Präsident Hendrik Hering, Vizepräsident Hans-Josef Bracht, Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär.
Abg. Monika Becker, FDP, Abg. Gabriele Bublies-Leifert, AfD; Philipp Fernis, Staatssekretär, Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zur 55. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind Frau Kollegin Klinkel und Herr Kollege Herber. Frau Kollegin Klinkel wird die Rednerliste führen.
Herzlich willkommen. Laut Unterlagen sind Sie entschuldigt, aber wir freuen uns, Herr Oelbermann, dass Sie hier sind.
Vonseiten der Regierung sind entschuldigt Herr Staatsminister Dr. Wolf bis 13:20 Uhr und die Staatssekretäre Herr Fernis und Herr Dr. Weinberg.
Wir dürfen jemanden im Landtag begrüßen, der den Landtag von Kindesbeinen an kennt, heute aber zum ersten Mal als gewählter Abgeordneter an der Plenarsitzung teilnimmt. Herzlich willkommen im Landtag Herr Dr. Martin!
Wir dürfen zu Geburtstagen gratulieren. Am 31. März 2018 hatte Anke Simon Geburtstag. Nachträglich herzlichen Glückwunsch!
Herr Kollege Henter ist am 10. April 2018 60 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch, Herr Henter!
Heute darf Herr Klein seinen Geburtstag mit uns verbringen. Er ist 45 Jahre alt geworden. Herr Klein, Sie können sich hier vorne ein Präsent abholen. Es gibt eine Flasche Wein. Herzlichen Glückwunsch!
Wir wollen Sie darauf hinweisen, dass sich heute in der Lobby Informationsstände aus den Bereichen Parlamentsdokumentation, IT und Pressespiegel befinden. Ich darf Sie auffordern, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Es wird nach der vorgeschlagenen Tagesordnung verfahren.
Hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz akut gefährdet – Landesregierung verschleiert das Problem auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/6041 –
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen Abgeordnete! Die hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ist akut gefährdet – die Landesregierung verschleiert das Problem. Das ist der Titel der heutigen Debatte, und zwar zu Recht.
Rheinland-Pfalz hat ein massives Überalterungsproblem im Bereich der Hausärzte. Gemäß dem letzten Versorgungsatlas der Kassenärztlichen Vereinigung RheinlandPfalz beträgt der altersbedingte Nachbesetzungsbedarf der Hausärzte bis 2022 – also über vier Jahre gesehen – 1.645 von knapp 2.700 Hausärzten. Das sind 60 % der behandelnden Kollegen.
Insbesondere kritisch erscheint die Lage, weil davon auszugehen ist, dass das nicht das einzige Problem ist, sondern dass zwei ausscheidende Mediziner der ambulanten Versorgung künftig durch drei junge Ärzte ersetzt werden müssen, um die Versorgungsumfänge zu wahren. Dieses Faktum wird bei den bisherigen Berechnungen noch gar nicht mit berücksichtigt.
Herr Braun, ich würde auch Sie und die Regierungsfraktionen bitten, den Lärm etwas zu reduzieren und mir zuzuhören; es geht hier um ein wichtiges Thema.
Sternchen bei irgendeiner Schriftsprache oder Klientelpolitik für irgendwelche gesellschaftlichen Kleinstgruppen. Es geht um ein relevantes Thema, nämlich die medizinische
Was hat Frau Ministerin Bätzing-Lichtenthäler getan, um dieses Problem zu lösen? Zumindest kann man festhalten, nichts Zielführendes bzw. konzeptionell Überzeugendes.
Sie haben das Problem erst einmal jahrelang verdrängt. Sie haben dann 2007 einen Masterplan entwickelt, der bis zum heutigen Tag das Problem weder gelöst noch erkennbar abgemildert hat. Wir sprechen hier nicht von zwei Jahren, sondern das sind elf Jahre, seitdem dieser Masterplan existiert.
Sie haben mehrere Förderprogramme entwickelt, deren Effektivität nicht sichtbar ist. Sie führen keine zielführenden Evaluationen der Pläne und Programme mit der Möglichkeit, dies effektiver zu gestalten, durch. Mir scheint, dass Sie immer noch nicht begriffen haben, vor welchem Problem wir stehen bzw. welches Ausmaß dieses Problem tatsächlich hat.