Protocol of the Session on November 12, 2003

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/2642

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses Drucksache 15/2989

Ich erteile zunächst dem Berichterstatter des Bildungsausschusses, Herrn Abgeordneten Dr. von Hielmcrone, das Wort.

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst

Im Einvernehmen mit dem Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Bildungsausschuss dem Landtag einstimmig, den Antrag in der Ihnen vorliegenden Fassung anzunehmen.

Ich bedanke mich bei dem Herrn Berichterstatter. Ich darf fragen, ob es Wortmeldungen zu diesem Bericht gibt. - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der Fraktion der CDU in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung anzunehmen. Wer dem so zustimmen will, den darf

ich um das Handzeichen bitten. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Damit ist auch das vom Haus einstimmig so angenommen.

Wir haben es jetzt kurz vor 18 Uhr. Das Aufrufen weiterer Tagesordnungspunkte, zu denen eine Aussprache nicht vorgesehen ist, ist mangels Masse im Moment nicht möglich. Das Eintreten in längere Beratungen ist dem morgigen Tag vorbehalten. Bis dahin verabschiede ich das Haus in die Abendpause. Wir sehen uns morgen früh wieder. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 17:53 Uhr

Anlage

Name Abstimmung Name Abstimmung

SPD

Heinz-Werner Arens Nein Holger Astrup Nein Wolfgang Baasch Nein Hermann Benker Nein Andreas Beran Nein Gisela Böhrk Nein Klaus Buß Nein Peter Eichstädt Nein Ute Erdsiek-Rave Nein Rolf Fischer Nein Ingrid Franzen Nein Wolfgang Fuß Nein Renate Gröpel Nein Lothar Hay Nein Birgit Herdejürgen Nein Dr. Ulf von Hielmcrone ------ Astrid Höfs Nein Dr. Henning Höppner Nein Helmut Jacobs Nein Arno Jahner Nein Ursula Kähler Nein Dr. Gabriele Kötschau Nein Maren Kruse Nein Wilhelm-Karl Malerius Nein Heide Moser ------ Klaus-Dieter Müller ------ Konrad Nabel Nein Günter Neugebauer Nein Helmut Plüschau Nein Gerhard Poppendiecker Nein Klaus-Peter Puls Nein Sandra Redmann Nein Ulrike Rodust Nein Thomas Rother Nein Anna Schlosser-Keichel Nein Bernd Schröder Nein Jutta Schümann Nein Heide Simonis Nein Siegrid Tenor-Alschausky Nein Jürgen Weber Nein Friedrich-Carl Wodarz Nein

CDU

Hans-Jörg Arp Ja Claus Ehlers Ja Uwe Eichelberg Ja Sylvia Eisenberg Ja Jürgen Feddersen Ja Torsten Geerdts Ja Thorsten Geißler Ja Uwe Greve Ja Claus Hopp Ja

Jost de Jager Ja Peter Jensen-Nissen Ja Werner Kalinka Ja Martin Kayenburg Ja Dr. Trutz Graf Kerssenbrock Ja Helga Kleiner Ja Klaus Klinckhamer Ja Peter Lehnert Ja Heinz Maurus Ja Manfred Ritzek Ja Ursula Sassen Ja Jutta Scheicht Ja Klaus Schlie Ja Brita Schmitz-Hübsch Ja Monika Schwalm Ja Caroline Schwarz Ja Berndt Steincke ------ Roswitha Strauß Ja Thomas Stritzl ------ Frauke Tengler Ja Herlich Marie Todsen-Reese Ja Dr. Johann Wadephul Ja Joachim Wagner Ja Rainer Wiegard Ja

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Angelika Birk Nein Irene Fröhlich Nein Monika Heinold Nein Karl-Martin Hentschel Nein Detlef Matthiessen Nein

FDP

Christel Aschmoneit-Lücke Ja Joachim Behm Ja Dr. Heiner Garg Ja Günther Hildebrand Ja Dr. Ekkehard Klug Ja Veronika Kolb Ja Wolfgang Kubicki Ja

SSW

Lars Harms Enthaltung Silke Hinrichsen Enthaltung Anke Spoorendonk Enthaltung

Zusammenstellung:

Abgegebene Stimmen 84 davon

Jastimmen 38 Neinstimmen 43 Enthaltungen 3