Gerade die Digitalisierung von Bildung ist jetzt im Fokus. Hier liegt eine große Chance in dieser Krise, von der wir auch nach Corona - das ist uns allen klar - gewaltig profitieren können. Dabei finde ich aber auch wichtig, einmal ein paar ehrliche Worte loszuwerden: Ich glaube, es ist nicht realistisch, wenn wir Tausende von Endgeräten anschaffen, dass die innerhalb ganz kurzer Zeit und weniger Tage in den Schulen eingerichtet und funktionsfähig sind. Das kann nicht funktionieren, zumal auch die Beschaffung von mehreren Tausend Endgeräten eine große Herausforderung ist.
Wenn wir für eine Schule ein Lernmanagementsystem einrichten, bedeutet das noch nicht, dass Kollegien und Klassen das sofort in ihre Arbeit integriert haben. Die Art und Weise, wie die Schulen damit arbeiten, braucht Zeit, das ist nicht banal. Oft ist es sogar klug, sich für diese Prozesse Zeit zu nehmen, weil die Lösungen am Ende dann viel besser sind.
Ich will an dieser Stelle in Richtung Opposition darauf hinweisen, dass die Digitalisierung von Bildung nicht erst mit der Pandemie angefangen hat. Man hätte viele Maßnahmen deutlich früher als in den vergangenen drei Jahren auf den Weg bringen können, und es gibt auch Themen, bei denen man sagen muss: Wir hätten das früher tun müssen.
Am Geld hapert es im Moment nicht. Wir haben verschiedene Programme auf den Weg gebracht, die eine ganz neue Dynamik in das Thema Digitalisierung von Bildung bringen. Ich will die Liste einmal vorlesen: der klassische Digitalpakt mit 170 Millionen €, Sofortausstattungsprogramm von Bund und Ländern mit 18,7 Millionen €, Landesprogramm zur Förderung des digitalen Lernens an Schulen mit 15 Millionen €, Verwaltungsvereinbarung zum Thema Administration der Schul-IT mit 17 Millionen €, 2 Millionen € für pädagogische Begleitung der Digitalisierung und die Entwicklung schulspezifischer Lösungen, und wir sind auch dabei, ein Programm zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten zu diskutieren.
Wenn man sich anguckt, was für ein breites Spektrum an Maßnahmen es gibt und wieviel Geld zur Verfügung gestellt wird, ist für die Digitalisierung aus Haushaltsgebersicht wirklich sehr viel getan worden. Es ist ordentlich Dampf auf dem Kessel
bei diesem Thema. Ich finde es richtig, dass die Bildungsministerin wegen dieser Entwicklung einen eigenen Arbeitsstab eingerichtet hat, der das kontrolliert und sortiert.
Es wird - das sage ich in Richtung aller, die auf kommunaler Ebene Verantwortung tragen - nur zusammen gehen, wenn Kommunen, Schulträger, Land und Bund gemeinsam an diesem Thema arbeiten. Ich will heute einmal darauf verzichten, Beispiele aus Kiel zu nennen, auch wenn ich es könnte. Es geht um eine gemeinsame Aufgabe, die wir beim Thema Digitalisierung an Schule stemmen müssen. Ich würde mich freuen, wenn alle daran mitwirken.
Die Zeiten sind ernst, aber wir haben einen Plan, wie wir mit der Lage in den Schulen umgehen. Ich möchte, dass Schule weiter ein sicherer Ort ist. Dafür haben wir schon viel getan. Mit der Unterstützung aller wird das so weitergehen. - Danke, dass Sie mir zugehört haben.
- Bevor wir weitermachen, möchte ich Sie bitten, Ihre Gespräche nach draußen zu verlagern, weil es hier sehr unruhig ist. Danke.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe heute die Ehre, meine erkrankte Kollegin Ines Strehlau, die ich von hier aus herzlich grüße, zu vertreten.
