Protocol of the Session on July 13, 2001

Frau Eisenberg, Sie haben als Berichterstatterin des Bildungsausschusses das Wort.

Der Bildungsausschuss hat sich damit am 14. Juni 2001 befasst. Mit den Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und gegen die Stimmen von CDU und FDP empfiehlt der Ausschuss dem Landtag, den Antrag abzulehnen.

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende hat den Bericht erstattet. Die Empfehlung lautet, den Antrag abzulehnen.

Wer ihr folgen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dann haben wir diesen Antrag mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW gegen die Stimmen von CDU und FDP angenommen.

Dann muss ich der Ordnung halber noch Tagesordnungspunkt 57 aufrufen:

Soziale Absicherung von Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/729

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses Drucksache 15/1079

Ich erteile dem Berichterstatter des Sozialausschusses, Herrn Abgeordneten Beran, das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach Abstimmung mit diversen Abgeordneten verweise ich auf die Vorlage.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter! Wortmeldungen zum Bericht gibt es nicht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Der Ausschuss hat also empfohlen, den Antrag für erledigt zu erklären. Wer so verfahren will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dann haben wir einstimmig so beschlossen.

Ich rufe den wirklich letzten Tagesordnungspunkt auf, nämlich den Tagesordnungspunkt 59:

Entlastung des Landesrechnungshofs SchleswigHolstein für das Haushaltsjahr 1999

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses Drucksache 15/1081

Ich erteile das Wort der Berichterstatterin, der Frau Abgeordneten Kähler.

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Ausschussdienst und Stenographischer Dienst

Ich verweise auf die Vorlage, Herr Präsident!

Die Frau Berichterstatterin hat auf die Vorlage verwiesen. Wortmeldungen zu diesem umfangreichen Bericht gibt es nicht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Dann lasse ich über die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses abstimmen. Wer dieser Beschlussempfehlung folgen will, den bitte ich um das Handzeichen - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Wir haben einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der 14. Tagung. Die 15. Tagung wird am 26. September 2001 um 10 Uhr eröffnet.

Ich möchte Ihnen allen für die jetzt vor uns liegende Pause alles Gute wünschen. Es gibt ja diesen - auf Deutsch gesagt: „saublöden“ - Spruch: „Sie haben es sich verdient.“

(Heiterkeit)

Normalerweise soll dieser Spruch Gut und Böse ansprechen. Das will ich mir nicht zu Eigen machen. Aber ich will gern sagen: Ich glaube, wir haben in den letzten Monaten ordentlich und hart gearbeitet, sodass wir uns eine Erholungspause verdient haben. Die wünsche ich Ihnen allen, Ihren Angehörigen und Freunden. Alles Gute!

Die Sitzung ist geschlossen.

(Beifall)

Schluss: 14:42 Uhr