Protocol of the Session on May 31, 2013

Ich bin unzufrieden, obwohl es viel gibt, was wir gemeinsam gut finden. Wir freuen uns über die Qualität unserer Theater. Wir wollen die Qualität an den Standorten erhalten. Wir freuen uns über den guten Zuspruch, den unsere Theater im ganzen Land erfahren. Das spricht für ihre Anziehungskraft. Trotzdem wissen wir - und der Bericht sagt das auch -, dass ein kostendeckendes Wirtschaften nicht möglich ist. Was tun?

Der Bericht sagt dazu: Verstärkte Zielgruppenarbeit, verstärkte Kooperation, künstlerischer Austausch und Kostenreduzierung, bessere Zusammenarbeit zwischen freien und privaten Theatern. Ich sage dazu: Alles alte Hüte, 100-fach in vielen Debatten der letzten Jahrzehnte vorgetragen, und allesamt ohne nachhaltige Wirkung. Wir müssen muti

(Anita Klahn)

ger werden. Das kann den einen oder anderen zunächst irritieren, aber da muss die Politik ran.

In Schleswig erinnern wir uns: In Schleswig-Holstein haben wir drei große über den kommunalen Finanzausgleich finanzierte Theater: Schleswig heimliche Kulturhauptstadt, dazu komme ich noch -, Kiel und Lübeck, hervorragende Häuser, leider im Schwitzkasten dauerhaften Finanzschwäche.

Ich möchte an dieser Stelle eine offene und ehrliche Debatte über die Frage, wie wir diese Bühnen in ihrer Qualität erhalten können, nicht nur ein bisschen Kosmetik hier und ein wenig Dynamisierung dort.

(Unruhe)

Es werden Fragen zu stellen sein über Leitungsebenen, Infrastruktur, Programmerstellung.

(Zuruf Beate Raudies [SPD])

Wir werden vielleicht über die Zusammenführung der Bühnen auf der Leitungsebene reden müssen. Das muss, das darf keine Abwertung sein.

(Beifall PIRATEN)

Warum kein Staatstheater mit einer gemeinsamen Verwaltungsgesellschaft? Ich wünsche mir eine Expertenmeinung dazu und würde gern mit Ihnen im Ausschuss darüber reden, ob wir nicht den Schritt gehen, ein externes Gutachten über die Theater zu erstellen, das sowohl die Qualitätswahrung als auch die Kostenoptimierung beleuchtet.

(Beifall PIRATEN)

Wenn sich diese Regierung diesen Schritt nicht zutraut, sollten wir als Ausschuss helfen und die Türen dahin gehend öffnen. Wir brauchen neue Strukturen. Das Herumhühnern der letzten Jahre hat keine der Bühnen strukturell vorangebracht und keine Sicherheit geschaffen.

(Beifall Dr. Patrick Breyer [PIRATEN])

Schauen wir einmal nach Schleswig. In Schleswig ist die Lage wegen des baulichen Zustands des Theaters und der nötigen Schließung besonders prekär. Ich erhalte Signale von Menschen aus Schleswig, die ihr Theater gern dort behalten wollen, wo es ist. Überlegen Sie sich einmal, wie es wäre, wenn die Kieler Bühne marode wäre und neu gebaut werden müsste, sagen wir einmal auf dem Gelände des ehemaligen MFG-5-Fliegergeschwaders. Das kann sich hier niemand vorstellen. Viele in Schleswig sehen das für ihre Stadt ähnlich. Aber in Schleswig soll das so sein. Ich frage mich, warum.

Warum wird so wenig über die anderen Möglichkeiten ausgeführt? PPP vielleicht? Es gibt da - meine Anfrage belegt das - im Ansatz sehr fruchtbare Gespräche mit der Investitionsbank, auch hinsichtlich eines Gutachtens zur Wirtschaftlichkeit eines solchen Projekts.

Der Bericht kommt entmutigt zu dem Ergebnis, Schleswig-Holstein betrete mit einem solchen Projekt bundesweit Neuland. Wenn das wirklich der Grund ist, aus dem hier nicht weiter nachgedacht wurde, gebe ich an dieser Stelle die Hoffnung auf eine echte Neustrukturierung der Kulturfinanzierung schon auf. „Neuland betreten - Nein danke?“, hat die Regierung an dieser Stelle gesagt. „Neues machen wir nicht“, hat sie gesagt. Das ist schlimm, sage ich, denn auch die Zeitnot zieht an dieser Stelle nicht. Die ersten Gespräche liefen 2011. Heute wären wir schon zwei Jahre weiter, zwei Jahre, die nicht gut genug genutzt wurden, um wirklich alle Optionen eingehend zu prüfen. Für die Landesregierung soll der Hesterberg, also die zukünftige Spielstätte, die Komplettlösung sein.

