Zugegeben, im ersten Moment sieht die Forderung nach besserer Vertaktung auf den genannten Strecken immer gut aus, weil dies eindeutig Vorteile für die Pendlerinnen und Pendler mit sich bringt. Denn richtig ist: Die AKN und die S-Bahnen im Hamburger Rand sind durchaus gut frequentiert, und je besser die Vertaktung ist, desto mehr gewinnt die Strecke an Attraktivität. Bessere Attraktivität bedeutet, dass wir mehr Pendlerinnen und Pendler dazu bewegen können, auf ihren PKW zu verzichten und stattdessen auf den SPNV umzusteigen, denn wir wissen, wie wichtig die Reduzierung des Individualverkehrs gerade in der Metropolregion ist.
Von daher kann ich die Zielsetzung des Antrags durchaus nachvollziehen. Er stimmt ja in großen Teilen auch mit den Zielen von NAH.SH überein. Zugegeben, es muss auf den Strecken noch viel gemacht werden. Aber ich bin auch der Auffassung: Bevor wir hier über eine weitere Verbesserung der Vertaktung in der Metropolregion reden, sollten wir uns auch einmal andere Strecken im Land ansehen, die jetzt schon eine weitaus schlechtere Vertaktung haben und auf denen auch jeden Tag Pendlerinnen und Pendler unterwegs sind. Im Antrag ist unter anderem von durchgängigen 10- und 20-Minuten-Takten die Rede. Wenn ich mir einmal die Strecken bei uns im Norden so anschaue, dann muss ich sagen, dass das Luxusvertaktungen sind.
sich auf einen einstündigen Takt einstellen. Auf anderen Strecken im Norden, von Husum nach Schleswig oder von Eckernförde nach Kiel, haben wir ab und zu immerhin einen halbstündigen Takt.
Natürlich ist mir bewusst, dass in der Metropolregion eine größere Anzahl von Menschen im SPNV bewegt werden muss. Aber genau aus diesem Grund haben wir in der Metropolregion bereits eine bessere Vertaktung als andernorts im Land. Darum sage ich, dem Pendler in Flensburg ist verständlicherweise schwer zu erklären, wenn wir über eine Verbesserung der Vertaktung in der Metropolregion reden. Als Landesparlament müssen wir schließlich das ganze Land im Blick haben.
Das haben wir als SSW auch gesagt, als wir über den HVV-Beitritt des Kreises Steinburg geredet haben. Ein solcher Beitritt kostet Geld, Geld, das uns dann anderswo fehlt. Das sehe ich in diesem Fall genauso. Auch eine Verbesserung der Vertaktung wird es nicht zum Nulltarif geben. Daher wäre es für uns rein unter finanziellen Gesichtspunkten gut, einmal zu erfahren, was eine solche Vertaktung denn wirklich kosten würde. Darüber hinaus wäre es interessant zu erfahren, inwieweit sich eine Verbesserung der Vertaktung auf die weiteren Verbindungen der beschriebenen Strecken in Hamburg auswirkt; denn wenn wir die Vertaktung an einer Stelle ändern, hat dies Auswirkungen an anderer Stelle. Dazu würden wir gern mehr erfahren.
Eines dürfte klar sein: Ohne dass Hamburg in dieser Frage mit im Boot ist, wird es nicht gehen. Daher stellt sich für mich auch die Frage, ob Hamburg überhaupt gewillt ist, bei solchen Verbesserungen mitzumachen; denn auch für Hamburg wäre eine Verbesserung der Vertaktung nicht zum Nulltarif zu haben. Es gibt also eine ganze Reihe von Fragen, die wir gern beantwortet hätten. Deshalb sollten wir diesen Antrag erst einmal im Ausschuss eingehend erörtern. - Jo tak.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat die Abgeordnete Annabell Krämer aus der FDP-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Vogel, wir sind ja einer Meinung. Ich freue mich außerordentlich, dass wir durch die Elektrifizierung der Strecke zwischen Eidelstedt und Kaltenkirchen die Schließzeiten um sage und schreibe 30 Sekunden reduzieren können. Das hilft vor Ort wirklich enorm. Das ist nicht ironisch gemeint. Wir sind da wirklich für jede Sekunde dankbar. Da bin ich absolut bei Ihnen.
Das war übrigens gar kein Punkt in Ihrem Antrag. Dieser zielte fast ausschließlich darauf ab, die Vertaktung zu verdoppeln. Wenn wir davon ausgehen, dass die Schließzeiten nahezu drei Minuten betragen und wir es schaffen, diese um 30 Sekunden zu reduzieren, dann können Sie sich vorstellen, was für ein Verkehrs-Super-GAU durch eine Verdoppelung der Vertaktung dort verursacht würde. Wenn Sie solche Anträge stellen, was ich grundsätzlich begrüße, dann müssen Sie auch für die Schaffung der Rahmenbedingungen für diese erhöhte Vertaktung sorgen. Das bedeutet, dass ein Gesamtkonzept für diese Situation erstellt werden muss.
