Das stelle ich mir nicht unter der Verantwortung vor, die direkt gewählte Abgeordnete für ihren Wahlkreis haben, über die wir heute Morgen gesprochen haben.
Deswegen beantrage ich jetzt hier, um das ganz deutlich zu machen, eine namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP, Drucksache 17/1410.
Herr Kollege, da Sie es mit der Wahrheit ja sehr genau nehmen, können Sie uns bitte erklären, bei welchem Tagesordnungspunkt und welchem Antrag dieser Landtag einer Schließung des Landestheaters zugestimmt hat?
Das kann ich verstehen, dass Sie das nicht verstehen. Da Sie ja der Wahrheit verpflichtet sind und immer die Wahrheit sagen, würden Sie mir bitte mitteilen, bei welchem Tagesordnungspunkt und welchem Antrag der Landtag einer Schließung des Landestheaters zugestimmt hat? Sie haben vorhin behauptet, die Kolle
gin Herold hätte einer Schließung des Landestheaters zugestimmt. Wann ist hier darüber abgestimmt worden?
Seien wir doch ehrlich, dass die Verweigerung der Dynamisierung der Mitgliedsbeiträge im Landestheater über kurz oder lang zu einer Schließung des Landestheaters führt. Das haben wir hier doch ausführlich ausdiskutiert.
Können Sie mir sagen, wie es zu einer faktischen Schließung kommen sollte, nachdem uns das Landestheater - ich nehme an, auch Ihrer Fraktion neue Konzepte für den Weiterbetrieb vorgelegt hat?
- Herr Kollege Wengler, Sie wissen genauso gut wie ich, dass die Kürzungsbeschlüsse, die dieses Haus im letzten Jahr gefasst hat, zu Einschränkungen beim Landestheater führen werden. Wir sind jetzt nicht bei der Landestheaterdiskussion. Diese sollten wir vielleicht auch noch einmal führen.
Die Kürzungen werden zu Einschränkungen führen, die perspektivisch das Ende des Landestheaters bedeuten, weil das Landestheater als Nicht-Vollspartentheater einfach nicht überlebensfähig sein wird. Das mag noch nicht in diesem und im nächsten Jahr so sein. Aber auch dem Kollegen Grisebach als Intendanten des Landestheaters ist klar, dass es das Landestheater so, wie es dieses bisher gegeben hat, in Zukunft nicht mehr geben wird.
Ja. - Ich stelle übrigens fest, dass es ungünstig ist, andere Aspekte in eine solche Diskussion einzubeziehen.
Ich möchte eigentlich gern wieder auf die Bildungsdiskussion zurückkommen, bin aber trotzdem bereit, Nachfragen zu beantworten.
Ich nehme an, dass Kultur auch zum Bereich der Bildung gehört. Herr Jezewski, können Sie mir sagen, wann wir Kürzungen für das Landestheater Flensburg beschlossen haben?
Kollege Jezewski, kann es sein, dass Sie im Wesentlichen darauf hinweisen wollten, dass die Kollegin Herold in Flensburg anders redet als hier im Parlament?
- Kollege Weber, das haben Sie jetzt äußerst treffsicher und in wenigen Worten dargestellt. Vielen Dank.
Kollegin Herold, der Vorwurf geht an Sie persönlich und nicht nur in diesem Bereich. Deswegen mein Antrag auf namentliche Abstimmung.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss noch ein paar Bemerkungen loswerden. Erste Bemerkung. Die Universität Flensburg hat ein Profil. Dieses Profil beinhaltet die Lehrerbildung und die Wirtschaftswissenschaften. Das sind die Rahmen dieses Profils. Dass in der Lehrerbildung Veränderungen zu geschehen haben, darüber gibt es in diesem Haus keinen Dissens. Aber zu dem Profil der Uni Flensburg gehören auch die Wirtschaftswissenschaften. Die Wirtschaftswissenschaften wurden vor der Sommerpause zur Disposition gestellt - von der Haushaltsstrukturkommission.
Darum sage ich: Unser Antrag bedeutet nicht einfach „Weiter so!“, sondern unser Antrag bedeutet, dass man sich vonseiten der Landesregierung zu diesem Profil der Universität Flensburg bekennen soll.
Ich fordere die Landesregierung auf, sich endlich einmal den Hut der Verantwortung aufzusetzen. Sie hat da nämlich bisher gekniffen, wo sie nur konnte.
Zu dem Profil der Uni Flensburg gehört auch, dass man von sich aus gemeinsam mit der Region schon vieles auf den Weg gebracht hat. Das ist aber nicht das Verdienst der Landesregierung. Das ist das Verdienst der Region, der Wirtschaft in der Region und auch der Menschen dort insgesamt.
Auch dort hat die Landesregierung bisher gekniffen. Sie hat sich nicht dazu bekannt. Sie hat den Hut nicht aufgesetzt.
Zweite Bemerkung. Zu der verbesserten Kooperation zwischen der Uni Flensburg und der FH. Dazu kann es keine zwei Meinungen geben. Das haben wir lange gefordert. Wir vom SSW freuen uns darüber, dass sich diese Kooperation auf einem guten Weg befindet. Das hängt mit Personen zusammen, das hängt aber auch mit der Erkenntnis vor Ort zusammen, dass man nur gemeinsam stark sein kann.