Der Aktionsplan der Landesregierung soll nun im Frühjahr 2012 vorliegen, rund zwei Jahre, nachdem das Land Rheinland-Pfalz seinen Plan vorgelegt hat. Schnell ist das nicht und gründlich ist es auch nicht, denn eine frühzeitige Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen ist im Verfahren der Landesregierung nicht vorgesehen. Eine solidarische Gesellschaft ist jedoch nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen. Zwar kann und muss die Politik die Umsetzung der Konvention zu ihrem Projekt erklären; im Prozess brauchen wir aber alle Menschen, ob mit Behinderung oder nicht.
Ich verkenne nicht, dass sich in Deutschland in den letzten Jahren vieles positiv verändert hat, aber von einer Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen die gleichen Teilhaberechte haben, die wir alle für uns ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen, sind wir noch ein gutes Stück entfernt. Ausgrenzung behinderter Menschen ist auch heute noch Alltag, und falls Ihnen, meine Damen und Herren, das alles jetzt etwas zu theoretisch war, gebe ich Ihnen noch zwei Beispiele.
Erstens. Andere Länder sind uns beim Abbau von Barrieren weit voraus. In den USA beispielsweise sind Museen, Gaststätten, Arztpraxen sowie die komplette Infrastruktur für behinderte Menschen ohne fremde Hilfe zugänglich und auch nutzbar. Ein geeigneter Mietwagen und ein barrierefreies Hotelzimmer sind ohne Aufpreis zu haben. Speisekarten in Braille-Schrift sind in den USA selbstverständlich.
Das zweite Beispiel ist mitten aus dem saarländischen Leben gegriffen: In einer Gemeinde wird ein altes Schulgebäude zum Dorfgemeinschaftshaus umgebaut. Ein schönes Projekt, mit Fotovoltaikanlage auf dem Dach und mit Landesmitteln bezuschusst. Die Räume in der zweiten Etage sind jedoch für Rollstuhlfahrer und -fahrerinnen nicht zugänglich. Auf einen Aufzug wurde aus Kostengründen verzichtet. Das Wirtschaftsministerium antwortete dem Vorsitzenden des BSK Saarland: „Ihr Wunsch, Fördergelder nur für derartige Gemeinschaftseinrichtungen zu bewilligen, die eine vollständige Barrierefreiheit gewährleisten, ist verständlich, hätte aber zur Folge, dass viele Gemeinden notwendige Gemeinschaftseinrichtungen aufgrund der fehlenden Finanzierung nicht mehr errichten können.“ Und an anderer Stelle heißt es weiter: „Es ist manchmal einfach sinnvoller, in Teilschritten ein Projekt umzusetzen, als ein Projekt in Gefahr zu bringen, weil Optimalforderungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht realisierbar sind.“ Sehr geehrter Herr Dr. Hartmann, hier wurden vom BSK keine Optimalfor
derungen gestellt. In Zeiten der Gleichstellungsdiskussion ist das vielmehr eine Normalforderung. Wenn ein Dorfgemeinschaftshaus nicht von der gesamten Dorfgemeinschaft zu nutzen ist, dann, meine Damen und Herren, läuft in unserer Gesellschaft etwas gewaltig schief.
Wie lange sollen behinderte Menschen noch mit der alltäglichen Ausgrenzung leben müssen - trotz Benachteiligungsverbot im Grundgesetz und in anderen Gesetzen? Dieses Beispiel hat eines deutlich gemacht, und darauf kommt es mir an: Wir brauchen ein selbstverständliches Miteinander in einer solidarischen Gesellschaft, die jeden wertschätzt und niemanden ausgrenzt. Dazu brauchen wir den gesamtgesellschaftlichen Dialog. Die Politik muss Inklusion als ihr Projekt sehen und die Bürgerinnen und Bürger für dieses Projekt gewinnen. Das geht nur mit aktiver Öffentlichkeitsarbeit und entsprechenden Finanzmitteln, und dies, wie gesagt, vermisse ich im vorliegenden Haushalt. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Haushalt des Jahres 2012 für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport macht deutlich, welch außerordentlich hohen Stellenwert die Koalitionsfraktionen der Sozialpolitik einräumen. Frau Kollegin Kolb, trotz Schuldenbremse und eingeengter finanzieller Spielräume, werden auch im kommenden Haushaltsjahr deutliche Akzente gesetzt für die Menschen in unserem Land, die auf die besondere Unterstützung und Hilfe des Staates angewiesen sind. Trotz aller Unkenrufe zeigt dies: Diese Koalition ist dem Sozialen verpflichtet. Unser sozialer Kompass stimmt.
