Protocol of the Session on March 23, 2001

Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf:

Bericht zur Situation von Frauen auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, F.D.P., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

Drucksache 15/779 (neu)

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Mir wurde mitgeteilt, dass die Fraktionen übereingekommen sind, dass der geforderte Bericht nicht in der 14., sondern in der 15. Tagung gegeben werden soll. Ich lasse also über den Antrag mit dieser Änderung in der Sache abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Wir haben einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf:

Privatfinanzierung der Elbquerung

Antrag der Fraktion der F.D.P.

Drucksache 15/790

Auch hier ist eine Aussprache nicht vorgesehen. Wir haben uns im Ältestenrat darauf verständigt, dass die Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt rechtzeitig vor der 12. Tagung einen schriftlichen Bericht vorlegen wird. Ich lasse über den Antrag mit dieser Änderung in der Sache abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

(Präsident Heinz-Werner Arens)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Ausschussdienst und Stenographischer Dienst

Ich rufe Tagesordnungspunkt 12 auf:

Weiterentwicklung der beruflichen Schulen zu regionalen Berufsbildungszentren

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 15/797 (neu)

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich lasse über den Antrag in der Sache abstimmen. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? - Ein verspätetes Ja von Herrn Arp. Dieser Antrag ist damit einstimmig angenommen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 13 auf:

Stand und Perspektiven von Denkmalschutz und Denkmalpflege in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion der F.D.P. Drucksache 15/799

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 15/834

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag Drucksache 15/834 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Die Änderung ist einstimmig so beschlossen. Ich lasse jetzt über den Antrag in der so geänderten Fassung abstimmen. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf:

Bericht über die Entwicklung der Kabelnetze

Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 15/800

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich lasse über den Antrag in der Sache abstimmen. Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 23 auf:

Zwischenlagerung abgebrannter Brennelemente

Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Drucksache 15/333

Bericht- und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses Drucksache 15/746

Ich erteile der Berichterstatterin des Innen- und Rechtsausschusses, Frau Abgeordneter Schwalm, das Wort.

Herr Präsident! Der Innen- und Rechtsausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage beraten und empfiehlt dem Landtag in Übereinstimmung mit dem beteiligten Umweltausschuss die Kenntnisnahme.

Ich danke Ihnen für diesen Bericht. Gibt es Wortmeldungen dazu? - Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über die Empfehlung des Ausschusses abstimmen, die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU zur Kenntnis zu nehmen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? Stimmenhaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 24 auf:

Sozialversicherungsfreiheit von Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich Tätiger

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/68

Bericht- und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses Drucksache 15/748

Ich erteile dem Berichterstatter des Sozialausschusses, Herrn Abgeordneten Beran, das Wort.

Herr Präsident! Ich verweise auf den Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses, Drucksache 15/748.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Wortmeldungen zum Bericht liegen nicht vor. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag für erledigt zu erklären. Wer so verfahren will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der 11. Tagung angelangt. Ich wünsche Ihnen für die bevorstehenden Osterferien und das Osterfest Erholung und Ihnen und Ihren Familien alles Gute.

Ich schließe die Sitzung.

Schluss: 14:04 Uhr