zu entnehmen, geschlossen das beschließt, was vor Wochen in der Öffentlichkeit noch als fehlerhaft, völlig unzureichend, ungenügend, als Festhalten an falschen
Jahrzehntelang war das Saarland, die gesamte Sportfamilie im Breiten- wie im Spitzensport stolz auf ihre gesunde finanzielle Grundlage, auf dieses einzigartige Konstrukt, auf Hermann Neuberger, den Erfinder des Sportachtels, den großen saarländischen Sportfunktionär, stolz auf das Schmuckkästchen Sportschule und stolz auf Leistungen, die von Sportlerinnen und Sportlern nach langem und hartem Training erbracht wurden. Es gab einen breiten gesellschaftlichen Konsens darüber, dass im Saarsport fast alles zum Besten bestellt war. Bis im Dezember 2017. Dann wurde die Öffentlichkeit - auch ich - erstmals über schlechte Nachrichten unterrichtet. Erste Warnsignale rund um das Feld des Saarsports, seiner Finanzierung gingen in rote Alarmfunktion.
Das traurigste und schwierigste Kapitel der neueren saarländischen Sportgeschichte nahm ihren Beginn: Im Dezember 2017 hieß es, Fehlbuchungen und Haushaltslücken, in einer Größenordnung von zweimal 50.000 Euro. Februar 2018, Rücktritt eines Landtagspräsidenten. April 2018, die am Karfreitag erste ganztägige Sitzung eines Lenkungsausschusses zur Begleitung und Beurteilung der Krise sowie zum Aufzeigen von Lösungsmöglichkeiten. Ende April, Rücktritte im LSVS-Präsidium. Juni 2018, Fraktionen, auch meine Fraktion, stellen ihre Vorstellungen zur zukünftigen Neuordnung eines LSVSGesetzes und des gesetzlichen Rahmens rund um den Saarsport vor. Es folgten Sanierungsgutachten, Aufstellung eines neuen LSVS-Präsidiums, eine juristische Aufarbeitung, die politische im Untersuchungsausschuss, unzählige juristische Bewertungen und gar einige Urteile.
Es gab aber auch die Feststellung in jenem Lenkungsausschuss, dass der LSVS aus eigener Kraft sanierbar ist und damit die Eigenständigkeit und die besondere Autonomie des Saarsportes auch über diese Krise hinaus bestehen bleiben kann. Eine Feststellung Mitte 2018, an die nicht viele glaubten. Selbst wenn ich Teil derer war, zusammen mit Alex Funk, mit zwei Staatssekretären und vielen Beratern, die am Ende eines Diskussionsprozesses in jenem Lenkungsausschuss genau diese Feststellung getroffen und eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen haben, konnte auch ich zu diesem Zeitpunkt nicht zu 100 Prozent davon überzeugt sein. Es war begleitet durch das Wissen des Moments und auch ein Stück weit Zuversicht und Hoffnung in das Handeln aller Beteiligten.
die finanzielle Sanierung gerade auch durch die Unterstützung dieses Parlamentes und dieser Landesregierung auf einem zukunftsweisenden und guten Weg ist. Nach dem in 2018 festgestellten strukturellen Defizit von 2,5 Millionen Euro - von da kommen wir per annum - konnten nun im zweiten und dritten Quartal 2019 bereits wieder kleinere Überschüsse beim LSVS erzielt werden. Grundlage dafür waren schmerzliche Einschnitte in der Struktur und beim Personal. Darauf muss heute auch noch einmal hingewiesen werden.
Für viele war das ein harter, aber - das muss ich hinzufügen - leider unvermeidbarer Weg. Dessen sind wir uns alle bewusst. Nicht wenige haben einen sicher geglaubten Arbeitsplatz und ein sicher geglaubtes Arbeitsumfeld verloren, weil Einschätzungen in der Spitze eines Verbandes in der Vergangenheit und das nicht erst seit zwei Jahren - aus heutiger Sicht schlicht und einfach falsch gewesen sind. Das tat weh und das tut weh. All das war und ist auch unumstößlicher Teil dieses Kapitels und seinem nun doch eher positiven Ausgang. Aber es ist auch nur e i n Kapitel.
Das Buch der Geschichte um den Fortbestand des saarländischen Landessportverbandes, seinen Erfolg und seine Einheit ist noch nicht zu Ende geschrieben. Dieser Erfolg ist greifbar, aber er ist noch nicht erreicht, denn es fehlt, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein wichtiger und entscheidender Beitrag zu einer dauerhaften Bewältigung dieser Krise und damit zur endgültigen Aufarbeitung der letzten 24 Monate. Es geht dabei um nicht weniger als die Einigkeit und die Geschlossenheit der saarländischen Sportfamilie, des gesamten Saarsports, seiner 50 Fachverbände und der mehr als 370.000 darin organisierten Mitglieder. Einigkeit und Zusammenhalt.
Ich will darum von dieser Stelle einen Appell richten an die neue LSVS-Führung, aber gerade auch an jene Verbände, die momentan darum ringen, im LSVS bleiben zu können. Der LSVS-Führung - Herr Zöhler, Sie sind heute anwesend - will ich sagen, leben Sie die nun im Rahmen dieses Gesetzes gesteckte „Freiheit von mehr Demokratie“ im Verband, und erfüllen Sie diese „Freiheit von mehr Demokratie“ mit Vertrauen und Engagement gegenüber Ihren Fachverbänden. Das wird ein notwendiger Baustein für den Gesamterfolg des gesamten Prozesses werden.