Der Arbeitsmarkt in unserem Land hat sich im zu Ende gehenden Jahr hervorragend entwickelt. Wir haben in der Bundesrepublik den höchsten Beschäftigungsstand seit der Wiedervereinigung; das größte Sorgenkind des Arbeitsmarktes, nämlich die Langzeitarbeitslosigkeit, konnte fast halbiert werden. Im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit sind die Erfolge am deutlichsten. Das Ziel, dass jeder Jugendliche, der eine Ausbildung absolvieren will, ein entsprechendes Angebot vorfinden muss, ist so gut wie erreicht. In meinem Heimatlandkreis, dem Kreis St.
Wendel, haben wir im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit eine Quote von unter 1 Prozent und im BGJ und BVJ so wenig Schüler wie schon lange nicht mehr. Eine solch positive Situation hat es selbst im Landkreis St. Wendel seit Jahrzehnten nicht gegeben.
Ein Dank gilt in diesem Zusammenhang allen Unternehmen in unserem Land, dass sie ihre Ausbildungsaufgabe sehr ernst genommen haben und den jungen Menschen Zukunftschancen eröffnen. Vor allem möchte ich an dieser Stelle namens der CDUFraktion den kleinen Handwerksbetrieben meinen ganz besonderen Dank aussprechen.
Viele haben auch in der jüngsten Wirtschaftskrise ihren Mitarbeiterstamm gehalten, obwohl das nicht immer einfach war, und somit einen großen Beitrag dazu geleistet, dass die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt nicht so extrem ausfielen, wie dies von vielen Experten prognostiziert wurde.
Diese Bewältigung der Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 war in Bezug auf den Arbeitsmarkt auch damit verbunden, dass mehr ESF-Mittel als geplant verausgabt werden mussten, um insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit so deutlich zu reduzieren. Die erfolgreiche Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Sicherung der Arbeitsplätze konnten nur unter aktiver Mitwirkung des ESF gelingen, allerdings mit der Folge, dass für die nächsten beiden Jahre deutlich weniger Mittel zur Verfügung stehen. Auch aus diesem Grund hat die Koalition im Haushalt des Jahres 2012 zusätzlich 1,5 Millionen Euro eingestellt, mit welchen das neue Landesprogramm „Zuwendungen zur Förderung von Langzeitarbeitslosen mit besonderen Vermittlungshemmnissen“ ermöglicht wird. Dies bedeutet eine Erhöhung gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz von 35 Prozent. Die Koalition ist Ministerin Monika Bachmann und allen Beteiligten zu großem Dank verpflichtet. Liebe Monika, das Bohren der dicken Bretter hat sich wirklich gelohnt!
Dieses neue Programm setzt auch sehr hohe Maßstäbe an die Qualität der Leistungserbringung durch die Bildungsträger in unserem Land. Es wird von diesen erwartet, dass sie ihr Leistungsangebot an diesen neuen Maßstäben und an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes orientieren und kontinuierlich weiterentwickeln. Mit der Einstellung dieser zusätzlichen 1,5 Millionen Euro verbinden wir die Hoffnung, dass wir die Eingliederungschancen von Langzeitarbeitslosen mit komplexen Profillagen und besonderen Vermittlungshemmnissen noch weiter verbessern können.
Lassen Sie mich ergänzend zur gestrigen Resolution noch einen Gedanken anmerken. Ein sehr wichtiges Mittel, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen, ist das Bemühen, den jungen Menschen in unserem Land eine gute Ausbildung und zukunftsorientierte Arbeitsstellen anzubieten. Dies muss auch in den nächsten Jahren über alle Parteigrenzen hinweg unser aller Bemühen sein. Ich sage es mit einem Satz: Zukunftsperspektiven sind also das beste Mittel gegen Extremismus jeglicher Art.
