(Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Aber darum geht es doch! Wenn Sie Einzelprojekte fördern, ist das Projektförderung!)
Über den Kulturtest habe ich mich nicht aufgeregt, ich finde ihn nur befremdlich, weil die Politik definieren soll, was in einem Bundesland förderungswürdig ist,
Die Kultur in Rheinland-Pfalz – und ich sage es noch einmal – und die Gaming-Branche interessieren sich überhaupt nicht für Landesgrenzen. Das ist weltweit gesehen.
(Abg. Michael Frisch, AfD: Aber für Landesgeld! – Abg. Joachim Paul, AfD: Aber für Landesgeld! Genau!)
Wenn Sie dann über einen Test definieren, wann ein Projekt kulturwürdig, wann ein Spiel förderungswürdig ist, dann ist das eigentlich völlig an der Realität vorbei.
Viele Spiele, die es auf dem Markt gibt, wären eingeschränkt durch Ihren Kulturtest und könnten auf der Welt gar nicht veröffentlicht werden.
(Abg. Joachim Paul, AfD: Wir brauchen doch Kriterien für die Förderung! Wir können doch nicht einfach alles fördern!)
Das ist das, was ich in diesen Dingen erwähnt habe. Sie können den Unternehmen nicht vorschreiben, das und das
Wo kommen wir denn da noch hin, wenn Sie Ubisoft in Mainz dann auch noch vorschreiben wollen, welche Spiele sie produzieren dürfen und welche nicht? Dann brauchen Sie sich nicht zu wundern, wenn die gehen.
Es gibt die Förderrichtlinie für die Computerspielförderung. Die wurde von der EU-Kommission notifiziert. Die wird jetzt bald veröffentlicht. In diesem Bereich kann man auch noch einmal anpacken.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Schwacher Beitrag! – Abg. Joachim Paul, AfD: Schwacher Beitrag! – Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Guter Beitrag! – Anhaltend Unruhe bei der AfD)
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mitte der 1990er-Jahre feierten rund 50 deutsche Filme im Jahr Premiere. Inzwischen sind es 250 pro Jahr, und die Kinos klagen, dass diese nicht mehr zu stemmen sind.
Zu oft erreichen die Produzenten eine unzureichende Finanzierung. So sieht die Welt heute im Filmgeschäft aus. Diese unzureichende Finanzierung bekommen nicht nur Dokumentarfilmer zu spüren.
Für die Branche selbst ist es bereits ein Überangebot an Filmen, das zu bewältigen ist. Im Antrag der AfD, der über etwa vier Seiten keine Begründung mitliefert, stellt dieser Punkt, der aber wichtig ist, wenn man einen Markt insgesamt betrachten, also ein Segment als Markt eröffnen will, einen wichtigen Punkt dar.
Wir sind schon der Meinung, dass wir uns auch über Änderungen in der Förderung der Filmbranche und des GamesGeschäfts unterhalten sollten. Aber im AfD-Antrag selbst sind zu wenig konkrete Vorschläge und vor allen Dingen keine Angaben zu den Kosten, die hier auf uns zukommen, gemacht worden. Wenn Sie einen solchen Antrag stellen,
Dabei sind wir jetzt gefordert, das Überleben der Filmbranche auch in der Corona-Zeit zu sichern. Hier greift Ihr Antrag viel zu kurz.
Dem werden allerdings die Bundesregierung und Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit ihrem Vorgehen auf Bundesebene gerecht. Dort wird derzeit die Novellierung des Filmfördergesetzes aufgrund der Situation zeitlich geschoben. Im Sommer sollen dann weitere Überlegungen, die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie, berücksichtigt werden. Der Referentenentwurf ist, wie gesagt, für den Sommer vorgesehen.
Von der Landesregierung erwartet die CDU-Fraktion eine im Rahmen der Überwindung der Corona-Krise zu erstellende Strategie, die eine innovative, zukunftsfeste Entwicklung von Film- und Games-Branche ermöglicht.
Der Antrag der AfD kommt deshalb aus meiner Sicht zur Unzeit. Er ist unübersichtlich in seinen Begründungen und populistisch überfrachtet.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich ist es der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, kreative und innovative Medienproduktionen in Rheinland-Pfalz zu fördern.
Rheinland-Pfalz ist heute bereits ein attraktiver Medienstandort. Wichtige Medienunternehmen haben hier ihren Sitz. Hochschulen bieten moderne Studiengänge und Studienbedingungen an. Gemeinsam mit starken Partnern aus Medien und Kultur möchten wir diesen Standort noch weiter stärken. Digitale Angebote wie zum Beispiel Funk bieten hierfür geeignete Ansätze.
Computer- und Videospiele haben sich mittlerweile als Leitmedium des digitalen Zeitalters sowie als wichtiges Kultur- und Wirtschaftsgut etabliert. Der Bereich „Software und Games“ als wesentlicher Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein sehr dynamischer und ausbaufähiger Wirtschaftszweig und rückt daher zunehmend in den Fokus, insbesondere als innovativer Impulsgeber.
lypso Media sowie kleinere Entwicklungsstudios sind in Rheinland-Pfalz vertreten. Rheinland-Pfalz ist zudem deutschlandweit ein führender Hochschul- und Ausbildungsstandort für Berufe rund um die Games-Branche.
So gibt es branchenrelevante Studiengänge in Trier, Koblenz, Mainz, Kaiserslautern und Worms. Einen besonderen Schwerpunkt bietet die Hochschule Trier mit dem Studiengang „Digitale Medien und Spiele“. Dieser war und ist eine gute Grundlage für die Entwicklung der Digital Hub Region Trier. Wir haben dort in Personal und Ausstattung investiert.
Für die Wirtschaftspolitik der Landesregierung gilt es, dieses Potenzial an den Hochschulen sowohl für die hiesige Games-Branche als auch möglichst für die gesamte Wirtschaft in Rheinland-Pfalz weiter zu erschließen. Seit August 2015 unterstützt das Wirtschaftsministerium die Etablierung des GameUp! Software-/Gamesforums Rheinland-Pfalz über die Projektförderung der InnovationsManagement GmbH in Kaiserslautern.
Über GameUp! unterstützt die Landesregierung die GamesBranche, hält den landesweiten Kontakt zu den Hochschulstandorten, unterstützt Studierende ebenso wie Start-ups und vernetzt Branchenvertreter auch über die Landesgrenzen hinaus in andere Netzwerke, auch auf Bundesebene.
Im Jahr 2019 hat GameUp! zum ersten Mal mit einem eigenen Gemeinschaftsstand den Standort Rheinland-Pfalz auf der Gamescom in Köln präsentiert.
Unternehmen der Games-Wirtschaft können wie andere gewerbliche und freiberufliche Unternehmen am Förderund Unterstützungsangebot der ISB partizipieren. Zudem können sich Gründer der Games-Branche beim Wirtschaftsministerium für eine Förderung im Rahmen des Programms „startup innovativ“ bewerben. Förderungen finden aber auch auf Bundes- und auf EU-Ebene statt. Das ist schon gesagt worden.
Ende Februar 2020 wurde zum Beispiel das Notifizierungsverfahren der Förderrichtlinie zur Computerspielförderung von der EU-Kommission abgeschlossen, sodass zukünftig auch Computerspielprojekte mit größerem Budget subventioniert werden können.