Frau Kollegin, wir kommen gleich dazu –: ein Regionalexpress, der über Koblenz ohne Umsteigenotwendigkeit direkt nach Mainz fahren würde. Herr Minister, ich war sehr überrascht, als Sie auf meine Frage vorhin auf einen IC verwiesen haben, der überhaupt nicht nach Mainz fährt, der nämlich nach Norden fährt.
Es wäre ganz gut, wenn auch ein Minister öfter Zug fahren würde, weil er dann besser wüsste, wovon er spräche.
Ich kann verstehen, wenn man immer einen Dienstwagen zur Verfügung hat, hat man nicht den Durchblick, was den Zugverkehr betrifft.
Punkt 2: Herr Minister, Sie haben vorhin auf meine Frage, warum es nicht gelungen sei, eine Direktverbindung von Trier nach Mainz zu schaffen, einen IC angeführt. Erstens fährt der IC nicht nach Mainz, und zweitens ist er nicht für alle zugänglich. Die Bahn wollte ihn öffnen und für alle zugänglich machen. Das hat das Land wiederum abgelehnt.
(Frau Schmitt, SDP: Was? Sie verdrehen die Tatsachen! – Ministerpräsidentin Dreyer: Das kostet 5 Millionen Euro!)
Deshalb noch einmal: Unser Wunsch ist, auch eine durchgehende Verbindung von Trier nach Mainz zu schaffen;
denn wenn Sie umsteigen müssen, haben Sie immer das Risiko, dass der nächste Zug nicht wartet. Das ist sowohl der Fall, wenn Sie von Norden als auch wenn Sie von Süden kommen.
Die Fernverkehrszüge sind nicht auf die Regionalexpress-Züge abgestimmt. Wenn ein Fernverkehrszug fünf oder acht Minuten Verspätung hat, besteht Gesprächsbedarf, das der Regionalexpress wartet, weil es nichts Frustrierenderes für einen Reisenden gibt, wenn er aus einem Fernverkehrszug aussteigt, zu seinem Regionalexpress hetzend nur noch die Rücklichter des sich entfernenden Regionalexpress sieht und eine Stunde auf dem Bahnhof warten muss, Herr Minister.
Herr Minister, deshalb besteht Gesprächsbedarf mit der DB AG, dass man eine bessere Abstimmung und Koordination zwischen Fern- und Nahverkehr hinbekommt. Dabei werden wir Sie auch unterstützen, weil es im Interesse der Kundinnen und Kunden der Bahn ist, denen es im Übrigen gleichgültig ist, ob sie mit einem Regionalexpress oder mit dem Fernverkehrszug fahren. Sie wollen ans Ziel, und sie wollen vor allem pünktlich ans Ziel, Herr Minister.
Es geht auch um die Frage der Bahnhöfe. Das ist schon angesprochen worden, und man muss auch zugestehen, es ist eine Menge investiert worden, das stimmt. Aber es gibt immer noch zu viele Stationen, die nicht barrierefrei sind, die keinen niveaugleichen Einstieg gewährleisten können und an denen alte und behinderte Menschen immer noch Schwierigkeiten haben. Auch dort sollten wir gemeinsam versuchen, weitere Verbesserungen zu erreichen; denn dies ist im Interesse der Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn AG und derjenigen, die die Züge benutzen.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrten Damen und Herren! Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowohl in den Ballungszentren als auch in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes ist nicht nur ein Kernelement grüner Verkehrspolitik, sondern auch ein ausgewiesenes Ziel dieser Landesregierung und dieser Koalition und ist mit Sicherheit der zentrale Baustein der Energiewende im Bereich Mobilität. Das Land Rheinland-Pfalz mit seinem erfolgreichen Rheinland-PfalzTakt nimmt dabei auch innerhalb der Bundesrepublik einen Spitzenplatz ein, und Rheinland-Pfalz macht seine Hausaufgaben.
Herr Henter, Sie haben soeben den Bund angesprochen, allerdings in einer anderen Tonlage. Ich komme gleich noch auf Trier zu sprechen. Der Bund darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Wir brauchen eine ordentliche, zukunftsfähige und tragfähige Zuweisung der erforderlichen finanziellen Mittel für den Nahverkehr. Der Rheinland-Pfalz-Takt 2015 mit 20 % Zugleistung und mit zusätzlich reaktivierten Regionalstrecken ist unsere Antwort auf die Herausforderungen einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Akteuren bedanken, sowohl bei denjenigen, die schon vor 20 Jahren diesen Weg beschritten haben, als auch bei
denjenigen, die immer noch dabei sind und uns auch weiterhin begleiten. Wir haben am 30. April einen sehr schönen Festakt in Landau erlebt: „20 Jahre RheinlandPfalz-Takt“. Dort gab es die Gelegenheit, mit denjenigen zu sprechen, die von Anfang an Pionierarbeit geleistet haben.