Frau Ministerin, vielen Dank für Ihren Bericht. Ich finde es wichtig, dass wir in diesen Zeiten, die für Schülerinnen und Schüler extrem schwierig sind, auch für Lehrerinnen und Lehrer und alle, die an Schule beteiligt sind, immer wieder deutlich machen, dass wir als Parlament die Situation im Auge haben und uns vorstellen können, dass die Situation schwierig ist. Deshalb auch von mir an dieser Stelle ein herzlicher Dank an alle, die es ermöglichen, dass Kinder wieder und immer noch in der Schule sein können!
gute Hygienekonzepte erstellt und das Kohortenprinzip umgesetzt. Das war eine Menge Arbeit, und das ist es immer noch. Es ist nicht selbstverständlich, zum Teil viele Überstunden zu machen, um das Lernen auf Distanz vorzubereiten und durchzuführen und gleichzeitig den Unterrichtsalltag in Präsenz zu gestalten.
Zum Glück sind die Infektionszahlen an den Schulen bis jetzt gering; keine Schule hat sich zum Hotspot entwickelt. Deshalb und aufgrund der vielen negativen Erfahrungen aus dem sogenannten Lockdown im April 2020 finden wir es richtig und wichtig, die Schulen wie auch die Kitas so lange wie möglich offenzuhalten. Wir alle erinnern uns noch an die vielen Briefe von verzweifelten Eltern.
Es geht aber nicht nur um die Eltern und um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern wir haben festgestellt, dass es Risiken und Nebenwirkungen hat, wenn Kinder lange Zeit zu Hause bleiben müssen. Das war bei uns im Frühling der Fall, es war schönes Wetter, man konnte zum Teil rausgehen.
Wir sehen das insbesondere in unseren Nachbarländern, in denen die Zeit des Lockdowns viel länger war, in denen die Kinder drinnen bleiben mussten. Ich weiß nicht, ob Sie das Bild kennen: Wenn die Kühe im Frühjahr auf die Weide gelassen werden, fangen die alle an, vor Freude zu ruppeln. Das Gefühl hatte ich, als man sah, wie in Spanien der Lockdown gelockert wurde und die Kinder das erste Mal wieder rausgehen konnten. Ich fand das gruselig und wünsche mir, dass wir nicht in so eine Situation kommen.
Bund und Land haben in den letzten Monaten viele Millionen € zur Verfügung gestellt, um den Schulträgern finanziell unter die Arme zu greifen - den Bereich der Digitalisierung haben Sie schon dargestellt, Herr von der Heide - und um die Digitalisierung voranzubringen. Wir haben gerade die aktuellen Zahlen von der Ministerin gehört. Es ist super, dass inzwischen weit über 1.000 Lehrkräfte an der Fortbildung zum Lernmanagementsystem itslearning teilgenommen haben. Das Arbeiten mit einem Lernmanagementsystem bedeutet auch einen pädagogischen Innovationsschub und ermöglicht mehr individualisiertes Lernen, was wir uns wünschen.
Es läuft aber nicht alles rund, wie auch! Die Schulbegleitung zum Beispiel hat während der Zeit der Schulschließung längst nicht in allen Fällen ge
klappt, obwohl das Land ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass sie zu Hause weiterlaufen soll. Auch jetzt hören wir, dass es zum Teil Probleme gibt. Das ist besonders dramatisch, weil das die Kinder und Jugendlichen trifft, die man gerade nicht vom Ball lassen will, sondern die man weiter unterstützen will und muss.
Das zeigt für mich einmal mehr, wie wichtig es ist, die Unterstützungssysteme in der Schule zu verzahnen und flächendeckend Poolmodelle zu entwickeln, um Schülerinnen und Schüler konstant zu unterstützen.
