Weil ich mich mehr mit dem Thema beschäftigt habe, habe ich die letzten vier Wochen genutzt und habe bei uns im Dorf einen Heimat- und Kulturverein auf den Weg gebracht. Wir haben eine Initiative im Dorf gestartet, die noch einmal eine alte Tradition aufleben lässt, wo auch die Mundart verwendet wird. Das ist das Kläbbern in der Fastenzeit. Ich freue mich schon darauf. Da wird die Mundart weiter gepflegt.
Ich fand die Aktion des Kollegen Thul sehr schön. Ich habe eben erläutert, es gibt immer noch großartige Werke in der Mundart. Mein Freund Peter Kiefer hat in den letzten Jahren ein Werk von über 600 Seiten erstellt - die Chronik von Oberleuken und dem Gau. Oberleuken ist das Dorf, wo der ehemalige Kollege Edmund Kütten herkommt. Ich habe fünf Exemplare davon geschenkt bekommen. Ich werde sie für einen guten Zweck verkaufen, wenn Sie interessiert sind.
20 Euro kostet das Stück. Es ist ein wunderbares Werk, ein Bildband mit 600 Seiten. Ich werde das Geld für das JuZ Foh spenden. Man sieht, sogar unser Jugendzentrum hat sich schon mit der Mundart beschäftigt. Auch dort wird die Mundart gepflegt. Von daher kann ich bei vielem, was Sie heute gesagt haben, in alter Tradition sagen: Datt loh hädscht Dou bässer gepäff.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 16/799. Wer für die Annahme der Drucksache 16/799 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/799 abgelehnt ist. Zugestimmt haben die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion, abgelehnt haben die Mitglieder aller übrigen Landtagsfraktionen.
Beschlussfassung über den von der AfDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Auf- und Ausbau eines Förderschulsystems für Sonderbegabte im Saarland
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es hier schon einige Male gesagt. Das Saarland muss mangels Rohstoffen zu einer Bildungshochburg werden. Wir müssen eine Bildungsindustrie schaffen. Unser Motto heißt: Die beste Schule ist für unsere Kinder gerade gut genug. Unser Schulsystem - der Kultusminister ist im Augenblick nicht da - ist eine große Baustelle. Ich habe früher schon einmal gesagt, es ist ein Totalschaden. Aber ich muss sagen, wir haben ein ganz tolles Förderschulsystem.
Wir haben ein System von Förderschulen für unsere behinderten Kinder, für fast alle erdenklichen Behinderungen, schwere Arten von Behinderungen, leichte Arten von Behinderungen. Wir haben dazu sonderpädagogische Förderzentren, die Eltern von solchen Kindern oder die Lehrpersonen, die solche Kinder unterrichten, beraten. Wir haben ausgebildete Lehrer, die Interesse daran haben, behinderte Kinder auszubilden und die deshalb eigens ein viersemestriges Zusatzstudium machen. Das alles haben wir.
Deshalb ist es unverständlich, dass wir zu dem zurückkehren wollen, was wir früher hatten und was nicht funktioniert hat, nämlich, dass wir Kinder mit allen Verschiedenheiten, die es gibt - Alter, Begabung, Behinderung, Nicht-Behinderung -, in einer Klasse unterrichten. Das ist mit dem jetzigen System der Inklusion der Fall. Deshalb sind wir radikal gegen die ideologisch motivierte kinderfeindliche Inklusion an unseren Gemeinschaftsschulen. Wir sind dafür, sie abzuschaffen. Dort wird Geld verplempert. Es ist so, dass Dinge versprochen werden, zum Beispiel multiprofessionelle Teams. Ich frage mich, wo die sind. Das bringt auch nichts, weil die Sache tiefer liegt. Das habe ich hier schon einmal erklärt. Aber selbst wenn sie da sind - die kosten Geld! Dieses Geld könnte man gebrauchen, um endlich ein Ungleichgewicht zu beseitigen, nämlich unsere Kinder mit Sonderbegabungen besonders zu fördern. Das geht nicht, indem man einfach Beratungsstellen einführt oder das eine oder andere Kind in den Ferien oder am Wochenende fördert.
Das geht nur, wenn man es ernsthaft macht. Ernsthaft macht man es nur, wenn man ein System von Förderschulen für sonderbegabte Kinder aufbaut. Wenn man mit Zahlen operiert, dann wird anschaulich, dass es eine große Sache ist, denn im Bereich unserer Kinder mit Behinderungen werden - es kommt darauf an - fast 5 Prozent unserer Kinder gebildet. Das ist sehr viel Geld, das dort investiert wird. Das wird gut investiert. Das ist gut angelegt.
drücklich „sonderbegabt“, weil immer wieder von Hochbegabten gesprochen wird. Dann denkt man an Eliten, Schachkünstler oder Mathematik-Professoren oder weiß Gott was. Nein. Die Hochbegabung ist so breit gestreut wie die Begabung überhaupt. Natürlich gibt es Künstler verschiedener Art. Dort gibt es Hochbegabte. Es gibt Sportler, die hochbegabt sind. Es gibt aber auch Handwerker und Hausfrauen, die hochbegabt sind. Überall, wo eine Profession ist, wo eine Gruppe ist, gibt es Hochbegabte. Und diese Hochbegabten muss man beizeiten fördern.