Bis Anfang der 90er-Jahre gehörte das Land RheinlandPfalz zu den von den Streckenstilllegungen am stärksten betroffenen Regionen in Deutschland. Das kann man sich heute gar nicht mehr vorstellen. Deswegen appelliere ich auch noch einmal an all diejenigen, die unsere Reaktivierungswünsche manchmal als Visionen bezeichnen und so tun, als würden irgendwelche Strecken in irgendwelchen Peripherieregionen wieder reaktiviert und sagen, dass sie lieber das Geld an anderer Stelle ausgeben würden. Ich sage Ihnen, wenn es damals nicht die Pioniere gegeben hätte, die den Mut gehabt haben, insbesondere im Süden von Rheinland-Pfalz auch kleine Strecken zu reaktivieren, dann wären wir heute nicht so weit. Die Strecken Grünstadt – Eisenberg, Winden – Wissen – Buhr, Hinterweidenthal – Bundenthal – Rumbach oder Monsheim – Langmeil sind nicht wirklich Metropole. Aber genau diese Orte in der Fläche bilden das Rückgrat für einen erfolgreichen ÖPNV, für einen erfolgreichen SPNV, für einen erfolgreichen Umstieg und für einen erfolgreichen Mobilitätsmix auch im ländlichen Raum. Rheinland-Pfalz hat nun einmal viel ländlichen Raum, was auch gut so ist.
Deswegen wollen wir, auch mit der Unterstützung unserer GRÜNEN vor Ort, die sehr aktiv sind, den Ausbau des SPNV mittels Reaktivierung weiterhin auch in den ländlichen Regionen voranbringen. Ich bin überzeugt, dies ist auch ein Mittel, um dem demografischen Wandel vorzubeugen oder ihm zumindest zu begegnen.
Wenn Sie sich einmal die Orte im Süden anschauen, in denen, beginnend in den 90er-Jahren, die Strecken reaktiviert worden sind, werden Sie feststellen, dass die Bevölkerung dort nicht abgenommen hat. Im Gegenteil, dort steigt sie. Dies sind sehr begehrte Wohnorte, und es sind zum Teil inzwischen auch sehr reiche Gemeinden. Deswegen kann ich diejenigen nicht verstehen, die manchmal eine Diskussion vom Zaun brechen wollen nach dem Motto, in der Eifel oder im Hunsrück wohnt sowieso keiner mehr. Warum sollen wir dort noch Geld zur Reaktivierung von Strecken zum Fenster hinauswerfen?
Eine nachhaltige Verkehrspolitik, die den Mobilitätsgedanken in die Fläche bringt, ist meiner Ansicht nach eines der wichtigsten Instrumente, um dem Bevölkerungsschwund in den ländlichen Gebieten vorzubeugen.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal bei Frau Kollegin Schmitt und Frau Kollegin Blatzheim-Roegler für diese übereinstimmende Einschätzung der Bedeutung des Rheinland-Pfalz-Taktes bedanken, den wir seit 1994 auf den Weg gebracht haben.
Auch Herr Fraktionsvorsitzender Hering möchte Ihnen als Vorgänger im Amt des Verkehrsministers sehr herzlich danken. Sie haben 2007/2008 gemeinsam mit den Zweckverbänden die Weichen dafür gestellt, damit wir den Rheinland-Pfalz-Takt 2015 im Dezember 2014 wieder aufnehmen können. Das muss an dieser Stelle noch einmal deutlich in Erinnerung gerufen werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe soeben Zahlen genannt, die ich Ihnen noch einmal in Erinnerung rufen möchte und die diese Erfolgsstory verdeutlichen. Wir haben Zuwächse bei der Beförderungsleistung von über 100 % bei einer Ausweitung des Zugangebotes um 50 % erreicht. Insgesamt wird das Zugkilometerangebot im Rheinland-Pfalz-Takt schrittweise von 33,5 auf 40 Millionen Zugkilometer gesteigert werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben dies gemeinsam mit den Kommunen gestemmt, und dabei war es völlig egal, welches Parteibuch eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister hatte. Wir haben es gemeinsam auf den Weg gebracht, wir haben eine Zweckbindung festgelegt, und wir haben bewiesen, dass wir das einzige Bundesland in Deutschland sind, das die Bundesmittel, die in der Bahnreform vereinbart wurden und die uns zustehen, so zielgenau investiert hat und damit diese Erfolge erzielen konnte.
Wir haben 250 Bahnhöfe modernisiert, und damit liegen wir in der Geschichte der Bundesrepublik auf einsamer Spitzenposition.