Protocol of the Session on May 31, 2013

35 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer bundesweit, 570.000 in Schleswig-Holstein in der letzten Saison sprechen eine eindeutige Sprache: Theater lebt und belebt! Die Theater in Lübeck und Kiel sowie das Landestheater haben seit 2006 rund 40.000 Zuschauerinnen und Zuschauer trotz äußerst schwieriger ökonomischer Bedingungen hinzugewonnen, und darauf können sie zu Recht stolz sein.

Damit bin ich beim zweiten Aspekt meiner Rede: Genauso wie unsere Theater systemrelevant sind, sind es auch Steuerzahler. Ich meine die Ehrlichen, die in erheblichem Umfang zur Finanzierung unseres Gemeinwesens und damit auch unserer Theaterlandschaft beitragen. Ohne öffentliche Mittel können unsere Theater nicht sein, ohne öffentliche Mittel wären wir wieder bei privaten, von reichen Mäzenen unterstützten Theatern, wären wir wieder bei den Fürstentheatern der frühen Neuzeit. Es wäre das Ende der demokratischen Theaterlandschaft.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW und vereinzelt SPD)

Dies kann niemand wollen, und die öffentliche Finanzierung durch uns alle ist deshalb grundlegend und unabdingbar für die freie Theaterkultur in unserem Land zu gewährleisten.

(Beate Raudies)

Im Angesicht der Schuldenbremse, zu der ich mich ausdrücklich auch in diesem Zusammenhang bekenne, kommt dies einem Drahtseilakt nahe. Das wissen wir sehr wohl. Ihre pauschale Kritik, Herr Kollege Sönnichsen, ohne auch nur irgendeinen konkreten Gedanken dazu beizutragen, wie man denn aus diesem Dilemma herauskommen könnte, weise ich an dieser Stelle entschieden zurück, weil sie nichtssagend ist.

Die Städte Lübeck und Kiel haben ebenso wie die Gesellschafter des Landestheaters ihre Zuschüsse in den letzten Jahren erhöht. Das Land hat dagegen durch das Aussetzen der Dynamisierung der FAGMittel für einen Wegfall von 8 Millionen € bei den Theatern gesorgt. Betrachtet man die Tarifsteigerungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ist der reale Verlust noch höher. Die Theater haben dies durch Sparsamkeit und Kreativität teilweise auffangen können. Neuen Angeboten wie der Kieler Sommeroper steht ein reduzierter Spielbetrieb in Lübeck gegenüber. Preiserhöhungen für die Tickets und erste Kooperationen sind weitere Schritte, die die Theater bereits gegangen sind.

Mit einer Eigenwirtschaftsquote von knapp 15 % liegen wir im bundesweiten Vergleich im unteren Mittelfeld, und da - hören Sie mir jetzt zu - geht sicher noch etwas. Das allein wird die Theater aber nicht retten. 80 % der Budgets müssen die Häuser für Personalkosten ausgeben. Selbst mit der von der Landesregierung angestrebten Dynamisierung der FAG-Mittel um 1,5 % bis 2018 werden diese Tarifsteigerungen nicht annähernd aufgefangen. Sie gibt den Theatern allerdings wenigstens etwas Planungssicherheit bis zum Jahr 2018. In dieser Zeit müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, verstärkte Kooperationen auch mit freien Theatern im Land, mehr Kinder und Jugendliche als Zuschauer sowie weitere Kosteneinsparungen sind notwendig. Die Theater wissen das, und sie werden es schaffen.

Die Lösung der Theaterfrage ist ein besonders schwerer Brocken in der Kulturpolitik des Landes. Kulturelle Bildung und die Entwicklung von Perspektiven für die Kultur und Kreativwirtschaft sind weitere. Mit dem berührenden Projekt ,,Rhythm is it“ haben der Dirigent Simon Rattle und der Tanzpädagoge Royston Maldoom eindrucksvoll gezeigt, welche Rolle kulturelle Bildung für die soziale und persönliche Entwicklung von Jugendlichen spielen kann.