Ich bin Minister Buchholz außerordentlich dankbar dafür - Sie selber wissen, wie prekär die Lage eigentlich war, gerade was den Knotenpunkt Quickborn-Tanneneck angeht; dort bestanden weitreichende Probleme -, dass er es mit seinem Staatssekretär geschafft hat, da den Knoten durchzuschlagen, indem nämlich die Eigentumsrechte der Anwohner dort geschützt werden und es bei der Eingleisigkeit bleibt, ohne jedoch das Projekt S 21 zu gefährden.
Wir alle in der Region freuen uns auf die S 21. Wir können es kaum noch erwarten, dass das Projekt endlich realisiert wird.
- Frau Raudies, der Minister hat wirklich alles in seiner Macht Stehende getan. Es wird realisiert, und das ist ein gutes Zeichen für die Region.
Eine Verdopplung der Vertaktung ist nicht tragfähig. Es ist eine einspurige Trassenführung. Geben Sie uns die Mittel für einen Trog beziehungsweise für eine Überführung. Geben Sie uns die Gelder dafür, wenn Sie meinen, dass sämtliche Mittel des Straßenbaus für diese Region verwendet werden können. Ich bin die Letzte, die sich dagegen verschließt. Aber wir alle wissen, dass das momentan nicht realisierbar ist, es sei denn, wir bekommen endlich eine Umgehungsstraße für die L 76. Dann können wir auch die Vertaktung erhöhen. Ansonsten sind wir froh, dass die S 21 zu den jetzigen Bedingungen kommt. Da wollen wir bitte keine Luftschlösser bauen. - Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin eine der wenigen hier im Haus, die mit der Bahn fährt und die vielleicht tatsächlich weiß, was man so erlebt, wenn man da unterwegs ist. Insofern freue ich mich, dass sich der Wirtschaftsausschuss jetzt dieses Themas annimmt.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, darauf hinzuweisen, dass in unserem Antrag steht, dass die Landesregierung gebeten wird, den Kosten- und Nutzenfaktor für jede Strecke zu ermitteln. Es steht also mitnichten drin, dass das morgen umgesetzt werden soll, sondern es soll ermittelt werden, und es soll dann, wenn wir uns darauf einigen, umgesetzt werden.
Liebe Kollegin Krämer, das Thema Schranke, also der Bau eines Trogs beziehungsweise die Beseitigung eines höhengleichen Bahnübergangs, wäre etwas, was man mit betrachten müsste. Ich weiß gar nicht, warum Sie das jetzt hier so gegeneinander schieben. Manchmal kosten Sachen auch Geld, Frau Krämer. Das ist so. Ich weiß, Sie haben in Quickborn gerade ein bisschen Probleme mit dem Haushalt. Trotzdem kriegen Sie das hin.
Lieber Kollege Andreas Tietze, im Sondervermögen MOIN.SH waren zum 31. Dezember 2018 - so hat uns der Wirtschaftsminister gerade freundlicherweise mitgeteilt - 125 Millionen € drin. Wenn also einer Geld sucht, so hätte ich da schon etwas anzubieten. Ich glaube, das haben wir dafür schon so vorgesehen.
Ich möchte nur noch zu zwei Dingen etwas sagen; denn das hat mich doch sehr gefreut. Das ist das Thema Bestandserhebung beziehungsweise wie Daten erhoben werden. Ich fahre in der Regel dreimal in der Woche mit dem Zug nach Kiel. Der fährt von uns aus übrigens auch nur zweimal in der Stunde, Flemming. Da laufen regelmäßig Menschen mit so einem Kärtchen durch den Zug, und die haben so ein Ding in der Hand. Wissen Sie, was die machen? Die zählen die Nutzerinnen und Nutzer, die im Zug sitzen. NAH.SH erhebt regelmäßig die Nutzerzahlen in den Zügen. Es wird regelmäßig erhoben, wie viele Leute an den einzelnen Bahnhöfen ein- und aussteigen. Erzählen Sie mir also doch nicht, dass hier jetzt noch eine Bestandsaufnahme gemacht werden muss. Die Zahlen haben wir doch alle. Das ist eine Ausrede.
Ich will zuletzt - für Sie, Kollege Tietze, als Unterstützung - aus einem Facebook-Post der grünen Kommunalfraktion Elmshorn zitieren: Wir wollen in Elmshorn auch bessere Taktung, damit Anschlüsse erreicht werden. - Vielleicht nehmen Sie das einmal mit. Im Kreis Pinneberg wohnen mehr als 10 % der Bevölkerung des Landes Schleswig-Holstein. Nimmt man den Kreis Segeberg und den Kreis Stormarn noch dazu, dann sind wir schon bei fast 30 % der Bevölkerung des Landes. Das ist schon ein bisschen was, und das verdient auch, dass wir ein besonderes Augenmerk darauf richten.
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich erteile jetzt das Wort dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit und Tourismus, Dr. Bernd Buchholz.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns einmal mit dem beginnen, was uns eint: Uns eint der Wunsch, mit dem Schienenpersonennahverkehr mehr Menschen auf die Schiene zu bekommen. Dafür sollten wir alles versuchen, was sinnvollerweise zu machen ist. Dabei sollten wir das Geld so einsetzen, dass wir aus jedem Euro, den wir da in die Hand nehmen, möglichst viel für die Leute herausholen. Deshalb geht es schon darum - da bin ich beim Kollegen Vogel; der Kollege Meyer hat es anders gesagt -, danach zu gucken, wo wir mit dem eingesetzten Geld die meisten Menschen bewegen.