Die saarländische Landesregierung hat sich in den Jahren 2007 bis 2010 an dem Bundesprogramm „Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ und „kompetent. für Demokratie - Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“ beteiligt, um wirkungsvolle Strategien gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu entwickeln. Diese beiden Programme wurden in der zweiten Förderperiode von 2012 bis 2013 unter einem gemeinsamen Dach im Bundesprogramm „Toleranz fördern - Kompetenzen stärken“ zusammengefasst, um dadurch Synergieeffekte besser nutzen zu können. Wir müssen auch weiterhin alles Menschenmögliche tun, dass jegliche Form von Extremismus in unserem Land keinen Nährboden findet und ein breites Klima von Toleranz und Vielfalt sich entfalten kann.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf dem Arbeitsmarkt werden wir in den nächsten Jahren mit einem Problem konfrontiert, dem wir uns heute schon vorausschauend stellen müssen: Es wird uns an Fachkräften fehlen, wenn wir nicht zielorientiert und passgenau entsprechende Maßnahmen einleiten. Daher hat die saarländische Landesregierung gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, der IHK, der Handwerkskammer sowie dem VSU, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Arbeitskammer eine Strategie zur Sicherung des saarländischen Fachkräftebedarfs beschlossen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass das Saarland auch in den nächsten Jahren eine wachstumsstarke Region mit hoher Lebensqualität bleibt.
Was das Thema Pflege angeht, stehen wir zukünftig vor sehr großen Herausforderungen in unserem Land. Wir alle haben zwei große Wünsche, nämlich alt zu werden und jung zu bleiben. Es muss daher das Bestreben aller Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft sein, alle Vorkehrungen dafür zu treffen, dass jeder im Alter individuelle Voraussetzungen vorfindet, dass er sein Leben im Rahmen seiner Möglichkeiten optimal gestalten kann.
Wir haben ein flächendeckendes Netz von stationären und ambulanten Einrichtungen geschaffen, durch welche eine optimale Versorgung der älteren Menschen erfolgen kann, die auf Pflege und Hilfe
angewiesen sind. Um auch hier ein Zeichen zu setzen, hat die Landesregierung die Haushaltsmittel für die Ausbildung von Altenpflegern und die entsprechenden Helferberufe von 1,2 Millionen auf 1,5 Millionen Euro erhöht.
Diese Einrichtungen der Altenpflege erfüllen eine sehr wichtige gesellschaftliche Funktion. Es gilt jedoch auch festzuhalten, dass zwei Drittel der pflegebedürftigen Menschen zu Hause betreut werden, sei es durch den Ehepartner, die Kinder oder nahe Verwandte. Diese persönliche Fürsorge im häuslichen Bereich ist eine Leistung, die wir nicht hoch genug einschätzen können. Hier hat das Saarland durch ein landesweit flächendeckendes Netz von Pflegestützpunkten erreicht, dass eine deutliche Steigerung an Beratung und Service für die betroffenen hilfe- und pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen zu verzeichnen ist.
Wir haben derzeit in der Bundesrepublik Deutschland 1,2 Millionen Menschen, die an Demenz erkrankt sind; aufgrund der demografischen Entwicklung wird sich diese Zahl auf circa 2,6 Millionen Menschen bis zum Jahre 2050 erhöhen. Vor dieser Entwicklung dürfen wir nicht die Augen verschließen. Wir müssen rechtzeitig die Voraussetzungen schaffen, dass wir dieser enorm großen Verantwortung gerecht werden können. Der Wert einer Gesellschaft und eines Landes wird daran gemessen werden, wie sie mit ihren älteren, kranken und behinderten Mitbürgern umgeht. Gerade die Menschen, die an Demenz erkrankt sind, bedürfen unserer ganz besonderen Fürsorge und Zuwendung.
Wir müssen auch in Zukunft eine ganz besonderen Schwerpunkt darauf legen, dass diese Erkrankung mit allem Nachdruck erforscht wird und wir vielleicht neue Erkenntnisse gewinnen können, um diese Krankheit wirkungsvoll und lebensverbessernd therapieren zu können. Daher sind für diesen Bereich spezielle Haushaltsmittel eingesetzt worden. Auch an dieser Stelle zeigt die Koalition, dass sie sich in besonderer Weise den Menschen verpflichtet fühlt, die sich nicht auf der Sonnenseite des Lebens befinden.