Ich begrüße daher ganz besonders den Ansatz einer verstärkten Vernetzung und Kooperation zwischen Schulen und Kulturschaffenden. Ich sage ausdrück

lich: Es macht Sinn. Sie haben es auf ministerieller Ebene für nächstes Jahr geplant. Es macht großen Sinn, hier die Ressortschranken zu überwinden und gemeinsam zu agieren. So ist es auf ministerieller Ebene für nächstes Jahr geplant.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SSW und vereinzelt SPD)

Natürlich kann ein Kulturangebot Schule nicht ersetzen, aber Schule ist für viele Kinder und Jugendliche der erste und manchmal leider auch der einzige Ort des Kontakts zu und der Auseinandersetzung mit Kultur. Wir müssen diesen Raum nutzen und ihnen diesen Raum auch bieten. Kulturelle Angebote in Schulen, Kooperationen mit Künstlerinnen und Künstlern, Kulturschulen als Orte fächerübergreifender kultureller Bildung - dies alles kann dazu beitragen, unsere Kinder und Jugendlichen zu stärken und ihre Sinne auszubilden und zu schärfen.

Theater, bildende Kunst, Museen, die Musik- und Volkshochschulen, die Landesarbeitsgemeinschaften und soziokulturellen Zentren - sie alle leisten wichtige und gute Arbeit im Land, und das seit vielen Jahren unter in der Tat schwierigen Bedingungen, die wir auch nicht ohne Weiteres finanziell verbessern können. Aber unter diesen Bedingungen miteinander zu sprechen und zu überlegen, wie man sich zukünftig aufstellen wird, wie man Schwerpunkte finden wird, wie man vielleicht auch infrage stellt, neue Ideen entwickelt und neue Gedanken weckt, ist notwendig. Der beginnende Kulturdialog wird, denke ich, dieses auch gut umsetzen. Wir wollen diese Akteure stärker vernetzen, wir wollen über Perspektiven für die Kulturschaffenden und die Kreativwirtschaft sprechen und diese vor allem gemeinsam entwickeln.

Die Ministerin hat es gesagt, und ich möchte es unterstreichen, weil ich davon überzeugt bin, dass es nicht darum gehen kann, einen Kulturplan oder einen Kulturentwicklungsplan oder so etwas im Rahmen einer solchen Debatte zu entwickeln, der dann in Beton gegossen ist. Es geht darum, Leitlinien und Schwerpunkte künftiger Kulturpolitik zu identifizieren, und das auch und gerade vor dem Hintergrund knapper Kassen. Da geht es nicht darum, sich wegzuducken und wegzusparen, aber es geht schon darum, einen realistischen Sinn zu entwickeln. Dieses würde ich durchaus begrüßen.

Ich freue mich auf diesen Kulturdialog. Ich glaube, dass wir eine ganze Menge Perspektiven entwickeln können. Die Leute sind kreativ, und ich denke, wir als Politik werden das gern begleiten.

(Marlies Fritzen)

Ich freue mich auf die Einladung zu diesen Debatten.

Der Vorhang ist auf, und viele Fragen sind offen, aber es wird immerhin wieder gespielt. - Vielen Dank.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW)

Das Wort für die FDP-Fraktion hat Frau Abgeordnete Anita Klahn.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Spoorendonk! Zuerst möchte ich im Namen der FDP-Fraktion Ihnen, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung der beiden Berichte unseren Dank aussprechen. Ich schließe mich auch gern der Auffassung an, dass die Kinder- und Jugendkultur ein wichtiger, fester Bestandteil der Kultur in Schleswig-Holstein ist, aber eben nur einer. Der Kollege Sönnichsen hat eine ganze Reihe von Bereichen genannt, genauso wie die Kollegin Fritzen. Somit erfüllt der Bericht eigentlich nicht die Intention des Antrags.

Auch bleibt beim Betrachten des Berichts im Ergebnis festzustellen, dass es der Kulturministerin entgegen ihren Ausführungen im August letzten Jahres bis heute nicht gelungen ist, das angekündigte Konzept zur schleswig-holsteinischen Kulturförderung vorzulegen. Schade, Frau Ministerin! Sie haben stattdessen eine Kompetenzstelle Schule und Kultur neu geschaffen, nun soll diese bis Herbst 2013 das Konzept zur kulturellen Grundbildung erstellen. So steht es im Bericht. Wenn ich es von Ihnen vorhin richtig vernommen habe, kündigen Sie es jetzt erst für das nächste Frühjahr an, also noch ein halbes Jahr später.

