Überhaupt nicht schlüssig ist die Theaterförderung. Die Stadt Trier erhält 6,3 Millionen Euro, die Stadt Koblenz 5,8 Millionen Euro, das Pfalztheater Kaiserslautern 7,5 Millionen Euro, und – jetzt bitte festhalten – die Stadt Lahnstein bekommt für ihr Theater 40.000 Euro. Sie wird mit 40.000 Euro abgespeist. Das mit einer fadenscheinigen Begründung, die in Lahnstein zu großer Verärgerung und einem offenen Brief an den zuständigen Minister geführt hat.
Wir halten diese finanzielle Diskriminierung für einen Skandal und haben diesbezüglich bereits einen Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur gestellt.
Ist – so muss ich fragen – der Landesregierung das Theater in Lahnstein wirklich nur derart wenig Geld wert?
Ein mit großem Engagement und breiter lokaler Unterstützung betriebenes Haus, dessen Programm der Verein zur Kulturpflege Lahnstein folgendermaßen skizziert – ich zitiere –: „Ohne Hybris und postmodernistischen Schnickschnack, aber mit viel Achtung für Werk und Autor“.
Fazit zum Kulturförderbericht – ich komme zum Ende –: viel Marx, viel Ideologie, wenig Heimat und eine Theaterförderung, die im Ausschuss noch ein Nachspiel haben wird.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beraten heute über den ersten rheinland-pfälzischen Kulturförderbericht, und wir können stolz auf die großartige Kultur in unserem schönen Land sein.
Bedauerlicherweise steht Kultur allzu oft im Schatten aktueller Tagesereignisse. Wir erinnern uns zu selten daran, dass Kultur Inbegriff der Kunst, der Sprache und unserer Fähigkeiten und Gewohnheiten ist, die wir uns angeeignet haben.
Vor diesem Hintergrund ist der heute vorgestellte Kulturbericht der Landesregierung umso wichtiger. Er dokumentiert den Reichtum unserer rheinland-pfälzischen Kulturlandschaft und erinnert an folgenden Satz – ich zitiere, wunderschön –: „Man sollte alle Tage wenigstens ein kleines Lied hören,
ein gutes Gedicht lesen, ein treffliches Gemälde sehen und, wenn es möglich zu machen wäre, einige vernünftige Worte sprechen.“
Meine Damen und Herren, der Kulturförderbericht ist Zeugnis der einzigartigen kulturellen Vielfalt unseres Landes. Ich möchte ein besonderes Beispiel herausgreifen. Rheinland-Pfalz ist weltweit bekannt für seine eindrucksvollen Burgen, Schlösser und Kulturlandschaften. Deshalb freuen wir uns – ich mich persönlich ganz besonders –,
dass die Bundesgartenschau im Jahr 2029 im Oberen Mittelrheintal stattfinden wird und mit Frau Staatssekretärin Steingaß als Buga-Beauftragte und Frau Staatssekretärin Schmitt als Verantwortliche für die Tourismusstrategie schon heute zwei starke Stimmen erhält.
So ist garantiert, dass sich Rheinland-Pfalz wiederum als offenes und buntes Land präsentieren und Gäste aus der ganzen Welt herzlich willkommen heißen wird.
Meine Damen und Herren, der Bericht zeigt auch, dass das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur den finanziellen Forderungen der Kultur in vorbildlicher Weise nachkommt. So hat das Land im Jahr 2018 ausschließlich aus diesem Haushalt 122,5 Millionen Euro in Kultur investiert – dazu kommen noch ein paar andere Dinge hinzu – und die Kulturmittel damit um 10 % erhöht.
Davon sind rund 64,2 Millionen Euro in landeseigene Kultureinrichtungen geflossen. Mit den restlichen 58,3 Millionen Euro wurden Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende sowie kommunale, kirchliche und private Kultureinrichtungen gezielt finanziell unterstützt.
An dieser Stelle gilt deshalb unser ausdrücklicher Dank Herrn Staatsminister Wolf und seinem Staatssekretär Herrn Alt, die sich sehr, sehr erfolgreich für die Kunst und die Kultur in unserem Land einsetzen.
Meine Damen und Herren, diesen erfolgreichen Kurs möchten wir als Freie Demokraten gemeinsam mit allen Freunden der Kultur auch in Zukunft fortsetzen.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP: Sehr schön!)
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Kulturpolitikerin ist es für mich eine Freude, in dem Bericht zu sehen, welche kulturellen Highlights RheinlandPfalz zu bieten hat.
