Protocol of the Session on May 16, 2019

Vielen Dank. Sie sprachen eben von diesen 2,4 Millionen Euro landeseigenen Mitteln. Entspricht das dem Förderungssatz der Bundesagentur, bzw. wird es beim Personal und den Wochenstunden jetzt gravierende Unterschiede geben?

Frau Abgeordnete Schneid, wir setzen ein anderes System auf. Wir hatten bis jetzt ein System, das das Bundesministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) zusammen finanziert haben. Das waren rund 10 Millionen Euro. Das war ein sehr umfangreiches, sehr kostenintensives, aber auch ein sehr starres Programm.

Wir haben in Berlin sehr lange dafür gekämpft, dass dieses Programm fortgesetzt wird, weil wir immer wieder von unseren Schulen gehört haben, dass es ein gutes Programm ist, dass es aber auch einige Nachteile hat, insbesondere was die fehlende Flexibilität anbelangt.

Wir haben gesagt, wir setzen ein neues Instrument ein, das ein bisschen verändert ist, aber unser Grundanliegen, die

Schülerinnen und Schüler, die noch nicht genau wissen, wo ihr Weg hinführen soll, bei dem Prozess zu begleiten und ihnen zu helfen, sich darüber klar zu werden, welche Ausbildung sie machen sollen, bleibt bestehen.

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Schmidt.

Frau Ministerin, wie viele Schüler wurden in RheinlandPfalz durch dieses Förderinstrument bisher unterstützt und mit welchem messbaren Erfolg? Gibt es eine Statistik oder eine Auswertung, wie nachhaltig das Förderinstrument gewirkt hat?

Wir haben in den letzten Jahren an ungefähr 230 Schulen ca. 1.300 Schülerinnen und Schüler in die Förderung aufgenommen. Wir haben keine wissenschaftliche Evaluierung durchgeführt. Wir hören aber als Resonanz, da wir mit den Schulen in sehr engem Kontakt stehen, dass es bei vielen Schülerinnen und Schülern, die ganz gezielt ausgewählt werden, weil sie Schwierigkeiten bei der Überlegung haben, wie sie nach der Schule weitermachen sollen, zu Erfolgen führt.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Brück.

Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. Sie haben die Bildungsketten angesprochen. Die Berufseinstiegsbegleitung setzt beim Übergang von der Schule in den Beruf an. Gibt es auch Maßnahmen im Anschluss an die allgemeinbildenden Schulen, also Förderinstrumente, um jungen Menschen auch den Weg in die Ausbildung zu erleichtern?

Wir haben eine Vielzahl dieser Instrumente. Wir haben zum Beispiel das Projekt „Fit für den Job“ oder Jugendscouts, die unter der Federführung der Kollegin BätzingLichtenthäler, also im Arbeitsministerium, laufen. Andere Projekte wie etwa der Coach für die betriebliche Ausbildung laufen unter der Federführung des Wirtschaftsministeriums, also des Kollegen Dr. Wissing. Die Bundesagentur bietet auch eine Reihe von Unterstützungsmaßnahmen für die Zeit zu Beginn der Ausbildung an.

Es gibt ein ganzes Bündel an verschiedenen Maßnahmen, bei denen wir schauen müssen – das hatte ich bei der Beantwortung der Frage gesagt –, wie wir es schaffen, sie sinnvoll zu vernetzen, und wie wir auch Synergien schaffen, damit es am Ende ein gut gewebtes Geflecht ergibt.

Der BerEb, also künftig der Übergangscoach, hat den großen Vorteil, dass er präventiv wirkt, weil er die Schüle

rinnen und Schüler dabei unterstützt, in den Prozess von der Schule in die Ausbildung zu gelangen und dann auch in der Ausbildung zu bleiben.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Thelen.

Sehr geehrte Frau Ministerin, welche Defizite haben denn die Schüler, die von ihren Schulen für die Teilnahme an einer solchen Unterstützungsmaßnahme bislang gemeldet wurden? Soll auch in diesem Feld eine Veränderung stattfinden, wenn Sie dieses Projekt quasi neu aufstellen?

Frau Abgeordnete Thelen, ich würde nicht von Defiziten sprechen. Wir sehen, dass es Schülerinnen und Schüler gibt, die sich ihrer Stärken noch nicht in dem Maß bewusst sind. Wir haben deshalb bei allen Schulen – so ist es auch bei den BerEbs vorgesehen – die Potenzialanalyse vorgeschaltet, die wir mit unserer landeseigenen Potenzialanalyse „Profil AC“ durchführen. Das ist auch die Voraussetzung für den Übergangscoach.

