Zu den Mindestanforderungen einer Debatte gehört, dass man über die relevanten Informationen verfügt. Deshalb äußere ich als Abgeordneter die Erwartung, die relevanten Informationen und Unterlagen von der Regierung zu bekommen.
(Anhaltender Beifall bei SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der LINKEN und SSW - Wolfgang Kubicki [FDP]: Was war denn das? Sensationell!)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gegen Ende so einer Debatte fragt man sich natürlich, worauf die einzelnen Debattenbeiträge denn fußen und wo die einzelnen „Fakten, Fakten, Fakten!“ - möchte ich jetzt einmal wie mein Fraktionsvorsitzender sagen - denn herkommen. Diese ominöse Zahl von 453 wurde häufig in den Mund genommen. Dankenswerterweise hat Herr Kollege
Stegner noch einmal nachgerechnet und ist auf 628 gekommen, wenn ich das richtig erinnere. Nur, die Zahl 453 - Sie sind offensichtlich im Besitz des Schreibens -
- Augenblick! Nun bleibt doch einmal ruhig! - Ich kann nur feststellen, dass in diesem Papier nirgendwo eine Zahl 453 auftaucht.
- Ich habe gesagt: Es taucht überhaupt nicht die Zahl 453 auf. Es ist schon merkwürdig, dass Sie möglicherweise irgendwelche Zahlen aus irgendwelchen Pressemeldungen oder so ohne Weiteres übernehmen.
Herr Stegner, Sie haben vorhin direkt aus diesem Schreiben zitiert. Dann hätten Sie auch feststellen können, dass der Minister diese Zahl überhaupt nie ins Spiel gebracht hat.
Einen kleinen Moment! Ich möchte den Satz zu Ende führen. - Deshalb so unkontrolliert dem Minister vorzuwerfen, dass er Grundregeln der Arithmetik oder so nicht beherrscht, da müssten Sie etwas vorsichtiger sein. - So, nun dürfen Sie Ihre Frage stellen.
Lieber Herr Kollege Hildebrand, Sie wissen, dass ich Sie sehr schätze. Deswegen will ich zwei sehr freundliche Fragen an Sie richten. Zum Ersten: Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass ich natürlich mitnichten weiß, ob es sich um das Papier handelt, das das Parlament nicht bekommen hat, und ob das autorisiert ist? Ich habe nur das Papier nehmen können, das mir vorliegt und den Namen von Herrn Dr. Klug trägt.
Zum Zweiten: Ist Ihnen die Methode bekannt, wenn Zahlen wie 80, 110, 17, 25, 35 in einer Seite als Folgerung steht und man das zusammenzählt - entweder im Kopf oder mit einem Rechenautomaten -, man am Ende zu einer Gesamtzahl kommen kann, und zwar mit relativ einfachen Methoden, auch als Nichtbildungsexperte, wenn man im Zahlenraum zwischen eins und 1.000 einigermaßen sicher zu Hause ist? Ist Ihnen bekannt, dass man so zu dieser Gesamtzahl kommen kann?
Sie haben eben durch die Aufzählung Ihrer Zahlen deutlich gemacht, dass Sie sehr wohl im Besitz des entsprechenden Papiers sind und offensichtlich aus Pressemeldungen Zahlen übernommen haben, die überhaupt nicht mit der Realität und dem Schreiben des Ministers im Einklang stehen.
Darf ich das so verstehen, dass Sie eben gesagt haben, Herr Kollege Hildebrand, dass Sie mich autorisieren wollten, das mir vorliegende Papier zu veröffentlichen, damit die Kollegen nach
- Wir können uns ja gleich beide noch einmal zusammen hinsetzen und dies nachrechnen. Ich glaube, dass wir dann zum selben Ergebnis kommen, Herr Dr. Stegner.
Herr Kollege Hildebrand, da Sie Fakten, Fakten, Fakten fordern, möchte ich Sie fragen, wie Sie es finden, dass die Presse, dpa und Teile des Hauses offensichtlich mehr wissen als das Parlament, während Sie hier einfordern, dass sich das Parlament auf Faktenbasis darüber austauscht, obwohl es die Fakten nicht zur Verfügung hat? Finden Sie das richtig?
sondern - das haben wir gesagt - er hat das an den Koalitionsausschuss geschickt. Das ist doch das Üblichste, das passiert, wenn bestimmte Sachverhalte verhandelt werden. Hier ist es doch offensichtlich so, dass von irgendjemandem ein Rechenfehler begangen wurde. Aber dieser Fehler ist nicht durch den Minister entstanden, sondern wahrscheinlich irgendwo im Nirwana.
aufgeregten Gedanken und Wortwechsel. Aber um hier eine geordnete Debatte fortführen zu können, sollten wir uns vielleichtt alle ein bisschen an die Regel halten und immer nur einen zur gleichen Zeit reden lassen. Das bin im Moment ich. Ich frage den Kollegen Hildebrand, ob er eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Eichstädt zulässt.
Herr Kollege Hildebrand, würden Sie meiner nachdrücklichen Forderung zustimmen, dass der Minister Klug, um diese ganze Situation noch einigermaßen zu retten, sein Papier umgehend dem Parlament zuleitet?
Das ist Sache des Ministers Klug, und zum anderen ist es Sache der Mitglieder des Koalitionsausschusses zu entscheiden, wie diese sich dazu stellen; denn diese haben das Papier ja noch gar nicht im Einzelnen beraten.