Vorsorglich schränken Sie im Bericht auch ein, dass der bislang als internes Arbeitspapier gehandelte Aktionsplan sozusagen als Grundlage gelte und die vordringlichste Aufgabe darin bestehe, Vorhandenes weiterzuentwickeln, und das Ganze in dem viel gepriesenen Dialogprozess der DänenAmpel.

Meine Damen und Herren, übrig bleiben schön formulierte Allgemeinplätze, aber nichts Konkretes, schon gar nicht zur Frage, wie die schönen Pläne finanziert werden sollen. Wir Liberale erwarten, dass

Sie dies zur Beratung im Fachausschuss nachreichen. Die weitere Beratung ist ja bereits beantragt.

Dagegen ist der Bericht über die Sicherung der Theater in Schleswig-Holstein im Vergleich zum erstgenannten in vielen Teilen erfreulich informativ und ausgesprochen ausführlich.

(Unruhe)

Besonders hervorzuheben ist die getroffene Feststellung, dass sich auch nach Auffassung der Landesregierung die vorhandene Theaterstruktur bewährt habe. Die positive Entwicklung bei den Besucherzahlen und die Erhöhung der Zahl der Veranstaltungen sprechen für die hervorragende Arbeit der Theater. Wir Liberale zollen den Kulturschaffenden unseren Respekt und Dank für die Leistungen, die sie in finanziell ausgesprochen schwierigen Zeiten erbracht haben, wobei das Hauptproblem der von der finanzschwachen öffentlichen Hand abhängigen Theater in den steigenden Personalkosten liegt, die bei drei Theatern mit 1.200 Mitarbeitern nicht unerheblich sind.

Aus diesem Grund stehen wir der Ankündigung, die Dynamisierung wieder einzuführen, positiv gegenüber. Es ist auch aus unserer Sicht ein wichtiges Signal für die Theater in Schleswig-Holstein, dass sie ab 2014 mit einer Steigerung von 1,5 % der FAG-Zuweisungen rechnen dürfen - auch wenn das nur die Hälfte von dem ist, was es vorher einmal war, was vorher signalisiert wurde und durchaus im Raum gestanden hat.

Allerdings - da setzt meine Kritik an - sieht die Kulturministerin im vorliegenden Bericht die Dynamisierung von 2014 bis 2018 vor und begründet dies mit einer mittelfristigen Planungssicherheit für die Theater. Die Kollegin Fritzen hat das eben in ihrem Beitrag mehrmals genannt. Der Innenminister dagegen plant nach eigener Aussage im Innenund Rechtsausschuss, die Dynamisierung zunächst nur für das Jahr 2014 einzuführen. Wie sieht die Landesregierung insgesamt die Versprechungen der Kulturministerin, worauf können sich die Kulturschaffenden verlassen?

Frau Ministerin, wie heißt es in Ihrem Grundsatzpapier so schön: Kultur braucht Perspektive. Ich vermisse diese Perspektive in Ihrem Bericht für die Theater in Schleswig-Holstein.

Meine Damen und Herren, abschließend zur aktuellen Debatte zum Theaterstandort Schleswig, der ja einen umfangreichen Teil im Bericht einnimmt. Frau Ministerin, Sie haben sich von Ihrer damaligen Idee, eine Mehrzweckhalle in Schleswig zu

(Marlies Fritzen)

bauen und dem dortigen Landestheater neuen und adäquaten Spielraum zu liefern, schnell verabschiedet und favorisieren einen Umzug zum Hesterberg. Als besonderes Engagement des Landes loben sie die Übertragung der Liegenschaften.

