Ich denke, das ist eine finanzielle Entlastung gerade der körperschaftlichen Forstbetriebe bei geringerem Holzertrag, unabhängig von der Fläche. Das ist aufgrund der Situation im Wald und der schlechteren Erträge durchaus eine sinnvolle Geschichte.
Klar, wir haben dann vielleicht ein kleines Ungleichgewicht zwischen staatlichen und kommunalen Förstern, aber der Status quo bei den kommunalen bleibt zumindest erhalten. Da ändert sich nichts. Deswegen ist auch das sicherlich grundsätzlich zu begrüßen.
Ich habe noch eine Frage, zu der die Ministerin nachher sicherlich noch etwas sagen wird. Vielleicht können Sie noch einmal etwas zu der Kostenabschätzung sagen. Da steht etwas von einem niedrigen einstelligen Millionenbetrag. Das umfasst eine Bandbreite von 1 Million Euro bis 9 Millionen Euro. Vielleicht können Sie das ein bisschen einordnen. Das wäre schön.
Insgesamt begrüßen wir die Regelungen insbesondere zum Heil- und Kurwald, das ist gar keine Frage. Wir freuen uns auf die Ausschussberatungen.
Ja, bis wir den Heilwald dann gemeinsam zum Stressabbau nach der Plenarsitzung nutzen können, dauert es noch ein bisschen.
Vorher geht die Beratung hier und anschließend in den Ausschüssen weiter. Dann folgt noch die zweite Beratung.
Verehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Ich möchte mich natürlich auch für den Kur- und Heilwald aussprechen. In Japan gibt es mit dem Waldbaden bereits die Vorreiter. Für uns in Rheinland-Pfalz ist das ein absolutes Highlight. Ich denke, das wird auch für die Region im nördlichen Rheinland-Pfalz wieder ein Sprung in die richtige Richtung sein.
Deswegen sollten wir die Ausschussberatungen für diesen Gesetzentwurf positiv angehen, und wir hoffen, dass wir im Ausschuss gute Beratungen haben werden.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Wald erfüllt vielfältige und wichtige Aufgaben. Er ist Klimaschützer, bietet Lebensraum, ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, aber vor allem ein Erholungsort. Der Aufenthalt im Wald kann bei Beschwerden der Atemwege, Herz-Kreislauf-Problemen oder psychosomatischen Erkrankungen helfen. Die gesundheitsfördernden Wirkungen des Waldes sind durch medizinische Studien und Gutachten belegt.
Wie eben schon angesprochen wurde, gibt es auf Usedom bereits seit dem Jahr 2016 den ersten europäischen Kurund Heilwald. Dieses Konzept ist sehr erfolgreich. Nun wollen wir diese Möglichkeit auch in Rheinland-Pfalz schaffen; denn gerade Rheinland-Pfalz als waldreichstes Bundesland misst dem Wald und seinen Funktionen eine ganz besondere Bedeutung und Stellung zu.
Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes wollen wir vor Ort die Möglichkeit schaffen, bestimmte Waldgebiete zu einem Kur- und Heilwald zu erklären und auszuweisen. Die Stadt Lahnstein hat bereits großes Interesse bekundet, den ersten Kurund Heilwald in Rheinland-Pfalz zu eröffnen. Gemeinsam mit der Kurklinik vor Ort arbeitet die Stadt aktuell an einem
Ein Kur- und Heilwald kann positive Wirkungen auf den Tourismus vor Ort haben. Aus diesem Grund sind wir optimistisch, dass noch weitere Kommunen in Rheinland-Pfalz diese Chance ergreifen werden. Dieses Vorhaben unterstützen wir als FDP-Landtagsfraktion ausdrücklich.
Neben der Rechtsgrundlage für einen Kur- und Heilwald beinhaltet der vorliegende Gesetzentwurf noch eine wichtige Änderung bei den Revierdienstkosten. Diese Gesetzesänderung wurde bereits in der gemeinsamen Walderklärung der Landesregierung angekündigt und ist ein weiterer Baustein, um unseren Wald und die Forstbetriebe zukunftsfest aufzustellen.