In der Phase ab der 7. oder 8. Klasse lernen die Schülerinnen und Schüler sich ein bisschen besser kennen, und auch die Lehrerinnen und Lehrer, die in die Profilanalyse mit eingebunden sind, sehen, welche Stärken sie haben. Sie sehen aber auch, wo sie noch Schwächen haben und nacharbeiten müssen.

Die Schülerinnen und Schüler, um die es konkret bei dem Übergangscoach geht, sind die, die sich nicht dazu entschließen können, sich mit der Frage der Ausbildung zu beschäftigen. Sie gehen, wie alle anderen auch, in die Berufs- und Studienorientierungsmaßnahmen, gehen dort aber relativ unbeeindruckt heraus und folgern nichts daraus.

Der BerEb und der Übergangscoach dienen dazu, diese Dinge mit ihnen aufzuarbeiten. Deshalb sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Übergangscoach in der Regel Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen oder Menschen mit entsprechender Ausbildung, also keine Mitarbeiter der Arbeitsagentur, die den Schülerinnen und Schülern auf diesem Weg der Findung die Unterstützung geben, die sie brauchen.

Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Ernst.

Frau Ministerin, Sie erwähnten, dass dieses Projekt mit etwa 100 Schulen beginnen wird. Nach welchen Kriterien sind diese Schulen ausgesucht worden?

Es sind alles Realschulen plus und integrierte Gesamtschulen, weil sie den Abschluss der Berufsreife anbieten. Diese müssen sich melden. Wir haben ein Verfahren ausgeschrieben. Außerdem müssen die Schulen die Potenzialanalyse „Profil AC“ anbieten, weil diese aus unserer Sicht ein ganz wichtiger Baustein ist, damit sich Schülerinnen und Schüler orientieren können.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Lerch.

Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. Sie haben meine Frage teilweise schon beantwortet. Ich wollte ganz praktisch fragen, wer eigentlich diese Übergangscoaches sind. Sie haben gesagt, es sind Sozialarbeiter. Werden diese hauptsächlich oder nur in diesem Bereich eingesetzt? Wie findet man diese Personen? Können Sie dazu noch etwas sagen?

Menschen, die die Rolle eines Übergangscoaches übernehmen, haben in der Regel eine sozialpädagogische Ausbildung und sind bei einem Träger angestellt. Es werden viele Menschen dabei sein, die jetzt bereits als BerEbs arbeiten. Das ist ein großer Vorteil, da sie schon Erfahrung in der Berufseinstiegsbegleitung haben. Zum Teil kennen sie auch bereits die Schulen. Wenn es bisher gut funktioniert, gehen wir davon aus, dass diese Personen wieder als Übergangscoaches in die Schulen kommen und diese weiter betreuen.

Ein nahtloser Anschluss und die Vermeidung einer Lücke waren uns wichtig. Viele andere Bundesländer machen überhaupt nichts. Sie lassen den BerEb auslaufen und können oder wollen danach nichts anderes stemmen. Wir haben in Rheinland-Pfalz immer gesagt, dass wir ein Land sind, das sich die Berufs- und Studienorientierung ganz groß auf die Fahne geschrieben hat. Das ist ein Instrument davon, und deshalb wollen wir weiter daran festhalten.

Es liegen noch vier weitere Zusatzfragen vor. Danach betrachte ich die Anfrage als beantwortet.

Zunächst eine Zusatzfrage des Abgeordneten Paul.

Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Antworten. Meine Frage zum BerEb ist: Wie viele Schüler wurden – in totalen Zahlen – in Rheinland-Pfalz durch dieses Förderinstrument bisher unterstützt und mit welchem messbaren Erfolg? Gibt es eine Statistik oder eine Auswertung, wie nachhaltig das Förderinstrument im Hinblick auf die Vollendung des BerEbs und in direktem Zusammenhang damit stehenden Abschlüssen von Lehrverträgen im dualen Ausbildungssystem wirkt?

Wie ich bereits auf die gleichlautende Frage des Abgeordneten Schmidt geantwortet habe, sind es rund

(Abg. Martin Haller, SPD: Das wurde schon beantwortet! Passen Sie mal auf! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD – Glocke des Präsidenten)

1.300 Schülerinnen und Schüler an rund 230 Schulen in Rheinland-Pfalz. Wie ich auch bereits eben ausgeführt habe, gibt es keine Statistik im Sinne einer wissenschaftlichen Begleitforschung. Wir hören aber von den Schulen, dass die Schülerinnen und Schüler, auf die diese Maßnahme gezielt zugeschnitten ist, tatsächlich signifikant erfolgreicher sind.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Brück.