(Anhaltende Unruhe)

Nach einer Machbarkeitsstudie bewegen sich die Baukosten für den Umbau in Höhe von 16,5 Millionen € auf dem gleichen Niveau wie die Kosten für einen Neubau am bisherigen Standort. Es tritt weder eine Kostenersparnis durch den Umzug des Landestheaters ein, noch sind womögliche Folgekosten im Gutachten berücksichtigt worden. Die Finanzierung des Bauprojekts ist bis jetzt unklar, und selbst für bereits anstehende Sanierungskosten an dem Objekt können Sie kein Konzept hinsichtlich der Kostenbeteiligungen liefern.

(Beate Raudies [SPD]: Das ist auch nicht ih- re Aufgabe! - Marlies Fritzen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Theater sind kom- munal!)

Für die Stadt Schleswig droht eine finanzielle Belastung, der sie nicht gewachsen ist. Sie haben vorhin gesagt, wir tragen gemeinsam Verantwortung dafür. Frau Ministerin, dann sorgen Sie für eine Kulturpolitik in Schleswig-Holstein, die der Realität entspricht, auch der finanziellen. - Vielen Dank.

(Beate Raudies [SPD]: Armselig! Und das von der FDP! - Weitere Zurufe)

Für die Fraktion der PIRATEN hat der Abgeordnete Sven Krumbeck das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Die Bühne scheint mir der Treffpunkt von Kunst und Leben zu sein“, sagte einst Oscar Wilde. Vermutlich ist es das, was das Theater für uns so besonders macht, so unentbehrlich.

(Beifall PIRATEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ähnliches hat schon Marianne Tidick in diesem Haus gesagt:

„Theater ist im europäischen Kulturverständnis immer etwas Besonderes gewesen. Das bezieht sich auf den Ort, das bezieht sich aber genauso auf Form und Inhalt.“

(Beifall PIRATEN, Dr. Ralf Stegner [SPD] und Jette Waldinger-Thiering [SSW])

Ich glaube, dass diese Einschätzung zeitlos ist. Gerade deshalb ist es so wichtig, sich ernsthaft Gedanken über die Zukunft unserer Theater zu machen. Wenn ich an dieser Stelle „ernsthaft“ sage, meine ich damit, dass wir Überlegungen anstellen müssen, die handfest und praktikabel sind, die tatsächlich neue Strukturen durchsetzen.

Bereits im Mai 1995 - vor 18 Jahren! - beklagte dieselbe Marianne Tidick die finanzielle Lage. Die Defizite wachsen, und es ist absehbar: Mit jeden Kürzungen und Sparmaßnahmen sind die Probleme nicht mehr zu bewältigen. Strukturelle Reformen ganz anderer Art sind erforderlich, um den Erhalt, die Finanzierung und die Qualität der Theater dauerhaft zu sichern.

Wenn ich ehrlich bin, hatte ich wenigstens den Hauch einer Vision von diesem Bericht erwartet. Das sollte auch für die Kulturförderung insgesamt gelten. Hier wurde ein Dialog angestoßen. Es ist kein Geheimnis, dass ich ein Freund dieses Instruments bin, wenn die Aussicht besteht, dass es einen echten und offenen Diskurs gibt. Ich werde diesen ebenso konstruktiv und kontinuierlich begleiten, wie ich es schon beim Bildungsdialog getan habe und immer noch tue.

Diese erhoffte Brise des Aufbruchs, der Anstoß zu einem echten Diskurs ist aber, was die Theater angeht, bisher nicht erkennbar. Ein altes Instrument, einst eingemottet, jetzt entstaubt, die Dynamisierung im FAG, soll nun Erleichterung bringen. 1,5 %, besser als nichts, aber am Ende doch nicht mehr als der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein. Visionär ist das auf keinen Fall. Darum bin ich mit diesem Bericht nicht zufrieden.

Ich bin unzufrieden, obwohl es viel gibt, was wir gemeinsam gut finden. Wir freuen uns über die Qualität unserer Theater. Wir wollen die Qualität an den Standorten erhalten. Wir freuen uns über den guten Zuspruch, den unsere Theater im ganzen Land erfahren. Das spricht für ihre Anziehungskraft. Trotzdem wissen wir - und der Bericht sagt das auch -, dass ein kostendeckendes Wirtschaften nicht möglich ist. Was tun?