Auch für die letzte Phase des Lebens haben wir in unserem Land ein flächendeckendes Netz an Palliativversorgung. Wir haben zwei stationäre Hospize mit dem St. Jakobus Hospiz in Saarbrücken und dem Hospiz Emmaus in St. Wendel. An dieser Stelle möchte ich für die CDU nochmals sehr deutlich zum Ausdruck bringen, dass wir jegliche Form von aktiver Sterbehilfe strikt ablehnen. Diese ist das Unmenschlichste, was man sich nur vorstellen kann. Wir stellen dem in aller Deutlichkeit die Hospizbewegung und die Palliativmedizin entgegen. Ich möchte
an dieser Stelle allen in diesem Bereich ehrenamtlich Tätigen meinen ganz besonderen Dank aussprechen. Sie begleiten die Sterbenden in ihren letzten Stunden und erfüllen damit einen äußerst wichtigen Dienst im Sinne der Nächstenliebe.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich komme jetzt zu einem Thema, das mir persönlich sehr am Herzen liegt: „Frühe Hilfen - Keiner fällt durchs Netz“. Ich bin sehr froh feststellen zu können, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind. Wir haben es erreicht, dass für 99 Prozent aller Kinder, die in unserem Land geboren werden, die Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U9 durchgeführt werden. Unser Netz, das hier mit den Hebammen aufgebaut wurde, hat sich bestens bewährt. Auf diesem Weg werden wir zielorientiert fortschreiten. Kinder sind unsere Zukunft und daher müssen wir alles dafür tun, dass sie in ihrer Entwicklung optimal gefördert werden.
Es darf nicht sein, dass die Entwicklungsmöglichkeiten eines Kindes davon abhängig sind, in welche Familie ein Kind geboren wird und wo diese Familie lebt. Alle Kinder haben ein Recht auf besondere Förderung, optimale Gesundheitsversorgung, Ernährung, Bildung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Wer mich näher kennt, kann gewiss nachvollziehen, dass mich die Entwicklung des Haushaltsansatzes im Bereich der Behindertenarbeit in diesem Jahr freut. Die Behindertenarbeit in unserem Lande umfasst alle Lebensbereiche eines Menschen, von der Wiege bis zur Bahre. Wir haben ein System im Saarland aufgebaut, das den Menschen mit Behinderungen in allen Lebensphasen zur Verfügung steht und für sie hervorragende, individuell abgestimmte Angebote schafft. Hier erfüllen die Frühförderstellen, die integrativen Krippen, die integrativen Kindergärten, die Tagesförderstätten, die Freizeitgruppen, die Wohnheime und die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen eine äußerst wichtige Funktion, die sie auch in Zukunft behalten werden.
Wir haben auch in der Umsetzung der UN-Konvention hinsichtlich der Inklusion vieles auf den Weg gebracht. Liebe Frau Kollegin Kolb, der entsprechende Bericht des Otto-Blume-Instituts wird uns im Frühjahr des nächsten Jahres vorliegen. Ich freue mich auf eine spannende und fruchtbringende Diskussion und auf eine weiterhin positive Entwicklung, damit die Chancengleichheit behinderter Menschen weiter gefördert werden kann. Jede Art von Diskriminierung in allen Lebensbereichen zu unterbinden sowie einen optimalen Lebensstandard und sozialen Schutz zu gewährleisten, das ist unsere Aufgabe.
Es ist mir ein ganz besonderes Anliegen, Ministerin Monika Bachmann, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport und der nachgeordneten Stellen sehr herzlich zu danken, dass sie sich in besonderer Weise um die Menschen kümmern, die auf unsere Hilfe und Unterstützung angewiesen sind. Das ist einfach klasse.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, meine Rede möchte ich abschließen mit einem Gedicht, der aus Nicaragua stammenden Schriftstellerin Gioconda Belli mit dem Titel „Niemand sucht aus". Möge es uns alle, die wir politische Verantwortung zum Wohle aller Bürger unseres Landes wahrnehmen, zum Nachdenken anregen und vielleicht, dies wäre ein sehr hoher Anspruch, auch ein Stück Orientierung sein:
Niemand sucht aus. Man sucht sich das Land seiner Geburt nicht aus und liebt doch das Land, wo man geboren wurde. Man sucht sich die Zeit nicht aus, in der man die Welt betritt, aber man muss Spuren in seiner Zeit hinterlassen. Seiner Verantwortung kann sich niemand entziehen. Niemand kann seine Augen verschließen, nicht seine Ohren, stumm werden und sich die Hände abschneiden. Es ist die Pflicht von uns allen zu lieben, ein Leben zu leben, ein Ziel zu erreichen. Wir suchen den Zeitpunkt nicht aus, zu dem wir die Welt betreten, aber gestalten können wir diese Welt, worin das Samenkorn wächst, das wir in uns tragen. - Herzlichen Dank.