Meine sehr verehrten Damen und Herren, soeben wird mir die Niederschrift über die Wahl der Ministerpräsidentin in der 40. Plenarsitzung überreicht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stelle fest, dass die erforderliche Mehrheit für die Wahl der Ministerpräsidentin hinreichend erfüllt ist.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, zu Ihren Plätzen zurückzukehren. Nach der Vereidigung haben Sie Gelegenheit, die Gratulationen fortzusetzen.
Meine Damen und Herren, Sie sind alle zur Vereidigung aufgestanden. Ich danke Ihnen herzlich. Die Ministerpräsidentin wird nun ihren Eid vor dem Parlament ablegen. Ich darf ihr die Eidesformel vorlesen.
Meine Damen und Herren, ich habe die Verfassung von 1947 in der Hand. Merken Sie sich das Datum, 1947, nicht 1949. Bevor die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde, gab es schon Rheinland-Pfalz. Diese Verfassung, also dieses ganz besondere Stück, nehmen wir nur aus dem Tresor, wenn es um die Vereidigung von Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und Ministerinnen und Ministern geht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir unterbrechen jetzt die Sitzung. Ich wünsche Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer Glück in der Amtsführung, dass sie unser Land nach vorne bringt und auf all dem, was sie macht, Segen liegen möge. Da bin ich ganz sicher. Alles Gute!
Wir sehen uns in 30 Minuten wieder. Dann wird die Ministerpräsidentin zurückkommen, uns ihr Kabinett präsentieren und auch eine Erklärung abgeben.
Meine Damen und Herren, herzlichen Dank, dass Sie Ihre Bereitschaft erkennen lassen, weiter zu tagen. Wir hatten die Unterbrechung, um der Ministerpräsidentin die Gelegenheit zu geben, ihr Kabinett zusammenzustellen.
Ansprache der neu gewählten Ministerpräsidentin und Bekanntgabe der Umbildung der Landesregierung durch die neu gewählte Ministerpräsidentin
Herr Präsident, meine sehr geehrten Herren und Damen, liebe Kollegen und Kolleginnen! Gestatten sie mir eine kleine Vorbemerkung. Ich bin natürlich von Freude und von Dankbarkeit erfüllt, und ich möchte mich an allererster Stelle sehr, sehr herzlich bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür bedanken, dass sie mir einstimmig ihr Vertrauen gegeben haben und mich zur Ministerpräsidentin gewählt haben. Das gibt mir sehr viel Zuversicht. Dieser Zuspruch ist sehr wohltuend. Ich bin ganz sicher, dass wir auch in Zukunft sehr, sehr gut miteinander zusammenarbeiten werden. Herzlichen Dank dafür!
Kurt Beck, meinem Vorgänger im Amt – lieber Kurt –, möchte ich natürlich auch in ganz besonderer Weise danken. Als Ministerpräsident, als Kollegen, als Freund, ich habe ihn in jeder Hinsicht als überragende Persönlichkeit kennen und schätzen gelernt. Unzählige Menschen im Land teilen das genauso. Ich bin froh, dass ich sein Wirken heute noch an anderer Stelle ausführlicher würdigen darf.
Lieber Kurt, Dir gebührt höchste Achtung und Anerkennung. Du warst ein ganz großer Glücksfall für unser Land. Du hast Dich verdient gemacht für RheinlandPfalz. Dafür möchte ich Dir sehr, sehr herzlich danken und Dir alles Gute wünschen.
Liebe Kollegen und Kolleginnen des Parlaments, ich sage Ihnen eine offene und konstruktive Zusammenarbeit zu. Diese Zusage gilt selbstverständlich für alle Mitglieder dieses Parlaments. Das ist für mich eine große Selbstverständlichkeit. Ich will Sie einladen, dass wir vor allem miteinander reden und weniger übereinander. Letztendlich ist nicht die Herkunft einer Idee entscheidend, sondern ihr Wert und ihr Nutzen für unser Land. Meinen Beitrag werde ich dazu leisten. Schließlich geht es doch um das einzige Ziel, das Wohlergehen aller Bürger und Bürgerinnen unseres schönen Landes Rheinland-Pfalz. Also Freude und Dankbarkeit über das einmütige Votum, das ehrliche und aufrichtige Angebot für ein konstruktives Miteinander und natürlich nicht minder Respekt vor der Größe der Aufgabe, die vor mir liegt.
Meine sehr geehrten Herren und Damen, in dieser respektvollen Haltung freue ich mich auf mein neues Amt. Es bietet großartige Chancen, die Entwicklung unseres Landes ideenreich und nachhaltig zu prägen, ja, es zu gestalten. Die Herausforderung, dieses Land erfolgreich zu regieren, gehe ich mit großer Entschlossenheit, mit Tatkraft und auch mit freudigem Herzen an.