Damit meine ich die großen, überregional wahrgenommenen Ausstellungen der Museen wie die schon angesprochene Marx-Ausstellung im letzten Jahr,
die aufwendigen Inszenierungen aller Sparten des Mainzer Staatstheaters, die touristisch viel beachteten Denk
mäler und die regelmäßigen musikalischen Höhepunkte der großen Orchester. Genauso meine ich aber auch die inhaltliche und ästhetische Bandbreite der freien professionellen Theater, die Leistungen der freien Musikszene und der Laienmusik, die bildenden Künstler und zahlreichen Bibliotheken im Land – hier hat Rheinland-Pfalz die größte Zahl gemessen an den Einwohnern – und nicht zuletzt die vielen kleinen, zum Teil ehrenamtlichen Initiativen, die beispielsweise im Kontext des Kultursommers und der zahlreichen Festivals ihr Können zeigen.
Sie alle tragen dazu bei, dass unser Land reich ist an kulturellen Höhepunkten. Ihnen allen gebührt an dieser Stelle unser besonderer Dank.
Den Facettenreichtum und die Vielstimmigkeit der Kulturszene unseres Landes zeigt der erste Kulturförderbericht des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Er liefert einen detaillierten Überblick über die Förderpraxis des Landes und legt Zusammenhänge in der Förderstruktur offen. Der Kulturförderbericht schafft Transparenz.
Transparenz ist es, die wir brauchen, um auch im Kulturbereich Entwicklungsplanung zu betreiben. Ich möchte mich an dieser Stelle deshalb noch einmal ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums, natürlich bei Herrn Minister Wolf und auch bei Staatssekretär Alt für die geleistete Arbeit und die Zusage bedanken, zukünftig in regelmäßigen Abständen in ähnlicher Form aus der Kulturförderpraxis des Landes zu berichten.
Wir haben in den letzten Jahren einige Meilensteine für die Kultur des Landes erreicht. Zum einen haben wir den Kulturetat im Doppelhaushalt 2019/2020 um mehr als 10 % erhöht. Dass die zusätzlichen Mittel bei unseren Künstlerinnen und Künstlern und allen weiteren kreativen Köpfen im Land mehr als gut investiert sind, zeigt nicht zuletzt der vorliegende Kulturförderbericht.
Seit 2018 haben wir zum anderen eine Kulturförderrichtlinie, die endlich ihrem Namen auch gerecht wird und tatsächlich Kultur fördert, anstatt die Kulturschaffenden in die Rolle von Verwaltungskräften zu zwingen. Das vereinfachte Antrags- und Förderverfahren ist vorbildhaft im Bundesvergleich, und wir können zu Recht stolz sein auf diese Errungenschaft.
Natürlich ist die Unterstützung und Gestaltung der kulturellen Landschaft von Rheinland-Pfalz damit noch nicht am Ziel. Der detaillierte Überblick über die Fördertätigkeiten des Landes sollte für uns ein Impuls sein, uns Gedanken über die Zukunft der Kulturförderung zu machen. Demografischer Wandel, Urbanisierung, aber auch die Gentrifizierung sind Entwicklungen, die für den Kulturbereich veränderte Voraussetzungen und Bedürfnisse bedeuten.
Viele kulturelle Institutionen, gerade im ländlichen Raum, stehen vor einem Generationenwechsel. Gleichzeitig schwindet in den Städten aufgrund von Raumnot und
gestiegenen Mieten der Freiraum für die Erprobung neuer kreativer Ausdrucksformen und für den künstlerischen Nachwuchs.
In Artikel 72 des Grundgesetzes ist die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Ziel politischen Handelns formuliert. Es muss daher für die kommenden Jahre unser Auftrag sein, den Zugang zu einer kulturellen Grundversorgung für alle Rheinland-Pfälzerinnen und RheinlandPfälzer auch in Zukunft sicherzustellen.
Der letzte Vorstoß im Kulturbereich liegt mit der Einführung des Kultursommers fast 30 Jahre zurück. Wir sind der Ansicht, dass jetzt Zeit wäre für neue starke Impulse und um in die Diskussion zu gehen. Wir saßen mit den kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprechern vor noch nicht allzu langer Zeit gemeinsam beim Berufsverband Bildender Künstler und haben diese Diskussion schon einmal angestoßen.
Was ist förderwürdig in der Kunst und in der Kultur? Diese Diskussion würden wir gerne weiterführen und vertiefen. Wir würden schauen, wie wir die Kulturförderung des Landes Rheinland-Pfalz weiterentwickeln können. Wir finden, es stünde dem Landtag daher gut zu Gesicht, in der nächsten Legislatur vielleicht auch einmal in einer EnqueteKommission über das Thema „Kultur“ zu diskutieren und zu überlegen, wie wir die Kulturförderung in Richtung eines Kulturfördergesetzes oder eines Kulturentwicklungsplans weiterentwickeln können, aber auf jeden Fall, um diese Diskussion einmal anzufangen und zu vertiefen.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Rheinland-Pfalz verfügt über eine vielfältige, offene und lebendige Kulturszene.