Auch das Lernen auf Distanz läuft noch nicht überall gut. Das zeigen die Umfragen des Bildungsministeriums und der GEW. Natürlich kommt es zu unterschiedlichen Ergebnissen, je nachdem, ob ich eine Schulleitung frage, wie sie die Situation ihrer Schule einschätzt, oder ob ich - wie vermutlich die GEW - einzelne Kolleginnen und Kollegen befrage. Wir alle kennen das doch: Wenn man in seinem Bekanntenkreis herumfragt, hört man, dass digitale Endgeräte zwar beschafft worden sind und in einem Raum stehen, aber nicht eingerichtet werden können, weil sich dafür noch niemand zur Verfügung gestellt hat. Dann hören wir von kaputten Fenstern, die man nicht zum Lüften öffnen kann und von vielem anderen mehr.
Wir hören aber natürlich seltener von den Leuten, bei denen alles super läuft, denn das ist kein spannendes Gesprächsthema, wenn man sagt: Meine Kinder gehen zur Schule und haben Unterricht. Das ist keine Botschaft. Insofern glaube ich, dass es sehr viele unterschiedliche Wahrnehmungen gibt, ob es in der Schule nun gut klappt.
Ich erlebe das auch mit der Maskenpflicht: Es gibt Menschen - auch Kolleginnen und Kollegen hier im Haus -, die gesagt haben: Das ist eine absolute Zumutung für die Kinder, fast schon Folter und gesundheitsschädlich. Andere haben die Erfahrung, dass es für die Kinder zwar nicht schön ist - so wie für uns hier -, aber in jedem Fall nicht so schlimm, wie zu Hause zu bleiben.
Wir sind uns einig darüber, dass wir bei der Digitalisierung nicht nur ein Problem der Endgeräte haben, sondern auch mit der Internetverbindung. Wir brauchen noch mehr Glasfaserausbau und noch mehr gutes WLAN an den Schulen. Geld ist zum großen Teil da. Ich glaube, an vielen Stellen hapert es eher an den Menschen, die buddeln, anschließen, erklären und helfen, als am Geld. Dort müssen wir noch dringend nacharbeiten.
Ein Punkt, nach dem immer wieder gefragt wird, ist das Lüftungskonzept. Viele Schulträger überlegen, für schlecht zu lüftende Räume mobile Lüftungsgeräte anzuschaffen. Der Bund stellt 500 Millionen € allerdings nur für fest eingebaute Lüftungsanlagen zur Verfügung. Die sind nach fachlicher Meinung zwar besser, aber wir brauchen jetzt schnelle Lösungen. Deshalb sollten wir den Bund noch einmal animieren, hier umzudenken und vielleicht auch mobile Anlagen zu unterstützen.
Da die Schulen so unterschiedlich aufgestellt sind, ist es richtig, ihnen den Rahmen für die Arbeit in Coronazeiten mitzugeben. Das hat das Ministerium mit dem Rahmenkonzept gemacht, das vor den Sommerferien an die Schulen gegangen ist. Außerdem gab und gibt es wöchentliche Informationsschreiben.
Auch ich bekomme Mails und Anrufe von Eltern, die sich nicht gut genug informiert fühlen, wenn zum Beispiel ein Verdachtsfall vorliegt. Es gibt aber diese Unterlagen und Informationen - auch im Netz. Ich habe keine Ahnung, wie man es noch weiter verbessern kann. Manchmal ist es vielleicht auch eine Frage, dass wir unterstützen, wie wir diese Informationen weitertragen. Gerade auch dieser Maßnahmenplan, wenn es einen Verdachtsfall gibt, ist sehr wichtig. Alle Eltern müssen wissen, dass es so etwas gibt und dass da kein Chaos herrscht.
Die SPD schlägt nun in ihrem Antrag verpflichtende didaktische Methoden wie Tages- oder Wochenpläne vor und will den Lehrkräften vorschreiben, dass sie sich regelmäßig virtuell mit Schülerinnen und Schülern treffen. Wir finden Verbindlichkeit richtig, damit der Schüler-Lehrkraft-Kontakt auch beim Distanzlernen weiterläuft. Auch Tages- und Wochenpläne sind gut, um Aufgaben zu strukturieren. Aber zum einen wurde diese Erwartung bereits vom Ministerium an die Schulen übermittelt. Zum anderen ist es der falsche Weg, solche strengen pädagogischen Regeln von oben an die Schulen zu geben.
