Herr Präsident, meine Kolleginnen Kollegen! Herbert Grönemeyer hat auch gesagt, „Zeit, dass sich was dreht“. Ja, deshalb steht für mich fest, Rheinland-Pfalz wird digital.
Mit der Einrichtung des Digitalisierungskabinetts haben wir 2016 ganz deutlich gemacht, welchen Stellenwert die Digitalisierung in dieser Legislaturperiode und künftig haben wird. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir Freie Demokraten den Weg hin zur GigabitGesellschaft skizziert, und wir gehen ihn gemeinsam.
Wir vernetzen Land und Leute. Die Ampelkoalition beweist in Fragen des digitalen Wandels absoluten Vorbildcharakter.
Für uns ist Plan 1 die flächendeckende Breitbandversorgung. Unsere Erfolge liegen klar auf der Hand. Der Breitbandausbau kommt voran. Im ländlichen Raum sind wir mit Blick auf die Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bundesweit führend, Herr Kollege Dötsch.
Das ist nur ein Zwischenschritt. Es ist Beweis dafür, dass wir in Rheinland-Pfalz ganzheitlich handeln. Das ist ein Beitrag zu guten Lebensverhältnissen in der Stadt und auf dem Land. Wir entwickeln den ländlichen Raum weiter.
Wir sorgen dafür, dass die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer unabhängig von ihrem Wohnort gleiche Chancen und gute Lebensweisen haben. Das ist das Grundprinzip freier demokratischer Politik auch dieser Ampelkoalition.
Der digitale Wandel stellt uns und die Wirtschaft vor große Herausforderungen. Wir sind stolz darauf, dass die innovativen Köpfe unseres Landes keine Angst vor diesen Wandel haben. Sie scheuen ihn nicht, nein, sie machen sich an die Arbeit. Neue Produkte, Dienstleistungen, Verfahren oder Geschäftsmodelle entstehen gerade in RheinlandPfalz, während wir hier debattieren. Grund dafür ist die enge und produktive Zusammenarbeit zwischen den Un
ternehmern und Unternehmerinnen. Lassen wir Herausforderung zur Chance werden, so begreifen wir das.
Wir bieten der rheinland-pfälzischen Wirtschaft gute Rahmenbedingungen. Ich will Ihnen „Ein Kessel buntes“ aufzählen: Eine wirtschaftsnahe Forschungs- und Entwicklungspolitik, eine Vernetzung, die Bereitstellung von Risikokapital und Wissenstransfer für eine lebendige Startup-Kultur, die Unterstützung von Kompetenzzentren als Leuchttürme der Innovation. Das alles sind neue Ideen. Die Weiterentwicklung der Game-Industrie am Standort Rheinland-Pfalz, die Förderung von Smart Farming am Beispiel der GeoBox sind zu nennen. Das ist in der Landwirtschaft Alltag. Sie müssen sich das einmal anschauen, wie die Landwirte damit schon umgehen. Das ist hervorragend. Das eröffnet unserer rheinland-pfälzischen Wirtschaft Chancen, die sie natürlich eifrig nutzt.
(Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU)
Nicht umsonst sind wir in wirtschaftlicher Hinsicht das am schnellsten wachsende Flächenland der Republik. Was will die Opposition auch sonst sagen, als neidisch zu sein?
(Abg. Joachim Paul, AfD: Da muss man schon verzweifelt sein! – Zuruf der Abg. Marlies Kohnle-Gros, CDU)
Wer aufmerksam die Zeitung liest, hat bemerken dürfen, dass es auch im Kleinen anfängt; denn wenn Sie künftig von Trier nach Koblenz fahren, brauchen Sie sich nicht mehr um Ihr Datenvolumen zu sorgen. In allen Zügen des SÜWEX-Netzes soll ab Februar 2019 das WLAN frei verfügbar sein.
Ich nenne die Digitalisierung mit der E-Akte. Das ist die Einführung der E-Akte in der Justiz. Das ist im großen Feld der Digitalisierungsstrategie des Landes ein wahrer Meilenstein. Bereits heute ist der elektronische Rechtsverkehr in allen rheinland-pfälzischen Gerichten eröffnet. Wir nutzen das alles im Bereich der Chancen und des digitalen Wandels.
Meine Damen und Herren, es ist klar, die Digitalisierung verändert die Welt. Es ist ein übergreifendes Thema. Das kann man nicht auf einen einzelnen Punkt bringen.
Überlegen Sie einmal, mit Uber besitzt das größte Taxiunternehmen der Welt kein einziges Auto. Mit Airbnb besitzt der Anbieter der meisten Übernachtungen nicht ein einziges Hotel. Mit Skype verfügt der größte Anbieter von Telefongesprächen über keinerlei Telefoninfrastruktur. Mit Facebook produziert das größte Medienunternehmen kei
nerlei eigene Inhalte. Mit Apple schreibt der größte Softwareanbieter kein einziges Programm. Die größte Bibliothek der Welt, Wikipedia, kommt ohne Buchdruck aus, und das sogar in Mainz, der Heimat Gutenbergs. All das ist nur durch den digitalen Wandel möglich.
Die Landesregierung weiß um das enorme Potenzial, das in diesem Wandel liegt, und arbeitet deshalb seit Amtsantritt in allen Bereichen hart dafür. Gemeinsam gestalten wir das Land der Zukunft.