Das aktuelle Landeswaldgesetz sieht beim Revierdienst durch staatliche Bestellte bislang nur für Körperschaften mit einem Waldbesitz unter der 50 ha-Grenze eine Abrechnung über Gebührensätze vor. Durch die Extremwetterereignisse haben sich die Holzeinschlagsmöglichkeiten regional deutlich reduziert. Dies hat negative Auswirkungen insbesondere auf die größeren Forstbetriebe, die über der 50 ha-Grenze liegen.
Mit der aktuellen Regelung kann auf die geringere Betriebsintensität nicht reagiert werden. Aus diesem Grund besteht hier Änderungsbedarf, den die Ampelkoalition heute umsetzt. Wir führen ein neues Abrechnungssystem ein, das im Durchschnitt eine Entlastung für die Gemeindewaldbetriebe mit sich bringt und die Solidarität steigert.
Gemeindewaldbetriebe mit einem Forsteinrichtungshiebsatz unter drei Festmetern pro Hektar pro Jahr werden ab jetzt betriebsindividuell über eine Ergänzung der Gebührenregelung abgerechnet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf stärken wir den rheinlandpfälzischen Tourismus durch die neue Option des Kur- und Heilwaldes und entlasten im Durchschnitt die Gemeindewaldbetriebe durch Anpassung der Abrechnungssystematik. Diese Einzelmaßnahmen sind Teil eines gelungenen Gesamtbündels, welches wir als FDP-Landtagsfraktion ausdrücklich begrüßen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann Ihnen nur aus eigener Erfahrung berichten, im Wald zu entspannen
und die Einzigartigkeit eines Waldes einfach einmal auf sich einwirken zu lassen, kann nur gesundheitsfördernd sein. Ich mache das jede Woche.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss zugeben, ich habe mich heute auf diesen Tagesordnungspunkt schon sehr gefreut. Es ist schön, dass schon ein Konsens in Bezug auf die Initiative, die aus Lahnstein kommt – der Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister,
Oberbürgermeister Herr Labonte ist mit den Kollegen aus der Region oben vertreten – angekündigt worden ist.
Es war schon ein beeindruckender Waldspaziergang am 28. August. Dieser Spaziergang war eher als eine kleine Runde angedacht, war dann aber zu einer sehr großen Runde geworden. Es war beeindruckend zu sehen, dass in der Tat nicht nur die Kommune diese Initiative ganz stark fördert und voranbringen will, sondern auch die Ärzteschaft bei dem Spaziergang vertreten war. Ich will das Klinikum Lahnhöhe, das Bruker-Haus, aber auch die klinischen Aktivitäten im Koblenzer Bereich ansprechen.
Die Medizinerschaft vor Ort unterstützt das Projekt also auch, die Forstwirtschaft und die Forstpartie sowieso. Ich glaube, insofern ist das Triumvirat dort oben gut ausgewählt,
Es hat mir sehr imponiert, wie detailgetreu Sie das schon in die Umsetzung und in die Vorplanung gebracht haben. Sie haben uns mit auf den Weg gegeben, im Prinzip liege es jetzt ganz stark an uns, überhaupt den Rahmen zu schaffen, damit Sie das, was Sie schon an vorbereitenden Arbeiten geleistet haben, auch in die Umsetzung bringen können.
Insofern spreche ich auch noch einmal einen ganz, ganz herzlichen Dank für diese Initiative aus, die wir wirklich nur aufgreifen und möglichst zeitnah umsetzen müssen. Ich weiß, Sie scharren mit den Füßen, und heute findet die erste Lesung statt. Es wird jetzt also zügig zu einem Abschluss gebracht, und das ist auch wirklich gut so.
In der Tat beschreiben die beiden Begriffe Kur- und Heilwald schon, um was es geht. Beim Kurwald geht es tatsächlich um vorbeugende Maßnahmen. Wir kennen die heilende Wirkung der Bäume, die durch Studien sehr gut dokumentiert und erfasst ist. Dabei geht es nicht nur um die Luftreinhaltung, sondern natürlich auch um Herz-KreislaufErkrankungen, den sehr, sehr guten Abbau von Stresshormonen dort und um niedrigeren Blutdruck. Die gesundheitsfördernde Wirkung von Waldspaziergängen ist sehr, sehr gut erfasst.
