Dann möchte ich noch einen letzten Prm1.i ansprechen und geradezu ein Angebot an den Kollegen de J ager unterbreiten. Herr de Jager, Sie haben hier gesagt, das sei ja nicht angängig und sozusagen kritil;wiirdig, dass die Landesregierung beziehungsweise die Ministerin nicht die Vermerke yeröffentliche, die irgend wo im
Haus erstellt worden sind. Ich will Ihnen sagen - und ich will Ihnen ein Angebot machen -: Sollten Sie jemals in diesem Jahrhundert Gelegenheit bekonunen, hier zu regieren, Herr de Jager, und mir oder uns hier versprechen. dass alle Vernterke, die bei Ihnen erstellt werden, auch veröffentlicht werden, verspreche ich Ihnen, Sie zu wählen. - Versprochen!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen eigentlich nur in die Papiere zu sehen, um festzustellen, dass BüNDNIS 90/DIE GRüNEN und SPD in der Einschätzung dessen, was denn notwendig ist, weitaus dichter beim Rechnw1;shof liegen als die CDU.
(Beifall der Abgeordneten lrene Fröhlich [BüNDNIS 90/DIE GRüNEN] - Zuruf des Abgeordneten Lotltar Hay [SPD])
2004/05 hält der Landesrechnungshof ftir nicht ausreichend, die derzeitige Unterrichtsversorgung aufrechtzuerhalten."
Wir sagen, v.ir wollen !.000 neue Stellen, um die derzeitige Unterrichtsversorgung aufrechtzuerhalten. Was sagt die CDU in ihrem Progranun? - Die cbu sChreibt doch tatsächlich, sie möchte in den kommenden ftinf Jahren I. 000 Stellen, um damit die Gmndlage ftir eine erfolgreiche Schulbildung zu schaffen; denn das wäre eine deutliche Verbesserung dei Uittemchtsversorgung.
Sie glauben, dass Sie mit !.000 neuen Stellen die Unterrichtsversorgung im Land deutlich verbessern können. Da_bin ich aber gespannt. So weit gehen wir nicht. Wir sagen, diese I. 000 Stellen sind dazu da, Standards zu halten, und der Rechnungshof sagt, das reiche nicht. Also sind v.ir deutlich dichter beim LandesrecluJ.\!ßgshof und auch das ist ja einmal nicht schlecht.
Aber ich möchte noch etwas hinzufügen: Wem1 wir denn in aller Konsequenz - wir haben ja alle die Unterlagen bekommen - der Wirtschaftlichkeitsberechnung des Reclmungshof folgen wollten, dann, liebe Kollegümen und Kollegen, \\iirden wir in SchleswigHolstcin Mämter als Beamte einstellen lUld Frauen als Angestellte.
Da frage ich Sie, die Sie doch inuner die Fans des Rechnmtgshofs sind, ob Sie deun diese Konsequenz auch mittragen wollen, ob das denn Ihre Vorstellungen sind.
Dam1 sagt der Reclmungshof noch • deshalb bin ich noch eÜlUlal nach vom gegangen, weil ich ilun dringlichst davon abraten möchte-:
"Der Landesreclmmigshof wird ün Rahn1en einer Arbeitsplanung prüfen, ob eine derartige Untersuchung·'
"Eine UntersuchWig, ob beamtete oder angestellte Lehrkräfte speziell in SchleswigHolstein langfristig günstiger sind, könnte nur durch eine landesspczifische, mnfangreiche, zeitaufwendige mtd mathematisch-statistisch abgesicherte Stichprobcnerhebmtg der einzeJ. nen benrllichen Lebensabläufe aktiver und pcnsionierter Lehrkräfte vorgenommen werden.''
Da sage ich, Herr Korthals: Wenn Sie zu viel Arbeitskapazität haben. sagen Sie Bescheid. In den Schulen ist Bedarf.
In den Schulen ist Bedarf. Ich glaube, dass die eine oder andere Person aus dem LandesreclmlUlgshof damt gern eimnal Vertretung in den Schulen machen kömttc. Aber ersparen Sie uns diese zeitaufwendige Untersuchung.
