Warum ging diese Rechnung nicht auf? Ganz einfach, weil politische Arbeit in Berlin geleistet worden ist. Was übrig geblieben ist von dem, was Sie uns heute ans Bein binden wollten, sind die aktuellen Initiativen der Landesregierung für das Weinland Rheinland-Pfalz. Ich kann nur sagen: wie peinlich. Entschuldigung, wie peinlich.
Während wir uns etwas über Grüne Woche, OIV, Weingesetz und Klimawandel anhören müssen – und das sehr unkonkret, meine Damen und Herren –, möchte ich an dieser Stelle einmal deutlich machen, wie sich unsere CDU für den Weinbau in Rheinland-Pfalz einsetzt.
(Beifall bei der CDU – Zurufe der Abg. Christian Baldauf, CDU, und Carsten Pörksen, SPD – Unruhe bei der SPD)
Herr Blöksen, Entschuldigung, Herr Pörksen, wir haben uns eingesetzt, und genau aus diesem Grund haben Sie heute nämlich ein Problem, Herr Pörksen; denn gelöst haben es unser Staatssekretär Peter Bleser, Norbert Schindler und unsere Fraktions- und Parteivorsitzende Julia Klöckner.
und vor allen Dingen haben wir bei den Kosten ein einstufiges Verfahren, das über die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung abgewickelt wird, sodass wir als Land Rheinland-Pfalz mehrere 100.000 Euro pro Jahr sparen.
Ich will daneben nur die 5 Hektar des Bundeslandes erwähnen und vor allen Dingen die Stärkung der Weinbauverbände, ein ganz wichtiger Punkt, in dem wir fordern – offensichtlich hat der Innenminister jetzt auch das Weinressort mit übernommen, wie ich gerade vernehme –,
mehr Rechte für die Abgrenzung der Rebflächen sollen bei den Weinbauverbänden beheimatet werden. Genau dort gehören sie nach unserer Auffassung auch hin.
Ein Weiteres ist ganz wichtig: Der Bund wird eindeutig dazu aufgefordert, den Schutz der Steillagen auch weiterhin umzusetzen und das bis in die EU zu tragen.
Das sind alles Forderungen, die wir in einer Drucksache am 4. Juli 2013 in einem gemeinsamen Antrag zum Teil auch formuliert haben. Ich bin schon verwundert, dass Sie nicht einmal darauf eingehen, wenn Sie über aktuelle Initiativen der Landesregierung sprechen, wie es um das Beratungsangebot in Rheinland-Pfalz steht, das im Antrag erwähnt ist.
Wie sieht es denn mit Rahmenbedingungen zur Vermarktung aus, die in diesem Antrag erwähnt sind? Die Kirschessigfliege wurde nur so gestreift, aber wie sehen denn die klaren Resultate aus?
Meine Damen und Herren, ich möchte auch nicht unerwähnt lassen, dass wir mit unserer Fraktion, als wir in Berlin waren – genauso wie Sie –,
Wir haben mit ihr ganz klar Nachbesserungen für den Bereich Landwirtschaft und Weinbau und vieles andere besprochen. Sie sind wieder nachgehinkt, als wir unseren Mindestlohngipfel in diesem Raum hatten, der letztendlich klare Ergebnisse gebracht hat.
Herr Pörksen, das wären Ergebnisse, die Sie durch die Kolleginnen und Kollegen hätten präsentieren lassen können, aber vielleicht macht das gleich der Kollege aus Ihrer Fraktion noch.
Ja, ich hoffe, dass es so sein wird; denn dann hätten wir einmal ganz konkrete Ergebnisse, die Sie uns als Initiati
ven der Landesregierung für das Weinland Rheinland-Pfalz präsentieren können. Ich denke, seitens der CDU haben wir klare Ergebnisse vorzuweisen, und ich denke, wir sind auf dem richtigen Weg.
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe die Aufgeregtheit der CDU nicht so ganz, wenn es um dieses Thema geht. Ich bin sehr dankbar, dass wir endlich einmal wieder im Parlament über das wichtige Thema Weinbau reden;
denn es wurde mehrfach festgestellt, Rheinland-Pfalz ist das Weinbauland Nummer 1 mit immerhin 64.000 Hektar Rebfläche. Schade allerdings, was Sie, meine Damen und Herren der CDU, wieder aus diesem Thema machen. Ich habe mich gefreut, dass wir unseren Winzerinnen und Winzern, den Genossenschaften und Kellereiverbänden endlich einmal zeigen können, dass wir im Bereich Weinbau im Großen und Ganzen einer Meinung sind. Es scheint aber, dass es gar nicht möglich ist, dies auch einmal zu dokumentieren.
Rheinland-Pfalz ist weltweit eine Marke. Es steht und bürgt für eine hervorragende Qualität, hat der Kollege von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gesagt. Liebe Frau Schneider, gerade wegen der Landesregierung – der jetzigen und den vorherigen – ist das so, und nicht so wie das, was Sie eingeworfen haben.
(Beifall bei der SPD – Zuruf des Abg. Carsten Pörksen, SPD – Alexander Licht, CDU: Wegen der Winzer ist das so!)
hören Sie doch zu; ich verstehe Ihre Aufgeregtheit gar nicht; hören Sie doch einfach einmal zu – stehen für diese Qualität, und sie leben diesen Qualitätsanspruch, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Die Entwicklung des Weinbaus in Rheinland-Pfalz in den vergangenen zwei bis drei Jahrzehnten ist eine reine Erfolgsgeschichte. Dazu tragen die Winzerinnen und Winzer, aber auch die Verbände und die Weinwirtschaft hervorragend mit dazu bei: die Winzerinnen und Winzer mit einzigartigem Fachwissen, ihrem nimmermüden Engagement – meine Damen und Herren von der CDU, das sollten wir endlich auch anerkennen –, verbunden mit immer wieder neuen, innovativen Ideen.
In Rheinland-Pfalz wird im Verbund mit den Verbänden und der Weinwirtschaft sehr gute Weinbaupolitik gemacht, die diese Entwicklung ebenfalls mitträgt. Unsere Schwerpunkte liegen dabei auf der Sicherung einer guten Ausbildung, einer fundierten Lehre und Forschung, aber auch in der Unterstützung bei der Beratung. Gerade hier sind wir mit unseren DLRs, mit den Weinbauschulen, mit dem dualen Studiengang Önologie und Weinbau sehr gut aufgestellt.
Die Studierendenzahlen dieses Studiengangs sprechen eine eigene Sprache. Nachfragen aus der Wirtschaft bestätigen dies immer wieder. Ganz neu, ganz aktuell ist ein neuer Masterstudiengang für Fachkräfte aus der Weinwirtschaft am Weincampus in Neustadt. Gerade wird ein Neubau dort errichtet, in den das Land rund 5 Millionen Euro investiert.