Alles andere, meine Damen und Herren, geht, freundlich ausgedrückt, am Ziel vorbei. Deshalb ist es im Kern richtig, auf den Hamburger Rand zu gucken, weil man im Kern am Hamburger Rand natürlich am meisten Menschen bewegen kann und weil deshalb dort sicherlich am meisten mit erhöhten Taktfrequenzen operiert wird. - So weit die Gemeinsamkeiten.
Nun zu den Dingen, die man dabei allerdings mit beachten muss, Herr Kollege Vogel. Da geht es zum Beispiel um folgende Frage: Wir wissen zwar, wie viele Menschen - liebe Frau Raudies - morgens in den Zügen sitzen. Wie viele dieser Menschen wir aber dazu bewegen können, zukünftig - bei einer Taktverdichtung - tatsächlich das Auto stehen zu lassen und in einen Zug zu steigen, hängt im Wesentlichen nicht von der Vertaktung, sondern im Wesentlichen vom sogenannten Modal Split ab, nämlich dem Reisezeitverhältnis. Es hängt also davon ab, in welchem Verhältnis auf einer Strecke die Reisezeit im öffentlichen Personennahverkehr zur Reisezeit im motorisierten Individualverkehr steht. Wenn das Verhältnis, ausgetestet an der Strecke Kiel-Lübeck, so ist, dass im öffentlichen Personennahverkehr die Reisezeit nur die Hälfte dessen beträgt, die im motorisierten Individualverkehr benötigt wird, dann können Marktanteile in Höhe von 35 % erreicht werden; das heißt, 35 % der Menschen würden auf die Schiene wechseln.
Das ist übrigens auch ein bisschen die Krux beim Thema S 21. Denn so wahnsinnig verbessert sich die Reisezeit durch die S 21 nicht. Aber wenn es uns gelingt, die Reisezeit erheblich zu verbessern, schaffen wir es tatsächlich auch, Leute zum Wechsel zu bewegen.
Dies gilt aber nicht unbedingt, wenn wir nur auf die Vertaktung gucken. Sie gucken nur auf die Vertaktung; deshalb, Herr Vogt, nur überschlagsmäßig: Allein die Pläne, die in Ihrem Antrag dargelegt werden, würden schon für die AKN-Strecken zusätzlich bereits rund 2,5 Millionen Fahrzeugkilometer, also Zugkilometer, bedeuten. Wenn man weiß, dass der Preis für die zusätzliche Leistung derzeit bei etwa 5 € pro Zugkilometer liegt, und wir zudem wissen, dass jeweils Infrastrukturkosten in Höhe von 5,40 € je Zugkilometer hinzukommen, reden wir allein bei dem, was Sie hier beantragt haben, von einer Größenordnung von rund 26 Millionen € - allein, wie von Ihnen gefordert, für eine stärkere Vertaktung,
und zwar pro Jahr. 26 Millionen € sind es allein schon für die Vertaktung, die Sie im Bereich der AKN fordern; die S-Bahn ist noch gar nicht dabei. Die zusätzliche S-Bahn-Vertaktung würde weitere 6 Millionen € kosten. Infrastrukturkosten für Fahrzeuge sind darin auch noch nicht enthalten. Wir kommen auf nahezu 30 Millionen € für das Papier, das Sie hier vorlegen.
Herr Vogel, an dieser Stelle: Man ist ja in diesen Tagen als Verkehrsminister etwas leidgeprüft. Manchmal verzweifelt man geradezu, etwa bei Löchern in der Autobahn wie jetzt an der A 21, bei Briefen von der Deutschen Bahn zum Thema Brücke Lindaunis. Aber ein bisschen verzweifelt ist man auch bei Ihrem Antrag;
das muss man auch einmal sagen. Wenn Sie dann nämlich noch kommen und sagen: „Naja, dann machen wir die Taktverdichtung natürlich auch nachts“, wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, dies komme ja auch schon aus Hamburg, dann bitte ich Sie, die Website des HVV aufzurufen und mir zu erklären, wie Sie heute Nacht ab 2 Uhr von der Elbgaustraße zum Hamburger Hauptbahnhof kommen.
Da können Sie nur den Nachtbus der Linie 603 oder 608 nehmen. Es gibt an Wochentagen im S-BahnBetrieb in Hamburg nicht die von Ihnen hier behauptete durchgängige Nachtsituation. Dies gibt es deshalb nicht, Herr Vogel, weil Hamburg dies mit Blick auf die dortige Nachfragesituation für viel zu teuer hält.
Deshalb haben wir einmal kurzfristig freundlich nachgefragt, was es denn bedeuten würde, wenn wir darum bitten würden, dass man von Blankenese nach Wedel durchfahren kann. Da haben die Hamburger gesagt: Wir fahren nachts noch nicht einmal bis nach Blankenese.