Wenn wir über Zeitnot reden, frage ich: Hat die Landesregierung einen Plan, wann die volkskundliche Sammlung nach Molfsee umziehen kann? Wann wird denn da gebaut? Was soll das kosten? Im Bericht findet man darüber nichts. Gut, dass die Kollegin Klahn nachgefragt hat. So sind wir jedenfalls auf dem echten Stand der Dinge.

Ich habe noch einige Fragen, über die ich reden möchte. Sachliche Beratung von außen können wir uns holen. Den Mut, Strukturen zu verändern, müssen wir selber aufbringen. Aber weiterhin gilt: Bei den Themen kulturelle Jugendbildung, Gedenkstättenarbeit finden Sie mich ebenso an Ihrer Seite wie im Kulturdialog. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit. - Danke.

(Beifall PIRATEN und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort für die Abgeordneten des SSW hat die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vieles wurde zu den Theatern schon gesagt. Theater inspirieren, unterhalten und geben Denkanstöße. Sie sind aber auch Arbeitgeber und Attraktion für Touristen. Man muss am Theater rechnen können, aber auch die Besucherinnen und

(Sven Krumbeck)

Besucher begeistern können. Alles das tun unsere Theater.

Damit sie dies auch weiterhin tun können, benötigen sie Planungssicherheit. Es ist darum ausdrücklich zu begrüßen, dass wir endlich wieder ein belastbares und klares Konzept der Landesregierung für die Theater vor uns liegen haben, das allen Spielstätten den Bestand zusichert. Auf dieser Grundlage können wir jetzt diskutieren und die weiteren Entscheidungen treffen.

Jeg vil gerne benytte lejligheden til at sige mange tak til SSF og A. P. Møller Skolen. De har givet husly til Landestheater, så de kunne fortsætte med deres virke.

(Beifall SSW und vereinzelt SPD)

Ich möchte an dieser Stelle - ich übersetze das jetzt - meinen Dank an den dänischen Kulturverband SSF und die A. P. Møller Skolen ausdrücken, die dem Landestheater Obdach gewährt haben. Es ist heutzutage beileibe nicht selbstverständlich, unbürokratisch und unkompliziert Hilfe anzubieten. In Schleswig konnte der Theaterbetrieb überhaupt nur aufrechterhalten bleiben, weil in der Stadt viele Leute, statt nur über die Situation zu lamentieren, Nägel mit Köpfen gemacht haben. Ihnen gilt mein Dank.

(Beifall SPD)

Neben der Diskussion über unsere öffentlichen Theater hat die Ministerin im Mai zu einem Kulturdialog in Schleswig-Holstein aufgerufen. Das besondere Anliegen der Landesregierung, ein Kulturkonzept zur Stärkung der kulturellen Kinderund Jugendbildung zu erarbeiten, bekommt vom SSW große Zustimmung. Der vorgelegte „Aktionsplan zur Stärkung der Kinder- und Jugendkultur“ beschreibt in Teilen den Status quo der kulturellen Bildung. Nun gilt es, Netzwerke zu knüpfen.

Die Kompetenzstelle Schule und Kultur ist durch eine erfahrene Lehrkraft besetzt, die nun die konzeptionelle Weiterentwicklung von Zielen der kulturellen Kinder- und Jugendbildung vorantreiben soll. „Kultur macht stark“ ist ein wichtiges Projekt, um Kultur in Schule zu implementieren. Die Kulturschaffenden in unserem Land sollen in vier Arbeitsgruppen einen Entwurf der Kulturperspektiven Schleswig-Holstein erarbeiten. Ich freue mich ganz besonders über die Einladung der Ministerin; ich nehme gern daran teil. Sie wissen im Zweifel am besten, wie die Potenziale einzusetzen sind. Andererseits bieten die Arbeitsgruppen die Gelegenheit für einen echten Austausch, der ja im täglichen Ge

schäft nicht immer möglich ist. Ich bin davon überzeugt, dass in diesem Bereich gerade die Minderheiten mit ihren kulturschaffenden Personen interessanten Input geben können.