Beim prinzipiellen Zurückfahren der Notengebung sind wir ja im Prinzip bei der SPD. Wenn wir aber schon Noten haben, müssen auch Leistungen aus dem Distanzunterricht einbezogen werden. Das Schulgesetz sagt explizit: Nur dann, wenn eine angemessene Gewichtung der Leistungen möglich ist, darf es diese Noten geben. Ich finde, das sollte dann auch möglich sein.
Schule in Coronazeiten ist herausfordernd, aber keine Schule in Coronazeiten ist katastrophal. Das hat das Frühjahr gezeigt. Deshalb müssen wir wirklich alles tun, damit alle Kinder die nötigen Chancen auf Bildung haben. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen ohne Frage vor einem schwierigen Herbst und Winter. Wir nehmen die Sorgen der Familien und der Lehrkräfte, die an uns herangetragen werden, sehr ernst. Die Probleme kommen nicht nur an den Schulen auf uns zu, sondern in allen gesellschaftlichen Bereichen, denn es geht darum, wie wir die Infektionszahlen reduzieren können, ohne verheerende Schäden anzurichten. Das haben wir in der vorherigen Debatte ausgiebig erörtert und wahrgenommen.
Alles, was wir tun, steht unter der Prämisse, dass es angemessen und verhältnismäßig sein muss. Nach meinem Verständnis und aus Sicht meiner Fraktion wäre nach allem, was wir bisher über die Folgen von Unterrichtsausfall, geschlossenen Schulen und Kitas wissen, eine erneute Schließung dieser Einrichtungen absolut fatal.
Es ist von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern schon gesagt worden: Es ist ein verheerender Schaden, den besonders die Kinder, die es ohnehin schon schwer haben, ausbaden müssten. Sie müssen es nicht nur unmittelbar, in kürzester Zeit, sondern sicherlich auch langfristig ausbaden.
Die Rückmeldungen aus den Schulen, die am Lernsommer teilgenommen haben, haben bestätigt, dass der Schulausfall gravierende Auswirkungen auf die Entwicklung der Kinder hatte. Auch das zeigt: Schulschließungen können nur das letzte Mittel der Wahl sein. Natürlich können wir nicht wissen, wie sich das Infektionsgeschehen entwickeln wird. Es kann uns auch passieren, dass wir trotz aller Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, punktuell nicht an Schulschließungen vorbeikommen werden. Keiner von uns wird sagen können, dass er weiß, was morgen passiert.
Ich halte ganz klar fest, dass wir keine vorbeugenden flächendeckenden Schulschließungen zulassen wollen. Wir haben uns die Zahlen von der Seite des MBWK angesehen, die zugegebenermaßen schon ein paar Tage alt sind, und haben selbst einmal versucht, zu rechnen. Wir sind zu der Erkenntnis gekommen, dass an den Schulen - sowohl bei Schülern als auch bei Lehrern - die Quote der positiven Coronatests mit 0,04 % sehr gering ist.
Die Schulen sind also keine Hotspots. Schulen sind keine Treiber der Infektion. Die Maßnahmen, die wir jetzt getroffen haben, werden mit Sicherheit dafür Sorge tragen, dass dies auch so bleibt. Für den Fall, dass es doch anders kommt, haben wir einen sehr guten Reaktionsplan.
Wir alle kennen die Diskussion um die Maskenpflicht in den Schulen und um das Tragen von Masken im Allgemeinen. Wir alle bekommen Briefe, in denen wir gefragt werden, ob wir die Studien kennen, die Belastungen für die Kinder und die Bedenken und Probleme. Es geht um das korrekte Durchführen des Lüftens und um das konsequente Einhalten von Abständen. Ich sage an dieser Stelle ganz klar: Ja, wir kennen die Studien und Bedenken. Wir sprechen mit verschiedenen Fachleuten und versuchen immer wieder, unter der Prämisse abzuwägen: angemessen und verhältnismäßig.