Frau Ministerin, Sie hatten ausgeführt, ungefähr 2,4 Millionen Euro stehen für den neuen Coach zur Verfügung. Ist schon geklärt, in welchem Stellenumfang der Couch in den Schulen wirkt, in welchem Umfang der Coach den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung steht, tageweise, wochenweise oder wie auch immer zur Verfügung steht?

Je nachdem, wie groß die Schule ist, sehen wir einen unterschiedlichen Umfang des Coaches vor. Je größer die Schule, je mehr Schülerinnen und Schüler mit Unterstützungsbedarf es gibt, desto länger ist die Arbeitsdauer, die Verweildauer des Übergangscoaches in der Schule. Große Schulen sollen drei Tage pro Woche einen Übergangscoach bekommen, mittlere zwei Tage und Schulen, die einen geringeren Bedarf haben, einen Tag.

Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Beilstein.

Ich habe die Rückmeldung von den Schulen, dass das Programm mit den BerEbs gut läuft, und zwar vor allem deshalb, weil schon ein gutes Netzwerk besteht. Jetzt habe ich Ihre Antwort auf die Frage von Frau Lerch so verstanden, dass Sie Menschen mit der ähnlichen Qualifikation einstellen möchten. Mich würde aber interessieren, ob Sie daran denken – ich sage –, in der Tat dieselben Persönlichkeiten zu „übernehmen“, damit diese wertvolle Netzwerkarbeit weitergeführt werden kann.

Frau Abgeordnete Beilstein, wir wollen, dass so viel Kontinuität wie möglich besteht. Das wird aber ein Stück weit Entscheidung der Schulen sein, mit wem sie weiter zusammenarbeiten möchten.

Ich bin überzeugt davon, dass da, wo es gute BerEbs gibt, diese später als Übergangscoaches, wenn die Träger das entsprechend mitmachen, weil es deren Entscheidung ist, wen sie in die Schulen entsenden, weiter wirken dürfen und es eine gute Kontinuität gibt und eine gute Vernetzung, die, genau wie Sie es beschreiben, heute schon sehr hervorragend gelebt wird.

Ich hatte von vier Zusatzfragen gesprochen, das hat das antizipiert, dass Sie eine weitere stellen wollen. Frau Beilstein, Sie haben das Wort für eine weitere Zusatzfrage, bitte.

Vielen Dank. Sie sagten, „wenn die Träger es mitmachen“. Ich denke, es wird möglicherweise auch eine Kostenfrage sein. Das bisherige Programm hat einen Umfang von rund 10 Millionen Euro gehabt. Sie sagten vorhin, dass jetzt 2,4 Millionen Euro im Doppelhaushalt eingestellt seien. Insofern wird die Weiterentwicklung doch garantiert gravierend anders aussehen als bisher.

Inwiefern wird sie sich unterscheiden? Haben die Träger dann möglicherweise finanziell überhaupt kein Interesse mehr, weiterhin mitzumachen und das entsprechende Personal bereitzustellen?

Frau Abgeordnete Beilstein, wir haben diese neue Maßnahme, die an die BerEbs anknüpft, anders konzipiert. Das sagte ich. Wir haben einen Übergangszeitraum, in dem die BerEbs noch bis zum Schuljahr 2019/2020 sozusagen durchlaufen. Das heißt, wir haben jetzt eine Zeit, in der es noch die BerEb-Förderung und die Übergangscoaches gibt. Das bedeutet natürlich auch, dass man zunächst einmal weniger Geld in die Hand nehmen muss, als man das künftig macht.

Wir haben für die Förderschulen neue Instrumente und die Regeln ein bisschen anders aufgestellt. Wir ermöglichen den Schulen, deutlich flexibler mit dem Übergangscoach umzugehen, Gruppen zu unterstützen und nicht nur eine Einzelberatung zu machen. Das heißt, es ist ein anderes Instrument. Aber dieses Instrument wird aus unserer Sicht genauso schlagkräftig werden.

Wir möchten – deshalb habe ich gerade gesagt, dafür brauchen wir auch das Parlament – dieses Instrument weiter ausbauen. Dafür müssen wir künftig weiter Geld in die Hand nehmen.

Wichtig ist, dass es direkt nach den BerEbs einen Anschluss gibt und das Land von Anfang an gesagt hat: Wir wollen, dass es weitergeht, weil die Schulen sehr positive Rückmeldungen im Großen und Ganzen gegeben haben. Wir wollen, dass dieses Instrument so angepasst wird, dass die Schulen gut damit arbeiten können.

Vielen Dank. Damit ist die Mündliche Anfrage beantwortet.

(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir dürfen weitere Gäste im Landtag begrüßen: Schülerinnen und Schüler, die das Fachabitur an der Berufsbildenden Schule Andreas-Albert in Frankenthal ablegen. Herzlich willkommen bei uns!

(Beifall im Hause)