Sie legen aber noch eine Schippe drauf und sagen, wir wollen diesen Wald auch therapeutisch-medizinisch nutzen,
und Sie haben sich gemeinsam mit den medizinischen Abteilungen vor Ort schon sehr konkret überlegt, wie das aussehen kann. Exemplarisch nenne ich vielleicht das Stichwort Orthopädie. Die Möglichkeiten, bezüglich der Bewegungsabläufe den therapeutischen Ansatz im Wald zu nutzen, sind vielfältig, ebenso wie die Möglichkeiten, auch bei psychosomatischen Beschwerden begleitend therapeutisch tätig zu sein.
Ich kann also nur sagen: Das ist eine super Idee. Es war sehr überzeugend, wie Sie da aufgetreten sind. Insofern bin ich, wie gesagt, auch sehr, sehr froh, dass wir heute beginnen, das umzusetzen.
Ich bin auch froh, dass wir noch einmal eine Rechtsverordnung dazu erlassen werden, da es auch darum geht, diesen hohen medizinischen Ansatz und die Qualität so durchzusetzen, dass die Ausweisung von Kur- und Heilwäldern nicht beliebig wird. Damit soll tatsächlich ein anspruchsvolles Konzept verbunden sein. Es soll nicht so wie in den 1970er-Jahren sein, als man Trimm-dich-Pfade an allen Ecken angelegt hat. Ihr Gedanke hingegen ist wirklich der eines Alleinstellungsmerkmals. Das wird man nicht an allen Standorten in Rheinland-Pfalz umsetzen können.
Insofern würde ich mich freuen, wenn Sie tatsächlich bundesweit der zweite Kur- und Heilwald neben der Insel Usedom wären, im Rennen auf dem zweiten Platz hinter Usedom landen würden und das wirklich als Alleinstellungsmerkmal für Ihre Region nutzen könnten. Ich glaube, es hat sich herumgesprochen, dass Sie touristisch schon eine sehr begehrenswerte Region sind – ich mache immer mal wieder Urlaub in Ihrer Region –, aber das wäre noch einmal ein i-Tüpfelchen mehr, das es umzusetzen gilt. Von daher ist es also hoffentlich ein sehr erfolgreiches Projekt.
Ich möchte einen zweiten Aspekt ansprechen. Die Kollegen haben schon darauf hingewiesen, dass wir noch einen weiteren Anspruch formuliert haben. Wir wollen die Revierkosten in den Forstbereichen, in denen wir nur sehr geringe Erträge aus dem Wald erzielen wollen, senken. Die Details wurden schon angesprochen.
Mir ist wichtig, heute schon einmal zu thematisieren, dass das eine der ersten Stellschrauben ist, die wir vor dem Hintergrund der Umstrukturierung der Finanzierung unserer Wälder verändern müssen. Wir haben die Situation, dass wir, aufgrund des Klimawandels und der Klimaerhitzung, zukünftig nur noch deutlich geringere Erträge aus den Wäldern erzielen werden. Das werden wir kompensieren müssen. Das werden wir ganz stark über öffentliche Mittel dann auch für öffentliche Leistungen kompensieren müssen.
Das ist ein erstes Beispiel dafür, dass wir diesbezüglich umsteuern und denen beispringen müssen, die die Wälder pflegen, bewirtschaften und dort auch Erträge erzielen wollen. Das wird aber nicht das Ende der Fahnenstange sein, sondern wir werden uns grundsätzlich überlegen müssen, wie wir die Forstpartie auf neue finanzielle Mittel umstellen können, damit wir den Herausforderungen in diesem Bereich in der Zukunft gerecht werden können.
Insofern begrüßt natürlich auch meine Fraktion den Teil der gesetzlichen Änderung, die wir in erster Lesung be