In den Förderprogrammen wird von Juniorstudiengängen gesprochen. Ja, wenn jemand 20 Jahre alt ist, ist der Zug abgefahren. Ich kann mit 20 Jahren kein Violinvirtuose mehr werden. Die Kinder müssen sehr früh gefördert werden. Ich habe hier gesagt, dass das ein weiter Weg ist und dass man sich das nicht so vorstellen darf, dass hier ein fix und fertiges Gebäude steht und die Lehrer und alles andere schon da sind. Erstens genügt ein Gebäude im Saarland nicht und zweitens kann man so etwas nicht aus dem Boden stampfen. Aber man muss anfangen. Das mahnen wir an.
Es wird ja nicht angefangen. Deshalb haben wir in einer Landtagssitzung angeregt, dass man einmal feststellt, welche Kinder da betroffen sein könnten. Das ist nicht so einfach, wie man es sich macht, dass man einen Schulpsychologen reinholt, der einmal kurz nach den Kindern sieht. Nein, das ist eine sehr schwierige Sache. Ich war lange genug Lehrer, um zu wissen, dass Begabungen einem Lehrer, auch wenn er eine Klasse jahrelang unterrichtet, unbemerkt bleiben können. Das ist also nicht so einfach.
Ich habe gesagt, man soll einmal feststellen, welche Kinder hochbegabt sind. Beim letzten Mal habe ich gesagt, dass man einmal Lehrer fragen soll, so wie man mich damals gefragt hat, ob ich bereit bin, mit behinderten Kindern zu arbeiten. Ich hatte Ja gesagt, andere hatten Nein gesagt. Man sollte doch einmal die Lehrpersonen fragen, wer bereit wäre zu helfen, solche Kinder, die sonderbegabt sind, zu suchen und dann nachher auch zu unterrichten.
Jetzt können Sie wieder sagen, jetzt hat er lange über vieles gesprochen, aber über seinen Antrag hat er nur eine Sekunde gesprochen. Braucht man auch nicht, versteht doch jeder.
Man braucht auch für solche Schulen Schulleiter, die sich diese Aufgabe zu eigen machen, weil das schon etwas schwieriger ist, als einfach nur Schulleiter an einer ganz normalen Schule zu sein. Die Herausforderungen sind selbstverständlich größer und wahrscheinlich oder sinnvollerweise gehört auch eine Zusatzausbildung dazu. Das ist unser heutiger
Punkt. Wir möchten, dass der Kultusminister einmal feststellt, welche von den Schulleitern, die jetzt Schulen leiten, aber auch von den stellvertretenden Schulleitern und den Kolleginnen und Kollegen, die vorhaben, einmal Schulleiter zu werden, bereit wären, eine Schule für Kinder mit Sonderbegabungen zu leiten. - Danke schön.
Danke, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat der Kollege Jürgen Renner für die SPD-Fraktion.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dörr! Herr Dörr, ehrlich gesagt, das ist jetzt die fünfte oder sechste Rede zu diesem Thema, die Sie hier gehalten haben, und es kommt im Wesentlichen nichts Neues dazu. Sie erzählen von früher. Ja, früher war vieles anders. Gott sei Dank ist heute vieles anders als früher. Ganz früher waren die Menschen noch relativ stark behaart und haben mit Speeren gejagt. Wissen Sie, es fällt mir langsam schwer, heute beim sechsten Mal mit diesem Thema eine seriöse Art des Umgangs mit Ihren Redebeiträgen zu finden.
Ich habe mit Lehrkräften gesprochen, die in der Förderung hochbegabter Schülerinnen und Schüler oder potenziell leistungsstarker Schülerinnen und Schüler arbeiten. Die verstehen auch nicht, was Sie eigentlich wollen. Auch dass Sie von der Begrifflichkeit her das Wort Sonderbegabung in den Mund nehmen, wird dort nicht verstanden. Allerdings ist das Gefühl vorhanden, dass Sie die Schülerinnen und Schüler für Ihren ideologischen Überbau instrumentalisieren. Ich finde das nicht gut.
Ich rege mich nicht mehr über Sie auf, ich finde, in einer Demokratie kann man das gelassen über sich ergehen lassen, aber bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich jetzt beim sechsten Mal, wo wir diesen Punkt behandeln - egal in welcher Variante, ob wir jetzt noch Lehrkräfte zählen sollen, die bereit wären, an einer Dörr-Schule zu unterrichten -, auf diesen Punkt nicht mehr großartig eingehe. Zu diesem Thema ist alles gesagt worden, in den Ausschüssen, hier im Plenum, und wir werden Ihren Antrag ablehnen.