Ich verspreche mir viel davon, weil hier Neuland erschlossen wird. Dabei bin ich zuversichtlich, dass die Schulen das neue Angebot sehr bald in ihre Arbeit integrieren werden. In unseren Schulen erlebe ich nämlich immer wieder, dass Lehrkräfte und Schulleitung die Ertüchtigung der ihnen anvertrauten Schülerinnen und Schüler sehr ernst nehmen. Dazu gehört die Begegnung und die Auseinandersetzung mit Kunst, Theater und klassischer Musik. Das verändert die Sicht auf die Welt und die Menschen und ist Teil eines wichtigen Reifungsprozesses gemäß dem, was Rosa Luxemburg schon vor 100 Jahren erkannt hat:

,,Entfremdet und entwürdigt ist nicht nur der, der kein Brot hat, sondern auch der, der keinen Anteil an den großen Gütern der Menschheit hat.“

(Beifall SSW und SPD)

Wir können im Jahr 2013 allerdings nicht über Theater und kulturelle Kinder- und Jugendbildung sprechen und dabei die Finanzen außer Acht lassen. Darum will ich abschließend auch etwas dazu sagen. Die Dynamisierung bezüglich des FAG begrüße ich ausdrücklich. Die Kompetenzen liegen nämlich bei den Kommunen. Sie sind öffentlicher Träger und haben durch das Einfrieren der FAGMittel das strukturelle Defizit aufgefangen. Eine große Kraftanstrengung, um das Theater- und Musikangebot in Schleswig-Holstein für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten! Der Bericht zeigt klar in eine Zukunft der Theater und ihrer Spielstätten. Damit haben wir eine hervorragende Ausgangsposition.

Kulturelle Entfaltung lässt uns teilhaben an der Gesellschaft, ermöglicht die soziale Integration, macht die Bildung ganzheitlich und hilft uns bei der Identitätsfindung. Ich meine: Da geht noch etwas. Kulturelle Bildung bekommt in Schleswig Holstein eine neue Perspektive. Das tut jedem gut. Kultur ist vielfältig, tut nicht weh und ist nicht mit Politur zu verwechseln. Ich freue mich auf den Dialog. Dialogprozess ist ein schwieriger Prozess. Ich hoffe, dass die Opposition mitmacht, denn in einen Dialogprozess gehören alle, damit wir gemeinsam an den Perspektiven arbeiten können.

(Beifall SSW, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Jette Waldinger-Thiering)

Das Wort zu einem Dreiminutenbeitrag hat die Abgeordnete Birte Pauls.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Ich möchte gern einen Blick zurückwerfen und deutlich machen, warum das Ganze so wichtig ist. Wenn Schleswig aus der Gesellschafterversammlung herausgeht, werden die anderen Kommunen nachziehen. Dann haben 50 % der Landesfläche kein öffentliches Theater mehr. 380 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen auf dem Spiel. Die Arbeitsplätze im kulturellen Bereich im nördlichen Landesteil sind - das wissen Sie selber nicht unbedingt dicht gesät.

Ein Rückblick! Als das Theater damals in die Schieflage kam, guckte Herr Klug in die Kassen, zuckte mit den Achseln und sagte: Huch, es ist ja alles leer; Schleswig, macht selber irgendetwas daraus! - Erst nach dem Regierungswechsel hat unsere Ministerin das geschafft, wovon Sie nicht einmal geträumt haben. Sie ist gemeinsam mit dem Theater sehr kreativ geworden. Der vorliegende Vorschlag ist ein guter, den Hesterberg zu einer Kulturoase weiterzuentwickeln.

Herr Sönnichsen, Sie hätten sich vielleicht im Vorfeld bei dem CDU-Kreisvorsitzenden informieren sollen. Dann hätten Sie gewusst, was aktuell in der Ratsversammlung gelaufen ist. Kurz vor der Wahl hat die CDU versucht, auf Empfehlung der ehemaligen Kulturbeauftragten Caroline Schwarz den Architekten Bassewitz nach Schleswig eingeladen, dort eine einstündige Begehung gemacht. Zu dem Architekten Bassewitz ist viel Gutes zu sagen, aber zum Beispiel auch, dass er das Astra-Gebäude in Hamburg auf einem sehr weichen Boden gebaut hat. Das war der Grund, aus dem das Gebäude sehr schnell wieder abgerissen werden musste. Wer Schleswig kennt, weiß, dass das Schleswiger Theater - das ist der Grund, aus dem es nicht mehr auf der alten Stelle platziert werden kann - eben auch auf einem sehr weichen Boden steht.

(Johannes Callsen [CDU]: Quatsch!)

- Das ist kein Quatsch!

Noch einmal zur Information, Herr Sönnichsen: Sie haben gesagt, die Partei vor Ort sei dagegen. Am 21. Mai - das ist nicht allzu lange her - hat die Schleswiger Ratsversammlung mit allen Stimmen der CDU der Weiterentwicklung des Geländes Hesterberg zugestimmt.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie hätten sich vorher bei dem CDU-Kreisvorsitzenden informieren sollen.

Herr Krumbeck, Ihr Beitrag hat mir sehr gut gefallen. „Heimliche Kulturhauptstadt“ - das finde ich wirklich prima. Herzlichen Dank dafür!

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PIRATEN und SSW)