Damit werden Produktions- und Wertschöpfungsketten nicht nur optimiert, sondern sie werden vor allem effizienter und kundenorientierter und sparen Energie und vermeiden Umweltbelastungen. Anwendungen, die Augmented Reality, also erweiterte Realität, benutzen, benötigen verursachen große Datenmengen in Echtzeit. Denken Sie an Servicetechniker, denen Bedienungshinweise direkt am Gerät über eine Datenbrille eingeblendet werden können. Denken Sie an Telemedizinanwendungen. Aber denken Sie auch an simple Stadtführer, für die Touristen einfach Informationen über ein Bauwerk oder ein Denkmal on demand in ihre Brille oder ihr Mobilgerät einblenden. Und ja, für diejenigen von uns, die das Smartphone nur als kleineren Fernseher betreiben: Auch Fernsehen auf dem Smartphone wird damit hochauflösender, schneller und besser.
Aber Sicherheit ist genauso wichtig. Sicherheit vor Angriffen auf Netzwerke und das Netzwerk wird immer wichtiger, je kritischer die Infrastrukturen sind. Ein Kommunikationsnetz, das ohne zentrale Komponenten auskommt und mit dem zum Beispiel Rettungsdienste auch in Extrem- oder Katastrophensituationen miteinander kommunizieren können, ist eine wesentliche Anforderung. All das sind Anforderungen, die neue Fähigkeiten unserer Mobilfunknetze erfordern. Da kommt 5 G ins Spiel, das genau das leisten wird, quasi als unsichtbares Glasfaserkabel bis zum Endgerät.
Wir wissen wohl, dass die Einführung entsprechender Dienste und Geräte noch eine Weile dauern wird. Aber wir wollen mit diesem Antrag - das ist das, worum es heute geht - aus dem Land Schleswig-Holstein ein klares politisches Signal senden,
ein klares Signal, dass wir jetzt die Rahmenbedingungen für 5-G-Netzwerke gestalten wollen, dass wir Netzneutralität sicherstellen wollen, dass wir ein Netz mit Chancen für unsere gesamte Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft schaffen wollen.
Wir wollen ein Signal setzen, dass unsere Städte und Gemeinden Vorreiter dabei sein können, mehr Lebensqualität zu schaffen. Wir wollen ein Signal dafür setzen, dass wir Energie nicht nur produzieren können, sondern auch Lösungen schaffen können, wie wir die Welt durch kluges und smartes Zu
Meine Damen und Herren, wir sind in SchleswigHolstein aber nicht im politischen Niemandsland. Auch andere Bundesländer beanspruchen für sich die Vorreiterrolle: Ein digitales Silicon Valley im Schwarzwald, auch Nordrhein-Westfalen will Testfeld für neue 5-G-Technologien werden. Wer abwartet, wird abgehängt. Wir Freie Demokraten stehen für die Zukunft in diesem Land. SchleswigHolstein muss daher auch beim Aufbau der 5-GNetze ganz vorn dabei sein, ganz vorn bei der Gestaltung der Vergabe- und Rahmenbedingungen, ganz vorn beim Aufbau und Ausbau und bei der Gestaltung der vielen Anwendungen, die unser Leben ein Stück besser machen können.
Es ist an der Zeit, Tempo zu machen. Deshalb beantragen wir die Entscheidung in der Sache. - Vielen Dank.
Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, begrüßen Sie mit mir bitte weitere Schülerinnen und Schüler des Marion-Dönhoff-Gymnasiums aus Mölln. Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle paar Jahre neue Mobilfunktechnik, neue Geräte. LTE war gestern, der neue Meilenstein ist 5 G. Bis 2020 soll die 5. Generation des Mobilfunks marktreif sein. Die Übertragungsgeschwindigkeit soll dann etwa das Zehnfache der LTE-Geschwindigkeit betragen. Gerade einmal acht Jahre ist es her, dass in Deutschland das erste LTE-Netz - 4 G startete. Auch heute, im Jahr 2018, sind noch längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die 4-GLTE bietet. Der neue Standard 5 G soll nun alles bisher Dagewesene in den Schatten stellen und aus heutiger Perspektive geradezu unwirklich scheinende Leistungsdaten aufweisen. Download-Geschwindigkeiten von bis zu 20 Gbit/s sollen unter Idealbedingungen theoretisch möglich sein. Der
komplette Inhalt einer DVD ist damit in 2 Sekunden heruntergeladen. Ein Upload erfolgt mit maximal 10 Gbit/s.
Das ist keine echte Konkurrenz für den Breitbandanschluss via Glasfaser. Dennoch ist es möglich, einen Film im UHD-Format so in wenigen Sekunden zu laden, und medizinische UHD-Bilder können in Echtzeit aus dem OP an Spezialisten weitergeleitet werden. Das Mobilfunknetz der 5. Generation soll 2020 an den Start gehen. Die Idee von 5 G ist, alles auf der Welt vernetzen zu können, nicht nur Menschen mit ihren Smartphones, sondern auch Dinge, etwa wenn Getränkeautomaten den Lieferservice automatisch um Nachschub bitten.
