(Vereinzelter Beifall SPD - Zuruf Jörg Nobis [AfD] - Dr. Andreas Tietze [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist schon politische Bildung, was der Kollege Harms hier macht! - weitere Zurufe)
- Herr Abgeordneter, wir sind uns dann offensichtlich darüber einig, dass diese Texte dieser Band vollkommen indiskutabel sind. Vielen Dank.
- Wenn ich bitte antworten dürfte. - Es mag sein, dass ich mit einigen Teilen von Texten einer Band nicht einverstanden bin. Das gilt nicht nur für Feine Sahne Fischfilet, das gibt es auch bei anderen Bands, beispielsweise bei den Böhsen Onkelz. Es gibt bestimmt auch noch ganz andere Bands, die man sonst vielleicht ganz, ganz toll findet, aber bei einem Song von ihnen sagt: Den Text finde ich jetzt nicht so prickelnd.
Da habe ich aber die Chance gehabt, mir darüber selbst eine Meinung zu bilden. Diese Chance möchte ich den jungen Leuten auch immer wieder geben, und diese Chance bekommen sie in der Schule. Ich glaube, das ist auch vernünftig.
Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage beziehungsweise Anmerkung des Abgeordneten Schlie?
Herr Abgeordneter Harms, sind Sie auch der Meinung, dass beispielsweise auch die Aussage des Bundesvorsitzenden der AfD Deutschland in den Unterricht gehört, dass die Zeit des Nationalsozialismus nur ein Vogelschiss in der tausendjährigen deutschen Geschichte sei, um die jungen Menschen darüber aufzuklären, dass das das Übelste ist, was überhaupt jemals in diesem Land von einem Menschen im Deutschen Bundestag gesagt worden ist, damit alle jungen Menschen begreifen, dass es keine Relativierung der Nazi-Barbarei gibt? Genau das ist in den Worten dieses AfD-Vorsitzenden zum Ausdruck gekommen. Sind Sie mit mir der Meinung, dass man trotzdem dieses Zitat im Unterricht behandeln muss?
Meine Damen und Herren, worum geht es also? Es geht um Meinungsvielfalt, es geht um Demokratie, und es geht vor allen Dingen darum, keine Zensur auszuüben. Das ist ganz, ganz wichtig.
Im Übrigen ist dieses Instrument, dass man Songtexte nimmt, um einmal darüber zu diskutieren, in der Schule nicht neu. Das gab es sogar schon, als ich noch zur Schule gegangen bin, meine Damen und Herren.
Wir haben im Englischunterricht ein sehr umstrittenes Lied der Dead Kennedys behandelt. Einige kennen es vielleicht, das gute Stück heißt: Nazi Punks Fuck Off.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als die Debatte heute begann und ich nur den Antrag gelesen hatte, dachte ich eigentlich, dass es Zeitverschwendung ist, sich damit zu befassen. Nachdem ich die Debatte jetzt wahrgenommen habe, finde ich das eigentlich nicht mehr. Die Debatte hatte nämlich durchaus einen Ertrag, nämlich den Ertrag, dass man lernen konnte, dass wir heute in einer anderen Gesellschaftsform angekommen sind, in einer Gesellschaft, wo nicht im Chor „Schwarzbraun ist die Haselnuss“ gesungen werden muss, sondern in der man Freiheit und Meinungsfreiheit hat, unterschiedliche Haltungen vertreten darf und in der wir keine Belehrungen von einer Gruppe über Gewalt brauchen. Denn jeder weiß, dass die demokratischen Parteien in diesem Haus Gewalt in jeder Form ablehnen - egal von wem sie ausgeht, gegen wen sie sich richtet oder wie sie begründet wird.
Übrigens muss man uns auch nichts über Polizei erzählen. Denn was Polizisten ganz oft tun müssen, ist, dass sie Demonstrationen von Rechtsextremisten schützen müssen. Da sage ich immer: Da schützen sie nicht die Rechten, sondern das Recht. Das unterscheidet diese Gesellschaftsordnung von solchen, die Sie wollen. Das muss man hier ganz deutlich sagen.
Ich fand auch den Beitrag des Kollegen von Pein mit einer kleinen Ausnahme - vollständig zustimmungsfähig.
Aber das ist eben die Meinungsfreiheit in unserer Fraktion. Selbst da gibt es eine Meinungsfreiheit, möchte ich einmal sagen.
Im Ernst: Meinungsfreiheit ist manchmal schmerzhaft, man muss sich manchmal auch viel Unsinn anhören, aber das hält unsere Demokratie aus.
Ich will aber deutlich sagen: Wir wollen nicht zurück in eine Gesellschaftsordnung, in der es eine Reichsschriftumskammer gibt, wo Zeugnisse und Filme verbrannt werden, wo Zensur ausgeübt wird,
wo man in einer bestimmten Form zu denken hat, wo die Schüler indoktriniert werden und wo jeder das Gleiche sagt.
Wir müssen sogar aushalten, dass es an unseren Schulen Lehrer wie Herrn Höcke gibt, von dem ich gar nicht weiß, was mir lieber sein soll, dass er in seinen Beruf zurückkehrt oder im Parlament sitzt. Beides ist gleichermaßen schlecht. Aber selbst so etwas hält unsere Demokratie aus. Das unterscheidet sie von anderen Gesellschaftsordnungen.
Es war heute ein Lehrbeispiel dafür, was uns von Ihnen unterscheidet. Dass Sie das geliefert haben, macht die Debatte heute sinnvoll. - Vielen Dank.
(Dr. Kai Dolgner [SPD]: Es ist alles gesagt! - Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP und SSW)
- Das sieht der Kollege Hansen nicht so. Also hören wir jetzt einen weiteren Kurzbeitrag des Kollegen Jörg Hansen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, Sie hätten sich alle gewundert, wenn ich nicht nach vorne gegangen wäre.
(Heiterkeit - Christopher Vogt [FDP]: Wir haben uns gewundert, dass Dolgner nicht nach vorne gegangen ist! - Heiterkeit)
Jetzt mit allem Ernst: Ich war durchaus zornig über die Zwischenbemerkung, den Zwischenruf von Claus Schaffer, der mir persönlich galt. Selbstverständlich finde ich es nicht gut, wenn in einem Lied zur Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aufgefordert wird.
Auch das macht mich wütend. Aber ich finde es gut, wenn man in der Schule über solche Dinge diskutiert. Ich traue den Lehrern zu, das richtig einzuordnen und den Schülerinnen und Schülern entsprechend zu vermitteln. Das unterscheidet uns eben. Das sind Liedtexte, die von den Jugendlichen ge