Protocol of the Session on November 18, 2016

(Beifall der AfD)

Aus Brandenburg/Vorpommern sind bereits erste Umfrageergebnisse vorhanden,

(Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD)

die zeigen, dass sich 7,7 % der Urlauber an Windkraftanlagen stören.

In der CenTouris-Umfrage der Universität Passau von 2012, also zu einer Zeit, zu der es noch wesentlich weniger Windkraftanlagen gab, stimmten 26 % der Aussage zu – ich zitiere –: Wenn sich Windenergieanlagen an Aussichtspunkten oder entlang von Rad- und Wanderwegen befinden, würde ein Urlaubsaufenthalt für mich in dieser Urlaubsregion nicht infrage kommen. –

(Beifall der AfD)

Gute Politik bedeutet vorausschauendes Handeln unter Erkennung und Abwägung von Risiken und Chancen. Dies gilt selbstverständlich auch für den Tourismusbereich. So möchte ich meine Ausführungen im Namen der AfD mit einem konkreten Appell an die Landesregierung schließen.

Setzen Sie bei der Suche nach neuen Besuchergruppen besser nicht so sehr auf die chinesische Karte. Die hat sich schon bei der Flughafen-Hahn-Geschichte nicht bewährt

(Zurufe von der SPD – Unruhe im Hause)

Herr Kollege Schmidt hat das Wort.

Das wäre weder ideell nachvollziehbar, noch wäre es ein tragfähiges Zukunftskonzept. Weitaus realistischer erscheint demgegenüber die Nutzung des absehbaren Kaltstart-Impulses im Gefolge der Präsidentschaft Donald Trumps.

(Glocke der Präsidentin)

Sieht man sich die Entwicklung ausländischer Besuchergruppen in Rheinland-Pfalz im Vergleich der Jahre 2005 und 2015 an, so lässt sich im auffälligen Kontrast zu den sonstigen positiven Zahlen ein deutlicher Rückgang aus englischsprachigen Herkunftsländern feststellen: USA minus 15,2 %, Großbritannien minus 8,6 % und Australien/Ozeanien

(Glocke der Präsidentin)

ich komme zum Schluss – minus 46,9 %.

(Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin)

Ich komme zum Schluss.

Vor allem hinsichtlich – – –

(Heiterkeit bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie haben Ihre Redezeit jetzt schon um 40 Sekunden überschritten.

So regen wir an, eine Themenstraße einzurichten.

(Unruhe im Hause)

Seien Sie bitte ruhig.

Herr Schmidt, bitte.

(Unruhe im Hause)

Ich muss meinen Schlusssatz wenigstens noch vorbringen können.

(Unruhe im Hause)

Nein. Sie müssen Ihre Zeit so kalkulieren, dass Sie innerhalb der vorgegebenen sechs Minuten sprechen.

So regen wir eine Themenstraße auf den Spuren deutscher Auswanderer speziell nach Nordamerika an.

Vielen Dank.

(Beifall der AfD)

Für die FDP-Fraktion spricht Herr Kollege Wink.

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen!

(Unruhe im Hause)

Ich glaube, ich habe das Wort jetzt hier.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Wink hat das Wort.

Wir alle sind viel unterwegs, und wir alle sprechen mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Entscheidungsträgern und besuchen viele Veranstaltungen. Nicht nur selten finden diese in Hotels, Gaststätten statt, und das zeigt, wie breit das Angebot in Rheinland-Pfalz ist. Da eben diese Angebote aber natürlich nicht nur von den Veranstaltungen leben können, die beruflich orientiert sind, stehen unsere Gaststätten, Restaurants und Freizeitanlagen in einem Wettbewerb mit vielen anderen Regionen nicht nur in Deutschland.

Auf dem Tourismustag in Bad Neuenahr-Ahrweiler konnte man wieder sehen, wie versiert und fokussiert die rheinland-pfälzischen Tourismustreibenden arbeiten. Sie sind die Aushängeschilder unseres Bundeslandes. Wer sich bei ihnen wohlfühlt, behält Rheinland-Pfalz in guter Erinnerung, kommt wieder und empfiehlt uns weiter.

Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist für das Land von entscheidender Bedeutung, insbesondere für ländlich geprägte strukturschwache oder grenznahe Regionen. Zahlreiche Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz sind vom Tourismus abhängig. Damit ist der Tourismus einer der wichtigen Arbeitgeber im Land.

Für den Tourismus bestehen exzellente Voraussetzungen. Die besonders günstige Lage des Landes mit seinen abwechslungsreichen und vielfältigen Landschaften im Herzen Europas und der Trend zu kürzeren Reisen macht unser Rheinland-Pfalz zu einer interessanten Tourismusregion. Daher ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch diesem Sektor die besten Rahmenbedingungen schaffen wollen. Der hier zu beratende Antrag schafft die ersten Voraussetzungen hierfür.

Die touristisch relevanten Wasserwanderwege, Fernradwege, Reitwanderwege wollen wir weiter ausbauen und vernetzen und auch den nachhaltigen Tourismus fortentwickeln.

Auch für die Familien wird etwas getan. Wenn ich an das Dahner Felsenland denke, dann gibt es dort einen Sagenweg, außerdem einen Hans-Trapp-Weg. Man kann hier überall langgehen. Das machen wir alles.

(Beifall bei FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Joachim Paul, AfD: Ist das nicht schon völkisch? Das hört sich völkisch an! – Weitere Zurufe im Hause)

Herr Wink, Sie haben das Wort.

Kommen Sie einmal auf die Burg Berwartstein. Dort werden Sie über den Hans Trapp belehrt, was damals so alles passiert ist.

(Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD)

Aber auch die Städte mit ihren mannigfaltigen Sehenswürdigkeiten und Ausflugszielen müssen weiter im Fokus unserer Tourismuspolitik bleiben, eine Branche mit besonderem Potenzial.

(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: So ist es!)

Die Weinbauregionen unseres Landes mit ihren weltberühmten Steillagen, ebenso die begehrten Direktzuganlagen und natürlich auch der Geschmack prägen den spezifischen Charakter der einzelnen Kulturlandschaften an Ahr, Mosel, Mittelrhein, Nahe, Rheinhessen und der Pfalz.

(Beifall der FDP und bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ebenso sind es die Wälder, Burgen, Schlösser und hügeligen Landschaften, die wir schützen müssen, um die Natur als Beweggrund einer Reise nach Rheinland-Pfalz zu schützen.