Zum ersten Mal steht nicht mehr nur das Smartphone als Endgerät im Fokus. Der neue Standard ist für das sogenannte Netz der Dinge optimiert, für die vernetzten Endgeräte, die in Zukunft miteinander kommunizieren werden. Mithilfe von intelligenten Vernetzungskonzepten soll es durch 5 G also möglich werden, im großen Stil neue Dienstleistungskonzepte und Produktionsmethoden zu etablieren.
5 G könnte Smart Cities in Deutschland erstmals verwirklichen. Sensoren an Autos könnten über 5-G-Netze in Echtzeit freie Parkplätze identifizieren und den Verkehrsfluss melden, sodass Ampeln entsprechend geschaltet werden könnten. Autonome Fahrzeuge könnten ebenso wie der öffentliche Nahverkehr über 5 G koordiniert werden. 5 G birgt enormes Potenzial und eröffnet wahrscheinlich ungeahnte neue Möglichkeiten. Allerdings steht die Entwicklung noch ganz am Anfang. Aber in der Entwicklung gibt es auch ein paar Haken, und sie heißen Kosten, Verfügbarkeit und Nachfrage. Denn zunächst ist der Schritt von 4 G zu 5 G kein einfacher. Es wird mit nicht gerade geringen Investitionskosten gerechnet. Der Ausbau ist teuer.
Damit man keine Funklöcher in der Verbindung hat, müssen viel mehr Masten aufgebaut werden. Sonst endet der autonome Ausflug am nächsten Baum. Klappt der Ausbau auch in weniger besiedelten Gebieten? Gibt es dann überall lückenlose Datenverbindungen? Und sind die Verbraucher bereit, dafür gegebenenfalls auch höhere Preise zu zahlen? Der im Februar 2018 ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU sieht eine fünfmal 5-G-Strategie vor, bei der deutschlandweit zunächst fünf ausgewählte Regionen mit dem neusten Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen. Forschungsinstitute und Netzbetreiber führen heute bereits lokale 5-G-Versuche durch - wie es aktuell am Hamburger Hafen gemacht wird. Die Lizenzversteigerung soll im Frühjahr 2019 erfolgen.
Sie sehen also: Die zügige Einführung des Mobilfunkstandards 5 G ist auf dem Weg. Ihr Antrag passt also gut in diese Jahreszeit. Er füllt einzig das Sommerloch. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden wieder über ein Digital-Thema. Die Computernerds der einzelnen Fraktionen dürfen zu diesem Thema sprechen. Es wurde in den letzten beiden Redebeiträgen schon aufgezählt, was mit 5 G alles möglich ist. Ich möchte das jetzt nicht wiederholen, aber Sie hörten von autonomem Fahren und Getränkeautomaten, die selbstständig melden, wenn sie leer sind und befüllt werden müssen - alles Mögliche. Der Mobilfunkstandard 5 G wird, wenn er deutschlandweit eingeführt ist, Erhebliches in unserem Alltag verändern.
Wir in Schleswig-Holstein können uns nun fragen: Warum debattieren wir jetzt darüber, den Mobilfunkstandard 5 G zügig und flächendeckend in unserem Land auszubauen, wenn man nur aus Kiel herausfahren muss, um festzustellen, dass dort schon die Handyverbindung abbricht? Da könnte man sagen: Wir bauen hier ein ganz tolles Traumschloss auf und stellen Forderungen auf, die im Endeffekt total unrealistisch sind, weil es noch weiße Flecken auf der Landkarte gibt.
Wer so argumentiert, wird aber nie vorankommen, weil wir genau jetzt Ansprüche stellen und sagen müssen: Wir wollen flächendeckenden Mobilfunkausbau, und wir wollen auch 5 G in unserem Land haben. Das heißt nicht, dass die anderen Probleme nicht bearbeitet werden, aber jetzt besteht die Möglichkeit - es wurde gerade von dem Kollegen der SPD angesprochen -, und es gibt die fünfmal 5-GStrategie der Bundesregierung. Es ist im Koalitionsvertrag festgehalten, dass es fünf Regionen in Deutschland geben soll, in denen 5G getestet werden soll.
Ich sage jetzt mal: Es kommt wahrscheinlich selten vor, dass sich die Bundesregierung Landtagsreden aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag anhört.
- Vermutlich tut sie das weniger zu diesem Thema als zu anderen Themen. Ich glaube, gestern war die mediale Aufmerksamkeit deutlich höher. Aber: Liebe Bundesregierung, verstehen Sie diese Debatte bitte als Bewerbungsrede dafür, dass SchleswigHolstein gern eine dieser fünf Regionen sein möchte.
Man könnte sagen: Während es in anderen - eher südlichen - Bundesländern knallt, haben wir jetzt, nach einem Jahr Jamaika, festgestellt, dass hier der Funke übergesprungen ist.
(Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Oh! - Vereinzelter Beifall CDU und Volker Schnurrbusch [AfD])
- Danke, dass du zugehört hast; entweder alle oder keiner. - Warum sollte Schleswig-Holstein den Mobilfunkstandard 5 G als Testregion von der Bundesregierung bekommen? Ich glaube, wir bieten uns als Modellregion an, weil wir ein mittelgroßes Flächenbundesland mit einer heterogenen Siedlungsstruktur sind, sodass man hier durchaus unterschiedliche Bedingungen austesten kann. Wir haben eine Landesregierung, und wir haben ein Plenum, das parteiübergreifend an Digitalisierung interessiert ist und mit Nachdruck den politischen Willen verfolgt, die Digitalisierung in diesem Land voranzutreiben.
Wir bieten mit zwei Küsten die Möglichkeit, die Frequenzen nicht nur an Land, sondern auch im maritimen Bereich, für maritime Dienste in Küstenund Offshore-Gebieten sowie für spezielle Lösungen für Wind-Offshore-, Fähren- und verschiedene Industrieanwendungen zu erproben. Damit sind wir einzigartig in Deutschland, und deswegen sollten wir diesen Standortvorteil für uns nutzen.
Ich bitte Sie, liebe Bundesregierung, eine Sache dabei nicht zu vergessen: Im Koalitionsvertrag steht auch: „Neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung.“ Es wäre wichtig, dass wir das entsprechend hinbekommen, denn auch der ländliche Raum muss durch diese Technologie angebunden werden.
Zeigen Sie, dass es geht - zeigen Sie, dass es in Schleswig-Holstein geht. Wir sind gern bereit, Modellregion zu werden. Liebe Kollegen, ich bitte um Zustimmung zu dem vorliegenden Antrag. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hinkt bei der Digitalisierung europaweit oder international hinterher. Es ist deshalb umso wichtiger, dass wir das Tempo anziehen. Das tun wir als Jamaika-Koalition in einer ganzen Reihe von Themenfeldern, in denen wir jetzt gerade Digitalisierungsprogramme und -projekte vorlegen: Die Bildungsministerin hat es Anfang der Woche getan, das Digitalisierungskabinett war letzte Woche in Berlin, und dieser Antrag soll dazu auch einen Beitrag leisten.
Schnelles und freies Internet bedeutet für uns Grüne Grundversorgung. Es gehört zu einer guten Daseinsvorsorge hinzu. Es muss gesichert sein, dass wirklich alle Menschen unabhängig davon, wo sie wohnen oder wie viel Geld sie im Geldbeutel haben, davon profitieren und daran partizipieren können. Wir glauben, dass die Frage von mobilem Internet, aber auch die Frage von schnellem Internet insgesamt die zentrale Infrastrukturfrage der Zukunft ist, viel wichtiger - ich habe es schon einmal gesagt, und ich kann es auch diesmal den Koalitionspartnern nicht ersparen -, als es der Ausbau von einzelnen Autobahnen oder der Bau von Brücken oder Tunneln zwischen zwei Ländern ist. Wenn wir in der digitalen Infrastruktur weiter unsere Führungsrolle behalten, haben wir dadurch so viele Wettbewerbsvorteile, dass wir insgesamt als Gesellschaft, aber auch wirtschaftspolitisch massiv profitieren können.
Mobiles Internet ist sehr wichtig und eine der Branchen, in denen noch am meisten Zuwachs generiert wird. Zurzeit nutzen etwa zwei Drittel der Bevölkerung mobiles Internet, und es wird immer mehr. Je mehr wir beispielsweise wie in Skandinavien auch
normalen Datenverkehr auf digitale Weise umstellen, desto mehr wird auch hier mobiles Internet ein Thema sein. Da muss man nicht mal alle Themenbereiche berühren, die meine Vorredner genannt haben. Wenn wir über künstliche Intelligenz - autonomes Fahren als Stichwort -, Telemedizin und andere Bereiche reden, wird es erst recht deutlich; aber auch, wenn man gar nicht über diese Bereiche redet, wird mobiles Internet immer wichtiger.
Wir wollen den Breitbandausbau, der bei uns im Land ja ganz gut funktioniert und worüber man sagen kann, dass wir unter den Flächenländern sehr gut aufgestellt sind und mit NRW die Poleposition einnehmen, gern mit der Frage von mobilem Internet verbinden. Der Kollege Kilian hat schon gesagt, dass auch die Frage des Ausbaus von Mobilfunkmasten sehr entscheidend sein wird, wenn wir über 5 G reden. Das Ganze kann nur funktionieren, wenn wir auch eine gute Breitbandversorgung haben, denn sonst ist die Grundlage für die Infrastruktur für 5 G gar nicht da. Auch das ist - wenn wir uns schon bei der Bundesregierung bewerben, lieber Lukas Kilian - ein gutes Argument, warum man auf Schleswig-Holstein setzen könnte, denn wir sind hier besser als viele andere Bundesländer. Wir haben hier einen Standortvorteil, den wir auch nutzen sollten, was sicherlich auch bei der Bundesregierung ankommen sollte.