(Beifall bei BüNDNIS 90!DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD • Martil1 Kayen- burg [CDU]: Das ist doch mtglaublich!)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren I Ich muss einfach noch einige Bemerkungen machen. Die erste Bemer!.:ung muss ich deswegen machen, weil ich fürmeine Mitarbeiteriruten und Mitarbeiter eine Fürsorgepflicht habe. Ich weise Begriffe zurück, die hier bei der Antwort auf die Große Anfrage ftir Mitarbeiterin· nen und Mitarbeiter verwandt worden sind, die daran gearbeitet, die dafür gereclmet und llmen Statistiken zur Verfügmtg gestellt haben. Diese Qualifikation als ,,mogeln" oder als ,2ahienspielereien" weise ich mit Nachdruck zurück. Das ist eine Unverschämtheit.
(Beifall bei der SPD und BÜNDNIS 90!DlE GRÜNEN Zuruf des Abgeordneten Dr. Ekkehard Klug [F.D.P.] - Jost de Jager [CDU]: Tiuc Mitarbeiter sind doch gar nicht unsere Ansprechpartnerl)
• Sie greifen damit genau die Menschen an. die diese Bereclmtmgen angestellt haben. Das weise ich mit Nachdruck zurück.
- Jede dieser Bereclmmigen, jede dieser Statistiken ist nachprüfbar und diskutabel. Das kömten wir auch gern noch fortsetzen. Ich habe nichts gegen eine Sondersitzung des Bildungsausschusses zu dieser Frage einzuwenden. Dort körnten wir Ihnen das noch eüuual gcnau vorreclmen. Wir stellen llmen auch gern noch mclu Zahlemnatcrial zur Verfügung, nach dem Sie gar nicht gefragt haben, Herr Dr. Klug. Dieses Material haben "ir, un1 zu belegen, dass Sie hier auch manches schief dargestellt haben.
Dazu muss ich auch noch zwei. drei Bemerkungen machen, weil das die intellektuelle Redlichkeit erfor
Das betriJTt ztmt einen die Frage: Was bezieht man eigentlich mit ein und was n.icht0 - In allen Schulstatistiken der Kultusministerkonfercnz, bei denen es um die Unterrichtsversorgung geht - ob das nun in Bay· ern ist, in Berlin oder in Schleswig-Holstein •. wird natürlich der eigenverantwortliche Unterricht der Referendare mit einbcrechnet.
Es wird natürlich auch der HauswirtschaftsWlterricht, der katholische Religionsunterricht, der Werkstattunterricht mit einberechnet Wld es werden sogar die Mittel mit einbereclmet, die fiir den Unterrichtsausfall zur VerfugWlg stehen.
Wir haben noch einmal nachgereclmet und herausgerechnet, wie viel Planstellenwerte das denn sind, weil ich auch meine. dass der Unterricht, der im Grunde erteilt werden muss, dann nicht doppelf gezählt werden darf. Aber das sind ganze 50 Stellenwerte von insgesamt 437. die mit eingerechnet werden müssen. Ich gebe Ilmen das gern noch einmal schriftlich;
Sie brauchen das sich jetzt nicht zu notieren. Aber es ist einfach nicht in Ordnung, so zu tun, als gehörte das gar nicht dazu.
Der zweite PWlkt. zu dem ich etwas sagen will - Sie bauschen das hier einfach auf. als wäre das so dramatisch wie sonst irgendetwas -: zur so genannten 65 %Variante.
- Das ist doch schon vor vier Jahren im Zusammenhang mit dem KLAUS-Konzept diskutiert worden! Dann ist Ihr Gedächtnis vielleicht kurz. Gut. Jetzt wissen Sie es ganz genau.
Ich sage Ihnen eines: RWld ein Drittel werden in die vorhandenen Klassen gehen. Aber nWl muss man sich ja eimnaL um das zu entdramatisieren, die tatsächlieben Zahlen angucken. Es sind ungefahr 10.000
Schülerinnen und Schüler und wir haben im Land um und bei 14.000 Schulklassen. Rechnen Sie sieb doch bitte eimual aus, was das bedeutet: I 0.000 Schüler auf