Protocol of the Session on July 11, 2001

Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung -

(Dr. Ekkehard Klug [FDP]: Zur Geschäfts- ordnung: Herr Astrup!)

- Zur Geschäftsordnung, Herr Astrup!

Frau Präsidentin, hierzu haben sich die Fraktionen darauf verständigt, dass dieser Bericht, der uns in schriftlicher Form bereits vorliegt, in der 15. Tagung behandelt werden soll.

Mithin wird dieser Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung für diese Tagung abgesetzt. Ich danke Herrn Astrup.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 21 auf:

Anmeldung zum Rahmenplan 2001 „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 15/1058

Bericht der Landesregierung

Drucksache 15/1105

Zur Geschäftsordnung erteile ich Herrn Abgeordneten Astrup das Wort.

Es ist zwischen den Fraktionen vereinbart worden, diesen Bericht im Agrarausschuss geben zu lassen und ihn dort abschließend zu beraten.

Gut. Dann lasse ich darüber abstimmen, den Bericht zur abschließenden Beratung an den Agrarausschuss zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 23 auf:

Energieeinsparung bei den Landesliegenschaften

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 15/1064

Ich lasse über den Antrag in der Sache abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 27 und 58 auf:

Gemeinsame Beratung

a) Generalplan Küstenschutz - Integriertes Küstenschutzmanagement in Schleswig-Holstein 2001

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 15/1075

b) Mittel- und langfristige Küstenschutzmaßnahmen sowie der Generalplan Küstenschutz

Bericht der Landesregierung Drucksache 15/451

Bericht und Beschlussempfehlung des Agrarausschusses Drucksache 15/1080

(Wortmeldung des Abgeordneten Holger Astrup [SPD])

- Zum Abstimmungsverfahren, Herr Abgeordneter Astrup!

Frau Präsidentin, zwischen den Fraktionen ist vereinbart worden, sowohl die Drucksache 15/1075 als auch die Drucksache 15/1080 an den Agrarausschuss zu überweisen.

(Zurufe: Mikrofon!)

Es soll beides an den Agrarausschuss überwiesen werden.

(Wortmeldung der Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan [FDP])

- Frau Abgeordnete Dr. Happach-Kasan.

Ich möchte nur darauf hinweisen, dass der Antrag zum Generalplan Küstenschutz - Tagesordnungspunkt 27 auch von der FDP-Fraktion mit unterzeichnet worden ist.

Ich danke der Frau Abgeordneten Dr. Happach-Kasan. Dies wird berichtigt.

Zu Tagesordnungspunkt 58 weise ich darauf hin, dass in der Drucksache 15/1080 bereits der Bericht und die

(Vizepräsidentin Dr. Gabriele Kötschau)

Beschlussempfehlung des Agrarausschusses vorliegen. Das heißt, darüber wird natürlich abgestimmt.

(Wortmeldung des Abgeordneten Karl-Martin Hentschel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

- Zur Geschäftsordnung, Herr Hentschel!

Den Tagesordnungspunkt 27 -

(Zurufe: Mikrofon!)

Bitte gehen Sie ans Mikrofon.

Na gut. - Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 27 ist ein Berichtsantrag. Danach soll der Bericht in der 14. Tagung gegeben werden. Das ist heute. Da der Bericht heute nicht vorgelegt wird, schlage ich vor, dass wir den Antrag dahin gehend ändern, dass der Bericht in der 15. Tagung gegeben wird, und den Antrag heute verabschieden.

Zu Tagesordnungspunkt 58 gibt es keinerlei Meinungsverschiedenheiten; die Sache kommt aus dem Agrarausschuss zurück. Daher erteile ich das Wort dem Berichterstatter des Agrarausschusses, Herrn Abgeordneten Hopp.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist so, wie Sie eben gesagt haben. Ich bitte, die Vorlage so zur Kenntnis zu nehmen.

Wer diese Vorlage so zur Kenntnis nehmen will, den bitte ich um Zustimmung. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Tagesordnungspunkt 58 erledigt.

Was den Tagesordnungspunkt 27 angeht -

(Wortmeldung des Abgeordneten Holger Astrup [SPD])

- Herr Abgeordneter Astrup, zur Geschäftsordnung!

Frau Präsidentin!