Wir dürfen Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen, und zwar Schülerinnen und Schüler der PhilippFreiherr-von Boeselager-Realschule plus aus Ahrweiler. Herzlich willkommen bei uns!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Man sagt immer, dass die Zeit die Dinge verändert. Eigentlich müssen wir sie selbst verändern, ein Zitat von Andy Warhol. Dieses Zitat hätte möglicherweise George Fisher, der Chef von Kodak, berücksichtigen sollen; denn er sagte noch 1997: „Die Digitalfotografie wird den Film nicht verdrängen.“ Da hat sich Kodak getäuscht. Fünf Jahre später wurden in Deutschland schon mehr Digitalkameras als analoge Geräte verkauft.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das zeigt, die Digitalisierung wartet nicht auf die Zaghaften, aber sie belohnt die Zukunftsoptimistinnen und -optimisten, und sie belohnt die Mutigen.
Die Landesregierung zeigt mit ihrer Digitalisierungsstrategie, dass sie den Mut hat, die Chancen dieser heftigen Entwicklung mit beiden Händen zu ergreifen, für die Menschen, die Unternehmen und die Umwelt.
Sie zeigt damit, wenn wir richtig anpacken, dann können wir alle davon profitieren. Die Digitalisierung erfasst schon heute alle Lebensbereiche und greift tief in unser Leben ein. Deshalb ist es für uns ein besonderes Anliegen – das möchte ich ausdrücklich loben –, dass bei der Erstellung der Digitalisierungsstrategie die Zivilgesellschaft, aber auch das Parlament mit eingebunden und in die Entscheidung der Landesregierung einbezogen wurden.
zeigt, wir haben im Land verstanden, dass wir die Menschen bei der Digitalisierung mitnehmen. Wir leben damit Beteiligung vor. Deswegen ein herzliches Dankeschön an die Art und Weise, wie die Digitalisierungsstrategie erstellt wurde.
Wir haben es schon mehrfach erwähnt, die RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können dank einer guten Breitbandversorgung in Stadt und Land teilhaben. Unsere Schülerinnen und Schüler bereiten wir in den Schulen vor, mit modernen Technologien und digitalen Inhalten umzugehen. Wir sind gut vorbereitet auf die Digitalisierung.
Die Digitalisierung ermöglicht durch das Verknüpfen von Wissen in Sekundenbruchteilen Vorteile für Umwelt und Klimaschutz. Auch die werden profitieren. So können Effizienzen noch viel genauer gehoben werden. Es kann Energie eingespart, erneuerbare Energien können zielgerichteter in die Netze eingespeist und in Speichern bevorratet werden. Auch die Energiewende wird von der Digitalisierung profitieren. Das kann ich als Grüne nur begrüßen.
Ich komme zur Verkehrspolitik. Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV können verbund- und fahrzeugübergreifend Wege mit ihrem Smartphone finden, Bus, Bahn, Fahrrad oder Carsharing, es geht um den schnellsten, bequemsten und günstigsten Weg für sie. Das ist durch die Digitalisierung leicht findbar.
Vieles ist einfacher und schneller. Was heute noch kilometerweit mit einem Lkw von A nach B gebracht wird, kann ich in naher Zukunft mit einem 3D-Drucker bequem zu Hause ausdrucken. All das sind Möglichkeiten, die uns die Digitalisierung möglicherweise bringen mag. Das wird natürlich vieles verändern.
Ich habe das Beispiel der Firma Kodak genannt. Ich bin überzeugt, dass das, was wir in der analogen Fotografie vor 20 Jahren erlebt haben, wir auch in der Automobilindustrie erleben. Das Auto wird elektrisch. Es wird autonom, und es wird vor allem verknüpfter funktionieren. Das Auto wird sich massiv verändern. Darauf sind wir in RheinlandPfalz vorbereitet.
Demokratie und Transparenz haben neue Möglichkeiten durch die Digitalisierung. Daten des Staates werden zugänglich. Informationen werden leichter austauschbar. Diskussionen werden digital führbar. Ein Update der Demokratie ist durch die Digitalisierung möglich.
Ein Update unseres Ehrenamtes gehört dazu. Wenn ich einen Vorstandstermin finden möchte, dann doodle ich den Termin. Wenn ich eine Sitzung abhalten möchte, kann ich eine Videokonferenz durchführen. Wenn ich eine neue Satzung im Verein erarbeiten möchte, kann ich sie gemeinsam online erarbeiten. Das birgt neue Potenziale für das Ehrenamt 4.0. Da wird das Zusammenwirken in unserer Bevölkerung einfacher. Gerade für Rheinland-Pfalz ist das
So rasant, wie die Digitalisierung voranschreitet, so müssen auch unsere Diskussionen voranschreiten. Ein solcher Prozess ist selbstverständlich nie abschließend. Die vorgelegte Strategie ist ein guter Ansatz. Hier müssen wir weiter diskutieren und weitere Antworten auf die Herausforderungen der Digitalisierung finden. Wir sind gut vorbereitet auf das neue Zeitalter.
Was heute vielleicht noch klein beginnt, wird später unsere Gesellschaft bestimmen. Es liegt an uns, dass es etwas Gutes wird und die Digitalisierung in Rheinland-Pfalz gelingt. Mit dieser Digitalisierungsstrategie haben wir einen hervorragenden Ansatz dafür.