Danke, Herr Kollege Renner. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 16/800. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/800 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Fraktion, dagegen gestimmt haben die Koalitionsfraktionen sowie die Fraktion DIE LINKE.
Beschlussfassung über den von der AfDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Strompreisbremse einführen - unsoziale Umverteilung „von unten nach oben“ stoppen (Drucksache 16/797)
Beschlussfassung über den von der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Saarländerinnen und Saarländer bei den Strompreisen entlasten - Energiearmut verhindern (Drucksache 16/807)
Zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Rudolf Müller das Wort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein immer wieder aktuelles Thema für unsere Bürger und Bürgerinnen sind die ständigen Strompreiserhöhungen. Die AfD stellt daher folgenden Antrag: Das Saarland übernimmt für private Endverbraucher einen Anteil von 50 Prozent an den durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz anfallenden Umlagen und Abgaben auf die Stromkosten. Durch diese Umlagen und Abgaben wird einmal die Umverteilung von unten nach oben eingeschränkt und zum anderen werden die politisch verursachten Kosten transparent.
Seit Anfang des Jahres bekommen die Bürger Post von ihren Energieversorgern mit der Ankündigung, dass man leider - leider! - den Strompreis erhöhen muss. Das ist nicht das erste Mal, das weiß jeder. Inzwischen ist der Strompreis bei uns der höchste in ganz Europa, so hoch wie nie, vielleicht ist er sogar inzwischen der höchste in der ganzen Welt.
Grund für die ständige Verteuerung ist die links-grün inspirierte Energiepolitik mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Nach diesem Gesetz hat sogenannter grüner Strom aus Wind und Photovoltaik Vorrang bei der Einspeisung ins Stromnetz und verdrängt den gleichmäßig und günstig hergestellten Strom aus konventionellen Kraftwerken. Gleichzeitig werden für diesen grünen Strom hohe Subventionen an
die Betreiber von Windrädern oder Solaranlagen gezahlt, und zwar über die Stromrechnung von allen Bürgern, die Strom verbrauchen, das sind ja alle. Alle, egal ob arm oder reich, zahlen über ihre Stromrechnung die subventionierten Gewinne derer, die sich Windräder und Solaranlagen leisten können und damit staatlich reguliert und garantiert hohe Profite einfahren.
Diese von Links-Grün initiierte und absolut unsoziale Politik hat im Laufe von 20 Jahren dazu geführt, dass inzwischen der größte Teil des von den Bürgern gezahlten Strompreises, etwa 55 Prozent, aus Abgaben, Steuern und Umlagen besteht. Jeder arme Mann zahlt genau dieselben Abgaben, Steuern und Umlagen wie jeder Begüterte, dem die teurere Stromrechnung nicht so viel ausmacht. Wenn das gerecht, sozial und ausgewogen sein soll, könnte man auch denselben Steuersatz für Normalverdiener und Spitzenverdiener einführen.
Diese Widersprüchlichkeit ist den ganzen linken bis linksradikalen Parteien hierzulande entweder noch nicht aufgefallen oder ihr Glaube an die umstrittene These vom menschengemachten Klimawandel ist ihnen wichtiger als der soziale Ausgleich für ihre früheren Wähler. Insbesondere die früheren Wähler der SPD haben offenbar genug von immer mehr Weltrettung auf ihre Kosten.
Vor einigen Tagen konnte man in der Saarbrücker Zeitung von einer Bertelsmann-Studie lesen, wonach jedes dritte Kind in Saarbrücken in Armut lebt. Aber Armut hin oder her, der Strompreis inklusive Subventionen für Windbarone wird gezahlt, sonst gibt’s Ärger!
Im Wirtschaftsausschuss war kürzlich zu hören, dass im Saarland mehr als 88.000 Stromsperren pro Jahr angedroht werden 88.000! Wenn man diese Zahl zu der Zahl der Haushalte im Saarland in Beziehung setzt, bekommt man eine Ahnung davon, in was für einem ach so reichen Land wir leben, laut Merkel und Konsorten. Um den Strom aus sogenannten erneuerbaren Energien umzuleiten von da, wo gerade der Wind weht, nach dahin, wo er gerade gebraucht wird, müssen weitere Tausende Kilometer Stromleitung durch die Landschaft gebaut werden, was weitere Verteuerungen für alle nach sich zieht, während immer mehr Windräder die Landschaft verschandeln, Vögel und Insekten totschlagen und die Gesundheit der Leute in der Nähe dieser Windmonster belasten.
„Die Sonne schickt keine Rechnung“, so hieß einmal der verlogene Euphemismus, um die besonders teure und besonders subventionierte Photovoltaik schönzureden. Laut Jürgen Trittin von den GRÜNEN sollte die Energiewende jeden Einzelnen nicht mehr kosten als ein Bällchen Eis. Dieses Bällchen Eis ist